Diese Arbeit erarbeitet die völkerrechtliche Legitimität des Irakkriegs. Hierfür soll zunächst eine Verständnisgrundlage für die theoretischen Rahmenbedingungen geschaffen werden, indem das völkerrechtliche Gewaltverbot sowie die damit korrelierenden Ausnahmeregelungen näher erläutert werden.
Daraufhin werden die verschiedenen Argumentationslinien, welche die US-Regierung zur Justifikation ihres militärischen Angriffs auf den Irak erbracht haben, im Detail reproduziert. Im Anschluss an die fokale Ausarbeitung der völkerrechtlichen Theorie sowie der Erörterung der Umstände aus US-amerikanischer Sicht folgt abschließend die kulminierende, kritische Analyse der dargelegten Problematik in Form einer völkerrechtlichen Bewertung.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das völkerrechtliche Gewaltverbot
2.1 Historische Entwicklung des Gewaltverbots
2.2 Das Gewaltverbot und seine Ausnahmeregelungen
3. Argumentationslinien für die Legalität der irakischen Intervention
4. Völkerrechtliche Bewertung der Intervention im Irak
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die völkerrechtliche Zulässigkeit der US-geführten Militärintervention im Irak nach den Ereignissen des 11. Septembers 2001. Das zentrale Ziel besteht in der Beantwortung der Forschungsfrage, ob der Irakkrieg unter Berücksichtigung des geltenden Völkerrechts als illegaler Krieg einzustufen ist.
- Analyse des völkerrechtlichen Gewaltverbots nach der UN-Charta
- Untersuchung der Ausnahmeregelungen (Sicherheitsrat-Mandat und Selbstverteidigungsrecht)
- Rekonstruktion der US-amerikanischen Legitimationsargumente (Bush-Doktrin)
- Kritische völkerrechtliche Bewertung der US-Interventionsbegründungen
- Diskussion der Problematik von Massenvernichtungswaffen im Völkerrecht
Auszug aus dem Buch
2. Das völkerrechtliche Gewaltverbot
Das Völkerrecht regelt die Beziehungen zwischen Völkerrechtssubjekten auf der Grundlage von völkerrechtlich ratifizierten Verträgen, allgemeinen Rechtsgrundsätzen sowie gewohnheitsrechtlich basierten Leitprinzipien, sowohl in Friedenszeiten (ius contra bellum) als auch im Kontext bewaffneter Auseinandersetzungen (ius in bello). (Vgl. Stein et al. 2017: 2) Der Schwerpunkt des folgenden Kapitels liegt auf der Thematisierung diverser Komponenten des ius ad bellum, darunter in erster Linie die Entwicklung des Gewaltverbots und der dazugehörigen Ausnahmeregelungen.
Für die internationalen Beziehungen sowie das kollektiv anvisierte Ziel der Friedenssicherung von immenser Bedeutung ist das oben erwähnte Gewaltverbot gemäß Art. 2 Nr. 4 UN-Charta. Dieses ist Teil des ius cogens und gehört infolgedessen zu den zwingenden Normen des Völkerrechts. Im Wortlaut des Gesetzestextes heißt es: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ (UNRIC o.J.) Essentiell für die weitere Betrachtung ist hierbei, dass der Gewaltbegriff abgesehen von der Inklusion angewandter wie angedrohter Gewalt weder im Rahmen der UN-Charta noch im Zuge anderer Resolutionen der Generalversammlung einschlägig konturiert wird.
