Hochwasser sind grundsätzlich ein natürliches Phänomen, das sich nicht verhindern lässt. Der fortschreitende Klimawandel begünstigt jedoch das Risiko für Hochwasser. Die verursachten Schäden für Gesellschaft und Wirtschaft sind zumeist verheerend und können zwischen den Bundesländern und Regionen variieren.
Wie geht die Politik mit den Herausforderungen des Klimawandels um? Welche Rolle spielen Experten bei der Ausarbeitung von Gesetzen zum Klimaschutz? Und welche Interessen setzen sich letztlich bei der Umsetzung von Gesetzen durch?
Der Autor Mike-Oliver Klotz erläutert, mit welchen Maßnahmen die Politik auf den Klimawandel reagiert. Vor allem der Hochwasserschutz ist in Deutschland sehr wichtig. Klotz skizziert den Ausarbeitungsprozess von zwei Gesetzen zum Hochwasserschutz. Dabei geht er vor allem auf die Rolle von Experten bei der Ausarbeitung eines Gesetzes ein.
Aus dem Inhalt:
- Policy Cycle;
- Hochwasserschutzgesetz;
- Politikformulierung;
- Interessensgruppen;
- Gesetzgebung
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Ausgangslage
1.2 Ziel der Arbeit
1.3 Methodisches Vorgehen
1.3.1 Policy Cycle
1.3.2 Dokumentenanalyse
1.4 Historie des Hochwasserschutzes im Wasserrecht
2 Hochwasserschutzgesetz I
2.1 Problemwahrnehmung
2.2 Agenda Setting
2.3 Politikformulierung und Entscheidungsfindung
2.3.1 Verbot von Ölheizungen
2.3.2 Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete
2.3.3 Ackerbauverbot
2.4 Implementierung und Evaluierung
3 Hochwasserschutzgesetz II
3.1 Problemwahrnehmung
3.2 Agenda Setting
3.3 Politikformulierung und Entscheidung
3.3.1 Verbot von Ölheizungen
3.3.2 Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete
3.4 Politikimplementierung und Evaluierung
4 Schlussbemerkungen
4.1 Fazit
4.2 Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den politischen Umgang mit den Herausforderungen des Klimawandels, konkretisiert am Beispiel der Hochwasserschutzgesetze I und II. Ziel ist es, den politischen Entscheidungsprozess – von der Problemwahrnehmung über die Politikformulierung bis hin zur Implementierung – zu analysieren und zu bewerten, inwiefern die gesetzgeberischen Maßnahmen geeignet sind, künftige Hochwasserrisiken effektiv zu mindern.
- Analyse des politischen Prozesses mithilfe des Policy-Cycle-Modells
- Historische Einordnung des Hochwasserschutzes im deutschen Wasserrecht
- Untersuchung kontroverser Instrumente (z. B. Verbot von Ölheizungen in Risikogebieten, Einschränkungen bei der Ausweisung von Baugebieten)
- Vergleich der Interessenlagen von Bundesregierung, Bundesrat, Parteien und Sachverständigen
- Evaluierung der Wirksamkeit gesetzgeberischer Maßnahmen vor dem Hintergrund der Klimafolgen
Auszug aus dem Buch
1.1 Ausgangslage
Das extrem trockene Jahr 2018 mit seinen negativen Folgen u. a. für die Landwirtschaft und die im Jahr 2019 aufgekommenen „Fridays for Future“-Demonstrationen haben die Veränderungen des Klimas wieder stärker in den Fokus des öffentlichen Bewusstseins gerückt und auf die politische Agenda gesetzt. Einen Beweis für die Wichtigkeit des Themas lieferte nicht zuletzt das Ergebnis der Europawahl im Mai 2019, bei der 48 Prozent der Befragten angaben, dass Umwelt- und Klimaschutz für ihre Wahlentscheidung besonders wichtig sind (z. Vgl. 2014: 20 Prozent). Bei der Bundestagswahl 2009 gaben dies nur zwischen 4 und 8 Prozent der Befragten an; 2017 spielte vor allem der Zuzug und der Umgang mit Geflüchteten die Hauptrolle im Wahlkampf.
