Eine fortschrittliche und leistungsfähige Infrastruktur ist eine grundlegende Voraussetzung für Wachstum und Effizienzsteigerungen in einer Volkswirtschaft. Die Haushaltssituation auf allen drei Ebenen – Bund, Ländern und den deutschen Kommunen – spitzt sich derzeit dramatisch zu und führt zu einem Verfall der Investitionen. Insbesondere lange vernachlässigte bzw. aufgeschobene Sanierungen der bestehenden Infrastruktur sind Grund für den immensen Investitionsbedarf, der sich in den letzten Jahren aufgestaut hat. Zur Infrastruktur gehören zum Beispiel Einrichtungen zur Versorgung der Bevölkerung sowie Gemeinbedarfseinrichtungen wie Schulen oder Rathäuser. Der überwiegende Teil wird von staatlicher bzw. kommunaler Seite geschaffen und betrieben. Während die Einnahmen stagnieren, wachsen die Ausgaben für die Unterhaltung bestehender gemeindeeigener Gebäude und Einrichtungen.
Inhaltsverzeichnis
1 Überblick über Ziel und Aufbau der Arbeit
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung
1.3 Vorgehensweise
2 Grundlagen und Interessen in Public Private Partnership-Modellen
2.1 Grundlagen von Public Private Partnership
2.1.1 Merkmale
2.1.2 Anwendungsbereiche
2.1.3 Wirtschaftlichkeit einer Public Private Partnership-Maßnahme
2.2 Interessenlagen von öffentlicher Hand und Privatunternehmen
2.2.1 Gründe und Voraussetzungen für die Kooperation
2.2.2 Chancen und Ziele aus Sicht des öffentlichen Partners
2.2.2.1 Konzentration auf Kernaufgaben
2.2.2.2 Effizienzvorteile und Haushaltsentlastung
2.2.2.3 Zeitliche und qualitative Planungssicherheit
2.2.2.4 Know-how der Privaten
2.2.2.5 Risikoverteilung
2.2.3 Chancen und Ziele von PPPs aus Sicht des privaten Partners
2.2.3.1 Wirtschaftliche Interessen
2.2.3.2 Prestige und Einfluss
2.2.4 Behebung von Zielkonflikten
2.3 Abgrenzung zur Privatisierung
2.4.1 Organisationsprivatisierung
2.4.2 Aufgabenprivatisierung
2.4.3 Teilprivatisierung
3 Rahmenbedingungen
3.1 Finanztechnischer Rahmen
3.1.1 Finanzierung
3.1.2 Fördermittel
3.1.2.1 KfW Förderbank
3.1.2.2 Europäische Investitionsbank
3.2 Rechtliche Bereiche und Hemmnisse
3.2.1 Arbeitnehmerfragen
3.2.1.1 Betriebsübergang
3.2.1.2 Mitbestimmungsrechtliche Rahmenbedingungen
3.2.2 Haushalts- und Kommunalrecht
3.2.2.1 Bundes- und Landeshaushaltsrecht
3.2.2.2 Kommunalrecht
3.2.2.3 Zuwendungsrecht
3.2.3 Vergaberecht
3.2.4 Steuerrecht
3.2.4.1 Umsatzsteuer
3.2.4.2 Gewerbesteuer
3.2.4.3 Grundsteuer
3.2.4.4 Grunderwerbsteuer
3.3 Bürger- und Mittelstandsbelange
3.3.1 Erwartungen der Bürger
3.3.2 Erwartungen des Mittelstands
4 PPP-Modelle und mögliche Risiken in den Projektphasen
4.1 Phasen einer PPP
4.1.1 Planungsphase
4.1.2 Bauphase
4.1.3 Finanzierungsphase
4.1.4 Betriebsphase
4.1.5 Verwertungsphase
4.2 Abgrenzung verschiedener PPP-Modelle
4.2.1 Finanzierungsmodelle
4.2.1.1 Erwerbermodell
4.2.1.2 Leasingmodell
4.2.1.3 Vermietungsmodell
4.2.1.4 Inhabermodell
4.2.1.5 Contractingmodell
4.2.2 Organisationsmodelle
4.2.2.1 Konzessionsmodell
4.2.2.2 Gesellschaftsmodell
4.2.2.3 Betreibermodell
4.3 Risiken
4.3.1 Planungsrisiken
4.3.2 Baurisiken
4.3.3 Finanzierungsrisiken
4.3.4 Betriebsrisiken
4.3.5 Verwertungsrisiken
5 Erfahrungen mit PPP-Konzepten im Vereinigten Königreich und Untersuchung der Übertragbarkeit auf Deutschland
5.1 Entstehung von öffentlicher und privater Zusammenarbeit im Vereinigten Königreich
5.2 Ein Public Private Partnership-Modell im Vereinigten Königreich
