Transformationsprozesse in Uganda und Ghana im Vergleich

Inhalt

1 Einleitung

2 Transformation
2.1 Was bedeutet Transformation in der Politikwissenschaft?
2.2 Wichtige Transformationsbegriffe
2.3 Transformationsphasen – Ab wann ist ein Staat eine Demokratie?
2.4 Transformationstheorien – Verschiedene Wege zur Demokratisierung
2.4.1 Systemtheorien
2.4.2 Strukturtheorien
2.4.3. Kulturtheorien
2.4.4 Akteurstheorien

3 Ghana
3.1 Allgemeine Fakten
3.2 Geschichte des Staates
3.3 Gesellschaft und Kultur
3.4 Wirtschaft und Infrastruktur
3.5 Politisches System
3.5.1 Exkurs Menschenrechte

4 Uganda
4.1 Allgemeine Fakten
4.2 Geschichte des Staates
4.3 Gesellschaft und Kultur
4.4 Wirtschaft und Entwicklung
4.5 Politisches System
4.5.1 Exkurs: Menschenrechte

5 Transformationsprozesse in Ghana und Uganda im Vergleich
5.1 Politische Transformation
5.1.1 Ghana
5.1.2 Uganda
5.1.3 Vergleich
5.2 Wirtschaftliche Transformation
5.2.1 Ghana
5.2.2 Uganda
5.2.3 Vergleich
5.3 Gesellschaftliche Transformation
5.3.1 Ghana
5.3.2 Uganda
5.3.3 Vergleich
5.4 Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Nach dem zweiten Weltkrieg brach weltweit eine Dekolonialisierung der europäischen Kolonien aus. Auch in Afrika wurden viele Staaten nach und nach unabhängig und versuchten sich ein eigenes System auf zu bauen. Größtenteils wurden die Länder nach dieser Zeit von autoritären Regimen geführt, so auch Ghana und Uganda die in dieser Arbeit betrachtet werden. Die grundlegenden Probleme der Staaten, wie Armut und Hunger, hinderten oftmals den Prozess der Entwicklung und Eliten in den Staaten bildeten autokratische Herrschaftsformen.

Seit den 1985/90er Jahren, in denen der Kalte Krieg für weltpolitische Veränderungen sorgte, versuchten viele afrikanische Staaten eine Demokratisierung ihres Landes zu schaffen. Uganda und Ghana sind im Bereich der Demokratisierung schon sehr weit fortgeschritten und werden als Vorbilder im Bereich der Demokratisierung in Afrika angesehen. Obwohl beide politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich sehr ähnliche Ausgangsbedingungen haben, ist Ghana im Bereich der Demokratisierung ein Stück weiter und weist eine stabilere Demokratie auf. Die Ursachen der Unterschiede können auf die Transformationsprozesse der Staaten zurückgeführt werden, die in dieser Arbeit untersucht werden. Die Demokratieforschung verwendet hierfür verschiedene Kennzahlen und Faktoren, um die Transformationsprozesse zu beschreiben und zu analysieren.

Um die Transformationsprozesse zu verstehen werden im ersten Teil grundlegende Begrifflichkeiten, Eigenschaften und Theorien der Transformation erläutert. Im Zweiten Teil der Arbeit werden die Länder Uganda und Ghana näher beleuchtet. Hierbei spielen Wirtschaft, politisches System und die Gesellschaft selbst eine zentrale Rolle in der Analyse. Im dritten Teil werden die zuvor gewonnenen Erkenntnisse der Länder tiefer analysiert und die einzelnen transformationsschritte der Länder miteinander verglichen, um die darrausfolgenden Unterschiede deutlich zu erkennen.

