Der Transformationsprozess in Chile 1989-2005

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Begriffsklärung
1.1. Typologie politischer Systeme
1.2. Demokratie
1.3. Autoritarismus
1.4. Systemwechsel
1.5. Transformationsphasen

2. Der Transformationsprozess in Chile
2.1. Die Ausgangssituation für die neue Regierung nach dem Plebiszit 1989
2.2. Die institutionelle Ebene am Beispiel der Parteien und der Verfassung
2.3. Die Rolle der Parteien
2.4. Die Verfassung
2.5. Das Militär als Akteur im Transformationsprozess

3. Abschließende Betrachtung

Literaturverzeichnis

Einleitung

“The strategic problem of transition is to get to democracy without being either killed by those who have arms or starved by those who control productive resources. As this very formulation suggests, the path to democracy is mined. And the final destination depends on the path.” (Przeworski 1991: 51)

Als am 5. Oktober 1988 das Plebiszit über den Verbleib General Pinochets im Präsidentenamt mit 43% für und 54,7 % der Stimmen gegen ihn entschieden wurde, wusste noch niemand wohin der Weg für Chile wirklich führen würde. Auf jeden Fall aber war dies der entscheidende Schritt zur Ablösung des seit 1973 herrschenden autoritären Regimes und zu einem Beginn der Wiederherstellung der Demokratie. Der demokratischen Opposition war gelungen, womit zu diesem Zeitpunkt niemand gerechnet hatte: Sie hatte das Regime nach 15 jähriger Amtszeit nach seinen eigenen Spielregeln geschlagen, indem sie das von der Militärjunta in der Verfassung verankerte Plebiszit über eine weitere Amtszeit des Diktators, für sich entscheiden konnte.

Galten die Staaten Lateinamerikas noch in den sechziger und frühen siebziger Jahren als eine Region, die vor allem durch politische Instabilität und Diktaturen geprägt war, so entwickelten sich doch eine Vielzahl^[1] von ihnen im Rahmen der dritten Demokratisierungs-welle weg von autoritären Strukturen hin zu demokratischen Systemen.

Thiery beschreibt diese politischen, ökonomischen Transformationsprozesse als eine besondere Form des Wandels, die zwischen revolutionärem Umbruch und inkrementaler Veränderung angesiedelt ist. (Thiery 2000: 25) Dabei darf allerdings nicht außer Acht gelassen werden, dass diese neuen Demokratien noch durch das Vermächtnis der vorherigen Regime vorbelastet sind und auch weiterhin das Risiko eines autoritären Rückschlages besteht.

Diese autoritären Rückschläge hat Huntington als autokratische Gegenwellen zu den von ihm gezeigten Demokratisierungswellen dargestellt (Huntington 1991: 15).

Merkel fügte die von Huntington noch nicht erkannte Gegenbewegung zur dritten Demokratisierungswelle hinzu. (Merkel 1999: 175)

Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet, scheint Chile bis zum Militärputsch 1973 ein Beispiel für politische und institutionelle Stabilität gewesen zu sein. Mit der Machtergreifung Pinochets erfuhr das Land einen autoritären Rückschlag, dessen Folgen auch lange Jahre nach der Redemokratisierung spürbar waren.

Die vorliegende Arbeit über den Transformationsprozess in Chile beschäftigt sich mit dessen Verlauf und versucht die Frage zu beantworten, ob die Transformation als abgeschlossen bezeichnet werden kann. Denn auch wenn eine demokratische Staatsform als offiziell etabliert gilt, muss das nicht heißen, dass sie auch die Bedingungen erfüllt, die an eine Demokratie gestellt werden.

Das erste Kapitel soll hierfür eine theoretische Einführung in die Thematik geben und zunächst die grundlegenden Theorien und Begriffe der Transformationsforschung erklären und definieren, die dann im folgenden Verwendung finden. Kapitel zwei beschäftigt sich anschießend mit dem konkreten chilenischen Transformationsprozess auf institutioneller Ebene am Beispiel der Parteien und der Verfassung, sowie auf Akteursebene am Beispiel des Militärs.

Kapitel drei gibt in einer Schlussbetrachtung noch einmal einen kurzen Überblick und beantwortet die Eingangs gestellte Frage, nach der Vollendung der Demokratisierung.