5.2.1 Hintergründe und Entstehung des Projekts Glasgow-Secondary-Schools
5.2.2 Beschreibung des Projekts
5.2.3 Erkenntnisse aus dem Projekt
5.3 Anforderungen an Public Private Partnership-Modelle für die Schulbausanierung in Deutschland
5.4 Übertragbarkeit des britischen Lösungsansatzes auf Deutschland
5.4.1 Vergleich der Ausgangssituationen
5.4.2. Vergleich der Bedingungen und Zielsetzungen
5.4.3 Fazit
6 Fallbeispiel: Schulprojekt Monheim am Rhein
6.1 Hintergrund
6.2 Zeitablauf und Projekt
6.2.1 Zeitablauf
6.2.2 Beschreibung des Projekts
6.3 Vertragsinhalte
6.3.1 Eigentumsverhältnisse im Partnerschaftsmodell und Entgeltzahlung
6.3.2 Besondere Rechte der Stadt
6.3.3 Finanzierung
6.4 Risikovorteil und Beispiele zur Risikoverteilung
6.5 Besonderheiten und Erfahrungen
7 Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Chancen, Herausforderungen und Risiken einer Kooperation zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft im Bereich der Schulbausanierung. Ziel ist es, Möglichkeiten für Kommunen zu beleuchten und diese anhand eines erfolgreich umgesetzten Projekts aus dem Vereinigten Königreich zu bewerten.
- Grundlagen und Modellvielfalt von Public Private Partnerships
- Rechtliche und finanztechnische Rahmenbedingungen bei der Umsetzung
- Analyse von Projektphasen und Risikomanagement
- Vergleich der britischen PFI-Erfahrungen mit der Situation in Deutschland
- Fallbeispiel: Das Monheimer Schulprojekt als innovative Lösung
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Merkmale
Unter dem Begriff PPP finden sich zahlreiche verschiedene Sachverhalte und Ausgestaltungen und wegen dieser Spannbreite gibt es bis dato noch keine allgemeingültige Definition in der Literatur. Abstrakt beschrieben ist PPP die „langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft zur effektiveren Erfüllung öffentlicher Aufgaben, bei der Ressourcen (z.B. Know-how, Betriebsmittel, Kapital, Personal) in einen gemeinsamen Organisationszusammenhang eingestellt werden“. Der private Auftragnehmer wird, im Gegensatz zur traditionellen Auftragsvergabe, mit Planung, Errichtung, Betrieb und Finanzierung eines Projekts über den gesamten Lebenszyklus beauftragt sowie mit Aufgaben des Managements und der Verwertung. Das zentrale Merkmal Optimierung der Gesamtnutzungskosten erfolgt durch den ganzheitlichen lebenszyklusbezogenen Ansatz: Werden strikt die langfristigen Folgekosten berücksichtigt, können z.B. intelligente Bauinvestitionen zur Folge haben, dass nachhaltig Energiekosten gespart und somit Bewirtschaftungskosten gesenkt werden.
Durch das Know-how der Privaten werden u.a. Qualitätsverbesserungen angestrebt. Weiterhin sind die Generierung von Kosten- und Zeitvorteilen und die Optimierung von Risiken durch sachgerechte Risikoverteilung über den gesamten Lebenszyklus der Immobilie Kerngedanken bei PPP-Modellen. Die Laufzeiten solcher Projekte liegen i.d.R. zwischen 15 und 30 Jahren.
Erfolgsvoraussetzungen sind auch die outputorientierte Leistungsbeschreibung, d.h. genaue Formulierung der Erwartungen bzw. Anforderungen, die an den Privaten gestellt werden, und die anreizorientierten Vergütungsmechanismen. Beides wird im Laufe der Arbeit noch näher erläutert.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Überblick über Ziel und Aufbau der Arbeit: Einführung in die aktuelle Problematik des Investitionsstaus in der öffentlichen Infrastruktur und Erläuterung des weiteren Vorgehens in der Arbeit.