2 Transformation

2.1 Was bedeutet Transformation in der Politikwissenschaft?

Transformation bedeutet in der Politikwissenschaft eine große Veränderung oder Umformung eines politischen Systems, eines ökonomischen Systems oder einer Gesellschaft eines Staates. Vor allem im Prozess der Demokratisierung ist der Begriff der Transformation bzw. der Transformationsforschung von großer Bedeutung: Allerdings kann eine Transformation auch in andere Richtungen wirken und den Schritt weg von einer Demokratie oder einem anderen System bedeuten. Eine grundlegende Veränderung, in einem System, sozial, wirtschaftlich oder politisch, kann als Transformation bezeichnet werden. Es ist also ein Oberbegriff, der nicht für kleine Veränderungen in einem Staat, System oder Gesellschaft verwendet wird, sondern für essentielle Veränderungen des Systems und seiner Subsysteme. In dieser Arbeit liegt das Hauptaugenmerk auf dem Prozess der Demokratisierung weshalb sich mit Systemwechseln in andere Herrschaftsformen nicht weiter ausführlich beschäftigt wird.

Als Auslöser der Transformationsforschung wird die dritte Demokratisierungswelle der 1970er Jahre angesehen, die in Europa (Portugal, Griechenland und Spanien) startete, in den 80er Jahren Lateinamerika eroberte und auch Ostasien und das kommunistisch geprägte Osteuropa erfasste (vgl. Merkel, 2009, S.169,205,261,324). Auch einige Teile Afrikas wurden von dieser Demokratisierungswelle noch erreicht. In diesen Regionen begannen die Staaten ihre autoritären Herrschaftssysteme abzuschaffen, allerdings sind bis heute beinahe nur europäische Länder demokratisiert und haben ihre Demokratie „bestätigt“ (Konsolidierung).

2.2 Wichtige Transformationsbegriffe

Um das Forschungsgebiet der Transformation zu strukturieren müssen erst einige Begrifflichkeiten definiert werden. Wichtig hierfür sind zum einen die verschiedenen Transformationstypen. Der „Systemwandel“ bezeichnet beispielsweise einen Wandel eines einzelnen Transformationsbereichs, also ein politischer, sozialer oder wirtschaftlicher Wandel. Der weitere Verlauf der Transformation ist hier bei diesem Typus noch offen, jedoch sind grundlegende Veränderungen von Strukturen im System zu erkennen (vgl. Sandschneider,1995: S.34ff.).

Bei einem „ Systemwechsel“ (Regimewechsel) steht definitiv fest, dass die Veränderungen zu einem anderen Systemtyp führen. Meist wird als Indiz dafür eine veränderte Herrschaftsform verwendet, da ein kompletter Systemwechsel beispielsweise nur in gesellschaftlicher Form schwer erreichbar ist (vgl. Merkel, 2010: S.63).

Der Begriff der T ransition ist sozusagen der „Vorbote“ der Transformation. Transition ist die Veränderung von grundlegenden Bedingungen und Faktoren, die zu einer Transformation eines Systems führen können. Oftmals wird der Begriff der Transition auch als „Übergang zur Demokratie“ (Sandschneider, 1995: S.36) verwendet und wird daher auch meist in der Forschung der Demokratisierung eingesetzt. Die Transitionsforschung beinhaltet ein breites Themengebiet, da sie alle Faktoren, die in die Richtung einer Demokratie beeinflussen können, berücksichtigen muss und wie stark die jeweiligen Faktoren diesen Prozess beeinflussen.

Ein weiterer Transformationstyp ist der Systemzusammenbruch, der meist durch Revolutionen hervorgerufen wird. Das Ziel von Revolutionen ist primär das aktuelle System schnellstmöglich zu zerstören. Somit wird das vorherrschende System zum Zusammenbruch gebracht ohne ein neues zu etablieren.

2.3 Transformationsphasen – Ab wann ist ein Staat eine Demokratie?

Die Transformationsphasen hin zur stabilen Demokratie können in drei Phasen unterteilt werden: Ende des autokratischen Systems, Demokratisierung und Konsolidierung. Diese Teilbereiche eines Systemwechsels können allerdings nicht immer klar voneinander abgegrenzt werden, da es durchaus möglich ist, dass „Teilbereiche des politischen Systems noch autoritär regiert, während andere Bereiche schon von demokratischen Institutionen und Normen reglementiert werden“ (Merkel, 2010: S.94).

