Nordirland. Ist die Einheit Irlands (noch) ein erstrebenswertes Ziel?

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1 Grundlagen des Nordirlandkonfliktes
1.1 Historischer Kern des Nordirland-Konfliktes im 12.–17. Jahrhundert

2 Irischer Kampf um das Selbstbestimmungsrecht
2.1 Selbstbestimmungsrecht
2.2 Nationalistische Lager
2.2.1 Irisch-katholischer Nationalismus
2.2.2 Protestantischer Nationalismus
2.3 Der Weg zur Teilung Irlands
2.3.1 Act of Union
2.3.2 Home-Rule-Bewegung
2.3.3 Osteraufstand
2.3.4 Gouvernment of Ireland Act

3 Von den „Troubles“ zum „Peace Process“
3.1 Troubles
3.2 Die Entwicklung des Friedensprozesses
3.2.1 Karfreitag-Abkommen
3.2.2 Umsetzung des Abkommens
3.2.3 Aktuelle Ereignisse
3.2.4 Tendenzen

Ergebnis

Einführung

Der Prozess, durch den Nordirland überwiegend protestantisch wurde, hatte verschiedene Bezeichnungen zu verschiedenen Zeiten: Invasion, Eroberung, Ansiedlung, Auswanderung (Beggan 2002, 331).

Seit der Teilung Irlands 1920 ging man inner- und außerhalb der Insel von der zentralen und allseits akzep- tierten Annahme aus, dass die Wiedervereinigung von Nord und Süd dem Wunsch einer großen Mehrheit der Iren entspräche. Zu klären seien lediglich die Details ihrer Ausgestaltung. Sollte es eine förderale oder zentralistische Einheit mit dem irischen Freistaat sein oder doch lieber eine ausgehandelte Unabhängigkeit für Nordirland? Die Diskussionen um den nordirischen Status zeigen vor allem eines: die Politik, die zu einer irischen Einheit führen könnte, ist komplex, multi-dimensional und variabel (Cox 1985, 44; Arthur 1993, 312). Die zwei großen Fragen, die Irland seit dem 17. Jahrhundert beschäftigen, sind noch heute präsent – die interne Frage der Beziehungen zwischen Katholiken und Protestanten und die externe Frage der Bezie- hungen zwischen Irland und Großbritannien. Weder die katholische Minderheit im Norden noch die irische Gemeinschaft im allgemeinen akzeptierte die Teilung als gerecht oder endgültig. Die Dubliner Regierungen haben seit 1925 fortgesetzt gefordert, dass die Grenze abgeschafft und das ganze Irland unter ihre Kontrolle gebracht werden soll. Diese Forderungen hielten die Hoffnungen der nordirischen Nationalisten lebendig und wurden von ihnen unterstützt (Beckett 1971, 127f.).

Mit der vorliegenden Arbeit sollen zunächst die Ursachen für den mehr als 800-jährigen Konflikt darge- stellt werden, um dann zu untersuchen, ob die Einheit Irlands unter den gegebenen Voraussetzungen (noch) ein erstrebenswertes Ziel in der Konfliktlösung ist.

1 Grundlagen des Nordirlandkonfliktes

Die englische Invasion Irlands begann ironischerweise mit einer Einladung. Ein irisches Clanoberhaupt, Der- mott MacMurrough, bat 1170 den englischen König Heinrich II. um Hilfe bei der Verteidigung seines Lan- des gegen feindliche Eindringlinge. Diese Einladung führte mit Heinrichs Landung am 17.10.1171 zu jahr- hundertelanger Besetzung, in denen die Engländer die entscheidenden Akteure im Blick auf die Geschicke Irlands waren (Beggan 2002, 331; Kandel 2005, 33).

1.1 Historischer Kern des Nordirland-Konfliktes im 12.–17. Jahrhundert

Bereits seit dem 12. Jahrhundert hatte es Versuche seitens der englischen Könige gegeben, sich die Oberho- heit über Irland zu sichern, aber erst in der Regierungszeit Heinrichs VII., der 1541 formell vom irischen Parlament als Irlands König anerkannt wurde, nahmen diese Bemühungen die Züge einer systematischen Unterwerfung der ganzen Insel an (Grote 1998, 648).

