Chinas politökonomische Beziehungen zu Sub-Sahara Afrika. Wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Strategie

Inhaltsverzeichnis

INHALTSVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

TABELLENVERZEICHNIS

1. EINLEITUNG

2. CHINESISCHE AFRIKAPOLITIK
2.1 DIE VOLKSREPUBLIK CHINA SEIT 1949
2.2 SUB-SAHARA AFRIKA SEIT 1945
2.3 ENTWICKLUNG DER CHINA - SUB-SAHARA AFRIKA BEZIEHUNGEN
2.4 FORUM ON CHINA-AFRICA COOPERATION
2.5 CHINAS AUßENPOLITIK
2.6 GIPFELDIPLOMATIE
2.7 NICHTEINMISCHUNG UND SINO-AFRIKANISCHE DIPLOMATIE

3. WIRTSCHAFTLICHE ZUSAMMENARBEIT
3.1 CHINA IN DER WELTWIRTSCHAFT
3.2 SUB-SAHARA-AFRIKA IN DER WELTWIRTSCHAFT
3.3 CHINAS HANDEL MIT SUB-SAHARA AFRIKA
3.4 CHINA ALS MARKT FÜR AFRIKANISCHE EXPORTE
3.5 KONKURRENZ CHINAS AUF DRITTMÄRKTEN
3.6 KONKURRENZ DURCH CHINESISCHE IMPORTE
3.7 DIENSTLEISTUNGSHANDEL
3.8 FOREIGN DIRECT INVESTMENT ZWISCHEN CHINA UND SUB-SAHARA AFRIKA

4. POLITÖKONOMISCHE VERBINDUNGEN
4.1 POLITÖKONOMIE CHINAS
4.2 ENTWICKLUNGSHILFE
4.3 WAFFENLIEFERUNGEN
4.4 GEGENSEITIGE UNTERSTÜTZUNG IN INTERNATIONALEN FOREN
4.5 SUDAN
4.6 SIMBABWE
4.7 TAIWAN
4.8 FOLGEN FÜR SUB-SAHARA AFRIKA

5. FAZIT

LITERATURVERZEICHNIS

ANHANG

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1 Chinesische Unterstützung in Afrika 1949-1987

Abbildung 2 Wachstum des BIP in Afrika

Abbildung 3 Afrika's Anteil am Weltexport

Abbildung 4 Afrikas Handel mit China

Abbildung 5 Anteil Chinas am gesamtafrikanischen Handel

Abbildung 6 Trend afrikanischer Exporte nach Asien (1990-2002)

Abbildung 7 Trends in der Diversifikation (1998/2002- Herfindahl-Index)

Abbildung 8 Afrikas Dienstleistungshandel

Abbildung 9 FDI Flüsse Chinas

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1 China in der Weltwirtschaft 1990-2005

Tabelle 2 Chinas Beitrag zum globalen Wachstum 2000-2004 (in %)

Tabelle 3 Devisenreserven und US Staatsanleihen (Ende 2005)

Tabelle 4 Anteil von Exporten nach China an den Gesamtexporten

Tabelle 5 Handel mit China und Korruption in SSA

Tabelle 6 ESI zwischen 18 afrikanischen Staaten und China

Tabelle 7 Anteil der Exporte die Konkurrenz ausgesetzt sind

Tabelle 8 Anteil der gestiegenen Importe Chinas, die einem gestiegenen Anteil an den Gesamtimporten zuzuordnen sind

Tabelle 9 ausländische Exporteure in China und Afrika

1. Einleitung

Die chinesische Volkswirtschaft hat in den vergangenen 25 Jahren einen einzigartigen Wachstums- und Entwicklungsprozess durchlaufen¹. Wachstums- raten um die 10% waren keine Seltenheit.

Seit etwa 10 Jahren hat sich China größtenteils unbemerkt neben den USA und den ehemaligen Kolonialmächten Großbritannien und Frankreich auch in Sub- Sahara Afrika als einflussreicher Akteur etabliert. Die Folgen und Tragweite sind erst in Ansätzen zu erkennen, doch stellt die Rückkehr Chinas auf den Kontinent eine zentrale Entwicklung dar, die sowohl innen- als auch außenpolitische Verhältnisse der afrikanischen Staaten beeinflussen könnte².

Abgesehen von den zahlreichen Besuchen chinesischer Politiker, der Teilnahme an UN Friedensmissionen und die zunehmende Anzahl chinesischer Bürger in vielen Staaten südlich der Sahara zeigt sich besonders bei den enormen Zuwachsraten des chinesisch-afrikanischen Handels das intensive Engagement der Volksrepublik³. Laut dem China-Africa Business Council ist China bereits der drittgrößte Handelspartner Afrikas nach den USA und Frankreich. 1999 betrug der Handel zwischen China und Afrika noch 6,4Mrd. Dollar, 2005 waren es bereits 39,7Mrd. Dollar und bis 2010 möchte man die 100Mrd. Dollar überschreiten⁴.

Das neue Interesse in Afrika steht dabei im auffälligen Gegensatz zur Haltung der westlichen Industriestaaten für die Afrika strategisch, politisch und auch ökonomisch eine marginale Region ist.

