Regelmäßig tauchen in den Tageszeitungen Meldungen zu Bürgern auf, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und deren Rechtssystem ablehnen. Aufgrund von daraus resultierenden Auseinandersetzungen werden Polizisten schwer verletzt oder Steuern, die vermeintlich rechtswidrig sind, nicht gezahlt. Zudem handelt es sich um ein aktuelles Phänomen, welches durch Nachrichten und soziale Medien zunehmend präsenter für die deutsche Gesellschaft wird. Um die nötigen Informationen zum Erstellen dieser Seminararbeit zu erhalten, wurden unter anderen zwei Lektüren genutzt. Zum einem „Reichsbürger. Die unterschätzte Gefahr“ von Andreas Speit und zum anderem „Reichsbürger, Selbstverwalter und Souveränisten. Vom Wahn des bedrohten Deutschlands“ von Jan Rathje. Beide Autoren gelten als Experten auf dem Gebiet der rechtsextremen Szene in Deutschland. Jan Rathje wirkte sogar beim Erstellen staatlicher Leitfäden mit. Das Internet war hierbei ein weiterer wichtiger Bestandteil der Recherchen. Denn einzelne Bundesländer publizierten in jüngster Vergangenheit Ratgeber im Zusammenhang mit der Reichsbürgererscheinung. Als Beispiel hierfür gilt das Handbuch des Verfassungsschutzes Brandenburg oder der Leitfaden der Polizeifachhochschule in Sachsen-Anhalt. Diese analysierte ich systematisch und ließ Bestandteile in die vorgelegte Seminararbeit einfließen. Das Ziel der Seminararbeit ist aufzuzeigen wie deutsche Behörden, also unter anderem Polizei und Finanzamt mit den sogenannten Reichsbürgern umgehen. Das heißt, in dieser Facharbeit wird erläutert, welche Methoden die Staatsbeamten anwenden, um Reichsbürgern erfolgreich das Handwerk zu legen und auch die damit verbundenen Konsequenzen, welche Zugehörige der Szene zu erwarten haben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Verhältnis Deutsches Reich - Bundesrepublik Deutschland
- Definition und Erläuterung der Reichsbürgerbewegung
- Entstehungsgeschichte der Reichsbürgerbewegung
- Umgang mit Reichsbürgern
- Persönlicher Umgang mit Reichsbürgern
- Behördlicher Umgang mit selbsterstellten Legitimationspapieren
- Behördliche Schreiben und Bescheide
- Nichtanerkennung von amtlichen Zustellungen der Bundesrepublik
- Beglaubigung der selbsterstellten Dokumente
- Umgang mit Reichsbürgern bei einer Vollstreckung
- Erfordernis einer konsequenten Verhaltensweise gegenüber Reichsbürgern
- Strafrechtliche Konsequenzen
- Konsequenzen beim Gebrauch selbsterstellter Legitimationspapiere
- Widerstand bei einer Vollstreckung
- Straftaten gegen die Öffentliche Ordnung
- Bisherige Rechtsprechungen im Zusammenhang mit der Reichsbürgererscheinung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht den Umgang deutscher Behörden mit der Reichsbürgerbewegung. Ziel ist es, die Methoden der Staatsbeamten zur Bewältigung dieser Herausforderung aufzuzeigen und die Konsequenzen für Angehörige der Szene zu erläutern. Die Arbeit basiert auf einschlägiger Literatur und öffentlich zugänglichen Informationen von Bundesländern.
- Definition und Ideologie der Reichsbürgerbewegung
- Entstehungsgeschichte und Entwicklung der Bewegung
- Strategien und Methoden des Umgangs mit Reichsbürgern durch Behörden
- Strafrechtliche Relevanz und Konsequenzen für Reichsbürger
- Heterogenität der Bewegung und Herausforderungen für die staatliche Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beschreibt den aktuellen Kontext der Reichsbürgerbewegung und deren Bedeutung für die deutsche Gesellschaft. Sie erläutert die Notwendigkeit einer Auseinandersetzung mit diesem Thema und benennt die verwendeten Quellen, darunter Fachliteratur von Experten auf dem Gebiet der rechtsextremen Szene und staatliche Handbücher verschiedener Bundesländer. Das Ziel der Arbeit wird klar definiert: die Darstellung des Umgangs deutscher Behörden mit Reichsbürgern.
Verhältnis Deutsches Reich - Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel beleuchtet die zentrale Behauptung der Reichsbürger, das Deutsche Reich bestehe fort. Es analysiert die unterschiedlichen Definitionen des Begriffs „Reichsbürger“ und die Heterogenität der Bewegung. Es wird auf die unterschiedlichen Gruppierungen und ihre divergierenden Ziele eingegangen, die Herausforderungen der Erfassung der Mitgliederzahl und die Präsenz der Reichsbürgerbewegung in der Gesellschaft, von sozialen Medien bis hin zu einzelnen Personen im öffentlichen Dienst, thematisiert. Die fehlende Einheitlichkeit innerhalb der Bewegung und die Konkurrenz zwischen verschiedenen „Regierungen“ werden hervorgehoben.