Dabei ging es lediglich um feudale Herrschaft und Machtpolitik, noch nicht um Nation, Nationalismus und Unionismus. Bis zum Beginn des 16. Jahrhunderts war der Einflussbereich der englischen Krone nicht größer als ein schmaler Landstreifen an der irischen Ostküste, zwischen Dundalk und Dublin, dem sog. „English Pale“ (Kandel 2005, 33). Die Politik der allmählichen Ausdehnung englischer Herrschaftsformen auf Ulster wurde abgelöst durch eine Strategie der systematischen Kolonisierung (plantation), die auf der 1609/10 durch König Jakob I. veranlassten direkten Ansiedlung loyaler Bevölkerungsschichten in den bisher aufrührerischen Gebieten beruhte. Als Folge dieser Politik veränderte sich der soziokulturelle Charakter Uls- ters und nahm die Züge einer von Protestanten dominierten Gesellschaft an. Die besonders enge Bindung der protestantischen Bevölkerung Ulsters an die Krone und die konfessionelle Spaltung der Provinz haben hier ihren Ursprung (Grote 1998, 649). Schon 1641 besaßen Protestanten 41% des Landes. In jenem Jahrhundert wurden somit drei sich überschneidende und wechselseitig verstärkende Konfliktfelder geschaffen, deren Auswirkungen noch heute zu spüren sind: der sozio-ökonomische Konflikt (Landkonflikt) zwischen protes- tantischen Landbesitzern und katholischen Pächtern, der ethische, kulturelle und religiöse Gegensatz zwi- schen katholischen Iren gälischer sowie anglo-normannischer Herkunft und den protestantischen Schotten und Engländern und der politische Konflikt zwischen den in ihren Rechten beschnittenen katholischen Iren und den herrschenden Engländern (Kandel 2005, 36).

Zwei zentrale historische Ereignisse dieser Zeit haben sich dauerhaft ins kollektive Gedächtnis von Protes- tanten und Katholiken eingegraben und werden jedes Jahr zur Zeit der Aufmärsche des Oranierordens revi- talisiert. Zum einen ist es die katholische Rebellion von 1641, die ihren grausamen Höhepunkt im „Massaker von Portadown“ (ca. 100–380 Opfer) fand und deren Schock die protestantische Einstellung zur katholischen Bevölkerungsmehrheit geprägt hat. Zum anderen ist es die Schlacht am Boyne am 1. Juli 1690, in welcher der protestantische König Wilhelm III. von Oranien den abgesetzten katholischen König Jakob II. vernich- tend schlug. Dieser Sieg löste eine neue Auswanderungwelle irischer Katholiken aus. Die protestantische Nation, die Irland im 18. Jahrhundert beherrschen sollte, verankerte mit diesem Sieg ihre Vormachtstellung (Grote 1998, 650; Kandel 2005, 37).

2 Irischer Kampf um das Selbstbestimmungsrecht

2.1 Selbstbestimmungsrecht

Das Recht auf „Selbstbestimmung der Völker“, geregelt in Art.1 II und Art.55 der Charta der Vereinten Na- tionen, erklärt nachdrücklich die Unantastbarkeit der territorialen Integrität von Staaten und versagt sowohl der UN als auch ihren Mitgliedsstaaten die Intervention in interne Angelegenheiten anerkannter Staaten. Desweiteren gestattet das Selbstbestimmungsrecht keine Veränderungen an den zum Zeitpunkt der Unabhän- gigkeit existierenden Grenzen (Schlussakte von Helsinki). Ist eine Sezession unvermeidbar oder hat sie de facto stattgefunden, wird sie auch als ultima ratio von der internationalen Gemeinschaft nur widerwillig ak- zeptiert (Moore 1997, 903). Das Selbstbestimmungsrecht findet tiefgreifende Resonanz bei vielen Völkern auf der Welt, die politische Praxis hat es bisher jedoch nicht geschafft, allgemeingültige Regeln und Mechanis- men zur Lösung nationaler Konflikte aufzustellen. Die oft kritisierte Unbestimmtheit des Selbstbestim- mungsrechts drückt sich vor allem dadurch aus, dass nicht eindeutig bestimmbar ist, welche Völker einen Anspruch darauf haben oder welcher juristischen Einheit sie sich zugehörig zählen sollen (Moore 1997, 900).