Die erste Phase, das Ende des autokratischen Systems, wird meist durch eine Krise eingeleitet. Unzufriedenheit der Bürger, eine schlechte wirtschaftliche Lage oder außenpolitische Fehlentscheidungen (z.B. Kriegsniederlage) können hierfür Gründe sein, die von Staat zu Staat natürlich variieren können. Daraus folgt, dass das autokratische System an Stabilität verliert und eine Veränderung aufgrund von Protesten, Widerstand etc. nicht mehr vermeidbar ist. Das Ende kann langsam von statten gehen, aber auch abrupt und zu einem „Kollaps“ des Systems führen. Die Initiative kann sowohl von den Regierenden als auch den Bürgern gestartet bzw. erzwungen werden (vgl. Merkel 2010: S.104). Dies sind erste Schritte der Transition, also Faktoren oder Bedingungen die geschaffen werden, die zum Übergang in eine Demokratie führen können.

Die zweite Phase des Transformationsprozesses ist die der Demokratisierung. Wichtig hierfür ist zu Anfang die Institutionalisierung, sodass die Macht von einer einzelnen Person auf demokratisch, legitimierte Positionen von neu geschaffenen Institutionen übertragen wird. Die Neuen Institutionen müssen also konstruiert werden und vom gesamten Volk akzeptiert und legitimiert werden. Ebenso müssen Normen von politischen Akteuren geschaffen werden, um klare Regeln im gesamten System zu garantieren. Das Schaffen von Institutionen und Normen durch politische Akteure kann aber zu Problemen führen, wenn diese ihre eigenen Interessen über das Gemeinwohl stellen. Die Art des Regierungssystems wird daraufhin auch festgelegt. Um die Entscheidungen über das neue System zu treffen können beispielsweis erfolgreiche Demokratien als Vorbild genommen werden und in ähnlicher Art auf das entstehende System angewandt werden (vgl. Merkel, 2010: S.108). Auch der Einfluss von externen Akteuren kann hierbei von entscheidender Rolle sein und Regierungssysteme können einem Staat „aufgezwungen“ werden. Sobald dann eine Verfassung, Verfassungsorgane, Parteien usw. sich als Institutionen etabliert haben und legitimiert sind kann von einer Demokratisierung gesprochen werden.

Die Konsolidierung (lat. solidare =stärken, festigen), die dritte Phase der Transformation, beschreibt die Festigung der Demokratie in einem System. Als Anfang der Konsolidierung wird oftmals die erste freie Wahl gesehen. Merkel (2010) unterteilt die Konsolidierung in vier unterschiedliche Ebenen:

Institutionelle Konsolidierung: Die wichtigsten Verfassungsinstitutionen (Regierung, Parlament, Staatsoberhaupt usw.) sind legitimiert und etabliert im System. Dieser Schritt wird meist zuerst erreicht.

Repräsentative Konsolidierung: Es sollte eine territorial-flächendeckende Interessensrepräsentation der Bürger durch Parteien, Verbände, Gewerkschaften etc. gegeben sein, sodass diese auch Einfluss auf die erste Ebene der Institutionen nehmen können und über Strukturen und Normen ein Mitbestimmungsrecht besitzen.

Verhaltenskonsolidierung: Politische Akteure wie Militär, Großunternehmer, Verwaltung Finanzkapital müssen die demokratischen Institutionen und Normen ebenso akzeptieren und vertreten und können ihre Interessen nicht außerhalb dieses Systems verfolgen. Durch die konsolidierten Ebenen eins bis drei bildet sich automatisch die vierte Ebene heraus.

Konsolidierung der Bürgergesellschaft: Die Bürger stehen hinter dem demokratischen System und befürworten dieses. Dies ist der Grundpfeiler einer stabilen Demokratie.

Wenn alle vier Ebenen konsolidiert sind kann man von einer stabilen Demokratie sprechen, die auch gegen Krisen gerüstet ist. Diesen Zustand zu erreichen ist für viele Staaten schwer, da während der Konsolidierung oft Rückschläge eingesteckt werden müssen, die den Demokratisierungsprozess oder die Konsolidierung zurückwerfen.

