Da der "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) einen Untersuchungsgegenstand darstellt, der wenig allgemeinen Bekanntheitsgrad hat, sollen zu Beginn der Arbeit einige allgemeine Erläuterungen vorangestellt werden. Am 09. November 2003, dem 65. Jahrestag der antisemitischen November-Pogrome 1938, wurde in Vlotho der VRBHV gegründet. Die Gründer waren namhafte Vertreter der internationalen Holocaustleugner-Szene, darunter Imke Barnstedt, Robert Faurisson, Jürgen Graf, Gerd Honsik, Horst Mahler, Anneliese Remer, Frank Rennicke, Manfred Roeder, Germar Rudolf, Wilhelm Stäglich, Hans-Dietrich Sander, Fredrick Toben und Ernst Zündel. Vorsitzender wurde Bernhard Schaub und seine Stellvertreterin Ursula Haverbeck-Wetzel. Diese und der Gründungsort Vlotho verbanden den Verein unmittelbar mit dem dort ansässigen rechtsextremistischen Vereinen "Collegium Humanum" und dem "Bauernhilfe e.V.", mit denen er letztendlich 2008 zusammen verboten wurde. Die Fragestellung, der sich diese Untersuchung widmet, stellt die Verfassungsschutzberichte in den Vordergrund. Wie wurde der VRBHV vom Verfassungsschutz wahrgenommen und inwiefern trug diese Wahrnehmung zum Verbot des Vereins bei?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Der VRBHV
1.2 Quellenlage, Forschungsstand und Methodik
1.3 Die Quellengattung „Verfassungsschutzbericht“
2. Analyse ausgewählter Verfassungsschutzberichte bezüglich des VRBHV
2.1 Die Gründungsphase 2003-2004
2.2 Erste Rückschläge und Solidarität 2005
2.3 Die „Holocaust-Konferenz“ in Teheran 2006
2.4 2007 – Erstarken oder faktischer Untergang?
2.5 Das Verbot 2008
3. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Wahrnehmung des „Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV) durch die Verfassungsschutzberichte Berlins und des Bundesministeriums des Innern (BMI) im Zeitraum von 2003 bis 2008. Ziel ist es zu analysieren, wie die Behörden den Verein einordneten, welche Rolle Horst Mahler dabei spielte und inwieweit diese Einschätzungen in das letztliche Vereinsverbot einflossen.
- Gründungsgeschichte und personelle Zusammensetzung des VRBHV
- Methodik der staatlichen Beobachtung durch Verfassungsschutzberichte
- Entwicklung des VRBHV zwischen öffentlichem Auftreten und staatlichem Verfolgungsdruck
- Verhältnis zwischen den Einschätzungen des Verfassungsschutzes und der offiziellen Begründung des Verbots 2008
Auszug aus dem Buch
1.1 Der VRBHV
Da der „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV) einen Untersuchungsgegenstand darstellt, der wenig allgemeinen Bekanntheitsgrad hat, sollen zu Beginn der Arbeit einige allgemeine Erläuterungen vorangestellt werden. Am 09. November 2003, dem 65. Jahrestag der antisemitischen November-Pogrome 1938, wurde in Vlotho der VRBHV gegründet. Die Gründer waren namhafte Vertreter der internationalen Holocaustleugner-Szene, darunter Imke Barnstedt, Robert Faurisson, Jürgen Graf, Gerd Honsik, Horst Mahler, Anneliese Remer (Witwe des Holocaustleugners Otto Ernst Remer), Frank Rennicke, Manfred Roeder, Germar Rudolf, Wilhelm Stäglich, Hans-Dietrich Sander, Fredrick Toben und Ernst Zündel. Vorsitzender wurde Bernhard Schaub und seine Stellvertreterin Ursula Haverbeck-Wetzel. Diese und der Gründungsort Vlotho verbanden den Verein unmittelbar mit dem dort ansässigen rechtsextremistischen Vereinen „Collegium Humanum“ und dem „Bauernhilfe e.V.“, mit denen er letztendlich 2008 zusammen verboten wurde.