Für China sind die Länder südlich der Sahara strategisch wichtig, wenn es zur Weltmacht aufsteigen möchte. Sie sind reich an Ressourcen und können so den enormen Energiehunger Chinas zu stillen. Viele Märkte sind noch unerschlossen, außerdem bieten sich viele Möglichkeiten für Investoren. Die Investitionsvorhaben ermöglichen auch neue Arbeitsplätze für zahlreiche chinesische Arbeiter. Ein weiterer für China lohnenswerter Punkt ist, dass es Taiwans Streben nach Unabhängigkeit aufhalten kann und dabei auch sehr erfolgreich ist. Im Moment gibt es nur noch 5 Staaten in Afrika, die Taiwan als eigenständigen Staat anerkennen⁵.

Doch auch für Sub-Sahara Afrika ist China sowohl politisch als auch wirtschaftlich ein attraktiver Partner. China hat keine koloniale Vergangenheit auf dem Kontinent vorzuweisen, die die Beziehungen belasten könnte und es hat sich nie vollständig von seiner Dritte Welt Politik abgewendet. Zusätzlich bedeutet das chinesische Mandat im UN Sicherheitsrat, dass kleinere afrikanische Staaten hier eine Möglichkeit für Unterstützung und Schutz finden⁶.

Auf wirtschaftlicher Seite ist China ein riesiger Absatzmarkt für die afrikanischen Ressourcen und mittlerweile ein großer Investor. Für China bilden diese Investitionen zwar einen relativ kleinen Anteil, aber für viele arme afrikanische Staaten sind sie enorm wichtig. Des Weiteren sind chinesische Investitionen nicht wie westliche an eine Vielzahl von Bedingungen geknüpft⁷. Forderungen nach Demokratie, Good Governance, Transparenz und Menschenrechten bleiben da öfters auf der Strecke.

Chinas Engagement in Sub-Sahara Afrika hat in neuerer Zeit eine Vielzahl an Debatten und Diskussionen ausgelöst. Dabei geht es häufig darum, auszuloten inwieweit westliche Kapitalinteressen gefährdet sind oder China zu beschuldigen, Verhaltensweisen wie Unterstützung von Diktatoren, Ausbeutung von Rohstoffen, rücksichtslose Zerstörung der Natur und Missachtung der Menschenrechte anzuwenden, die durchaus auch für Europa und die USA üblich waren⁸.

Diese Arbeit hat es sich zum Ziel gesetzt einen ganzheitlichen Überblick über die gesamte Problematik der chinesischen Beziehungen zu Sub-Sahara Afrika zu geben. Dabei soll auf grundlegende politische Strategien ebenso wie wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Verknüpfung zwischen Wirtschaft und Politik eingegangen werden. Neben den negativen Effekt sollen auch die durchaus vorhandenen positiven berücksichtigt werden.

Die Arbeit gliedert sich folgendermaßen. Im einführenden Teil über die chinesische Afrikapolitik wird zunächst ein kurzer Abriss über die Geschichte Chinas seit Gründung der Volksrepublik und Sub-Sahara Afrika seit Ende des Zweiten Weltkrieges gegeben. Danach wird die Entwicklung der sino- afrikanischen Beziehungen und die Gründung des Forum on China - Africa Cooperation näher erläutert. Abschließend wird auf grundlegende politische Vorgehensweisen Chinas in Afrika eingegangen. Der zweite Teil befasst sich mit der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Dabei werden erst einmal die aktuellen Positionen Chinas und Sub-Sahara Afrikas im Welthandel beschrieben, anschließend die Möglichkeiten für afrikanische Produkte ebenso wie drohende Konkurrenz durch chinesische Erzeugnisse aufgezeigt. Weiterhin sollen die gegenseitigen Direktinvestitionen dargelegt werden. Im vierten Kapitel wird schließlich der Zusammenhang zwischen Politik und Wirtschaft näher untersucht. Dabei wir zunächst auf die allgemeine Politökonomie Chinas eingegangen. Daraufhin werden drei Vorgehensweisen Chinas aufgezeigt. Diese sollen an den Beispielen Sudan und Simbabwe ebenso wie der Taiwanfrage noch einmal veranschaulicht werden. Abschließend wird kurz auf die möglichen politischen Folgen für Sub-Sahara Afrika eingegangen.

2. Chinesische Afrikapolitik

2.1 Die Volksrepublik China seit 1949

Die Volksrepublik China wurde am 1. Oktober 1949 nach dem Sieg der Kommunisten über die Kuomintang von Mao Zedong gegründet. Diesem Sieg war ein vierjähriger Bürgerkrieg vorausgegangen. Die chinesische Nationalpartei unter Leitung Chiang Kai-sheks zog sich unterdessen auf Taiwan zurück, um dort die Republik China zu gründen^{9 10}.

