In dieser Arbeit soll zuerst einmal der Begriff „Politikverdrossenheit“ umschrieben, eingegrenzt und formalisiert werden, damit man ihn unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten in die Arbeit miteinbeziehen kann. Anschließend folgen theoretische Überlegungen zu der Fragestellung, ob der Ausbau und die Einführung weiterer direktdemokratischer Elemente ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit sein kann. Den Abschluss bildet ein Überprüfen der theoretischen Überlegungen durch empirische Ergebnisse.
Seit den 1990er Jahren befinden sich direktdemokratische Verfahren in Deutschland auf dem Vormarsch. So gab es von 1949 bis 1989 insgesamt in allen deutschen Bundesländern 47 eingeleitete direktdemokratische Verfahren. Nach der Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland stieg die Zahl der Verfahren sprunghaft an. Allein von 1990 bis 1999 gab es 125 eingeleitete Verfahren. Bis 2016 sind es insgesamt 439 Verfahren geworden, von denen 19 im letzten Jahr eingeleitet wurden. Die Tendenz ist weiterhin steigend. Seit 1990 haben auch ausnahmslos alle Bundesländer die Verfahren der dreistufigen Volksgesetzgebung (Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid) eingeführt, allerdings mit unterschiedlichen Hürden und Restriktionen, die hier des beschränkten Rahmens geschuldet nicht allesamt aufgeführt und eingeordnet werden können. Sie sind auch für den weiteren Verlauf der Arbeit nicht ausschlaggebend.
Begleitet wird diese Entwicklung allerdings von einer zunehmenden geringeren Beteiligung der Bevölkerung am politischen Leben. Umgangssprachlich und in der wissenschaftlichen Forschung wird dieses Phänomen „Politikverdrossenheit“ genannt. So ging die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen, den wohl wichtigsten Wahlen in Deutschland, von ihrem Höhepunkt im Jahre 1971 von 91,1% auf 71,5% bei der letzten Bundestagswahl im Jahre 2013 zurück (hier sei angemerkt, dass seit der Gründung der Partei „Alternative für Deutschland“ die Wahlbeteiligung bei Wahlen auf den unterschiedlichsten Ebenen wieder angestiegen ist). Aber auch die Anzahl der Parteimitglieder geht konstant zurück. So hat die CDU seit 1990 rund 350.000 Parteimitglieder verloren. Bei der SPD sind es sogar rund 520.000 Mitglieder.
Nun stellt sich die Frage, wie dieser Entwicklung entgegengewirkt werden kann. Ein oft in diesem Zusammenhang genanntes Argument ist die Einführung bundesweiter Volksentscheide, um den Bürger aktiv in die politischen Entscheidungen einzubinden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Politikverdrossenheit
3. Der Einfluss direkter Demokratie auf die Politikverdrossenheit
3.1 Theoretische Überlegungen. Was spricht dafür, was spricht dagegen?
3.2 Ein Blick auf die Empirie
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Forschungsfrage, ob die Einführung bundesweiter direktdemokratischer Verfahren in Deutschland als wirksames Instrument zur Bekämpfung von Politikverdrossenheit dienen kann, wobei die Wahlbeteiligung als zentraler Indikator dient.
- Analyse des Phänomens Politikverdrossenheit und dessen Messbarkeit
- Theoretische Gegenüberstellung von Repräsentativ- und Abstimmungsdemokratie
- Empirische Untersuchung der Auswirkungen direkter Demokratie am Beispiel der Schweiz
- Evaluation der Trade-Off-Beziehung zwischen Wahlteilnahme und Abstimmungshäufigkeit
Auszug aus dem Buch
3.1 Theoretische Überlegungen. Was spricht dafür, was spricht dagegen?
Die Ergänzung der bundesrepublikanischen Repräsentativdemokratie durch direktdemokratische Elemente ist eine alte und zugleich immer wiederkehrende Diskussion. Jedoch gilt es festzuhalten, dass es in Deutschland konstante hohe Umfragewerte gibt, die sich für die Einführung direktdemokratischer Elemente aussprechen. Der Wunsch nach unmittelbarer Mitbestimmung in einzelnen Sachfragen ist also vorhanden, nur der politische Wille diese auch durchzuführen, fehlt bislang.
Um eines bereits im Voraus direkt festzuhalten: Bei den Überlegungen kann es nur um eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie um direktdemokratische Elemente gehen, d.h. es soll überlegt werden, welche Wechselwirkungen zwischen den beiden Formen der demokratischen Mitbestimmung stattfinden können und im zweiten Teil, welche Wechselwirkungen tatsächlich stattfinden.
