Auf dem Weg zu regionaler Hegemonie? Saudi Arabiens aktivistische Außenpolitik im Mittleren Osten

Inhalt

1. Hungerkatastrophe im Jemen - das Resultat aggressiver saudischer Außenpolitik?

2. Offensiver Neorealismus nach John J. Mearsheimer

3. Saudi Arabische Machterweiterungsambitionen und das Ringen um regionalen Hegemoniestatus
3.1 Klare Dominanzansprüche: Saudi Arabiens Machtpotenziale und ihr gezielter Einsatz in der Region Mittlerer Osten
3.2 Erzfeind Teheran: der Iran als Hauptrivale und die Intervention im Jemen

4. Ergebnisse und Schlussfolgerungen

5. Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Hungerkatastrophe im Jemen - das Resultat aggressiver saudischer Außenpolitik?

“Twenty of the country's 22 governorates are in 'emergency' or 'crisis' food insecurity phases and almost two-thirds of the population are now facing hunger and urgently require life and livelihood-saving assistance”¹.

Diese erschreckende Bilanz zog Anfang März dieses Jahres die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen in einer Pressemitteilung zur derzeitigen Versorgungssituation im Jemen. 18,8 Millionen Menschen warten dringend auf baldige Nahrungsmittellieferungen, 10,3 Millionen Jemeniten seien „sofort auf Hilfe angewiesen […], um ihr Leben zu retten oder zu erhalten“², so der UN-Sondergesandte für den Jemen, Ismail Ould Cheikh Ahmed. Um diese Hilfen zu gewährleisten, forderte Ahmed die Konfliktparteien, namentlich die Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten auf der einen Seite und die Streitkräfte der offiziellen Regierung auf der anderen, die maßgeblich von Truppen Saudi-Arabiens und anderer Golfstaaten unterstützt werden, zu einer Feuerpause sowie der Bildung eines langfristigen Friedensplans auf.³

Die bewaffnete Auseinandersetzung im südlichsten Staat der arabischen Halbinsel spielt sich, wie hier bereits anklingt, also nicht allein zwischen jemenitischen Kräften ab. Auch ausländische Mächte wie Saudi Arabien scheinen eine bedeutende Rolle in diesem Konflikt einzunehmen.

Doch gerade obige Begebenheit sollte verwundern: Saudi Arabien blieb hinsichtlich militärischer Interventionen in der Region bislang eher im Hintergrund. Zwar beteiligte sich das Königreich aktiv im zweiten Golfkrieg, jedoch als kleinerer Partner in einer Allianz unter der Ägide der bis dato einflussreichsten Großmacht in der Region, den Vereinigten Staaten von Amerika.⁴ Bereits wenige Jahre später verweigerte Saudi Arabien zwar nicht die Beteiligung an der sog. Koalition der Willigen im zweiten Irakkrieg, hielt sich aber weitestgehend im Hintergrund.⁵ Die Führungsrolle, die das Königreich im Jemen eingenommen hat, wirft die Frage auf, mit der sich auch diese Arbeit beschäftigen wird: Warum engagiert sich das bisher eher passive Saudi Arabien plötzlich militärisch als Hauptakteur in regionalen Konflikten und wie passt die gezielte Einflussnahme auf Nachbarländer in diese Agenda?

Die Region Mittlerer Osten war lange Zeit kein Kerngebiet der Internationalen Politik, dementsprechend existiert vergleichsweise wenig Literatur, die die Theorien der Internationalen Beziehungen mit aktuellen Analysen wirklich verbinden. Jedoch wurden in den letzten Jahren vermehrt Arbeiten herausgegeben, die diese Leistung erbringen: Auf konstruktivistischer Seite sei hier Raymond Hinnebusch⁶ genannt; Fred Halliday⁷ versucht Aspekte des Institutionalismus sowie des Nationalismus einzubringen.⁸

Die meisten Studien, die sich mit breit angelegten, konzeptuellen Fragen zur Region beschäftigen, entstammen der neorealistischen Tradition.⁹ Hier haben sich nach einer Reihe von Werken zur Allianzbildung¹⁰ u. a. Stephen Walt¹¹ und mit zahlreichen Erscheinungen ebenso Gregory Gause III., der auch in dieser Arbeit herangezogen wird, besonders intensiv mit dem Mittleren Osten auseinandergesetzt.

