Einordnung des Demokratietyps der Republik Polens nach Lijpharts Studie "Patterns of Democracy"

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Einführung in Lijpharts Studie
2.1 Konzentration der Exekutivmacht
2.2 Kräfteverhältnis zwischen Exekutive und Legislative
2.3 Fragmentierungsgrad des Parteiensystems
2.4 Disproportionalität von Wahlstimmen- zu Parlamentssitzverteilung
2.5 Pluralistisches oder korporatistisches System der Interessenverbände
2.6 Machtaufteilungsgrad der Staatsstruktur
2.7 Konzentrations- bzw. Aufteilungsgrad der Legislativmacht
2.8 Schwierigkeitsgrad der Verfassungsänderung
2.9 Letztentscheidungsrecht über Gesetzgebung
2.10 Grad der Zentralbankautonomie

3 Analyse und Einordnung Polens 08
3.1 Konzentration der Exekutivmacht
3.2 Kräfteverhältnis zwischen Exekutive und Legislative
3.3 Fragmentierungsgrad des Parteiensystems
3.4 Disproportionalität von Wahlstimmen- zu Parlamentssitzverteilung
3.5 Pluralistisches oder korporatistisches System der Interessenverbände
3.6 Machtaufteilungsgrad der Staatsstruktur
3.7 Konzentrations- bzw. Aufteilungsgrad der Legislativmacht
3.8 Schwierigkeitsgrad der Verfassungsänderung
3.9 Letztentscheidungsrecht über Gesetzgebung
3.10 Grad der Zentralbankautonomie

4 Fazit – Einordnung Polens

5 Anhang

6 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Arend Lijphart analysiert in seiner Studie „Patterns of Democracy“ von 1999, 36 Demokratien auf Basis ihrer Demokratiemerkmale, um abschließend eine Struktureinordnung jedes einzelnen untersuchten Landes vorzunehmen.

Lijphart geht in seiner Arbeit von zwei Idealformen der Demokratie aus: Der Mehrheits- und der Konsensusdemokratie, die er zunächst näher beschreibt und dazu zehn Variablen konstituiert und operationalisiert, die die unterschiedlichen Ausprägungen messbar machen sollen.

Es handelt sich dabei um einen quantitativen Ansatz der vergleichenden Demokratieforschung^[1] bei dem mit Hilfe statistischer Verfahren eine große Menge Datenmaterialen empirisch untersucht wird.

In dieser Hausarbeit möchte ich zunächst die Studie Lijpharts vorstellen und anschließend den Versuch unternehmen das politische System Polens anhand der zehn Kriterien zu überprüfen und anschließend einzuordnen.

Dabei werde ich zunächst Lijpharts Variablen und Operationalisierungen näher betrachten, da dies wichtig ist um die anschließende Einordnung Polens besser nachvollziehen zu können. Anschließend werde ich Stück für Stück die Ausprägungen der Republik Polen in jeder einzelnen Variable überprüfen und abschließend Polen einem Demokratietyp zuordnen.

2 Einführung in Lijpharts Studie

Lijphart beginnt, wie schon erwähnt, mit der Gegenüberstellung zweier Idealtypen: „The majoritarian model concentrates political power in the hands of bare majority - and often even merely a plurality instead of majority […] - whereas the consensus model tries to share, disperse, and limit power in a variety of ways.“^[2]

Im Hinblick auf die wichtigsten zentralen Institutionen und Regeln unterscheiden sich diese beiden Demokratieformen, was Lijphart messbar macht durch die Ausformulierung von zehn Variablen und einer anschließenden Operationalisierung dieser. Die zehn Variablen indes sind nochmals in die zwei Dimensionen, Exekutive-Parteien (Variable 1 – 5) und die Föderalismus-Unitarismus (Variable 6 – 10) unterteilt, sodass eine zweidimensionale Einordnung, die folglich vier Mischtypen kennt^[3] (Mehrheitsdemokratie einmal mit zentralistischem, einmal mit föderalistischem Staatsaufbau und Konsensusdemokratie einmal mit zentralistischem, einmal mit föderalistischem Staatsaufbau), vorgenommen werden kann.^[4]

Ich gehe nun über zur Vorstellung der zehn Variablen Lijpharts.

2.1 Konzentration der Exekutivmacht

Diese wichtigste und typischste Variable^[5] der Exekutive-Parteien-Dimension untersucht die Konzentration der Macht in der Exekutive. Bei der Untersuchung stützt Lijphart sich auf Erkenntnisse aus der Koalitionstheorie. Diese geht von drei verschiedenen Möglichkeiten bei der Bildung von Koalitionen aus: (1) „minimal winning cabinetes“, (2) „oversized cabinets“ und (3) „undersized cabinets“. Neben diesen Koalitionstypen ist natürlich auch noch der Typ einer Einparteienregierung denkbar und zusammen mit den „minimal winning cabinets“ die typische Regierungsform in Mehrheitsdemokratien, wohingegen Mehrparteienregierungen und „oversizes cabinets“ die typische Form in Konsensusdemokratien darstellen.