Im Vorfeld der Gründung des VRBHV war 2002 ein Aufsatz des damaligen Spiegel-Redakteurs Fritjov Meyer namens „Die Zahl der Opfer von Auschwitz“ erschienen. Darin setzt er die Opfer-Zahlen des Konzentrationslagers Auschwitz deutlich niedriger an als bisher angenommen, nämlich um 20-30% weniger. Um die strafrechtliche Relevanz zu prüfen, erstattete Horst Mahler Anzeige. Die Ermittlungen wurden jedoch wegen mangelnden Tatverdachts eingestellt, vor allem aufgrund des letzten Satzes der Arbeit: „Dieses Ergebnis relativiert nicht die Barbarei, sondern verifiziert sie - eine erhärtete Warnung vor neuem Zivilisationsbruch.“ Auf diesen Aufsatz bezog sich Mahler auch bei der Pressemitteilung, die er im Auftrag des Vorstandes anlässlich der Gründung des Vereins gab. Als Ziel des Vereins nannte er die "Wiederaufnahme von Strafprozessen, die zur Verurteilung wegen Leugnung bzw. Verharmlosung des Holocausts gemäß § 130 StGB Abs. 3 und 4 StGB geführt haben".
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in den Untersuchungsgegenstand VRBHV, Klärung der Quellenlage sowie Definition der methodischen Herangehensweise an die Verfassungsschutzberichte.
2. Analyse ausgewählter Verfassungsschutzberichte bezüglich des VRBHV: Detaillierte Untersuchung der fünf Phasen der Vereinsgeschichte von der Gründung 2003 bis zum Verbot 2008 auf Basis der Berichte des BMI und Berlins.
3. Schluss: Zusammenführung der Analyseergebnisse und kritische Reflexion der Diskrepanz zwischen der behördlichen Einschätzung als "schwacher" Verein und der öffentlichen Begründung des Verbots durch den Innenminister.
Schlüsselwörter
VRBHV, Holocaustleugnung, Verfassungsschutz, Horst Mahler, Rechtsextremismus, Vereinsverbot, Revisionismus, Collegium Humanum, Antisemitismus, Verfassungsschutzbericht, Berlin, Bundesinnenministerium, Vlotho, staatliche Beobachtung, Politische Radikalisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Beobachtung und Bewertung des rechtsextremistischen „Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV) durch die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Berlin.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zu den Schwerpunkten zählen die Genese der Holocaustleugner-Szene in Deutschland, die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Überwachung solcher Gruppierungen und der Prozess, der schließlich zum Verbot des Vereins führte.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu hinterfragen, wie die Behörden den Verein einschätzten und ob diese Wahrnehmung in einem konsistenten Verhältnis zum tatsächlichen Verbot des Vereins durch den Bundesinnenminister stand.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine historische Analyse, bei der Verfassungsschutzberichte der Jahre 2003 bis 2008 als zentrale Primärquellen herangezogen und systematisch ausgewertet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil wird die Entwicklung des VRBHV chronologisch in fünf Phasen unterteilt, wobei auf Gründungsaktivitäten, interne Krisen, die Rolle prominenter Akteure wie Horst Mahler und die Auswirkungen staatlicher Maßnahmen eingegangen wird.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Analyse ist durch Begriffe wie Holocaustleugnung, Verfassungsschutz, Revisionismus, Vereinsverbot und Rechtsextremismus geprägt.
Warum spielt die Person Horst Mahler eine so zentrale Rolle in der Analyse?
Der Bericht des Berliner Verfassungsschutzes betrachtet Horst Mahler als Schlüsselfigur, mit der der Erfolg oder Misserfolg des gesamten Vereins eng verknüpft ist, was für das Verständnis des Vereinszerfalls essenziell ist.
Wie bewerten die Verfassungsschutzberichte die Wirksamkeit des Vereins?
Die Berichte attestieren dem Verein über weite Strecken eine mangelnde Bedeutung und Handlungsschwäche, was im Kontrast zu der staatlichen Verbotssprache steht, die den Verein als „geistige Brandstifter“ charakterisierte.
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- Tanja Otto (Autor), 2018, Der "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" in den Verfassungsschutzberichten Berlins und des Bundesministeriums des Innern, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/502941