Die Grundidee, die einer grundsätzlich bejahenden Argumentation zugrunde liegt, hat ihren Ursprung in der Partizipationstheorie, nach der eine regelmäßige Teilnahme am demokratischen Prozess die Motivation und die politische Kompetenz steigen lässt. Je häufiger sich ein Individuum also am politischen Prozess, also an Wahlen, politischen Diskussionen und politischer Lektüre beteiligt, desto höher ist seine Partizipation am politischen Prozess. Man impliziert also eine positive Wechselwirkung zwischen der Abstimmungsdemokratie über Sachfragen und der Wahldemokratie über Ämter. Zu den genaueren Zusammenhängen kann man nun natürlich sich noch konkretere Gedanken machen. Hier ist es lohnenswert einen Blick auf die Voraussetzungen eines repräsentativ verfassten Staates zu werfen. Ausgangspunkt sind klare Konfliktlinien, die die Bevölkerung eines Landes aufteilen in relativ übersichtliche ökonomische und kulturelle Lager, die jeweils klare eigene Interessen haben und diese in Form von Parteien und anderen Organisationen artikulieren.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den Anstieg direktdemokratischer Verfahren in Deutschland bei gleichzeitigem Rückgang der Wahlbeteiligung und definiert die Forschungsfrage sowie das Ziel der Arbeit.
2. Politikverdrossenheit: In diesem Kapitel wird das Phänomen Politikverdrossenheit diskutiert und begründet, warum die Wahlbeteiligung als zentraler Faktor für die weitere Untersuchung herangezogen wird.
3. Der Einfluss direkter Demokratie auf die Politikverdrossenheit: Das Hauptkapitel erörtert die theoretischen Annahmen zu den Wechselwirkungen zwischen Partizipation und politischem Interesse sowie die empirischen Ergebnisse aus den Schweizer Kantonen.
3.1 Theoretische Überlegungen. Was spricht dafür, was spricht dagegen?: Hier werden die theoretischen Argumente der Partizipationstheorie gegenüber den Risiken eines Kompetenzentzugs für die Repräsentativorgane gegenübergestellt.
3.2 Ein Blick auf die Empirie: Dieses Kapitel prüft anhand verschiedener Studien aus der Schweiz, ob sich in der Praxis ein positiver oder negativer Einfluss direktdemokratischer Instrumente auf das Wahlverhalten feststellen lässt.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, wonach ein positiver Zusammenhang zwischen direkter Demokratie und Wahlbeteiligung nicht zweifelsfrei belegt werden kann und die Frage politisch zu bewerten bleibt.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Politikverdrossenheit, Wahlbeteiligung, Partizipationstheorie, Volksentscheid, Wahldemokratie, Abstimmungsdemokratie, Legitimität, Repräsentativdemokratie, Schweiz, politische Teilhabe, politische Motivation, Volkssouveränität, Abstimmungsmüdigkeit, politisches System.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob der Ausbau direktdemokratischer Elemente in Deutschland eine Lösung für das Problem der Politikverdrossenheit darstellen könnte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen die Partizipationstheorie, die Funktionsweise der repräsentativen Demokratie sowie die Wechselwirkungen zwischen Volksabstimmungen und der Beteiligung an Parlamentswahlen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die zentrale Forschungsfrage lautet, ob die Einführung bundesweiter Volksentscheide ein wirksames Mittel ist, um die sinkende Wahlbeteiligung zu stoppen und das politische Engagement der Bürger zu fördern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse, die theoretische Konzepte der Partizipation mit empirischen Ergebnissen, primär basierend auf Schweizer Studien, kombiniert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst theoretische Pro- und Contra-Argumente diskutiert und anschließend empirische Daten aus den Schweizer Kantonen ausgewertet, um die Auswirkungen direkter Demokratie zu beleuchten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Direkte Demokratie, Politikverdrossenheit, Wahlbeteiligung, Partizipation, Abstimmungsdemokratie und Repräsentativdemokratie.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor bezüglich des Trade-Offs?
Der Autor stellt fest, dass es empirische Hinweise auf einen negativen Trade-Off gibt, da eine hohe Frequenz an Abstimmungen zu einer sogenannten Abstimmungsmüdigkeit führen und Parlamentswahlen als "entmachtet" wahrgenommen werden könnten.
Wie bewertet die Arbeit die Situation in der Schweiz?
Die Schweiz dient als Fallbeispiel, wobei der Autor differenziert zwischen dem dort hohen politischen Interesse, das für direkte Demokratie spricht, und der sinkenden Beteiligung bei eidgenössischen Wahlen, die gegen einen einfachen positiven Effekt spricht.
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- Andreas Schumacher (Autor), 2017, Direkte Demokratie in Deutschland. Ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/495522