Kurz nach der Gründung schickte Mao überraschend Soldaten in den von Nordkorea initiierten Koreakrieg. Dies hatte zur Folge, dass sich die USA Taiwan zuwandten und Taiwan auf unabsehbare Zeit nicht in die Volksrepublik „eingegliedert“ werden konnte¹¹. Ein Jahr nach dem Waffenstillstand in Korea nahm China 1954 an der Genfer Indochina Konferenz teil und feierte damit seinen ersten diplomatischen Auftritt. Innenpolitisch wird die Kollektivierung der Landwirtschaft und Verstaatlichung von Industrie vorangetrieben. Es folgten die „Hundert-Blumen-Bewegung“ (1956/57) und „Der große Sprung nach vorn“ (1958-1961). Beide endeten in einem Desaster mit hunderttausenden verhafteten Intellektuellen, wirtschaftlichem Chaos und 30 Millionen Hungertoten¹².

1959 nach der Niederschlagung des Volksaufstandes in Tibet flüchtete der Dalai Lama ins Exil. 1962 folgte der Bruch mit der UdSSR und der indisch-chinesische Grenzkrieg. China war international zunehmend isoliert.

Mao sah sich außerdem wachsender Kritik auch aus eigenen Reihen ausgesetzt und proklamierte daraufhin 1966 die Kulturrevolution. Vor allem während der Hochphase der Revolution verübten die Roten Garden sogar Morde. Die Angriffe richteten sich offiziell gegen reaktionäre Strömungen, doch schließlich auch gegen innerparteiliche Kritiker. Das Land bewegte sich wieder ins Chaos. Doch außenpolitisch gelang mit der Aufnahme in die UN 1971 ein großer Erfolg¹³.

Nach dem Tod Maos 1976 und der Verhaftung der Viererbande begann die Zeit des Deng Xiaoping und damit die Reform- und Öffnungspolitik. Er leitete die „Vier Modernisierungen“ der Industrie, Landwirtschaft, Wissenschaft und Technik ein. Eine fünfte Modernisierung der Demokratie lehnte er ab. 1989 gab er den Schießbefehl zur Niederschlagung der Studentenrevolte am Tiananmen Platz¹⁴. Sein Nachfolger wurde 1992 Jiang Zemin. Unter dessen Führung war das Wirtschaftswachstum besonders in der Region Shanghai das Hauptaugenmerk. 1997 wurde Hongkong und 1999 Macao an China zurückgegeben. 2001 trat China nach 15-jährigen Verhandlungen der WTO bei.

Zwischen 2002 und 2004 löste Hu Jintao nach und nach Jiang Zemin ab. Im Gegensatz zu Jiang steht nun weniger das Wirtschaftswachstum als vielmehr der regionale und soziale Ausgleich im Mittelpunkt¹⁵. Demokratische Reformen blieben ebenso aus, stattdessen wird die Herrschaft der kommunistischen Partei weiter perfektioniert. Außenpolitisch vertritt Hu seine These der harmonischen Weltordnung, denn auch China und der weitere Aufschwung sind auf ein friedliches Umfeld angewiesen¹⁶.

2.2 Sub-Sahara Afrika seit 1945

Für Sub-Sahara Afrika begann mit dem Ende des zweiten Weltkrieges die Zeit der Unabhängigkeiten und Befreiungsbewegungen. Außer dem Königreich Äthiopien und Liberia, die als Ansiedlung ehemaliger Sklaven aus Amerika gegründet wurde und nie Kolonie war und Ägypten, welches bereits 1922 weitestgehend selbstständig wurde, galt es einen ganzen Kontinent zu dekolonisieren. Die Debatte über eine Entlassung der Kolonien in die Unabhängigkeit wurde schon länger geführt, denn für die Kolonialmächte waren sie einfach nicht mehr rentabel. Zudem strebte eine junge Generation von Intellektuellen wie Kwame Nkrumah, Félix Houphouët-Boigny, Julius Nyerere und Léopold Sedar Senghor nach Freiheit¹⁷. Ersterer führte 1957 Ghana unter dem Motto „Self-Government Now!“ in die Unabhängigkeit. Doch wurde Nkrumah zunehmend zum Diktator, als er merkte, dass seine Vorhaben finanziell nicht durchführbar waren. 1963 saßen bereits 3000 Oppositionelle in Haft. Nkrumah wurde 1966 durch einen Militärputsch abgesetzt und starb im Exil¹⁸. 1960 wurde Nigeria von Großbritannien entlassen, während man zuvor (1952-56) Aufstände der Mau- Mau¹⁹ in Kenia noch blutig niederschlug. Der Sudan wurde bereits 1956 von Großbritannien unabhängig.

Frankreich bot Sub-Sahara Afrika ebenfalls Autonomie an, um ähnliche Verluste wie im Algerischen Befreiungskrieg (1954-1962) zu vermeiden. 1958 wurde zunächst Guinea unter Sekou Touré entlassen und 1960 bereits alle anderen französischen Kolonien. Somit hatten sich die beiden wichtigsten Kolonialmächte relativ schnell und bis auf Algerien auch relativ unblutig zurückgezogen²⁰.

