Im Rahmen dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, welche Unterschiede zwischen der direkten und der repräsentativen Demokratie bestehen. Zudem wird erörtert, inwiefern die beiden Demokratieformen im Grundgesetz verwirklicht werden.
Hierbei werden die theoretischen, institutionellen und empirisch-prozessualen Unterschiede der beiden Verwirklichungsarten aufgezeigt. Im Zentrum des zweiten Kapitels steht dabei der empirisch-prozessuale Teil, der insbesondere die Unterschiede hinsichtlich der Handlungsfähigkeit, Rationalität und Kontrollierbarkeit der Staatsgewaltausübung darstellen soll.
Im dritten Teil der Arbeit wird erörtert, in welchem Umfang Elemente der direkten und der repräsentativen Demokratie in der gegenwärtigen Verfassungsordnung der BRD verwirklicht werden und in welchem Verhältnis sie zueinanderstehen. Um die Arbeit abzurunden wird dabei auf die Frage eingegangen, ob die Einführung von direktdemokratischen Elementen a posteriori möglich ist und ob sie im Wege der einfachen Gesetzgebung eingeführt werden können.
Darauf aufbauend wird im letzten Teil der Arbeit veranschaulicht, welche Unterschiede die Landesverfassungen zu der grundgesetzlichen Verwirklichung dieser beiden Demokratieformen aufweisen. Insbesondere wird untersucht, welche direktdemokratischen Elemente in den Landesverfassungen vorgesehen sind und in welcher Ausgestaltung sie umgesetzt werden. Abschließend wird umrisshaft der bisher kaum beantworteten Frage nachgegangen, ob eine andersartige Verwirklichung des Demokratieprinzips in den Landesverfassungen auf das Bundesrecht Auswirkungen haben kann.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die Grundlagen der grundgesetzlichen Demokratie
- I. Demokratiebegriff
- a) Direkte Demokratie
- b) Repräsentative Demokratie
- II. Repräsentative und direkte Demokratie in der Athenischen Demokratie
- III. Repräsentative und direkte Demokratie in der Weimarer RV
- IV. Entstehung und Entwicklung der grundgesetzlichen Demokratie
- V. Unterschiede zwischen repräsentativer und direkter Demokratie
- I. Theoretische Unterschiede
- II. Institutionelle Unterschiede
- 1. Staatsgewalt
- 2. Entscheidungsinstitution
- a) Direkte Demokratie
- aa) Volksgesetzgebung
- bb) Volksabstimmung/Volksentscheid
- cc) Direktwahlen
- dd) Abberufung durch das Volk
- b) Repräsentative Demokratie
- aa) Repräsentativorgan
- bb) Demokratische Legitimation
- (1) Unmittelbare und mittelbare Legitimation
- (2) Organisatorisch-personelle Legitimation
- (3) Institutionell-funktionelle Legitimation
- (4) Sachlich-inhaltliche Legitimation
- 3. Demokratische Rückkoppelung
- III. Empirisch-prozessuale Unterschiede
- 1. Handlungsfähigkeit und Effizienz
- 2. Rationalität der Sachentscheidungen
- a) Manipulierbarkeit
- b) Ergebnisse der Pluralismustheorie
- 3. Kontrollierbarkeit der Staatsgewaltausübung
- IV. Zwischenfazit
- C. Elemente der direkten und repräsentativen Demokratie im GG
- I. Elemente der repräsentativen Demokratie
- 1. Parlament als Repräsentationsorgan
- a) Freies Mandat Art. 38 I S.2 GG
- b) Aufgaben und Funktionen
- aa) Gesetzgebungskompetenz
- bb) Kreationsfunktion
- cc) Mitwirkungs- und Zustimmungsfunktion
- dd) Kontrollfunktion
- ee) Öffentlichkeitsfunktion
- 2. Parteien
- a) Begriff
- b) Funktionen und Bedeutung für die repräsentative Demokratie
- c) Freiheiten und Kontroversen zur Abgeordnetenfreiheit
- 3. Volkssouveränität
- II. Wahlen
- 1. Einordnung der Wahlen
- a) Parlamentswahlen als Element repräsentativer Demokratie
- b) Parlamentswahlen als Element der direkten Demokratie
- 2. Die Parlamentswahl als Rechtsinstitut mit Doppelcharakter
- 3. Bedeutung der Wahlen
- a) Bedeutung für die Verwirklichung repräsentativer Elemente
