Einleitung
„Far from being a threat to the democratic state, civil society is part of the safety valve that makes democratic political systems resilient to unexpected shocks." (Mishra, 2004).
Am 21. Mai 1998 trat der 32 Jahre lang herrschende Diktator Suharto von seinem Amt zurück und es war damit der erste große Schritt in Richtung einer demokratischen Zukunft in Indonesien getan. Indonesien befindet sich seitdem in einem Demokratisierungsprozess, der bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht in eine konsolidierten Demokratie geführt hat.
Die politikwissenschaftliche Forschungsgemeinschaft macht für die Defizite des indonesischen Demokratisierungsprozesses verschiedene Entwicklungen verantwortlich: die ökonomische Depression des Inselstaates, verfassungsrechtliche Hindernisse, institutionelle Problemzonen oder auch kultursoziologische Phänomene. Jeder der genannten Erklärungsansätze ist in der Lage, Erkenntnisfortschritte zu leisten, will man den indonesischen Demokratisierungsprozess erklären und jene Elemente erkennen, die zu einer Blockade oder zu einer Forcierung des Prozesses führen. Es kann aber kein Ansatz für sich beanspruchen, den indonesischen Systemwechsel in seiner Multikausalität alleine erklären zu können.
Für die vorliegende Arbeit wurde eine akteursfokussierte Perspektive gewählt, die in der Tradition von Guillermo O´Donnell, Philippe Schmitter, Laurence Whitehead sowie Adam Przeworski einem Demokratisierungsprozess interne Faktoren zugrunde legt. Diese Herangehensweise ergibt sich aus dem aktuellen Stand der bisherigen Forschung, deren Fokus hauptsächlich auf strukturelle wie auch institutionelle Defizite innerhalb des indonesischen Demokratisierungsprozesses gerichtet ist. Untersuchungen zur Rolle der beteiligten Akteure konzentrieren sich wiederum auf die Sphären des Staates und der Wirtschaft. Das Forschungsinteresse an der Ebene der Zivilgesellschaft fiel bislang nur gering aus. Hierbei wurde vernachlässigt, dass zivilgesellschaftlichen Akteuren jedoch eine zentrale Rolle im Demokratisierungsprozess zukommt.
Daraus ergibt sich für die vorliegende Arbeit folgende Forschungsfrage:
Welche Rolle spielt die indonesische Zivilgesellschaft im Demokratisierungsprozess und inwiefern sind ihr demokratieförderliche Eigenschaften zuzusprechen?
Der Analyse liegen zwei theoretische Modelle zugrunde: Das Konzept von Croissant, Lauth und Merkel (2000)...
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Grundlagen
2.1 Theoretische Vorüberlegungen
2.2 Zum Begriff der Demokratie
2.3 Akteursorientierte Ansätze der Transitionsforschung
2.3.1 Die klassische Perspektive
2.3.2 Die Zivilgesellschaft
2.3.2.1 Was ist Zivilgesellschaft?
2.3.2.2 Die Funktionen der Zivilgesellschaft
2.3.2.3 Zivilgesellschaft im Transitionsprozess: Idealtypen und Entwicklungszyklus
2.3.2.4 Kritische Anmerkungen
3. Der indonesische Demokratisierungsprozess aus akteurstheoretischer Perspektive
3.1 Die politischen Systeme 1950-1998: Ein Überblick
3.1.1 Die „Parlamentarische Demokratie“
3.1.2 Die „Gelenkte Demokratie“
3.1.3 Die „Neue Ordnung“
3.2 Die reformorientierte Akteurslandschaft der Orde Baru 1965-1998
3.2.1 Die reformorientierte Akteurslandschaft vor der Liberalisierungsphase (1965-1988)
3.2.2 Die reformorientierte Akteurslandschaft während der Liberalisierungsphase (1988/89-1998)
3.2.2.1 Die Partai Demokrasi Indonesia
3.2.2.2 Non-governmental organisations
3.2.2.3 Religiöse Gruppen
3.2.2.4 Intellektuelle und das Forum Demokrasi
3.2.3 Zusammenfassung: Die relevanten Akteure der Liberalisierungsphase
3.3 Die Akteure der Demokratisierungsphase 1998-2004
3.3.1 Die Präsidentschaft Habibie
3.3.1.1 Die klassischen Akteure
3.3.1.2 Die Zivilgesellschaft
3.3.2 Die Präsidentschaft Wahid
3.3.2.1 Die klassischen Akteure
3.3.2.2 Die Zivilgesellschaft
3.3.3 Die Präsidentschaft Megawati
3.3.3.1 Die klassischen Akteure
3.3.3.2 Die Zivilgesellschaft