1960 wurde Patrice Lumumba im Kongo zum ersten Premierminister gewählt und kurz darauf wurde das Land unabhängig. Doch wenig später begann das Machtgerangel. Das Militär rebellierte und Lumumba wendete sich an die UN. Als diese jedoch mit ihren Maßnahmen zu scheitern drohte, wendete er sich an die Sowjetunion. Belgien und die USA bemühten sich daraufhin schnell „Ersatz“ zu finden, was sie in Joseph Mobutu taten. Lumumba wurde unter Hausarrest gestellt und wenig später ermordet. Mobutu baute mit Hilfe der USA seine bis 1997 andauernde Diktatur auf²¹.

Auch in vielen anderen Staaten hielt das Einpartei-Regime und Diktatur Einzug. Aber anders als in Tansania, wo man noch wählen konnte, wen man aus der Partei im Parlament haben wollte, waren Staaten wie Zentralafrika durch Größenwahn (Kaiser Bokassa), Ghana und Kongo durch Personenkult und Guinea durch eingebildete Angst vor Verschwörungen weit schwerer betroffen. Die meisten Diktaturen unterschieden sich erheblich in Härte und Art der Grausamkeit und welchen wirtschaftlichen Schaden sie anrichteten. Verbesserung erhoffte man sich vom Militär, das die Macht hatte den jeweiligen Diktator zu stürzen. Die Liste der Putschversuche in Sub-Sahara Afrika ist lang, ob 1963 in Togo, 1967,1979 und 1981 in Ghana, 1967 in Nigeria, 1983 und 1987 in Burkina Faso um nur einige zu nennen²². Zudem haben Bürgerkriege und daraus resultierende Flüchtlingsbewegungen viele Staaten ins Chaos gestürzt. Im Sudan tobte 1955- 1972 und 1983-2005 ein Unabhängigkeitskrieg zwischen dem muslimischen Norden und dem christlichen Süden, dazu kommen Konflikte im Ostsudan und Dafur. In Äthiopien verschärften sich nach der Abschaffung der Monarchie 1974 die Grenzkonflikte mit Somalia. Somalia selbst zerfiel 1991 völlig und auch Einsätze der UN und den USA scheiterten²³.

Südafrika ist scheinbar das einzige Land, in dem der Übergang zur Demokratie friedlich Verlief. Nachdem 1989 Willem de Klerk als Nachfolger von Staatspräsident Botha an die Macht kam, war auch das Ende der Apartheid greifbar. Erst wurden alle politischen Gefangenen freigelassen, dann auch verbotene Befreiungsbewegungen zugelassen. 1994 gelangen die ersten freien und demokratischen Wahlen in Südafrika aus denen Nelson Mandela als Präsident hervorging²⁴.

1986 erlangte Yoweri Museveni in Uganda an die Macht und verlagerte den Bürgerkrieg zwischen Tutsi und Hutu nach Ruanda. Dort gipfelt er 1994 in einem Völkermord mit beinahe 1 Million Toten²⁵. Als Folge kamen die Tutsi wieder an die Macht und riesige Flüchtlingsströme von Hutu bewegten sich Richtung Zaire. Unter der Last der massiven Ströme mit denen auch viele am Völkermord Beteiligte ins Land kamen, brach der erste Kongokrieg aus. Mobutu wurde gestürzt und Laurent Kabila wurde Präsident. Doch 1998 marschierten die ehemaligen Unterstützer Kabilas Ruanda und Uganda im Kongo ein und begannen den zweiten Kongokrieg.

Auch heute noch hat Afrika mit Konflikten, Kindersoldaten, Blutdiamanten, Armut, AIDS, Malaria und Tuberkulose zu kämpfen²⁶.

2.3 Entwicklung der China - Sub-Sahara Afrika Beziehungen

Bereits seit dem 15. Jahrhundert nach den Entdeckungsreisen des Admiral Zheng He treibt China regen Handel mit Ostafrika. Doch mit der Ankunft der Europäer wurde die Verbindung für fast 400 Jahre abgebrochen²⁷.

In den letzten 50 Jahren haben sich die Beziehungen zwischen China und Sub- Sahara Afrika merklich entwickelt. Dabei lässt sich dieser Zeitrahmen in 3 Perioden unterteilen. Die erste bildet die Zeit der afrikanischen Unabhängigkeiten, ab 1971 folgt die Zeit, in der China der ständige Sitz im UN Sicherheitsrat zuerkannt wurde, danach kommt die post-maoistische Periode²⁸.

