Die Arbeit untersucht rechtliche Probleme von Zinsgleitklauseln in Verbraucherkreditverträgen, die entstehen, wenn der Referenzzinssatz und möglicherweise auch daraus abgeleitete Sollzinssätze negativ werden. Nach einer kurzen Darstellung der finanzpolitischen Hintergründe soll ein Überblick über die Lösungsansätze und deren Diskurs im Schrifttum gegeben werden. Eine überblicksartige Beleuchtung der im Entstehungszeitpunkt dieser Arbeit bereits vorliegenden höchstgerichtlichen Rechtsprechung aus Österreich (OGH) darf in diesem Zusammenhang nicht fehlen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Wirtschaftliche Hintergründe des niedrigen Zinsniveaus
- Die Finanzkrise 2007 und ihre Auswirkungen auf die Kreditwirtschaft
- Anstieg der Zinsen auf ein übliches Niveau in absehbarer Zeit?
- Die Zinsgleitklausel im Verbraucherkreditvertrag
- Der Referenzwert als Abbildung der Marktverhältnisse?
- Rechtsfragen
- Negativzinsen beim Verbraucherkreditvertrag – ein Ding der juristischen (Un-)Möglichkeit?
- Über die Natur des Kreditvertrags – Der Kreditvertrag als entgeltlicher Darlehensvertrag
- Zinsen als zwingende Form des Entgelts?
- Exkurs: Das „Spareinlagenjudikat“ – Eine Richtungsweisung für die Bewertung beim Kreditvertrag?
- Vertragsauslegung als Mittel zur Rechtsfindung
- Grundsätze der Vertragsauslegung - einfache und ergänzende Interpretation
- Überblick über Auslegungsvarianten und Kernargumente
- Analogie durch § 1 Abs la 1. Euro-JuBeG – eine Wertungsentscheidung des Gesetzgebers?
- Das Symmetriegebot des § Abs 1 Zi 5 KSchG und dessen Folgen für die Setzung einer Zinsuntergrenze
- Die Rechtsansicht des OGH - ein diplomatischer Kompromiss?
- Conclusio und eigene Meinung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen von Zinsgleitklauseln in Verbraucherkreditverträgen im Kontext negativer Referenzzinssätze. Sie beleuchtet die wirtschaftlichen Hintergründe des niedrigen Zinsniveaus und analysiert verschiedene Lösungsansätze aus der Literatur und Rechtsprechung. Ein Schwerpunkt liegt auf der Auslegung von Verträgen und der Anwendung des Konsumentenschutzgesetzes.
- Wirtschaftliche Ursachen für negative Zinsen
- Rechtsgültigkeit von Zinsgleitklauseln bei negativen Zinsen
- Vertragsauslegung und Interpretation im Kontext negativer Zinsen
- Anwendbarkeit des Konsumentenschutzgesetzes
- Analyse der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH)
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der rechtlichen Probleme von Zinsgleitklauseln in Verbraucherkreditverträgen bei negativen Referenzzinssätzen ein. Sie skizziert die wirtschaftlichen Hintergründe des niedrigen Zinsniveaus, gibt einen Überblick über den Diskussionsstand in der Literatur und beleuchtet die einschlägige Rechtsprechung des OGH. Der Fokus liegt auf der Notwendigkeit, die finanzpolitischen Ursachen des Problems zu verstehen, um die juristischen Herausforderungen angemessen zu bewerten.
Negativzinsen beim Verbraucherkreditvertrag – ein Ding der juristischen (Un-)Möglichkeit?: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Aspekte von negativen Zinsen im Kontext von Verbraucherkreditverträgen. Es untersucht die Natur des Kreditvertrags als entgeltlicher Darlehensvertrag und beleuchtet die Frage, ob Zinsen eine zwingende Form des Entgelts darstellen. Ein Exkurs zum „Spareinlagenjudikat“ liefert einen Vergleich und die Vertragsauslegung wird als Mittel zur Rechtsfindung eingehend diskutiert. Die Analyse umfasst verschiedene Auslegungsvarianten und Kernargumente, einschließlich der Analogie durch § 1 Abs la 1. Euro-JuBeG. Schließlich wird das Symmetriegebot des § Abs 1 Zi 5 KSchG und die Rechtsansicht des OGH im Detail betrachtet.
