Zum 1. Januar 2011 trat in Ungarn ein neues Medienrecht in Kraft, das bis heute international auf Kritik stößt. Bemängelt wird etwa die Kontrollfähigkeit der Medien durch die Regierungspartei Fidesz. Aufgrund der Kritik an der Gesetzgebung und des außergewöhnlichen Abstiegs Ungarns in verschiedenen Pressefreiheits-Rankings, untersucht diese Forschungsarbeit, inwiefern sich die Pressefreiheit in Ungarn seit Inkrafttreten des Mediengesetzes von 2011 entwickelt hat und gibt einen Einblick in mögliche weitere Entwicklungen sowie Empfehlungen zu weiterführenden Untersuchungen.
Eingangs wird der Begriff Pressefreiheit definiert, um die Rahmenbedingungen für eine funktionierende bzw. eine gefährdete Pressefreiheit zu identifizieren. Die Begriffe Pressefreiheit und Medienfreiheit werden überdies synonym verwendet – beide beinhalten ausdrücklich alle journalistischen Massenmedien. Der Definition folgt ein grober Überblick über die Pressefreiheit in Ungarn vor Einführung der Mediengesetze, um daran anknüpfend die aktuelle ungarische Mediengesetzgebung zu erläutern.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung und Forschungsfrage
1.2 Ziel und Aufbau der Arbeit
2 Theoretische Grundlagen
2.1 Pressefreiheit
2.1.1Begriffsklärung und Relevanz der Massenmedien
2.1.2Medienpolitik und Pressefreiheit in Ungarn bis 2011
2.2 Die staatliche ungarische Medienpolitik
2.2.1Einführung der Gesetze Smtv. und Mttv.
2.2.2Regulierungsbehörden und deren Kompetenzen
2.2.2.1 Staatliche Behörde für Medien und Nachrichtenübermittlung
2.2.2.2 Nationaler Rat für Kommunikations- und Informationstechnologie
2.2.3Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
3 Methodisches Vorgehen: Entwicklung der Pressefreiheit
3.1 Eigentumsstruktur des Medienmarktes
3.1.1Pressemarkt
3.1.2Onlinemarkt
3.1.3Radiomarkt
3.1.4Fernsehmarkt
3.2 Medienpluralität
3.2.1Medienpluralität 2016
3.2.1.1 Marktpluralität
3.2.1.2 Politische Unabhängigkeit
3.2.2Medienpluralität ab 2018 und die KESMA
3.2.2.1 Die Central European Press and Media Foundation
3.2.2.2 Marktpluralität
3.2.2.3 Politische Unabhängigkeit
3.3 Soft Censorship
3.3.1Staatliche Werbeausgaben am Beispiel von Magyar Nemzet
3.3.2Frequenzvergabe 2017 am Beispiel von Rádió 1
3.4 Bewertung der Pressefreiheit
3.4.1Bewertung der Pressefreiheit durch Medienschaffende
3.4.1.1 Politischer Einfluss
3.4.1.2 Wirtschaftlicher und rechtlicher Einfluss
3.4.2Bewertung der Pressefreiheit durch Fachorganisationen
3.4.2.1 Politischer Einfluss
3.4.2.2 Wirtschaftlicher Einfluss
3.4.2.3 Rechtlicher Einfluss
3.4.2.4 Kritik und Forderungen
3.5 Diskussion und Bewertung der Ergebnisse
3.5.1Interpretation der Forschungsergebnisse
3.5.2Mögliche Folgen und Empfehlungen zu weiterführenden Untersuchungen
4 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung der Pressefreiheit in Ungarn seit dem Inkrafttreten des Mediengesetzes von 2011. Ziel ist es, durch eine Analyse der Eigentumsstrukturen, der Medienpluralität sowie politischer und wirtschaftlicher Einflüsse die Mechanismen aufzuzeigen, die zu einer Einschränkung der Medienfreiheit geführt haben.
- Strukturelle Veränderungen der ungarischen Medienlandschaft seit 2011
- Einfluss staatlicher Regulierung und Kontrolle auf Medieninhalte
- Die Rolle wirtschaftlicher Faktoren wie staatlicher Werbeausgaben
- Vergleichende Analyse der Einschätzungen von Medienschaffenden und Fachorganisationen
- Bedeutung der Central European Press and Media Foundation (KESMA) für die Marktkonzentration
Auszug aus dem Buch
3.4.1.1 Politischer Einfluss
Im Jahr 2012 sei die Lage der Pressefreiheit von Journalisten auf einer Skala von null (sehr schlecht) bis zehn (absolut vorhanden) mit durchschnittlich 4,8 Punkten bewertet worden.
