Die Arbeit befasst sich mit einer umfangreichen Haftung des Betreibers eines WLAN-Netzes für Urheberrechtsverletzungen Dritter. Dabei erfolgt eine Unterscheidung zwischen dem privaten und gewerblich handelnden Betreiber. Nach kurzem Abstecken des europarechtlichen Rahmens wird auf die klassischen Haftung im Urheberrecht, sowie auf die relevanten Regelungen des Telemediengesetzes Bezug genommen. Abschließend erfolgt eine europarechtliche Prüfung der Haftungsmerkmale von § 8 Abs. 1 TMG und eine Darstellung des aktuellen Sperranspruchs nach § 7 Abs. 4 TMG.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Europarechtlicher Rahmen
- III. Haftungsregime im Urheberrecht
- 1. Täterschaftliche Haftung
- 2. Verkehrssicherungspflichten
- 3. Gehilfenhaftung
- 4. Störerhaftung
- a) Gewerblicher Betreiber
- b) Privater Betreiber
- c) Vergleich
- 5. Zwischenergebnis
- IV. Haftungsprivileg nach dem TMG
- 1. Gewerblicher Betreiber
- a) TMG-Novelle 2017
- b) Vereinbarkeit mit Europarecht
- 2. Privater Betreiber
- 3. Wertung der Haftungsfreistellung
- 1. Gewerblicher Betreiber
- V. Sperranspruch
- 1. Voraussetzungen
- a) Verhältnismäßigkeit
- b) Zumutbarkeit
- c) Subsidiarität
- 2. Mögliche Maßnahmen
- 3. Europarechtliche Bedenken
- 1. Voraussetzungen
- VI. Haftung für Abmahn- und Verfahrenskosten
- VII. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Seminararbeit analysiert die Haftung des Betreibers eines WLAN-Netzes für Urheberrechtsverletzungen Dritter im deutschen Recht. Dabei werden die verschiedenen Haftungsregime des Urheberrechts, die Auswirkungen des Telemediengesetzes (TMG) und die europarechtlichen Vorgaben untersucht.
- Störerhaftung im Kontext von WLAN-Netzen
- Haftungsprivileg für gewerbliche und private WLAN-Betreiber nach dem TMG
- Sperranspruch gegen WLAN-Betreiber
- Haftung für Abmahn- und Verfahrenskosten
- Europäische Rechtsprechung zur Haftung von WLAN-Betreibern
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den aktuellen Stand der Rechtsprechung und die Forschungslücke zum Thema beleuchtet. Im zweiten Kapitel wird der europarechtliche Rahmen für die Haftung von WLAN-Betreibern dargestellt. Das dritte Kapitel widmet sich den verschiedenen Haftungsregimen im Urheberrecht, wobei die täterschaftliche Haftung, die Verkehrssicherungspflichten, die Gehilfenhaftung und die Störerhaftung im Fokus stehen. Für die Störerhaftung werden die Haftungsbedingungen für gewerbliche und private Betreiber sowie die Grenzen der Haftung im Detail analysiert. Das vierte Kapitel befasst sich mit dem Haftungsprivileg für WLAN-Betreiber nach dem TMG und dessen Vereinbarkeit mit dem Europarecht. Das fünfte Kapitel untersucht die Voraussetzungen und die möglichen Maßnahmen des Sperranspruchs im Rahmen der Störerhaftung. Der sechste Abschnitt beleuchtet die Haftung für Abmahn- und Verfahrenskosten. Die Arbeit schließt mit einem Fazit, das die wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen zusammenfasst.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die zentralen Themen der Störerhaftung, des Haftungsprivilegs, des Sperranspruchs und der Abmahn- und Verfahrenskosten im Zusammenhang mit WLAN-Netzen und Urheberrechtsverletzungen. Im Fokus stehen dabei die relevanten Gesetze wie das Urheberrechtsgesetz (UrhG), das Telemediengesetz (TMG) und die europäische Rechtsprechung, insbesondere die Entscheidungen des EuGH. Weitere wichtige Themenfelder sind die Verkehrssicherungspflichten von WLAN-Betreibern, die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen, die Zumutbarkeit von Pflichten sowie die Abwägung zwischen Interessen des Rechteinhabers und des WLAN-Betreibers.
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- Philipp Zambelli (Autor), 2019, Haftung des Betreibers eines WLAN-Netzes für Urheberrechtsverletzungen Dritter, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/514953