Vor den 50er Jahren spielte Afrika in Chinas Außenpolitik nur eine geringe Rolle. Doch bald suchte China neue Verbündete und Partner im Kampf um die internationale Anerkennung und unterstützte aktiv den Dekolonisationsprozess in Afrika. Die Konferenz von Bandung in Indonesien 1955 bot eine Chance die Beziehungen zu Afrika wiederzubeleben. Sie wurde als ein Treffen von 29 asiatischen und afrikanischen Ländern, die alle eine ähnliche koloniale Vorgeschichte hatten, abgehalten. Während der Konferenz wurden die, von China bereits zu einem früheren Zeitpunkt formulierten 5 Prinzipen der friedlichen Koexistenz (gegenseitiger Respekt der Souveränität und der territorialen Integrität, gegenseitiger Nichtangriff, gegenseitige Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen, freundschaftliche Beziehungen mit allen Ländern aufzunehmen bzw. zu entwickeln) auch von den afrikanischen Teilnehmerstaaten anerkannt²⁹. Premierminister Zhou Enlai würdigte die Verdienste von Tunesien, Marokko und Algerien im Unab- hängigkeitskampf und verurteilte die Diskriminierung in Südafrika³⁰. Im Zuge dieser Entwicklung nahm Zhou Enlai kurz darauf die ersten offiziellen bilateralen Beziehungen zu einem afrikanischen Staat namentlich Ägypten auf. Es folgten Algerien, Marokko, Sudan und Guinea³¹. China unterstützte afrikanische Staaten wirtschaftlich, technisch sowie militärisch. Aber die Hilfe hatte auch negative Folgen. Denn während zwischen 1959 und 1961 30'000 Tonnen Reis an Guinea verschenkt wurden, starben 30 Millionen Chinesen im eigenen Land an Hunger³². Zwischen 1963 und 1965 unternahm Zhou Enlai insgesamt 3 Reisen nach Afrika auf der Suche nach Verbündeten gegen den ehemaligen Partner Sowjetunion sowie nach Befürwortern für einen Wechsel der chinesischen Vertretung im UN Sicherheitsrat. Doch er bekam nur wenig Gehör, denn die meisten afrikanischen Führer wollten sich nicht auf eine Position festlegen³³. Trotzdem wurde deutlich, welche Bedeutung China dem afrikanischen Kontinent beimaß.

Ideologie und Hilfe unter Gleichen prägten die Zusammenarbeit. Man wollte eine Allianz aller Entwicklungsländer schaffen als Gegengewicht zu den Supermächten³⁴. So distanzierte man sich in den nächsten Jahren von amerika- oder sowjetnahen Staaten wie Kenia oder die Zentralafrikanische Republik. Gute Beziehungen wurden noch zu Kongo-Brazzaville, Guinea, Sambia, Tansania, Mauritius, Mali und Somalia unterhalten.³⁵

Mit dem Beginn der Kulturrevolution 1966 nahm das Interesse Chinas an Afrika kurzfristig ab. Am Ende der Hochphase 1969 wurden aber bereits neue Beziehungen aufgebaut.

In den 70ern stieg die Zahl der afrikanischen Länder mit diplomatischen Verbindungen zu China stark an. Darunter waren unter anderem Staaten wie Ruanda, Nigeria, Zaire und Senegal³⁶. Zum Vorzeigeprojekt wurde der Bau der Tanzania Zambia Railway zwischen dem Kupfergürtel in Sambia und Dar es Salaam in Tansania. Die 1'860km lange Strecke sollte Unabhängigkeit von den Bahnstrecken Südafrikas und Rhodesiens schaffen, um die von Apartheid beherrschten Staaten Südafrika und Rhodesien zu umgehen. Dafür wurden 25'000 chinesische Arbeiter nach Ostafrika geschickt³⁷.

China unterstützte weiterhin nationalistische Bewegungen in Angola und Mosambik, die immer noch für die Unabhängigkeit kämpften unter anderem auch mit Waffenlieferungen. Ebenso wurden Staaten wie der Sudan oder Somalia, die mit der Sowjetunion im Streit lagen, beliefert³⁸.

Darüber hinaus übernahm China von Taiwan 1971 den ständigen Sitz im UN Sicherheitsrat, wobei 26 der 76 Stimmen aus Afrika kamen³⁹.

Mit dem Tod Maos 1976 änderte sich der Kurs Chinas. Das Land setzte jetzt auf Modernisierung und den Aufbau der Wirtschaft und orientierte sich zunehmend am Westen. Die Entwicklungsprogramme wurden stark eingeschränkt, auf Grund von schlechten Erfahrungen mit den afrikanischen Partnern, aber auch weil millionenschwere Projekte nicht mehr bedingungslos vergeben werden sollten, jetzt wo man selbst Geld benötigte⁴⁰. 1980 trat China der Weltbank und dem IMF bei. Es begann Hilfe und Auslandsinvestitionen vom Westen zu akzeptieren und ließ erste kapitalistische Züge zu. Dieser Kurs sollte auch auf die afrikanischen Partner übertragen werden. Trotz der geringen Investitionen fanden weitere hochrangige Staatsbesuche unter anderem von Premierminister Zhao Ziyang und Vizepremier Li Peng statt⁴¹.

1985 stellte Deng Xiao Ping die Weichen für die post-maoistische Außenpolitik Chinas, die sich vor allem an der ökonomischen Entwicklung und der Schaffung einer modernen sozialistischen Wirtschaft orientieren sollte. Diese beiden Ziele wurden primär und alles andere musste sich diesen unterordnen. Ideologische Tendenzen wurden aus der Außenpolitik verbannt⁴².