2.4 Transformationstheorien – Verschiedene Wege zur Demokratisierung

Merkel unterschiedet 4 große Theoriestränge in der Transformationsforschung. Die Systemtheorien, die Strukturtheorien, die Kulturtheorien und die Akteurstheorien. Die Theorien suchen in Demokratien oder werdenden Demokratien in verschiedenen Teilsystemen, den Erfolg oder Misserfolg dieser. Im Folgenden werden einige Theorien genauer betrachtet.

2.4.1 Systemtheorien

Der Bereich der Systemtheorie wurde besonders von den Theorien Parsons, Luhmanns und der Modernisierungstheorie von Lipset geprägt.

Parsons sieht in seiner Theorie den Schlüssel zur modernisierten Gesellschaft in einer Ausdifferenzierung von funktionalen Teilsystemen. Hierfür differenziert er 4 funktionale Systeme: Wirtschaft (Anpassung), Politik (Zielerreichung), Soziale Gerechtigkeit (Integration) und Kultur (Erhaltung von Wertmustern). Gesellschaften die diese Ausdifferenzierung erreichen können langfristig bestehen, wenn auch Bedingungen wie freie Wahlen, Marktorientierung, Partizipation und Werte und Normen (u.a. auch in Verfassung und Rechtswesen) eingehalten werden. Die Teilsysteme sind zwar getrennt betrachtet sind aber durch verschiedene Strukturen miteinander verbunden und stehen im wechselseitigen Austausch auch mit ihrer Umwelt (vgl. Schimank, 1996: S.94f.).

Luhmann verwirft diesen Ansatz Parsons und behauptet, dass die Systeme in sich geschlossen sind und von ihrer Umwelt klar zu trennen sind. Luhmanns Systemtheorie wird auch als autopoietische Theorie bezeichnet, d.h. das soziale Systeme sich selbst erzeugen und nicht an externe Bedingungen wie bei Parsons geknüpft sind. Auch wenn externe Faktoren ausfallen sind die Systeme in der Lage aus sich selbst neue Strukturen herausbilden, die das System erhalten, sie helfen sich nicht gegenseitig aus. Dies ist auch bei politischen und ökonomischen Teilsystemen der Fall. Die Abschottung der einzelnen Systeme soll somit die Demokratie sichern, sodass beispielsweise, wenn ein religiös-kultureller Übergriff von statten geht das politische System davon gar nicht betroffen ist. D.h. übertragen, je demokratischer ein System ist, desto geringer ist die Differenzierung der einzelnen Systeme. Dies hemmt die Effizienz der Systeme und kann zu Krisen im Staat führen.

Die Modernisierungstheorie nach Lipset sieht vor allem die wirtschaftliche Entwicklung als wichtigsten Indikator für die Demokratiefähigkeit eines Staates. Eine erfolgreiche Wirtschaft hilft Armut und Hunger zu überwinden, das Bildungsniveau zu steigern und führt zu einem grundlegenden Wohlstand in der Gesellschaft. Dadurch fordert auch die erstarkte Mittelschicht automatisch ein demokratisches Mitsprache- und partizipationsrecht, welches eine demokratische Gesellschaft ausmacht. Eine positive wirtschaftliche Entwicklung führt aber nicht automatisch zu einer Demokratisierung, erhöht aber die Entstehungs- oder Erhaltungswahrscheinlichkeit einer Demokratie (vgl. Merkel, 2010: S.74ff.).

2.4.2 Strukturtheorien

Die Strukturtheorien werden in den „neomarxistischen Strukturalismus“ und das „Theorem der Machtdispersion unterschieden.

Der neomarxistische Strukturalismus besagt das Machtverschiebungen in einem System zu Transformationsprozessen führen, nicht zwingend in die Demokratisierung. Moore (1969) zeigte hierfür fünf Faktoren auf die eine Demokratisierung befördern:

„– Machtverteilung innerhalb der Eliten
– Ökonomische Basis der agrarischen Obersicht
– Konstellation von Klassenkoalitionen
– Machtverteilung zwischen den sozialen Klassen
– Autonomie des Staates gegenüber den dominanten Klassen“ (Moore, 1969: S.495)

Als treibende Kraft zur Demokratie kann man die wirtschaftliche Unabhängigkeit des Bürgertums ansehen.