Insgesamt bleibt der Mittlere Osten ein Forschungsfeld, in dem Theorien angewendet werden, die deduktiv aus Entwicklungen in anderen Regionen der Welt gewonnen wurden. Notwendig wäre auch, zur externen Perspektive die bisher eher rar gesäten Sichtweisen lokaler Wissenschaftler hinzuzufügen.

Auch die in dieser Arbeit behandelte Fragestellung soll auf Basis einer neorealistischen Theorie, namentlich des Offensiven Neorealismus nach John J. Mearsheimer diskutiert werden. Angereichert wird sie außerdem durch zahlreiche in den letzten Jahren erschienenen Fachartikeln, die z. T. theoretisch fundiert, oft jedoch auch ausschließlich empirisch arbeiten.

2. Offensiver Neorealismus nach John J. Mearsheimer

John J. Mearsheimer entwirft in seinem Werk The Tragedy of Great Power Politics das Konzept des offensiven Neorealismus. Der Neorealismus (oder auch struktureller Realismus) vertritt – in Abgrenzung zum Morgenthauschen (klassischen) Realismus – die Ansicht, dass Staaten nicht aufgrund der negativen menschlichen Natur Macht erstreben, sondern dass die Struktur des internationalen Systems sie dazu verleitet.

Wie hier bereits anklingt, bewegen sich neorealistische Strömungen bei ihren Analysen ausschließlich auf der systemischen Ebene. Die Staaten werden als black boxes oder auch billiard balls betrachtet: „The theory pays little attention to individuals or domestic political considerations such as ideology.“¹² Nationalstaaten unterscheiden sich also nicht durch differierende Herrschaftsformen oder verschiedene kulturelle Merkmale, sondern allein hinsichtlich ihrer Machtfülle.¹³

Macht (power) bildet die zentrale Kategorie der „ great-power politics “¹⁴. Great powers sind hierbei Staaten, die zumindest theoretisch in der Lage wären, einen konventionellen Krieg gegen den zu diesem Zeitpunkt mächtigsten Staat des Systems zu führen (ungeachtet dessen, wie erfolgversprechend ein solcher Krieg wäre).¹⁵ Macht setzt sich dabei aus unterschiedlichen Faktoren zusammen: Die tatsächlichen, militärischen Machtressourcen, die an Größe und Schlagkraft des Heers (in Zusammenspiel mit Marine und Luftwaffe) gemessen werden können, werden letztendlich von den potenziellen Machtressourcen („ latent power “¹⁶ ), v. a. in Form von Bevölkerungsgröße und Wohlstand des Staates, begründet.¹⁷

Das eben schon angesprochene internationale System wird von Mearsheimer durch fünf Grundannahmen charakterisiert:

Zum einen besteht eine „absence of central authority“¹⁸, keine ordnende Hegemonialmacht könnte in diesem anarchischen System also Sicherheit gewährleisten.

Zusätzlich haben alle Staaten ein gewisses Maß an „offensive military capability“¹⁹. Je mehr militärische Mittel ein Staat besitzt, desto gefährlicher wird er für die anderen.²⁰

Des Weiteren können sich Staaten nie über die Intentionen Anderer sicher sein. Es ist durchaus möglich, dass diese mit ihrer aktuellen Machtposition zufrieden oder angesichts fehlender capabilities gar nicht in der Lage sind, etwas zu verändern (status quo powers).²¹ Folgt man jedoch der Logik des offensiven Neorealismus, nach der jeder Staat bemüht ist, möglichst viel Macht zu akkumulieren, ist es wahrscheinlicher, dass Staaten als revisionist states agieren:

„Offensive realists […] believe that status quo powers are rarely found in world politics, because the international system creates powerful incentives for states to look for opportunities to gain power at the expense of rivals“²².

Eine weitere Annahme beschreibt das Hauptziel eines jeglichen Staates: Überleben im anarchischen internationalen System. Dies betrifft v. a. territoriale Integrität und Autonomie der innenpolitischen Ordnung.²³

Schlussendlich sieht der offensive Neorealismus gemäß der realistischen Tradition Staaten als rationale Akteure an. Sie wissen folglich um externe Einflussfaktoren und sind in der Lage, strategisch über ihr Überleben im anarchischen System nachzudenken. Dies beinhaltet auch die Reflexion der Wirkung des eigenen Verhaltens auf andere Staaten und vice versa.²⁴ Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass Staaten Fehler begehen, etwa durch Fehl- oder fehlende Informationen über capabilities oder Intentionen anderer Staaten.²⁵

Aus der Struktur des internationalen Systems ergeben sich drei Konstanten, die das Verhalten der Staaten bestimmen: „fear, self-help, and power maximation.“²⁶ Die beste Möglichkeit in einem System, in dem Staaten in der ständigen Angst vor potenzieller Aggression von Seiten anderer Staaten leben und sich im Ernstfall nur auf sich selbst verlassen können, besteht also darin, möglichst viel Macht anzuhäufen, um im besten Fall Hegemon des Systems zu werden („A hegemon is a state so powerful that it dominates all the other states in the system.“²⁷ ).