Mit den Ereignissen vom Juni 1989 auf dem Tian An Men Platz, die vom Westen auf das Schärfste kritisiert wurden, musste sich China neue Partner suchen und wandte sich wieder Afrika zu⁴³. Zumal einige Staaten wie Belize, Lesotho oder die Zentralafrikanische Republik Kontakte zu Taiwan wiederhergestellt hatten⁴⁴. Während seiner Afrikareise 1996 unterzeichnete Jiang Zemin 23 ökonomische und technische Kooperationsvereinbarungen mit 6 Staaten. Jiangs Absicht war es eine eher wirtschaftliche als ideologische Partnerschaft aufzubauen, da so für beide Seiten der Nutzen um ein vielfaches höher wäre. China wollte vermehrt aus Afrika importieren und ermunterte die eigenen Firmen in Afrika zu investieren⁴⁵. Jiangs neue Afrikapolitik war die Basis für ein Erstarken und Festigen der chinesisch-afrikanische Beziehungen und die Gründung des Forums on China- Africa Cooperation (FOCAC).

Abbildung 1 Chinesische Unterstützung in Afrika 1949-1987

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: ECOWAS-SWAC/OECD (2006), S. 2.

Wie Abbildung 1 deutlich zeigt sind Chinas Bemühungen keine neuartige Erscheinung sondern vielmehr eine jahrzehntelange Entwicklung mit vielen Auf und Abs.

2.4 Forum on China-Africa Cooperation

Im Oktober 1999 macht Jiang Zemin der OAU den Vorschlag ein Forum für die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika (FOCAC) ins Leben zu rufen. Der Vorschlag wurde von afrikanischen Führern durchweg positiv aufgenommen und durch die neue Afrikapolitik Jiang Zemins wurde im Oktober 2000 das erste China - Afrika Kooperationsforum in Beijing möglich⁴⁶. In seiner Rede zur Eröffnung des Forums sagte Jiang Zemin folgendes:

“China is the largest developing country in the world and Africa is the continent with the largest number of developing countries. At the turn of the millennium and century, China and Africa are faced with both historical opportunities for greater development and unprecedented challenges. At this important historical juncture, an in-depth discussion between us on how to strengthen co- operation and promote common development will undoubtedly exert a far-reaching important im- pact on the cross-century development of Sino-African relations, closer South-South co-operation and the establishment of an equitable and just new international political and economic order.”⁴⁷

Das zeigt, das China vor allem unter dem Motto der Süd-Süd Kooperation und gleichwertiger Partnerschaft um Afrika wirbt. China sieht sich selbst gern als das größte Entwicklungsland, das anderen Entwicklungsländern hilft.

Das Ergebnis des Forums waren die Beijing Declaration und ein Programm für chinesisch – afrikanische Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Die Beijing Declaration dokumentierte den Konsens, der von beiden Seiten in internationalen und politischen Fragen erreicht wurde. Das Programm befasste sich mehr mit konkreten Plänen für die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Außerdem wurde mit dem Forum eine Plattform für regelmäßige Diskussionen und gemeinsamen Dialog geschaffen. Die Teilnehmer einigten sich auf einen Gipfel alle 2 Jahre und eine Ministerkonferenz alle 3 Jahre. Im Rahmen von Süd- Süd-Beziehungen sollte eine langfristige und stabile Partnerschaft entstehen. Die 5 Prinzipien der friedlichen Koexistenz wurden ebenso wiederbelebt⁴⁸.

Im Dezember 2003 fand die 2. Ministerkonferenz in Addis Ababa⁴⁹ statt. Zweck dieses 2. Treffens war es seit den Vereinbarungen 2000 in Beijing gemachte Fortschritte zu bewerten und einen neuen „Action Plan“ zu entwerfen.

Der Addis Ababa Plan schlägt die Zusammenarbeit auf folgenden Gebieten vor⁵⁰:

- Wissenschaft und Technik
- Chinas Teilnahme an Friedensmissionen
- weitere Sicherheitsfragen (Drogenhandel, illegale Migration)
- Terrorismus
- verstärkte Kooperation
- Umgestaltung der UN, WTO
- Kampf gegen Armut
- Unterstützung der AU
- Unterstützung des NEPAD
- Landwirtschaft
- Handel
- Investitionen
- Tourismus
- Schuldenerlass
- Entwicklungshilfe
- Bildung
- Medizinische Versorgung
- Kultureller Austausch / Austauschprogramme
- Natürliche Ressourcen und Energie

Der Plan sieht kontinuierlichen Austausch auf hohem Level und eine Förderung des politischen Dialogs vor.⁵¹

Im November 2006 fand das dritte Treffen im Rahmen des FOCAC in Beijing statt. Daran nahmen 1700 Delegierte darunter 41 Staats- und Regierungschefs teil.