3.3.4 Zusammenfassung: Die Entwicklung der Zivilgesellschaft 1998-2004
4. Der Status Quo des indonesischen Demokratisierungsprozesses aus akteurstheoretischer Perspektive
4.1 Die Wahlen 2004
4.1.1 Die Wahl des Repräsentantenhauses: Ergebnis und Aussage
4.1.2 Die Wahl des Präsidenten: Ergebnis und Aussage
4.2 Die Präsidentschaft Yudhoyono
4.2.1 Die klassischen Akteure
4.2.1.1 Entwicklungstendenzen der klassischen Akteurskonstellation
4.2.2 Eine Zwischenbilanz der Regierung Yudhoyono
4.2.3 Die Zivilgesellschaft: Neue Chancen und alte Risiken
4.2.3.1 Hemmnisse zur Bildung einer konstruktiven Zivilgesellschaft: Die Zivilgesellschaft als Subjekt und als Objekt
4.2.3.2 Die „dunkle Seite“ der Zivilgesellschaft: Der Buyat Bay-Fall und der KPU-Skandal
5. Gesamtergebnis und Perspektiven
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Zivilgesellschaft im indonesischen Demokratisierungsprozess aus einer akteursorientierten Perspektive. Ziel ist es, den Entwicklungspfad der zivilgesellschaftlichen Akteure zu rekonstruieren, ihr Demokratisierungspotential zu bewerten und zu analysieren, welchen Beitrag sie zur politischen Transformation leisten konnten, insbesondere im Kontext der Interaktion mit klassischen politischen Akteuren.
- Analyse des indonesischen Demokratisierungsprozesses in drei Phasen (Liberalisierung, Demokratisierung, Konsolidierung).
- Theoretische Verortung der Zivilgesellschaft im funktionalistisch-strukturalistischen Konzept.
- Untersuchung der Akteurslandschaft während der Ära der „Neuen Ordnung“ (Orde Baru) bis hin zur Präsidentschaft Yudhoyono.
- Evaluation von Chancen und Risiken zivilgesellschaftlicher Partizipation bei gleichzeitiger Problematisierung der „dunklen Seite“ (Korruption, interne Defizite).
- Vergleichende Untersuchung der Rolle von NGOs und religiösen Organisationen (NU, Muhammadiyah) als zivilgesellschaftliche Akteure.
Auszug aus dem Buch
2.3.1 Die klassische Perspektive
Grundannahme der akteurstheoretischen Perspektive ist die Überlegung, dass Systemwechselprozesse in besonderem Maße durch das Verhalten der beteiligten Akteure bestimmt werden. Die Modernisierungstheorie geht davon aus, dass Demokratie als Folge wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung entsteht und, wie auch anhand der Mittelklassethese, damit strukturelle Determinanten fokussiert werden. Aus akteurstheoretischer Perspektive hingegen wird das strategische Handeln der am Prozess beteiligten Akteure als ausschlaggebend für die erfolgreiche Demokratisierung und Konsolidierung eines vormals autoritären Systems erachtet. Um dies begrifflich zu verdeutlichen spricht DiPalma in Anlehnung an Linz und Stepan (1996) von Demokratisierung als „ultimately a matter of political crafting“ (DiPalma 1990: 8). Strukturelle Faktoren spielen dabei die Rolle des Handlungsrahmens, in welchem Akteure in größerem makrosoziologischen (O’Donnell/Schmitter 1986) oder geringerem (Przeworski 1992) Maße eingebunden sind. Jedoch wirkt sich dieser nicht determinierend auf das Handeln der Akteure aus.
DiPalmas Ablehnung gegenüber makrosoziologischen Phänomenen als Determinanten von Transitionsprozessen drückt er wie folgt aus: „It is a dismal science of politics (or the science of a dismal politics) that passively entrusts political change to exogenous and distant social transformations“ (Di Palma 1990: 4).
Innerhalb der akteurstheoretischen Transitionsforschung werden nicht nur die Voraussetzungen eines Demokratisierungsprozesses analysiert, sondern das Hauptaugenmerk liegt auf den dynamischen Prozessen der Demokratisierung (Bos 1996: 82). O’Donnell und Schmitter extrahieren die Schlussfolgerung: „(…) the reason for launching a transition can be found predominantly in domestic, internal factors“ (O’Donnell/Schmitter 1986: 18).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung zur Rolle der indonesischen Zivilgesellschaft im Demokratisierungsprozess ein und begründet die gewählte akteursfokussierte Perspektive.