Das Theorem der Machtdispersion besagt, dass die Verteilung der Macht ein wichtiger Faktor einer Demokratie ist. Je höher die Streuung der Macht in der Gesellschaft desto höher der Demokratisierungsgrad. Das heißt im Umkehrschluss je konzentrierter die macht in einem System desto geringer die Demokratisierung. Machtressourcen sind beispielsweise Bildung, Besitz und Einkommen. Diese müssen so verteilt sein, dass keine einzelnen Personen oder Gruppen andere unterdrücken können (vgl. Merkel, 2010: S.76f.).

2.4.3. Kulturtheorien

Die kulturtheoretischen Ansätze werden ebenso in zwei Theorien unterteilt. Die Theorie von unterschiedlichen religiös-kulturellen Zivilisationstypen und die Theorie des sozialen Kapitals.

Die erste Kulturtheorie sieht den Grund des Erfolgs von Demokratisierung von der Art der Zivilisation/Gesellschaft abhängt. Es gibt nicht die eine Zivilisation die perfekt für die Demokratie geeignet ist, aber gewisse Typen haben eine höhere Wahrscheinlichkeit zur Demokratisierung. Huntington (1993) hat hierfür eine Rangliste der Zivilisationstypen aufgestellt, die sich nach den besten Bedingungen für Demokratisierung richtet:

„1. Westliche Kultur (Liberalismus, Protestantismus)
2. Lateinamerika (Katholizismus)
3. Japanische Kultur
4. Slavisch-orthodoxe Kultur
5. Hinduistische Kultur
6. Afrikanische Kultur
7. Konfuzianische Kultur
8. Islamische Kultur“ (Merkel, 2010: S.80)

Kulturen haben also unterschiedliche Einstellungen gegenüber dem System der Demokratie.

Die Theorie des sozialen Kapitals nach Putnam beschäftigt sich zentral mit der Gesellschaft des Systems. Wenn Werte und Normen, Traditionen und historische Erfahrungen eine Demokratie begünstigen, kann dies den politischen Weg der Demokratisierung stark vereinfachen. Gemeinschaft und Vertrauen sind Grundvorrausetzungen in der Gesellschaft (vgl. Merkel, 2010: S.82). Als bestes Beispiel, um den Bereich „aus historischen Erfahrungen“ profitieren, kann man Deutschland wählen, das durch die Erfahrungen des zweiten Weltkriegs eine günstige Ausgangsposition für ein demokratisches System bereitstellte.

2.4.4 Akteurstheorien

Wolfgang Merkel stellt zudem zwei akteurstheoretische Ansätze der Transformationsforschung vor. Den deskriptiv-empirischen Ansatz nach Dahl und den rational-choice Ansatz nach Przeworski.

Im deskriptiv-empirischen Ansatz soll die Demokratisierung ein „Projekt“ der führenden Eliten sein. Diese stellen fest, dass die „Kosten“ (Machtverlust) einer Demokratie geringer sind als die eines erneuten autoritären System und leiten eine Demokratisierung ein oder werden dazu gedrängt. Wichtig hierbei ist das Schließen von Vereinbarungen und Regeln (z.B. bürgerliche Rechte und Freiheit, Partizipation in politischen Bereichen und Institutionen), die während den ungewissen Machtverhältnissen in der Transformationsphase, eingehalten werden müssen, sodass kein Machmissbrauch stattfinden kann und der Weg zur Demokratie ermöglicht wird. Im Prinzip handeln aber die Eliten aus Angst vor Machtverlust und nach ihren eigenen Interessen (vgl. Merkel, 2010: S.86).

Der rational-choice Ansatz lehnt das Handeln der Akteure nach eigenen Interessen ab. Durch verschiedene Situationen im Transformationsprozess, haben immer wieder unterschiedliche rational denkend und entscheidende Akteure mit unterschiedlichen Interessen die Macht unter sich aufgeteilt, sodass am Ende im durch die kontinuierliche Weiterentwicklung der Situationen eine Demokratie entsteht (vgl. Merkel,2010: S.87).

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