Der auf der Konferenz verabschiedete Beijing Action Plan für 2007-2009, schlägt im Wesentlichen dieselben Punkte vor wie der Addis Ababa Plan. Während im Addis Ababa Plan jedoch hauptsächlich grundlegende Sachverhalte vereinbart wurden, werden im Beijing Action Plan bereits konkrete Zahlen genannt⁵². Neben der Verdopplung der Entwicklungshilfe bis 2009 wurden Kredite über 5 Mrd. US-Dollar zugesichert. Weiterhin werden afrikanische Kredite, die 2005 fällig geworden sind, erlassen. Die Zahl der zollfreien Exportgüter, die in China eingeführten werden dürfen, wurde für die am wenigsten entwickelten Länder von 190 auf 440 erhöht. Es sollen 15'000 afrikanische Experten ausgebildet, 30 Krankenhäuser und 100 Schulen gebaut und die Zahl der Stipendien für Afrikaner verdoppelt werden⁵³. Außerdem ist das Einrichten von 5 Sonderwirtschaftszonen in Afrika geplant. Die Ergebnisse des Treffens in Beijing wurden „von den Beteiligten 50 Jahre nach der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Afrika einhellig als ‚historische Meilensteine’ und als Manifest einer ‚neuen Art strategischer Partnerschaft’ gefeiert“⁵⁴. Neben dem Gipfel fand auch die 2. chinesisch-afrikanische Unternehmerkonferenz statt, bei der Investitionsabkommen über 1,9 Mrd. US-Dollar zwischen chinesischen Firmen und 11 afrikanischen Staaten abgeschlossen wurden.⁵⁵

2.5 Chinas Außenpolitik

Chinas Außenpolitik hat sich seit Anfang der 90er beachtlich verändert, dabei bemüht sich das Land um eine deutlich aktivere Rolle im internationalen System. Die bilateralen Beziehungen wurden ausgebaut oder vertieft, man ist regionalen wirtschafts- und sicherheitspolitischen Bündnissen (ASEAN plus 3, Shanghai Cooperation Organization) beigetreten oder hat solche angeregt und auch in multilateralen Organisationen (WTO, UN) nimmt man verstärkt teil. So wird die chinesische Außenpolitik insgesamt als „konstruktiver, flexibler, selbstbewusster, verantwortungsvoller und weniger konfrontative beurteilt“⁵⁶. Mit dem Beitritt in die WTO hat sich China für eine Integration in und eine Teilnahmen am Prozess der Globalisierung entschieden⁵⁷.

Von zentraler Bedeutung für die chinesische Außenpolitik sind dabei die fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Diese sind zusätzlich in das 2005 veröffentlichte Leitbild der „harmonischen Welt“ eingebettet. In diesem äußerte sich China zum kooperativen Multilateralismus⁵⁸. Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao meint, um eine harmonische Welt zu erschaffen, müsse man an der Multilateralität festhalten „um die gemeinsame Sicherheit zu realisieren, an der gegenseitigen nutzbringenden Zusammenarbeit festhalten, um die gemeinsame Prosperität zu erreichen, und an einem toleranten Geist festhalten, um Gespräche in kultureller Vielfalt durchzuführen.“⁵⁹

Doch vor allem die Nichteinmischung und fehlende Konditionalität wird von Kritikern als kontraproduktiv angesehen. Es wird befürchtet, dass Dinge wie verantwortungsvolle Regierungsführung, Demokratie und Menschenrechte nicht beachtet werden. China verweist hingegen darauf, dass Entwicklung, Armutsbekämpfung und nationale Souveränität Vorrang hätten und steht damit nicht allein da. Auch andere Entwicklungsländer und NGOs lehnen Einmischung und Auflagen ab und bezweifeln deren Sinn für Demokratisierungsprozesse⁶⁰.

Chinas Neuorientierung in der Außenpolitik hängt mit der zunehmenden Verflechtung des Landes in die internationalen Wirtschaftskreisläufe und der Isolierung nach dem Tiananmen Massaker zusammen. Beides zwang China dazu seine internationalen Interessen zu überdenken und die außenpolitische Orientierung anzupassen. Die neue Außenpolitik soll aktiv und global sein. Dementsprechend legt China wert auf den Ausbau der bilateralen Beziehung auch außerhalb Asiens wie zum Beispiel in Sub-Sahara Afrika⁶¹.

2.6 Gipfeldiplomatie

Die chinesische Wiederentdeckung Afrikas erfolgte in einer Zeit, in der das Interesse für Afrika und der Einfluss durch die USA und Europa ständig zurückgingen. Für China zeigte sich Afrika als strategisches Vakuum, um das man sich verstärkt mit politischen, wirtschaftlichen und diplomatischen Mittel kümmern wollte. Dies wird vor allem in der intensiven Gipfeldiplomatie, die betrieben wird, deutlich. China möchte auf höchster persönlicher Ebene eine angenehme Atmosphäre schaffen, um zukünftige politische und wirtschaftliche Vorhaben zu erleichtern.

Kein Land schickt so viele hochkarätige Politiker und Beamte nach Afrika. Seit ein paar Jahren ist es üblich, dass der chinesische Außenminister seine erste Auslandsreise im Jahr dem afrikanischen Kontinent widmet⁶². Damit zeigt China welche Bedeutung Afrika einnimmt und wie ernst die Bestrebungen nach dem Aufbau eines beständigen und vertrauensvollen Verhältnisses sind.

