Populismus als Korrektiv oder Gefahr für die repräsentative Demokratie?

Résumé ou Introduction

Der vorliegende Essay setzt sich daher mit der Frage der Korrektivfunktion populistischer Strömungen innerhalb der repräsentativen Demokratie in Deutschland auseinander. Wird von Populismus gesprochen, wird im gleichen Moment eine Assoziation zum Rechtspopulismus und aktuellen rechtspopulistischen Parteien geknüpft. Dann erscheinen Persönlichkeiten wie Geert Wilders, Marien Le-Pen oder Björn Höcke vor dem geistigen Auge. Liberale und Demokraten geraten ins Schwitzen bei diesem Gedanken. Auch Sozialdemokraten und Linkspartei fühlen sich zunehmend bedroht von den aufkommenden erfolgreichen rechtspopulistischen Parteien. Vor allem Parteien wie die "Nationale Front" in Frankreich, die "Partei für die Freiheit" in den Niederlanden, die "PiS-Partei" in Polen oder die "Bewegung für ein besseres Europa", kurz "Jobbik" in Ungarn verzeichnen hohe Erfolge in den jeweiligen Ländern und stellen somit die repräsentative Demokratie sowie ihre politischen Akteure vor neue Herausforderungen.

Doch Populismus, besonders Rechtspopulismus, ist kein neues Phänomen innerhalb Europas, welches erst im Zuge der Flüchtlingsdebatte aufkam. Seit den 1970er Jahren ist ein Aufschwung populistischer Bewegungen in Westeuropa zu verzeichnen. In Zusammenhang damit zeigt sich, dass populistische Tendenzen im Zuge einer wirtschaftlichen und sozialen Umbruchphase auftauchen, welche politische Desillusionierung und den Verlust des Vertrauens in die Kompetenzen der Eliten hervorruft. Vor allem in Zeiten europäischer Krisen wird das Gefüge der Europäischen Union zusätzlich durch erstarkende populistische Formationen auf die Probe gestellt. Gleichzeitig blendet hierbei die allgegenwärtige Präsenz des Rechtspopulismus die Existenz einer anderen populistischen Strömung aus, den Linkspopulismus. Doch einprägende Erfahrungen hat der europäische Kontinent mit linkspopulistischen Parteien nicht mehr in Erinnerung.

Dabei drängt sich die Frage auf, ob Europa wieder einen stärkeren Linkspopulismus braucht, um den Einfluss rechtspopulistischer Parteien einzudämmen? Benötigt Europa den linken Populismus als Korrektiv oder ist dieser genauso negativ zu betrachten wie sein rechter Pedant? Stellt Populismus generell eine Notwendigkeit zur Erkennung tiefergreifender Funktionsdefizite innerhalb der demokratischen Politik dar oder ist er nur eine weitere Herausforderung, welche zu einer Gefahr für Liberalismus und Demokratie heranwächst?