Fakt ist, dass jedes Volk das Recht hat, frei, also unabhängig von ausländischen Einflüssen, über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Eine Definition des zugrundeliegenden Begriffs „Volk“ ist in den Pakten nicht vorhanden. Als „Volk“ kann auch eine kleinere Gruppe innerhalb des Staates verstanden werden, wenn be- stimmte Kriterien (z. B. eine gewisse Homogenität, gemeinsame Geschichte und die Selbstidentifikation als distinkte Gruppe) gegeben sind. (Moore 1997, 909f.; Cassese 1996, 53f.)

2.2 Nationalistische Lager

Die politische Konzentration von Katholiken und Protestanten in zwei große Lager vollzog sich im 19. Jahr- hundert vor dem Hintergrund eines spezifischen irisch-katholischen Nationalismus.

2.2.1 Irisch-katholischer Nationalismus

Diese politische Idee und Ideologie unterscheidet ein zweifaches Nationenverständnis, indem sie zum einen davon ausgeht, dass die Nation auf objektiven Faktoren wie ethnischer Herkunft, Geschichte, Sprache, Kul- tur, Religion etc. begründet wird und sie sich zum anderen subjektiv aufgrund politischer Willensentschei- dungen konstituiert. Der irische Nationalismus gewann seine Dynamik durch Abgrenzung und ein klares Feindbild: Feinde waren die Engländer, die Irland über Jahrhunderte besetzt gehalten und unterdrückt hatten, gleichzeitig wurde durch diesen politischen Kampf der Prozess religiös-kultureller Selbstbesinnung weiter voran getrieben (Kandel 2005, 43). Sein erklärtes Ziel ist die Aufhebung der Teilung zwischen der Republik Irland und Nordirland, die Beendigung der britischen Herrschaft in Irland und die Verwirklichung der natio- nalen Selbstbestimmung mit einem einheitlichen Irland als souveränem Staat (Beggan 2002, 342).

2.2.2 Protestantischer Nationalismus

Demgegenüber war bei den Protestanten in Ulster ein subjektives Bewusstsein von sich selbst als einer sepa- raten Nation wenig entwickelt. Den ideenpolitischen Kern des Unionismus bildete die Loyalität zur Krone und zum British Empire. „Britishness“ war kein homogenes, klar definiertes, statisches Konzept nationaler Identität. Sie schloss politische, religiöse und kulturelle Bestimmungsfaktoren ein, war das Bekenntnis zur konstitutionellen Monarchie und betonte den Protestantismus als religiös-kulturelle Leitkultur mit ausgeprägt antikatholischen Elementen (Kandel 2005, 45; Beggan 2002, 344).

2.3 Der Weg zur Teilung Irlands

In einer stabilen und funktionierenden Demokratie muss die Minderheit die Chance haben, irgendwann die Mehrheit werden, das Land regieren oder an der Regierung teilzunehmen zu können. In einer hochgradig polarisierten Demokratie dagegen hat sie diese Aussicht kaum. Die Iren empfanden ihre Situation in Groß- britannien im 19. Jahrhundert genauso und kämpften daher für Sezession, obwohl sie als Individuen alle demokratischen Rechte als Briten besaßen. Für die Briten, die eine irische Unabhängigkeit ablehnten, gab es nur ein nationales „Selbst“, das britische, während die irischen Nationalisten sich als separate Nation verstanden (Neuberger 1995, 302f.).