- b) Bedeutung für die Verwirklichung direktdemokratischer Elemente
- III. Kommunikationsgrundrechte als demokratische Elemente
- IV. Elemente der direkten Demokratie
- 1. Abstimmungen nach geltendem Verfassungsrecht
- 2. Gemeindeversammlung gem. Art. 28 I S. 4 GG
- 3. Möglichkeit der Einführung direktdemokratischer Elemente
- a) Verfassungswidrigkeit der Einführung konsultativer Volksbefragung durch einfaches Gesetz
- b) Möglichkeit der Einführung konsultativer Volksbefragung durch einfaches Gesetz
- V. Zwischenfazit
- E. Elemente der direkten und repräsentativen Demokratie in Landesverfassungen
- I. Zulässigkeit der Einbeziehung direktdemokratischer Elemente auf Landesebene und Vorgaben des GG
- II. Volksgesetzgebung
- 1. Einleitung der Volksgesetzgebung
- a) Volksinitiative
- b) Antrag auf ein Volksbegehren
- 2. Volksbegehren
- 3. Volksentscheid
- 4. Inhaltliche Beschränkungen der Volksgesetzgebung
- III. Referenden
- IV. Volksunmittelbare Parlamentsauflösung
- V. Quoren
- 1. Verfassungsrechtliche Bedeutung
- 2. Verfassungspolitische Wirkung
- VI. Auswirkungen direktdemokratischer Verfahren für den Bund
- F. Fazit
- Die Grundlagen und Entwicklung der Demokratie im Grundgesetz
- Die Unterschiede zwischen repräsentativer und direkter Demokratie auf theoretischer und institutioneller Ebene
- Die Rolle von Parlament und Parteien in der repräsentativen Demokratie
- Die Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie im deutschen Rechtssystem
- Die Anwendung von direktdemokratischen Elementen in den Landesverfassungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit der repräsentativen und direkten Demokratie im Grundgesetz. Ziel der Arbeit ist es, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten dieser beiden Formen der Demokratie im deutschen Rechtssystem darzulegen.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Arbeit ein und erläutert die Relevanz der repräsentativen und direkten Demokratie im Grundgesetz.
Das zweite Kapitel beleuchtet die Grundlagen der grundgesetzlichen Demokratie, indem es den Demokratiebegriff, die Geschichte der Demokratie und die Entstehung des Grundgesetzes behandelt. Es werden die zentralen Elemente der repräsentativen und direkten Demokratie in der Athenischen Demokratie, in der Weimarer Republik und in der Bundesrepublik Deutschland betrachtet.
Im dritten Kapitel werden die Unterschiede zwischen repräsentativer und direkter Demokratie untersucht. Es werden sowohl theoretische als auch institutionelle Unterschiede herausgearbeitet. Besondere Aufmerksamkeit wird der Legitimation von Entscheidungen und der Rolle des Volkes in beiden Formen der Demokratie geschenkt.
Das vierte Kapitel analysiert die Elemente der direkten und repräsentativen Demokratie im Grundgesetz. Es werden die Bedeutung des Parlaments, der Parteien, der Wahlen und der Kommunikationsgrundrechte für die repräsentative Demokratie behandelt. Außerdem werden die Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie im deutschen Rechtssystem beleuchtet.
Das fünfte Kapitel betrachtet die Einbeziehung direktdemokratischer Elemente in die Landesverfassungen. Es werden die Zulässigkeit dieser Elemente im Lichte des Grundgesetzes sowie die spezifischen Formen der Volksgesetzgebung, Referenden und der Volksunmittelbaren Parlamentsauflösung in den Landesverfassungen untersucht.
Schlüsselwörter
Repräsentative Demokratie, Direkte Demokratie, Grundgesetz, Parlament, Parteien, Wahlen, Volksgesetzgebung, Referendum, Volksabstimmung, Volksentscheid, Landesverfassungen, Legitimation, Volkssouveränität
- Arbeit zitieren
- Furkan Yilmaz (Autor:in), 2017, Repräsentative und direkte Demokratie. Welche Unterschiede gibt es?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/474865