Ein gängiger Begriff in der Diskussion ist der Klimawandel. Es darf jedoch nicht verkannt werden, dass ein oder zwei aufeinanderfolgende heiße Sommer noch kein Indiz für den Klimawandel sind. Dies zeigt die Definition des Begriffs Klima: „Klima ist der mittlere Zustand der Atmosphäre an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Gebiet über einen längeren Zeitraum. Als Zeitspanne empfiehlt die Weltorganisation für Meteorologie (WMO – World Meteorological Organization) mindestens 30 Jahre, aber auch Betrachtungen über längere Zeiträume wie Jahrhunderte und Jahrtausende sind bei der Erforschung des Klimas gebräuchlich. Das Klima wird durch statistische Eigenschaften der Atmosphäre charakterisiert, wie Mittelwerte, Häufigkeiten, Andauerverhalten und Extremwerte meteorologischer Größen.“
Zu dieser Begriffsbestimmung passt das Wort „Wandel“ insofern gut, weil unter Wandel ein kontinuierlicher Veränderungsprozess über eine gewisse Zeitspanne verstanden wird. Grundsätzlich bezeichnet Klimawandel die allgemeine Veränderung des Klimas auf der Erde, was also eine Abkühlung oder Erwärmung über einen gewissen Zeitraum bedeuten kann. Das heute mit dem Klimawandel vor allem die globale Erderwärmung verbunden wird, liegt an den Ergebnissen der Klimaforschung in den letzten Jahren, die darauf verweist, dass seit Beginn der Industrialisierung die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre erheblich angestiegen ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik des Klimawandels und dessen Auswirkungen auf Hochwasserereignisse ein, skizziert die methodische Vorgehensweise (Policy Cycle) und gibt einen Überblick über die historische Entwicklung des Hochwasserschutzes.
2 Hochwasserschutzgesetz I: Der Fokus liegt auf der Analyse der politischen Reaktion auf das Hochwasserereignis von 2002, insbesondere der Debatten um das Verbot von Ölheizungen und die Ausweisung von Baugebieten in Überschwemmungsgebieten.
3 Hochwasserschutzgesetz II: Hier wird der Prozess der politischen Entscheidungsfindung infolge des Hochwassers von 2013 untersucht und die Implementierung sowie die Wirksamkeit der neuen gesetzlichen Regelungen kritisch reflektiert.
4 Schlussbemerkungen: Das abschließende Kapitel resümiert die Ergebnisse der Arbeit bezüglich des politischen Umgangs mit Klimawandelfolgen und bietet einen Ausblick auf notwendige künftige Anpassungen im Hochwasserschutz.
Schlüsselwörter
Hochwasserschutz, Klimawandel, Politikfeldanalyse, Policy Cycle, Wasserhaushaltsgesetz, Ölheizungsverbot, Überschwemmungsgebiete, Gesetzgebungsverfahren, Risikomanagement, Bodenerosion, Flutkatastrophe, Infrastruktur, Nachhaltigkeit, Klimaanpassung, Wasserrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den politischen Umgang mit dem Klimawandel und dessen Folgen, mit dem spezifischen Schwerpunkt auf dem Hochwasserschutz in Deutschland und den dazugehörigen Gesetzesinitiativen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zentrale Themen sind die Auswirkungen des Klimawandels, der Hochwasserschutz, die politische Steuerung durch Gesetze sowie das Spannungsfeld zwischen ökonomischen Interessen und ökologischen Erfordernissen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Untersuchung des politischen Prozesses hinter den Hochwasserschutzgesetzen I und II, um zu verstehen, wie Interessen verhandelt wurden und ob die Gesetze ausreichen, um zukünftige Risiken zu mindern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung nutzt das politikfeldanalytische Modell des "Policy Cycle" sowie eine qualitative Dokumentenanalyse, um politische Prozesse chronologisch zu rekonstruieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Problemwahrnehmung, dem Agenda Setting sowie der konkreten Politikformulierung und Implementierung der beiden Hochwasserschutzgesetze.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Hochwasserschutz, Policy Cycle, Klimawandel, Gesetzgebungsverfahren und Risikomanagement charakterisieren.
Warum spielt das "Verbot von Ölheizungen" eine zentrale Rolle im Text?
Das Verbot dient als konkretes Fallbeispiel für kontroverse politische Diskussionen, da es einerseits Umweltschutzinteressen vertritt, andererseits aber in Zielkonflikte mit wirtschaftlichen Interessen und dem Bestandschutz von Eigenheimbesitzern gerät.
Welches Fazit zieht der Autor zur Wirksamkeit der Gesetze?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Gesetze wichtige Impulse gegeben haben, jedoch insgesamt den absehbaren Folgen des Klimawandels und den damit einhergehenden Extremwetterlagen nicht ausreichend Rechnung tragen.
- Quote paper
- Mike-Oliver Klotz (Author), 2020, Wie die Politik mit den Herausforderungen des Klimawandels umgeht. Der Hochwasserschutz in Deutschland und die Hochwasserschutzgesetze, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/508692
