Probleme und Chancen der europäischen Rechtsstaatsmission EULEX im Kosovo

Inhaltsangabe oder Einleitung

Die EULEX-Mission soll einer genaueren Untersuchung unterzogen werden, bei welcher die Probleme und die Chancen dargelegt werden. Die Forschungsfrage, die sich für diese Arbeit daraus ableitet, lautet: Mit welchen Problemen und Risiken ist die EULEX-Mission konfrontiert und welche Chancen bieten sich hier? Die EU befindet sich 2016 im neunten Jahr der EULEX-Rechtsstaatsmission. Während andere Länder des ehemaligen Jugoslawiens bereits Mitglied der EU sind, besteht für die Bürger des Kosovo immer noch Visumspflicht, um in die EU einzureisen. Zahlreiche internationale Präsenzen wie UNMIK, KFOR und EULEX sowie eine beispiellose finanzielle Zuwendung sollten dem Land beim Wiederaufbau helfen. Kein anderes Land der Erde hat, gemessen an der Zuwendung pro Einwohner, mehr Aufbauhilfe seit 1945 als das Kosovo erhalten. Die Mission ist nicht nur von zentraler Bedeutung für das Kosovo, sondern auch ein Test für die Glaubwürdigkeit und Effizienz der EU und ihrer GSVP. Sowohl der Flüchtlingsstrom aus dem Kosovo als auch der Korruptionsindex von Transparency International lassen darauf schließen, dass die EULEX zahlreiche Probleme im Kosovo zu bewältigen hat.

Die Masterarbeit unterteilt sich in acht Kapitel. Das erste Kapitel umfasst die Einleitung mit einer Herleitung zum Thema. Darauf aufbauend werden die Forschungsfragen vorgestellt und anschließend die dazu angewandte Methodik diskutiert. Das zweite Kapitel widmet sich der geschichtlichen Entwicklung des Kosovo bis hin zum Kosovokrieg. Hierzu wird ein kurzer gesamthistorischer Abriss des Kosovo gegeben. Der Fokus liegt dabei auf der Herausarbeitung jener historischen Besonderheiten, die Einfluss auf die aktuellen Herausforderungen beim Statebuilding im Kosovo haben. Gerade der Rückgriff auf die vergangenen Jahrhunderte lässt Konstanten erkennen, die sich in der Gegenwart widerspiegeln. Der historische Abriss endet mit Beginn des Kosovokrieges im Jahr 1999. Im folgenden Kapitel wird das Nachkriegskosovo behandelt und verdeutlicht wie die Nachkriegsordnung durch internationale Akteure, insbesondere die UN, geformt wurde. Es wird dargelegt, wie viele Probleme der EULEX-Mission bereits in der UNMIK-Mission zu verorten sind. Es beschreibt danach die Entstehung der EULEX-Mission vom Beginn ihrer Planung 2006 und schließt den Bogen bis zur Gegenwart.