Schlüsselwörter
Zinsgleitklausel, Verbraucherkreditvertrag, Negativzinsen, Vertragsauslegung, Konsumentenschutzgesetz, Referenzzinssatz (EURIBOR, LIBOR), OGH-Rechtsprechung, Finanzkrise, Geldmarkt.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Rechtliche Herausforderungen von Zinsgleitklauseln in Verbraucherkreditverträgen im Kontext negativer Referenzzinssätze
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Herausforderungen von Zinsgleitklauseln in Verbraucherkreditverträgen, insbesondere im Kontext von negativen Referenzzinssätzen. Sie analysiert die wirtschaftlichen Hintergründe des niedrigen Zinsniveaus und verschiedene Lösungsansätze aus Literatur und Rechtsprechung, mit Schwerpunkt auf Vertragsauslegung und dem Konsumentenschutzgesetz.
Welche wirtschaftlichen Hintergründe werden betrachtet?
Die Arbeit beleuchtet die wirtschaftlichen Ursachen für negative Zinsen, einschließlich der Auswirkungen der Finanzkrise von 2007 auf die Kreditwirtschaft. Es wird untersucht, ob ein Anstieg der Zinsen auf ein übliches Niveau in absehbarer Zeit zu erwarten ist.
Wie wird die Zinsgleitklausel im Verbraucherkreditvertrag behandelt?
Die Arbeit analysiert die Zinsgleitklausel und die Frage, inwieweit der Referenzwert (z.B. EURIBOR, LIBOR) die Marktverhältnisse tatsächlich abbildet. Ein zentraler Punkt ist die Rechtsgültigkeit dieser Klauseln bei negativen Zinsen.
Welche Rechtsfragen werden untersucht?
Die Arbeit untersucht die Rechtsnatur des Kreditvertrags als entgeltlicher Darlehensvertrag und die Frage, ob Zinsen ein zwingendes Entgelt darstellen. Die Vertragsauslegung, einschließlich verschiedener Interpretationsmethoden und Kernargumente, wird eingehend diskutiert. Das Symmetriegebot des Konsumentenschutzgesetzes (§ Abs 1 Zi 5 KSchG) und die Rechtsansicht des Obersten Gerichtshofs (OGH) spielen eine wichtige Rolle.
Welche Rolle spielt das „Spareinlagenjudikat“?
Die Arbeit enthält einen Exkurs zum „Spareinlagenjudikat“, um einen Vergleich mit der Bewertung von Kreditverträgen zu ermöglichen und die Argumentation zu unterstützen.
Welche Bedeutung hat die Analogie durch § 1 Abs 1a 1. Euro-JuBeG?
Die Arbeit untersucht die mögliche Anwendung der Analogie durch § 1 Abs 1a 1. Euro-JuBeG und bewertet diese als Wertungsentscheidung des Gesetzgebers.
Wie wird die Rechtsprechung des OGH bewertet?
Die Arbeit analysiert die Rechtsansicht des OGH und bewertet sie als einen möglichen diplomatischen Kompromiss in der Auseinandersetzung um negative Zinsen bei Verbraucherkreditverträgen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Inhalt?
Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: Zinsgleitklausel, Verbraucherkreditvertrag, Negativzinsen, Vertragsauslegung, Konsumentenschutzgesetz, Referenzzinssatz (EURIBOR, LIBOR), OGH-Rechtsprechung, Finanzkrise, Geldmarkt.
Welche Kapitel gibt es und worum geht es in ihnen?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zur rechtlichen Möglichkeit von Negativzinsen im Verbraucherkreditvertrag und eine Conclusio mit persönlicher Meinung. Die Einleitung führt in die Thematik ein und skizziert den Diskussionsstand. Das Hauptkapitel analysiert die rechtlichen Aspekte von Negativzinsen, die Vertragsauslegung und die einschlägige Rechtsprechung. Die Conclusio fasst die Ergebnisse zusammen und gibt eine persönliche Bewertung.
- Citation du texte
- Markus Preslmayr (Auteur), 2018, Über die Zulässigkeit des Ausschlusses von Negativzinsen im Verbraucherkreditvertrag, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/494409
