Im Zeitalter der Digitalisierung und mithilfe aggressiver Steuergestaltung nutzen multinationale Tech-Großkonzerne, insbesondere Google, Apple, Facebook und Amazon kurz „GAFA“ genannt, Besteuerungslücken zur maximalen Minimierung ihrer Steuerbelastung.
Durch die virtualisierte Abwicklung von real erwirtschafteten Gewinnen können Dienstleistungsunternehmen der digitalen Wirtschaft die abkommensrechtlichen und nationalen Voraussetzungen einer Betriebsstätte umgehen. Dieses Geschäftsmodell ermöglicht es Steuerbemessungsgrundlagen niedrig zu halten und generierte Gewinne in Steueroasen oder Niedrigsteuerländer zu verlagern (BEPS).
Im Hinblick auf den aktuellen Betriebsstättenbegriff ist fraglich, inwiefern darunter auch die unternehmerische Dienstleistung von Tech-Großkonzernen zu subsumieren ist. Hierbei bedienen sie sich vor allem der Problematik des örtlichen Anknüpfungspunktes in den Steuergesetzen, der für die Besteuerung des Betriebsstättengewinns erforderlich ist.
1 Inhaltsverzeichnis
1 Inhaltsverzeichnis
2 Einleitung
3 Grundlagen des Betriebsstättenbegriffs
3.1 Erläuterung und Bedeutung der nationalen Betriebsstätte
3.2 Die Betriebsstätte im abkommensrechtlichen Sinne
3.3 Verhältnis von nationalem und abkommensrechtlichem Betriebsstättenbegriff
4 E-Commerce
4.1 Begriffsdefinition
4.1.1 Herausforderung der Besteuerung im E-Commerce
4.2 Maßnahmen für zukünftiges Besteuerungsvorhaben
4.2.1 Verhinderung der künstlichen Umgehung des Status als Betriebsstätte
4.2.2 EU-Richtlinien zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft
4.2.3 Digitalsteuer als Übergangslösung
4.2.4 Besteuerung der signifikanten digitalen Präsenz
5 Fazit
6 Literaturverzeichnis
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- Anonymous,, 2019, Die Bedeutung und Schwachpunkte der Betriebsstätte bzw. ihrer Definition im nationalen und internationalen Steuerrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/492811
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