2.3.1 Act of Union 1800

Die Unabhängigkeitsbestrebungen der Iren im 18. Jahrhundert scheiterten mit dem Act of Union 1800. Dieser verfügte die Integration Irlands in das Vereinigte Königreich durch Schaffung des „Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Irland“. Die Union beruhte theoretisch auf dem Prinzip der vollen Gleichberechtigung der zwei zu einem Staatsverband vereinigten Länder. In der politischen Praxis wurden die irischen Interessen jedoch weitgehend ignoriert (Grote 1998, 650). Der Widerstand gegen diese Union wurde zum Leitmotiv irischer Geschichte im 19. Jahrhundert. Dabei ging es um den politischen Status Ir- lands im Vereinigten Königreich („Home Rule question“), um wirtschaftliche und soziale Gerechtigkeit für die irischen Pächter („land question“) und um nationale Selbstbestimmung („national question“).

2.3.2 Home-Rule-Bewegung

Das Konzept der „Home Rule“ (Selbstverwaltung) war zu Beginn des 20. Jahrhunderts keine unbekannte Idee und fand auch in Westminster zunehmend Gehör. Es ging nicht darum, das British Empire zu demon- tieren, sondern einzelnen Ländern, wie Irland, Schottland oder Wales, eine begrenzte Kontrolle über ihre Angelegenheiten zu ermöglichen, unter fortgesetzter Autorität Großbritanniens. Die verschiedenen Gruppen in Irland hatten ihre eigenen Vorstellungen davon, was „Home Rule“ beinhalten sollte. Zur stärksten Kraft des konstitutionellen Nationalismus wurde die 1874 gegründete „Home Rule-Bewegung“. Sie erstrebte eine Teil-Autonomie in irischen Angelegenheiten durch ein eigenes Parlament, zielte aber nicht auf nationale Un- abhängigkeit in einem eigenen Staat. „Home Rule“ verkörperte den Selbstbestimmungs- und Widerstands- willen des katholischen Irland gegen die englischen „Besatzer“. Nach dem Scheitern der Bewegung gründete sich 1905 die Sinn Féin, welche zunächst ein politisch selbstständiges und wirtschaftlich autarkes Irland un- ter der Krone Englands und innerhalb des British Empire anstrebte, mit den Mitteln des gewaltlosen passiven Widerstandes und des Mandatsverzichts („abstentionism“) (Kandel 2005, 52; Beggan 2002, 332).

Die Auseinandersetzungen um die irische Selbstverwaltung wurden seit dem Ende des 19. Jahrhunderts zunehmend auch mit gewalttätigen Mitteln geführt. 1913 gründeten die Protestanten in Ulster die „Ulster Volunteer Force“, um die Durchsetzung der Home Rule notfalls mit Gewalt zu verhindern. Als Reaktion hierauf riefen irische Nationalisten die Organisation der „Irish Volunteers“ ins Leben, die direkte Vorläuferin der „Irish Republican Army“ (IRA). In nationalistischen Kreisen gewann zunehmend die Auffassung an Boden, dass nicht eine wie auch immer geartete „Home Rule“, sondern nur die vollständige Loslösung Ir- lands von Großbritannien die englische Fremdbestimmung wirksam beenden könne (Grote 1998, 651).

2.3.3 Osteraufstand

Am 23.4.1916 wagten irische Nationalisten einen Aufstandsversuch gegen die Engländer in Dublin und pro- klamierten am 24.4.1916 die Irische Republik und die Bildung einer Provisorischen Regierung. Dieser sog. „Osteraufstand“ (Easter Rising) wurde von den Engländern mit unverhältnismäßig harten Reaktionen nie- dergeschlagen, führte zur Hinrichtung von 15 „Rädelsführern“ und verschaffte den radikalen republi- kanischen Gruppen die breite öffentliche Unterstützung, die ihnen bislang gefehlt hatte. Er überzeugte die Mehrheit der Bevölkerung im Süden endgültig, daß ihr Heil nur in der vollständigen Trennung Irlands von Großbritannien liege, während die Mehrheit im protestantisch dominierten Norden entschlossener denn je war, die Union mit Großbritannien fortzusetzen oder sich zumindest der Kontrolle durch die Nationalisten zu entziehen (Grote 1998, 651).

[...]