Was bedeutet der Waffenhandel mit autoritären Regimen? Spielen in den zwischen-staatlichen Beziehungen, wirtschaftliche Interessen eine größere Rolle als Menschenrechtsfragen? Die vorliegende Arbeit soll diesen Fragen am Beispiel der Rüstungsexporte Deutschlands nach Saudi-Arabien nachgehen.
Die Bundesregierung gehört nach den USA, Russland und China zu den wichtigsten Rüstungsexporteuren weltweit. Rüstungsexporte müssen in Deutschland beim zuständigen Bundesamt beantragt und von den Behörden genehmigt werden, bevor eine Produktion in Gang gesetzt werden darf. Trotz strenger Kriterien gilt besonders der Export und illegale Handel von Kleinwaffen, die in Bürgerkriegen Millionen Menschen das Leben kosten, als besonders kritisch. Friedensaktivisten und Rüstungsgegner fordern mit Kampagnen einen grundsätzlichen Stopp des Waffenexports und Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International setzen sich für striktere Regeln im Waffenhandel ein.
Die Entscheidungen über Rüstungsexporte richten sich nach den Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern, die im nachfolgenden Text näher betrachtet werden. Laut Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes bedarf die Herstellung, Beförderung und Inverkehrbringung von Waffen, die zur Kriegsführung bestimmt sind, einer Genehmigung der Bundesregierung. Das Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG) und das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) in Übereinstimmung mit dem Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren und den Prinzipien zur Regelungen des Transfers konventioneller Waffen der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) bilden die rechtliche Grundlage für den Entscheidungsprozess.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Entscheidungsprozess von Rüstungsexporten
- Der gesetzliche Rahmen und die Akteure
- Die politischen Grundsätze und die Sicherung der Menschenrechte
- Der Rüstungsexportbericht
- Der ATT - Internationale Mindeststandards für Rüstungsexporte
- Saudi-Arabien: Einer der wichtigsten Importeure deutscher Rüstungsgüter
- Rüstungsexporte aus der Bundesregierung
- Lizenzvergabe zum Bau deutscher Kriegswaffen und die Endverbleibserklärung
- Entwicklung der Waffenausfuhren in Drittländer
- Das politische System und die Menschenrechtslage in Saudi Arabien
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Entscheidungsprozess von Rüstungsexporten aus der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird insbesondere der Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien analysiert. Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen, die politischen Grundsätze und die Einhaltung von Menschenrechtsstandards bei Rüstungsexporten.
- Der gesetzliche Rahmen und die Akteure im Entscheidungsprozess von Rüstungsexporten
- Die politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern
- Die Bedeutung der Menschenrechtslage im Empfängerland für die Genehmigung von Rüstungsexporten
- Der Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien und die Einhaltung von Menschenrechtsstandards
- Die Rolle des Arms Trade Treaty (ATT) im Kontext internationaler Rüstungsexportkontrolle
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung führt in das Thema Rüstungsexporte aus Deutschland ein und stellt die Relevanz der Thematik dar. Sie beleuchtet die Bedeutung des Exports von Kriegswaffen und Rüstungsgütern im Kontext der deutschen Außenpolitik und der Einhaltung von Menschenrechtsstandards.
Der Entscheidungsprozess von Rüstungsexporten
Dieses Kapitel analysiert den Entscheidungsprozess von Rüstungsexporten aus Deutschland. Dabei werden die rechtlichen Rahmenbedingungen, die politischen Grundsätze und die Akteure im Genehmigungsprozess beleuchtet.
Saudi-Arabien: Einer der wichtigsten Importeure deutscher Rüstungsgüter
Dieses Kapitel betrachtet die Situation in Saudi-Arabien im Kontext des Rüstungsexports aus Deutschland. Es analysiert die Entwicklung der Waffenausfuhren, die Lizenzvergabe zum Bau deutscher Kriegswaffen und die Menschenrechtslage im Königreich.
Schlüsselwörter
Rüstungsexport, Kriegswaffen, Rüstungsgüter, Saudi-Arabien, Menschenrechte, Menschenrechtsverletzungen, Entscheidungsprozess, gesetzlicher Rahmen, politische Grundsätze, Arms Trade Treaty (ATT), Endverbleibserklärung, Lizenzvergabe, Bundesregierung, Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).
- Arbeit zitieren
- Funda Karakus (Autor:in), 2017, Deutschland und die militärische Aufrüstung repressiver Regime im 21. Jahrhundert, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/508362