Da globale Hegemonie (den Fall nuklearer Überlegenheit ausgenommen) jedoch kaum zu erreichen ist, erstreben Staaten den Status einer regionalen Hegemonialmacht: „The best outcome a great power can hope for is to be a regional hegemon and possibly control another region that is nearby and accessible over land.“²⁸

Auf dem Weg zur Hegemonialmacht mit Teilzielen wie Maximierung des Wohlstands, eine herausragende Landmacht und nukleare Überlegenheit können teilweise auch Allianzen gebildet werden, die nach Mearsheimer jedoch nur „temporary marriages of convenience“²⁹ sind.³⁰

Eine Form der Kooperation wäre hierbei das external balancing, bei dem ein Zusammenschluss von Staaten durch Bündelung ihrer Ressourcen versucht, den Machtanspruch eines aggressiv auftretenden Rivalen einzudämmen.³¹ Dieses Ziel wird auch bei den Strategien des internal balancing, bei dem der bedrohte Staat allein versucht, im Sinne einer klassischen Selbsthilfe seine eigenen Ressourcen zu maximieren,³² sowie des buck-passing verfolgt:

„The buck-passer fully recognizes the need to prevent the aggressor from increasing its share of world power but looks for some other state that is threatened by the aggressor to perform that onerous task.“³³

Zu einer great power im Subsystem Mittlerer Osten ist auch Saudi Arabien in den letzten Jahren aufgestiegen. Ausgestattet mit essentiellen capabilities im Bereich der latent power versucht das Königreich, kleinere Staaten in der Region zu dominieren und v. a. gegen seinen Erzrivalen Iran, der sich seit dem JCPoA 2015 in einer deutlich verbesserten Position im internationalen System sieht, ein intensives balancing zu betreiben. Letztendlich ergibt sich die Hypothese, dass Saudi Arabien sowohl durch gezielte Beeinflussung seiner Nachbarn, als auch durch militärische Intervention seinen Machtbereich v. a. gegen den Iran ausweiten und regionale Hegemonie in der Region Mittlerer Osten erreichen will.

3. Saudi Arabische Machterweiterungsambitionen und das Ringen um regionalen Hegemoniestatus

3.1 Klare Dominanzansprüche: Saudi Arabiens Machtpotenziale und ihr gezielter Einsatz in der Region Mittlerer Osten

Mit dem zunehmenden Rückzug der USA aus dem Mittleren Osten veränderte sich die Situation in der Region in den letzten Jahren grundlegend. Historisch waren die zwei großen Regionalmächte Saudi Arabien und Iran bis zur iranischen Revolution 1979 durch die „twin pillars“³⁴ -Strategie der USA, die sich auf iranische Militärstärke und saudische Kooperation und Finanzierung stützte, fest in die amerikanische Außenpolitik eingebunden.³⁵ Auch nach der Zeit des Kalten Kriegs blieb Saudi Arabien ein wichtiger Verbündeter der Vereinigten Staaten, etwa in den Irakkriegen.³⁶ In den letzten Jahren vollzog sich jedoch – analog zum sukzessiven Rückzug der USA aus dem Mittleren Osten – eine Abkühlung der Beziehungen: Eine Wegmarke bildete dabei beispielsweise 2011 der rasche Entzug von amerikanischer Unterstützung für Hosni Mubarak in Ägypten im Zuge der Proteste des sogenannten Arabischen Frühlings, welcher in Riad als schlichtes ‚Fallenlassen‘ eines bisherigen Verbündeten wahrgenommen wurde. Mit mindestens ebenso großer Irritation nahm das saudische Königshaus das Zögern bei Unternehmungen gegen Baschar al-Assad in Syrien auf, der traditionell dem Iran nahe steht, ebenso das Atomabkommen mit dem Iran selbst.³⁷ Die Diversifizierung der amerikanischen Energieversorgung durch Abbau von Schiefergas, das (zumindest vorerst) Öl aus dem Mittleren Osten teilweise ersetzen kann, trägt ebenfalls wenig zur Entspannung der Beziehungen bei.³⁸

Dass die USA Abstand von ihrer globalen Führungsrolle nehmen könnten, ist in saudischen Regierungskreisen bekannt, jedoch wird dies teilweise auch als positive Entwicklung angesehen:

[...]