1. Begriffsklärung

1.1 Typologie politischer Systeme

Bevor überhaupt eine Entscheidung getroffen werden kann, ob und inwiefern die Transformation eines bestimmten politischen Systems, d.h. ein echter Systemwechsel, vorliegt, muss im Vorfeld eine Typologisierung der verschiedenen

politischen Systeme gemacht werden. Denn nur, wenn die einzelnen Herrschaftstypen genau definiert und gegeneinander abgegrenzt sind, kann im Nachhinein anhand der systemspezifischen Merkmale analysiert werden, ob sich ein Wechsel vollzogen hat.

Bei dieser Typologisierung hat sich eine Einteilung in Idealtypen als sinnvoll herausgestellt, da dadurch die „Vielfalt unterschiedlicher realer Systeme auf wesentliche charakterisierende

Merkmale zusammengefasst werden kann.“ (Merkel 1999: 25)

Merkel stellt in Anlehnung an Hannah Arendt, Loewenstein und Brunner sechs Klassifikationskriterien dieser Idealtypen vor, die er mit grundsätzlichen Fragen, bezogen auf die Herrschaft in einem politischen System, verbindet. (vgl. Merkel 1999: 25)

Herrschaftslegitimation (Wie und in welchem Umfang ist Herrschaft legitimiert?)

Herrschaftszugang (Wie ist der Zugang zur politischen Macht geregelt?)

Herrschaftsmonopol (Von wem werden die politisch bindenden Entscheidungen
getroffen?)

Herrschaftsstruktur (Ist die staatliche Macht auf mehrere Herrschaftsträger verteilt
oder in der Hand eines einzigen Machtträgers vereint?)

Herrschaftsanspruch (Ist der staatliche Herrschaftsanspruch gegenüber seinen Bürgern klar begrenzt oder tendenziell unbegrenzt?)

Herrschaftsweise (Folgt die Ausübung staatlicher Herrschaft rechtstaatlichen Grundsätzen oder wird sie nicht-rechtsstaatlich, repressiv willkürlich oder gar terroristisch ausgeübt?)

Basierend darauf, spricht er von einer möglichen Einordnung fast aller politischen Systeme in drei Grundtypen: Demokratien, autoritäre Systeme und totalitäre Systeme.

Demokratien sind im Herrschaftszugang offen, in der Herrschaftsstruktur pluralistisch, im Herrschaftsanspruch begrenzt, in der Herrschaftsausübung rechtstaatlich und gründen dabei ihren Herrschaft sanspruch auf dem Prinzip der Volkssouveränität. In autoritären Systemen hingegen unterliegt der Herrschaftszugang erheblichen Einschränkungen. Die Herrschaftsstruktur ist in ihrem Pluralismus deutlich eingeschränkt, der Herrschaftsanspruch geht weit in die Individualsphäre hinein, die Herrschaftsweise ist nicht rechtsstaatlich normiert und die Legitimation der Herrschaft wird über die Inanspruchnahme bestimmter Mentalitäten herzustellen versucht. In totalitären Systemen ist der Herrschaftszugang geschlossen, die Herrschaftsstruktur monistisch, d.h. auf ein einziges Herrschaftszentrum ausgerichtet, der Herrschaftsanspruch total, die Herrschaftsweise repressiv, terroristisch und von einer umfassenden Weltanschauung mit absolutem Wahrheitsanspruch überwölbt.

(Merkel 1999: 26 f.)

1.2 Demokratie

Eine abschließend exakte Definition von Demokratie bzw. was Demokratie darstellen soll, gibt es nicht und kann es wohl auch nicht geben. Zu verschieden sind die Meinungen und zu unterschiedlich die Anforderungen, die an ein demokratisches System gestellt werden.

Nichtsdestotrotz gibt es durchaus Forschungsergebnisse, die eine gewisse Allgemeingültigkeit erlangt haben und deren Demokratiemerkmale als wesentlich gelten. Der amerikanische Demokratieforscher Robert Dahl nennt in seinem Werk „Polyarchy“ zwei elementare Definitionsmerkmale für Demokratie:

„Suppose, then, that we think of democratization as made up of at least two dimensions: public contestation and the right to participate” (Dahl 1971: 5). Es muss also das Recht der Bürger auf politische Partizipation, sowie ein offener Wettbewerb um politische Ämter und Macht gewährleistet sein. Weiterhin setzt er als notwendige Bedingungen für alle gleichen Bürger die uneingeschränkten Möglichkeiten voraus:

1. ihre Präferenzen zu formulieren
2. den Mitbürgern und der Regierung diese Präferenzen durch individuelles und kollektives Handeln zu verdeutlichen
3. dass die Präferenzen von der Regierung unabhängig ihres Inhalts und ihrer Herkunft

gleichermaßen gewichtet werden.