Messbar macht Lijphart dies indem er den Anteil der Regierungsdauer von Einparteienregierungen und „minimal winning cabinets“ in Prozent des Untersuchungszeitraums berechnet. Der Mittelwert dieser beiden ergibt dann den eigentlichen Wert. Denkbar sind Werte von 0 - 100%, wobei 0% den Konsensus- und 100% den Mehrheitsdemokratien entsprächen. Semipräsidentielle Systeme werden gewertet wie parlamentarische Systeme.^[6]

2.2 Kräfteverhältnis zwischen Exekutive und Legislative

Diese Variable beruht auf der Annahme, dass es in Mehrheitsdemokratien zu einer üblichen Dominanz der Exekutive über die Legislative kommt, wohingegen das Kräfteverhältnis in Konsensusdemokratien ausgeglichen ist.

Als Indikator für diese Ausprägungen wertet Lijphart die durchschnittliche Lebensdauer von Kabinetten in Jahren aus. Dabei geht er auf zwei verschiedenen Wegen vor die Lebensdauer eines Kabinetts als für beendet und als den Beginn eines neuen anzusehen: (1) ein Kabinett ist dann ein neues Kabinett wenn sich die Zusammensetzung der Parteien ändert oder (2) ein Kabinett ist dann ein neues Kabinett wenn eines der vier folgenden Ereignisse eintritt - eine Parlamentswahl, ein Wechsel des Regierungsministers (Kanzler, prime minster), ein Wechsel des Koalitionsstatus^[7] oder eine Änderung in der Zusammensetzung der Parteien. Der Mittelwert dieser beiden Werte wird als Index benutzt. Ein höherer Wert spricht für eine starke Dominanz der Exekutive.

Abschließend sind aber noch zwei Korrekturen von Nöten: (1) der Wert von Großbritannien von 5,52 wird als höchster Wert angesehen und (2) bei den präsidentiellen Systemen und bei der Schweiz sind Nachbesserungen fällig.^[8]

2.3 Fragmentierungsgrad des Parteiensystems

Mit dieser Variable wird überprüft wie viele Parteien tatsächlich effektiv im Parlament vorhanden sind. Ein Zweiparteiensystem charakterisiert eine typische Mehrheitsdemokratie ein Mehrparteiensystem hingegen eine typische Konsensusdemokratie.

Um dies zu messen benutzt Lijphart den Laakso/Taagepera-Index, der bei seiner Berechnung die Stärke einer Partei berücksichtigt. Hier die Berechnung des Laakso/Taagepera-Index:

[Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten] wobei si der proportionale Anteil der Sitze der i-ten im Parlament ist und N der effektiven Anzahl der Parteien entspricht, was auch als Index benutzt wird.

Eine alternative Berechnung des Index wird entweder nötig bei zwei Parteien die sich sehr nahe stehen oder bei einer Partei, die in sich stark fraktioniert ist. In diesen Fällen wird jeweils eine Berechnung durchgeführt in der man die Partei als eine Partei ansieht und eine Berechnung in der man die Partei als zwei Parteien ansieht. Anschließend wird der Wert gemittelt und geht in die Berechnung des Index ein.

2.4 Disproportionalität von Wahlstimmen- zu Parlamentssitzverteilung

In Demokratien kennt man zwei verschiedene Wahlsysteme. Auf der einen Seite das Mehrheitswahlsystem und auf der anderen Seite das Verhältniswahlsystem. Beim Mehrheitswahlsystem wird bei der Methode der Sitzverteilung nach der winner-takes-it-all Methode verfahren und beim Verhältniswahlsystem wird dabei geachtet, dass das Wahlergebnis proportional in die Anzahl der Parlamentssitze übersetzt wird. Das Mehrheitswahlsystem ist von einer größeren Disproportionalität von Stimmen zu Sitzen gekennzeichnet und ein Charakteristikum der Mehrheitsdemokratien, das Verhältniswahlsystem hingegen eher ein Charakteristikum der Konsensusdemokratien.

Um die Disproportionalität in Werte zu übersetzten wird der Gallagher-Index benutzt:

[Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten] wobei vi den Wahlstimmen in Prozent und si den Sitzen im Parlament in Prozent entspricht. Gezählt werden nur Parteien die tatsächlich Sitze im Parlament erhalten, also die Eintrittshürden überwunden haben. Berechnet wird dieser Wert für alle Wahlen und anschließend wird der Mittelwert gebildet. Ein niedriger Wert entspricht einer geringen Disproportionalität.

In präsidentiellen Demokratien werden neben den Parlamentswahlen auch noch die Präsidentschaftswahlen zur Berechnung herangezogen.^[9]

2.5 Pluralistisches oder korporatistisches System der Interessenverbände

Es gibt zwei verschiedene Organisationsformen von Interessenverbänden. Auf der einen Seite das pluralistische System, das typisch für Mehrheitsdemokratien ist und auf der anderen Seite das korporatistische, das für Konsensusdemokratien charakteristische System. Korporatistische Systeme zeichnen sich durch starke, in nationale Dachverbände organisierte Interessensgruppen aus, deren Führer regelmäßigen Kontakt zur Exekutive halten.^[10] In pluralistischen Systemen ist dies nicht der Fall.

[...]

^[1] Vgl. Schmidt, S.338

^[2] Lijphart, S.2

^[3] Vgl. Anhang Abbildung 1

^[4] Vgl. Lijphart, S.1ff.

^[5] Vgl. Lijphart, S.62

^[6] Vgl. Lijphart, S.106

^[7] Vgl. 2.1.1

^[8] Vgl. Lijphart, S.133f.

^[9] Dies geschieht über die Berechnung des geometrischen Mittels der beiden Durchschnittswerte

^[10] Ausbildung tripartistischer Strukturen