2. Theoretische Grundlagen: Dieses Kapitel erarbeitet das akteurstheoretische Fundament und definiert das für die Analyse verwendete funktionalistisch-strukturalistische Zivilgesellschaftskonzept.
3. Der indonesische Demokratisierungsprozess aus akteurstheoretischer Perspektive: Hier wird der historische Übergang von der Orde Baru bis zur Präsidentschaft Megawatis unter Berücksichtigung der Akteurskonstellationen analysiert.
4. Der Status-Quo des indonesischen Demokratisierungsprozesses aus akteurstheoretischer Perspektive: Das Kapitel evaluiert die Situation ab 2004, inklusive der Wahlen und der Regierung Yudhoyono, unter besonderer Berücksichtigung der stagnierenden zivilgesellschaftlichen Entwicklung.
5. Gesamtergebnis und Perspektiven: Diese Zusammenfassung resümiert die Ergebnisse der Untersuchung und diskutiert die Notwendigkeit einer Repositionierung der Zivilgesellschaft für eine erfolgreiche demokratische Konsolidierung.
Schlüsselwörter
Indonesien, Demokratisierung, Zivilgesellschaft, Transitionsforschung, NGOs, Akteurstheorie, Orde Baru, politische Partizipation, Korruptionsbekämpfung, Konsolidierung, systemkritische Assoziationen, Reformasi, politische Öffnung, Herrschaftsfiguration, demokratische Institutionen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, welche Rolle die Zivilgesellschaft im indonesischen Demokratisierungsprozess seit dem Ende des Suharto-Regimes spielt und inwiefern sie den Transformationsprozess beeinflussen konnte.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Zentrale Themen sind die Interaktion zwischen klassischen politischen Akteuren und der Zivilgesellschaft, die Entwicklung der NGO-Szene, der Einfluss religiöser Organisationen sowie die Herausforderungen der demokratischen Konsolidierung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es zu ermitteln, ob und wie zivilgesellschaftliche Kräfte in Indonesien aktiv zum demokratischen Wandel beigetragen haben und welche strukturellen Hemmnisse ihre Wirksamkeit bisher einschränkten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich primär auf eine Diskursanalyse politikwissenschaftlicher Forschungsliteratur sowie auf eigene Interviews mit Akteuren der indonesischen Zivilgesellschaft, um eine Sicht „von innen“ zu gewinnen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der verschiedenen politischen Ären (Suharto, Habibie, Wahid, Megawati, Yudhoyono) und untersucht jeweils die Akteurskonstellationen und die Positionierung der Zivilgesellschaft.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Analyse?
Die Analyse ist geprägt durch Begriffe wie „Akteursorientierte Transitionsforschung“, „Strategische Zivilgesellschaft“, „Konstruktive Zivilgesellschaft“ und das Spannungsfeld „Zivilgesellschaft vs. Staat“.
Warum wird das Forum Demokrasi hier nicht als Zivilgesellschaft eingeordnet?
Das Forum Demokrasi wird aufgrund seiner rein reflektiven, nicht-aktivistischen Ausrichtung und mangelnder Einbindung in gesamtgesellschaftliche Prozesse nach dem gewählten funktionalistischen Zivilgesellschaftsbegriff nicht als klassischer zivilgesellschaftlicher Akteur gewertet.
Welche Rolle spielt der Korruptionsskandal der KPU für die Zivilgesellschaft?
Der Skandal wird als schwerer Schlag für das Vertrauen in zivilgesellschaftliche Akteure gewertet, da er die Glaubwürdigkeit und das demokratische Potential derjenigen Organisationen beschädigt, die eigentlich Transparenz und Rechtsstaatlichkeit einfordern sollten.
Wie bewertet die Arbeit die Regierung Yudhoyono?
Die Regierung wird als ein System eingestuft, das zwar einen demokratisch legitimierten Präsidenten hat, aber unter einer schwachen Kontrolle gegenüber Militär und Parlament leidet, was die zivilgesellschaftliche Partizipation weiterhin erschwert.
- Quote paper
- M.A. Jeannine Hertel (Author), 2005, Die Rolle der Zivilgesellschaft im indonesischen Demokratisierungsprozess, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51668