Trotz der Ungenauigkeit in der definitorischen Interpretation ist das Gewaltverbot für alle Völkerrechtssubjekte ein absoluter, allgemeingültiger und verbindlicher Grundsatz und stellt zugleich eines der zentralen Fundamente des kodifizierten Völkerrechts dar (vgl. Hilpold 2005: 81). Die Vergangenheit hat jedoch des Öfteren veranschaulicht, dass die Beilegung von Streitigkeiten in den internationalen Beziehungen und somit die Sicherung des globalen Friedens nur mittels militärischer Gewaltanwendung realisiert werden kann. Die UN-Charta sieht daher an verschiedenen Stellen eine Ausnahme von dem generellen Gewaltverbot vor. Aus der Charta ist zu erkennen, dass die Anwendung von Gewalt nur dann legitim ist, wenn eben jene durch den Sicherheitsrat nach Art. 42 UN-Charta ermächtigt wurde oder ein Recht auf Selbstverteidigung gemäß Art. 51 UN-Charta besteht. (Vgl. Krajewski 2001: 372)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Zäsur des 11. Septembers ein und formuliert die Forschungsfrage bezüglich der völkerrechtlichen Legitimation des Irakkriegs.
2. Das völkerrechtliche Gewaltverbot: Das Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen des Gewaltverbots nach der UN-Charta sowie die historisch gewachsenen Ausnahmeregelungen des Völkerrechts.
3. Argumentationslinien für die Legalität der irakischen Intervention: Hier werden die politischen Begründungsmuster der US-Regierung, insbesondere die Bush-Doktrin und die Argumente bezüglich Massenvernichtungswaffen, im Detail dargestellt.
4. Völkerrechtliche Bewertung der Intervention im Irak: Dieses Kapitel prüft die US-amerikanischen Rechtfertigungsversuche kritisch anhand der völkerrechtlichen Rahmenbedingungen und des Fehlens einer klaren Ermächtigung durch den Sicherheitsrat.
5. Fazit: Die Arbeit schließt mit der Feststellung, dass der Irakkrieg völkerrechtswidrig war, und diskutiert die Herausforderungen moderner Bedrohungsszenarien für das geltende Völkerrecht.
Schlüsselwörter
Völkerrecht, Gewaltverbot, UN-Charta, Irakkrieg, Operation Iraq Freedom, George W. Bush, Bush-Doktrin, Selbstverteidigungsrecht, Präventivkrieg, Präemptivschlag, Massenvernichtungswaffen, Terrorismus, Sicherheitsrat, Souveränität, Legitimation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die völkerrechtliche Rechtmäßigkeit der militärischen Intervention der USA im Irak im Jahr 2003.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Mittelpunkt stehen das völkerrechtliche Gewaltverbot, die UN-Resolutionen, die US-amerikanische Außenpolitik nach 9/11 und die Definition von Präventiv- sowie Präemptivkriegen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, ob der Irakkrieg als völkerrechtswidriger Akt einzuordnen ist oder ob eine legitime rechtliche Basis bestand.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine völkerrechtswissenschaftliche Analyse, die primäre Quellen wie die US-Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) und UN-Resolutionen sowie relevante fachwissenschaftliche Literatur auswertet.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil deckt die theoretische Herleitung des Gewaltverbots, die Rekonstruktion der US-Legitimationsargumente und die anschließende kritische juristische Prüfung dieser Argumente ab.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Völkerrecht, Gewaltverbot, Irakkrieg, Bush-Doktrin, Präventivkrieg, Selbstverteidigung und UN-Charta sind die maßgeblichen Begriffe.
Warum spielt die Resolution 1441 eine so wichtige Rolle für die US-Argumentation?
Die USA interpretierten die in dieser Resolution erwähnten "ernsthaften Konsequenzen" bei weiterer Nichtbeachtung der Abrüstungsauflagen durch den Irak als eine indirekte Autorisierung für ihr militärisches Vorgehen.
Wie bewertet der Autor die Rolle der sogenannten "Caroline-Kriterien"?
Die Caroline-Kriterien dienen dem Autor als Maßstab, um zwischen einem völkerrechtlich akzeptablen präventiven Verteidigungsschlag und einem illegalen Präemptivkrieg zu unterscheiden, wobei der Irakkrieg letztlich unter Letzteres fällt.
- Citation du texte
- Alexander Rosarius (Auteur), 2019, Die völkerrechtliche Legitimation des Irakkriegs nach 9/11. Ein illegaler Krieg?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/501736