Wie die Abbildung 18 zeigt, sank dieser Wert auf durchschnittlich 3,8 Punkte im Jahr 2016. Lediglich sieben Prozent der Befragten hätten die Lage als ausgesprochen positiv eingestuft, 60 Prozent dagegen als sehr schlecht. 36 Prozent der Journalisten zufolge war der politische Druck auf die Medien im Jahr 2012 so stark gewesen, dass er die Pressefreiheit beschränkte. Dies hat sich, wie die Abbildung 19 zeigt, verstärkt: 2016 haben 75 Prozent den politischen Druck als sehr stark bewertet, und im Gegensatz zu 43 Prozent im Jahr 2012 nur noch 18 Prozent als stark.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problemstellung des kontinuierlichen Abstiegs Ungarns in Pressefreiheitsrankings nach Einführung des neuen Medienrechts 2011 ein und skizziert das Ziel der Forschungsarbeit.
2 Theoretische Grundlagen: Hier werden Definitionen der Pressefreiheit diskutiert und die rechtlichen sowie institutionellen Rahmenbedingungen der ungarischen Medienpolitik, inklusive der Regulierungsbehörden und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, erläutert.
3 Methodisches Vorgehen: Entwicklung der Pressefreiheit: Dieses Kapitel analysiert detailliert die Veränderungen der Eigentumsstrukturen, die Medienpluralität und die Auswirkungen von „Soft Censorship“ durch staatliche Werbeausgaben sowie die Bewertung der Situation durch Journalisten und Experten.
4 Fazit und Ausblick: Das Fazit fasst die deutliche Verschlechterung der Pressefreiheit in Ungarn zusammen und unterstreicht die Notwendigkeit, dass die Europäische Union aktiv gegen diese Entwicklung vorgehen muss.
Schlüsselwörter
Pressefreiheit, Ungarn, Mediengesetz, Medienpluralität, Eigentumsstruktur, Soft Censorship, KESMA, Medienbehörde, staatliche Werbeausgaben, Journalismus, politische Einflussnahme, Marktkonzentration, Medienkontrolle, Demokratie, Regierungsnahe Medien.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der Pressefreiheit in Ungarn, beginnend mit der Einführung der Mediengesetze im Jahr 2011 bis hin zum Jahr 2019, unter Berücksichtigung politischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die Eigentumsstrukturen auf dem Medienmarkt, die Medienpluralität, die Auswirkungen von „Soft Censorship“ und die medienpolitische Regulierung in Ungarn.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Entwicklung der für die Pressefreiheit relevanten Faktoren in Ungarn seit 2011 zu untersuchen, da bestehende Studien oft nur isolierte Aspekte betrachten und ein Gesamtbild fehlt.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit verwendet eine neuartige methodische Untersuchung, bei der unterschiedliche Forschungsergebnisse von Fachorganisationen im Zeitraum von 2011 bis 2019 anhand ihrer Wissenschaftlichkeit ausgewählt, kritisch reflektiert und miteinander verglichen werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Eigentumsverhältnisse (Print, Online, Radio, TV), die Messung von Medienpluralität, Formen indirekter Zensur durch Werbegelder sowie die subjektive Einschätzung von Journalisten zu politischem und wirtschaftlichem Druck.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind Pressefreiheit, Medienpluralität, KESMA, staatliche Werbeausgaben und illiberale Medienpolitik.
Welche Rolle spielt die Central European Press and Media Foundation (KESMA) für die ungarische Medienlandschaft?
Die KESMA wird als ein Multikonzern beschrieben, der durch die massive Zusammenführung regierungsnaher Medien zu einer beispiellosen Marktkonzentration geführt hat und somit die Medienpluralität in Ungarn wesentlich beeinflusst.
Wie wirkt sich die Vergabe staatlicher Werbung auf die Pressefreiheit aus?
Staatliche Werbeausgaben werden als Mittel der „Soft Censorship“ eingesetzt, um regierungsfreundliche Medien finanziell zu stützen und kritische Stimmen durch den Entzug finanzieller Ressourcen vom Markt zu verdrängen.
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- Andrea Ungvari (Author), 2020, Die Entwicklung der Pressefreiheit in Ungarn seit Inkrafttreten des Mediengesetzes von 2011, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/536315