Diese Bedingungen werden von Dahl als notwendig, aber noch nicht hinreichend bezeichnet. Damit eine Demokratie gegeben ist, müssen noch acht weitere institutionelle Garantien gewährleistet sein. „…the institutions of the society must provide at least eight guarantees.” (Dahl 1971: 5)

1. Assoziations- und Koalitionsfreiheit
2. Recht auf freie Meinungsäußerung
3. Recht zu wählen
4. Recht, in öffentliche Ämter gewählt zu werden
5. Recht politischer Eliten, um Wählerstimmen und Unterstützung zu konkurrieren
6. Existenz alternativer, pluralistischer Informationsquellen (Informationsfreiheit)
7. Freie und faire Wahlen
8. Institutionen, die die Regierungspolitik von Wählerstimmen und anderen Ausrucksformen der Bürgerpräferenzen abhängig machen.

Bei der Betrachtung dieser Merkmale fällt auf, dass Dahl in keinem seiner Punkte, die von Locke erstmals aufgegriffene und von Monthesquieu weiterentwickelte Gewaltenteilung als demokratisches Merkmal thematisiert. Merkel hingegen betrachtet sie im Sinne von Gewaltenteilung und Gewaltenhemmung als wichtigen Bestandteil eines demokratisch pluralistischen Systems und zieht anhand dieser, innerhalb seines zweiten Kriteriums der Herrschaftsstruktur, die Abgrenzung zu autokratisch-monistischen Systemen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Trennlinie zwischen demokratischen und autokratischen Systemen, mit den von Merkel genannten sechs Differenzierungskriterien und anhand von Dahls acht institutionellen Minimalgarantien bis auf wenige Ausnahmen deutlich gezogen werden kann.

Nur wenn diese Merkmale gewährleistet sind, erfüllen politische Systeme ein generelles Merkmal von Demokratien, nämlich dass die politischen Entscheidungsergebnisse in Demokratien nicht wie in totalitären und autoritären Staaten ex ante bestimmt sind, sondern dem freien politischen Entscheidungsprozess unterliegen und als Resultat konkurrierender politischer Kräfte zustande kommen. (vgl. Merkel 1999: 32 f. )

Przeworski beschrieb deshalb Demokratie als „a system of ruled open-endedness, or organized uncertainty“. (Przeworski 1991: 13)

Merkel spricht zusammenfassend von Demokratie als einem institutionalisiertem Regelsystem zur gesellschaftlichen Konfliktbearbeitung , innerhalb dessen eine einzelne Gewalt, eine einzelne Institution oder ein einzelner Akteur die politischen Entscheidungsergebnisse nicht bestimmen oder kontrollieren darf. (vgl. Merkel 1999: 33)

1.3. Autoritarismus

Merkel fasst autoritäre und totalitäre Systeme zunächst unter dem Oberbegriff „autokratische Systeme“ zusammen und nimmt erst später eine Differenzierung vor. Diese Arbeit beschränkt sich allerdings allein auf den Begriff des autoritären Systems, da Chile unter Pinochet und der Zeit der Militärjunta nicht die Merkmale erfüllte, die ein totalitäres System kennzeichnen, sondern in der Typologie Merkels ganz eindeutig „autoritären Modernisierungsregimen“ zuzuordnen ist. (vgl. Merkel 1999: 42).

Wodurch zeichnet sich jedoch ein autoritäres Regime aus? Der Politikwissenschaftler Juan Linz beantwortet diese Frage mit einer – im Wesentlichen aus drei Merkmalen bestehenden – Definition, mittels der er autoritäre von totalitären und demokratischen Systemen abgrenzte

(Linz 1985: 62):

Autoritäre Systeme verfügen über einen eingeschränkten politischen Pluralismus
gegenüber dem uneingeschränkten Pluralismus einer Demokratie und dem Monismus totalitärer Herrschaft.

[...]

^[1] Zur 3. Demokratisierungswelle zählen in der Darstellung Huntingtons unter anderem Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ekuador, El Salvador, Guatemala, Peru, etc. (Huntington 1991: 15)