2 Grundlagen und Interessen in Public Private Partnership-Modellen: Definition der PPP-Merkmale sowie detaillierte Untersuchung der gegensätzlichen und gemeinsamen Interessen von öffentlicher Hand und privaten Investoren.
3 Rahmenbedingungen: Detaillierte Darstellung der finanztechnischen und rechtlichen Anforderungen, inklusive Arbeitsrecht, Haushaltsrecht, Vergaberecht und steuerlicher Aspekte.
4 PPP-Modelle und mögliche Risiken in den Projektphasen: Aufteilung der PPP-Umsetzung in Projektphasen und Gegenüberstellung verschiedener Finanzierungs- und Organisationsmodelle sowie deren spezifische Risiken.
5 Erfahrungen mit PPP-Konzepten im Vereinigten Königreich und Untersuchung der Übertragbarkeit auf Deutschland: Analyse des britischen PFI-Erfolgs und Prüfung, inwiefern dieses Modell auf deutsche Verhältnisse übertragbar ist.
6 Fallbeispiel: Schulprojekt Monheim am Rhein: Konkrete Anwendung von PPP-Prinzipien bei einem konkreten Pilotprojekt zur Schulsanierung in Deutschland.
7 Ausblick: Zusammenfassende Einschätzung der Zukunftsaussichten für PPP-Modelle in Deutschland unter Berücksichtigung laufender Reformbestrebungen.
Schlüsselwörter
Public Private Partnership, PPP, Schulbausanierung, Kommunen, Investitionsbedarf, Infrastruktur, Lebenszyklusmodell, Risikoverteilung, Facility Management, Wirtschaftlichkeit, Haushaltskonsolidierung, Vergaberecht, Konzessionsmodell, Betreibermodell, Projektfinanzierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit dem Konzept der Public Private Partnership (PPP) als eine Möglichkeit für Kommunen, den immensen Investitionsstau bei der Sanierung von Schulgebäuden trotz angespannter Haushaltslage zu bewältigen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen umfassen die Definition und Merkmale von PPP-Modellen, die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Umsetzung in Deutschland sowie die detaillierte Analyse von Risiken und Erfolgsfaktoren.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Das Ziel ist ein Überblick über die Chancen, Herausforderungen und Risiken einer Kooperation zwischen öffentlicher Hand und privaten Partnern, bewertet im Vergleich zu bereits umgesetzten Vorbildern aus Großbritannien.
Welche wissenschaftliche Methodik wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer umfassenden Literaturanalyse, der Auswertung von Expertenvorträgen und einer ausführlichen Internetrecherche zu aktuellen PPP-Projekten.
Was bildet den Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung der PPP-Modelle, eine Betrachtung der deutschen Rahmenbedingungen, eine Analyse des PFI-Konzepts im Vereinigten Königreich sowie eine Fallstudie zum Schulprojekt in Monheim am Rhein.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlagworte sind PPP, Schulbausanierung, Lebenszyklusmodell, Risikoverteilung, Wirtschaftlichkeit und öffentliche Infrastruktur.
Warum ist das Projekt in Monheim am Rhein so besonders für diese Untersuchung?
Monheim am Rhein dient als Fallbeispiel für das bundesweit erste PPP-Projekt im Schulbereich, welches aufzeigt, wie rechtliche und finanzielle Hürden in einer Pilotkommune praktisch überwunden wurden.
Welche Rolle spielt die Umsatzsteuer bei PPP-Modellen in dieser Untersuchung?
Die Arbeit beleuchtet die steuerliche Problematik, dass bei privater Leistungserbringung Umsatzsteuer anfällt, was die Kosten im Vergleich zur Eigenrealisierung der Kommune potenziell in die Höhe treiben kann.
Wie unterscheidet die Autorin PPP von einer klassischen Privatisierung?
Sie betont, dass PPP eine langfristige vertragliche Partnerschaft zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung ist, während Privatisierung den vollständigen Rückzug oder die Abgabe hoheitlicher Aufgaben in den privaten Sektor beschreibt.
- Citation du texte
- Tanja Schmalz (Auteur), 2005, Public Private Partnership (PPP) im Bereich Schulbausanierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52756
