In Zeiten von Politikverdrossenheit klammen Kassen und der Generation der Wutbürger ist ein Umdenken in der Gesellschaft von Nöten. Die Abkehr vom Aufoktroyieren durch die Politik und der Weg hin zu mehr Dialog zwischen allen Beteiligten muss das Ziel sein. Der Verfasser beschäftigt sich mit einer neuen Form dieses gewünschten Dialogs. Der BHH, eine immer beliebter werdende Variante der Bürgerbeteiligung, ist das Thema dieser Arbeit. Es wird versucht, diesen mit einem weiteren aktuellen Themenkomplex in der kommunalen Landschaft Deutschlands – der kommunalen Verschuldung – zu verbinden.
Es soll die Frage beantwortet werden, ob der BHH als Rettungsanker aus der kommunalen Verschuldung fungieren kann. Die Gemeinden befinden sich auf einer schmalen Gratwanderung zwischen der Sicherung der Daseinsvorsorge und einem Ausweg aus der drohenden Überschuldung. Die Leistungsfähigkeit ist weiterhin zu gewährleisten, ohne dabei den Blick für die finanzielle Situation zu verlieren. Hieraus resultiert die große Herausforderung, an den richtigen Positionen die Hebel anzusetzen. Bei dieser Aufgabe kann die Beteiligung der Bevöl-kerung, welche sowohl von der Daseinsvorsorge als auch notwendigen Einsparmaßnahmen betroffen ist, eine wertvolle Unterstützung sein. Aus diesem Grund wird seit einigen Jahren das Herzstück der Kommunen, der Haushaltsplan, vermehrt zum Gegenstand von Bürgerbeteiligungsverfahren.
Den Weg aus der kommunalen Verschuldung unter Sicherstellung der Aufgaben möchten viele Gemeinden mit ihren Bürgern zusammen gehen. Dies führt zu der Frage, welche Probleme und Risiken sowie Chancen und Möglichkeiten sich aus einem solchen Verfahren ergeben. Und ob dieses Instrument dazu in der Lage ist, die Kommunen aus der Verschuldung zu retten. Die Fragen sollen mit Hilfe dieser Arbeit geklärt und eine Empfehlung ausgesprochen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Einleitung
- Der Bürgerhaushalt im Allgemeinen
- Seine Entstehungsgeschichte
- Die Entwicklung in Deutschland
- Die kommunale Verschuldung
- Erfahrungswerte der deutschen Kommunen mit dem Bürgerhaushalt
- Ausgangssituationen
- Die Beteiligungsraten und Bürgerresonanz
- Bewertung des Bürgerhaushaltes
- Der Bürgerhaushalt als Rettungsanker aus der kommunalen Verschuldung?
- Probleme und Risiken
- Chancen und Möglichkeiten
- Die Stellung des Bürgerhaushaltes im Konsolidierungsprozess
- Ausblick
- Fazit
- Anlagenverzeichnis
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Bürgerhaushalt (BHH) als Instrument der Bürgerbeteiligung und dessen potenziellen Beitrag zur Lösung der kommunalen Verschuldungsproblematik in Deutschland. Sie analysiert die Entstehungsgeschichte und Entwicklung des BHH, untersucht die Erfahrungen deutscher Kommunen mit diesem Instrument und bewertet dessen Chancen und Risiken als Rettungsanker aus der kommunalen Verschuldung.
- Die Entwicklung des BHH in Deutschland
- Die Erfahrungen deutscher Kommunen mit dem BHH
- Die Chancen und Risiken des BHH als Instrument zur Bewältigung der kommunalen Verschuldung
- Die Bedeutung des BHH als Instrument der Bürgerbeteiligung
- Die Herausforderungen und Möglichkeiten des BHH im Kontext der kommunalen Konsolidierung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den aktuellen Kontext der kommunalen Verschuldung und die Bedeutung der Bürgerbeteiligung in Deutschland beleuchtet. Anschließend wird der Bürgerhaushalt im Allgemeinen betrachtet, wobei seine Entstehungsgeschichte und die Entwicklung in Deutschland im Detail analysiert werden. Das dritte Kapitel behandelt die kommunale Verschuldung und ihre Ursachen. Im vierten Kapitel werden Erfahrungen deutscher Kommunen mit dem BHH dargestellt, inklusive der Beteiligungsraten, der Bürgerresonanz und der Bewertung des Instruments. Das fünfte Kapitel widmet sich der Frage, ob der BHH als Rettungsanker aus der kommunalen Verschuldung fungieren kann, indem es Probleme und Risiken sowie Chancen und Möglichkeiten analysiert. Die Arbeit endet mit einem Ausblick auf die zukünftige Bedeutung des BHH im Kontext der kommunalen Finanzpolitik.
Schlüsselwörter
Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Kommunale Verschuldung, Finanzpolitik, Konsolidierung, Demokratie, Dialog, Politikverdrossenheit, Erfahrungen, Chancen, Risiken, Beteiligungsraten, Bürgerresonanz, Gemeindeordnung, Kosten- und Leistungsrechnung, Langfristiger Gemeinschaftsplan, Neues Steuerungsmodell.
- Arbeit zitieren
- Kaj Haverbusch (Autor:in), 2013, Der Bürgerhaushalt. Rettungsanker aus der kommunalen Verschuldung?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/471352