¹ United Nations News Centre , 15.03.2107: Yemen ‘one of worst hunger crises in the world,’ UN-supported study finds. In: http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=56354# (zuletzt aufgerufen am 17.03.2017).

² tagesschau.de, 27.01.2017: UN warnen vor Hungerkatastrophe. In: https://www.tagesschau.de/ausland/jemen-hungersnot-101.html (zuletzt aufgerufen am 17.03.2017).

³ Vgl. ebd.

⁴ Vgl. Bronson, Rachel, 2005: Unterstanding US-Saudi Relations. In: Aarts, Paul / Nonneman, Gerd (Hrsg.): Saudi Arabia in the Balance. Political Economy, Society, Foreign Affairs. New York: New York University Press, S. 372-398: 385.

⁵ Vgl. Legrenzi, Matteo / Gause III, F. Gregory, 2016: The International Politics on the Gulf. In: Fawcett, Louise (Hrsg.): International Relations of the Middle East. Fourth Edition. 4Oxford: Oxford University Press, S. 304-323: 312.

⁶ Vgl. Hinnebusch, Raymond, 2003: The International Politics of the Middle East. Manchester: Manchester University Press.

⁷ Vgl. Halliday, Fred, 2005: The Middle East in International Relations: Power Politics and Ideology. Cambridge: Cambridge University Press.

⁸ Vgl. Lawson, Fred H., 2016: International Relations Theory and the Middle East. In: Fawcett, Louise (Hrsg.): International Relations of the Middle East. Fourth Edition. 4Oxford: Oxford University Press, S. 21-38: 22 f.

⁹ Vgl. ebd.: 37.

¹⁰ Vgl. ebd.: 26.

¹¹ Vgl. Walt, Stephen M., 1990: The Origins of Alliances. Ithaca: Cornell University Press.

¹² Mearsheimer, John J., 2001: The Tragedy of Great Power Politics. New York/London: W. W. Norton Company: 11.

¹³ Vgl. Mearsheimer, John J. , 2016: Structural Realism. In: Dunne, Tim/Kurki, Milja/Smith, Steve: International Relations Theories. Discipline and Diversity. Fourth Edition. 4Oxford: Oxford University Press, S. 51-67: 52.

¹⁴ Mearsheimer, Great Power Politics: 12.

¹⁵ Vgl. ebd.: 5.

¹⁶ Ebd.: 55.

¹⁷ Vgl. ebd.: 43, 55 f.

¹⁸ Ebd.: 3.

¹⁹ Mearsheimer, Great Power Politics: 3.

²⁰ Vgl. ebd.: 30.

²¹ Vgl. Mearsheimer, Structural Realism: 53.

²² Mearsheimer, Great Power Politics: 21.

²³ Mearsheimer, Structural Realism: 53.

²⁴ Vgl. Mearsheimer, Great Power Politics: 31.

²⁵ Vgl. ebd.: 38.

²⁶ Ebd.: 32.

²⁷ Ebd.: 40.

²⁸ Mearsheimer, Great Power Politics: 41.

²⁹ Ebd.: 32.

³⁰ Vgl. ebd.: 143-145.

³¹ Vgl. ebd.: 156.

³² Vgl. ebd.: 157.

³³ Ebd.: 158.

³⁴ Kostiner, Joseph, 2009: Conflict and Cooperation in the Gulf Region. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage: 16.

³⁵ Vgl. Sons, Sebastian, 2016: Lost in Iranoia. Arabia’s struggle for regional hegemony in times of crisis. In: Orient IV, S. 7-21: 7.

³⁶ Vgl. Legrenzi/Gause III: International Politics on the Gulf: 312.

³⁷ Vgl. Sons, Lost in Iranoia: 15.

³⁸ Vgl. Sunik, Anna, 2014: Alte Ziele, neue Taktik – Saudi-Arabiens außenpolitischer Aktivismus. In: GIGA Focus Nahost 3(2014), S. 1-8: 2.