1996 besuchte Jiang Zemin Afrika. Während seiner Reise durch Kenia, Ägypten, Äthiopien, Mali, Namibia und Simbabwe umriss er einen „5-Punkte- Vorschlag“ um eine lang anhaltende und stabile Beziehung mit Afrika auf- zubauen. Der Plan beinhaltete die Pflege einer aufrichtigen Freundschaft, Zusammenarbeit basierend auf Gleichheit, Respekt vor Souveränität und Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, gemeinsame Entwicklung mit beiderseitigen Vorteilen, verstärkte Zusammenarbeit in internationalen Belangen und langfristig die Schaffung einer neuen gerechten und fairen Wirtschaftsordnung⁶³. Jiangs Afrikareise war die Grundlage für eine neue gestärkte Beziehung zwischen China und Afrika, die während der Treffen des FOCAC weiter vertieft wurde.

2004 setzte Hu Jintao die Politik Jiang Zemins für eine verstärkte sino- afrikanische Beziehung fort. Während seiner Reise durch Ägypten, Gabun und Algerien versprach er den chinesischen Markt für afrikanische Produkte zu öffnen und er betonte, dass China und Afrika das große Potential für Handel nutzen sollten. Hu geht sogar soweit zu behaupten, dass die afrikanischen Staaten ein Eckpfeiler chinesischer Außenpolitik sei. Weiterhin verspricht er, die Interessen der Entwicklungsländer auch im UN Sicherheitsrat zu vertreten⁶⁴.

[...]

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¹ Taube (2006), S. 27.

² Vgl. Tull (2005), S. 5.

³ Ebd. , S. 5.

⁴ Vgl. Taylor (2007a), S.10.

⁵ Vgl. Africa Monitor (2006).

⁶ Ebd.

⁷ Ebd.

⁸ Manji (2007), S. vii.

⁹ Im Verlauf der Arbeit wird China als Synonym für die Volksrepublik China verwendet. Die Republik China wird als Taiwan ausgewiesen.

¹⁰ Vgl. Kindermann (2006), S. 23.

¹¹ Vgl. Hansen (2007b), S. 55.

¹² Ebd. , S. 55.

¹³ Ebd., S.55.

¹⁴ Vgl. Hansen (2007c), S. 61.

¹⁵ Vgl. Hansen (2007a), S. 31.

¹⁶ Ebd. , S. 31.

¹⁷ Vgl. Ansprenger (2002), S. 94.

¹⁸ Vgl. Van Dijk (2004), S. 136.

¹⁹ Britische Bezeichnung für das Volk der Kikuyu.

²⁰ Vgl. Ansprenger (2002), S. 96.

²¹ Vgl. van Dijk (2004), S. 132-134.

²² Vgl. Ansprenger (2002), S. 99-101

²³ Ebd. , S. 101.

²⁴ Vgl. van Dijk (2004), S. 173.

²⁵ Vgl. Ansprenger (2002), S. 101.

²⁶ Vgl. Ansprenger (2002), S. 101.

²⁷ Vgl. Quaas (2005), S. 33.

²⁸ Vgl. van de Looy (2006), S. 1.

²⁹ Ebd. , S. 2.

³⁰ Vgl. Saint-Paul (2004).

³¹ Vgl. ECOWAS-SWAC/OECD (2006), S. 1.

³² Vgl. Quaas (2005), S.33.

³³ Vgl. Saint-Paul (2004).

³⁴ Vgl. Tjønneland et al. (2006), S. 6.

³⁵ Vgl. Saint-Paul (2004).

³⁶ Vgl. ECOWAS-SWAC/OECD (2006), S. 2.

³⁷ Vgl. Quaas (2005), S. 33.

³⁸ Vgl. Quaas (2005), S. 33.

³⁹ Vgl. ECOWAS-SWAC/OECD (2006), S. 2.

⁴⁰ Vgl. van de Looy (2006), S. 5.

⁴¹ Vgl. Bräutigam (1998), S. 40.

⁴² Vgl. Tjønneland et al. (2006), S.50.

⁴³ Vgl. Saint-Paul (2004).

⁴⁴ Vgl. Bräutigam (1998), S.42.

⁴⁵ Vgl. Tjønneland et al. (2006), S.50.

⁴⁶ Vgl. Muekalia (2004), S. 8.

⁴⁷ Jiang (2000).

⁴⁸ Vgl. Forum on China-Africa Cooperation (2006b).

⁴⁹ auch Addis Abeba

⁵⁰ Vgl. Tjønneland et al. (2006), S. 53.

⁵¹ Vgl. Tjønneland et al. (2006), S. 52.

⁵² Vgl. Müller (2006), S. 91.

⁵³ Vgl. Forum on China-Africa Cooperation (2006a).

⁵⁴ Hofmann, Katharina et al. (2006), S. 1.

⁵⁵ Vgl. Hofmann, Katharina et al. (2006), S. 1.

⁵⁶ Vgl. Tull (2005), S. 7.

⁵⁷ Vgl. He (2007), S. 31.

⁵⁸ Vgl. Fues et al. (2006), S. 2.

⁵⁹ Vgl. Beijing Review (2006), S. 1.

⁶⁰ Vgl. Fues et al. (2006), S. 2.

⁶¹ Vgl. Tull (2005), S. 7.

⁶² Vgl. Gu (2006), S. 62.

⁶³ Vgl. Tjønneland (2006), S. 49.

⁶⁴ Vgl. Tjønneland (2006), S. 54-55.