Umgang mit Reichsbürgern: Dieses Kapitel befasst sich umfassend mit den verschiedenen Aspekten des Umgangs mit Reichsbürgern, sowohl auf persönlicher als auch auf behördlicher Ebene. Es untersucht den Umgang mit selbsterstellten Legitimationspapieren, behördlichen Schreiben und die Nichtanerkennung von amtlichen Zustellungen. Der Umgang mit Reichsbürgern bei Vollstreckungsmaßnahmen und die Notwendigkeit eines konsequenten Verhaltens werden ausführlich diskutiert. Die Kapitel verdeutlicht die Herausforderungen, die diese Bewegung für Behörden darstellt, und analysiert verschiedene Strategien zur Bewältigung der Situation.
Strafrechtliche Konsequenzen: Das Kapitel konzentriert sich auf die strafrechtlichen Konsequenzen, die sich aus dem Verhalten von Reichsbürgern ergeben. Es analysiert die Konsequenzen des Gebrauchs selbsterstellter Legitimationspapiere, den Widerstand gegen Vollstreckungsmaßnahmen und Straftaten gegen die öffentliche Ordnung. Ein besonderer Fokus liegt auf der bisherigen Rechtsprechung im Zusammenhang mit der Reichsbürgerbewegung. Die Zusammenhänge zwischen Handlungen der Reichsbürger und den entsprechenden rechtlichen Konsequenzen werden detailliert dargestellt.
Schlüsselwörter
Reichsbürgerbewegung, Deutsches Reich, Bundesrepublik Deutschland, Legitimationspapiere, Behörden, Strafrecht, Rechtsextremismus, Staat, Konsequenzen, Heterogenität, Vollstreckung, öffentliche Ordnung, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Seminararbeit: Umgang deutscher Behörden mit der Reichsbürgerbewegung
Was ist der Inhalt der Seminararbeit?
Die Seminararbeit analysiert den Umgang deutscher Behörden mit der Reichsbürgerbewegung. Sie umfasst eine Einleitung, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Kapitelzusammenfassungen und ein Schlüsselwortverzeichnis. Der Fokus liegt auf der Definition der Bewegung, ihrer Entstehung und Entwicklung, den Strategien der Behörden im Umgang mit Reichsbürgern, den strafrechtlichen Konsequenzen für Reichsbürger und der Heterogenität der Bewegung.
Was sind die zentralen Themen der Seminararbeit?
Zentrale Themen sind das Verhältnis Deutsches Reich – Bundesrepublik Deutschland aus der Sicht der Reichsbürger, der Umgang mit selbsterstellten Legitimationspapieren, der Umgang mit Reichsbürgern bei Vollstreckungsmaßnahmen, die strafrechtlichen Konsequenzen des Gebrauchs selbsterstellter Dokumente und Widerstand gegen Vollstreckungsmaßnahmen, sowie die bisherige Rechtsprechung zu diesem Thema. Die Heterogenität der Reichsbürgerbewegung und die Herausforderungen für die staatliche Praxis werden ebenfalls behandelt.
Wie wird die Reichsbürgerbewegung definiert?
Die Arbeit untersucht verschiedene Definitionen des Begriffs „Reichsbürger“ und beleuchtet die Heterogenität der Bewegung mit ihren unterschiedlichen Gruppierungen und Zielen. Die fehlende Einheitlichkeit und die Konkurrenz zwischen verschiedenen „Regierungen“ innerhalb der Bewegung werden hervorgehoben.
Wie gehen Behörden mit Reichsbürgern und ihren selbsterstellten Dokumenten um?
Die Seminararbeit beschreibt den Umgang von Behörden mit selbsterstellten Legitimationspapieren, behördlichen Schreiben und der Nichtanerkennung amtlicher Zustellungen durch Reichsbürger. Der Umgang mit Reichsbürgern bei Vollstreckungsmaßnahmen und die Notwendigkeit eines konsequenten Verhaltens werden detailliert erläutert.
Welche strafrechtlichen Konsequenzen drohen Reichsbürgern?
Die Arbeit beschreibt die strafrechtlichen Konsequenzen, die sich aus dem Verhalten von Reichsbürgern ergeben können. Dies umfasst den Gebrauch selbsterstellter Legitimationspapiere, Widerstand gegen Vollstreckungsmaßnahmen und Straftaten gegen die öffentliche Ordnung. Die bisherige Rechtsprechung in Bezug auf die Reichsbürgerbewegung wird ebenfalls analysiert.
Welche Quellen wurden für die Seminararbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einschlägiger Literatur und öffentlich zugänglichen Informationen von Bundesländern, inklusive Fachliteratur von Experten auf dem Gebiet der rechtsextremen Szene und staatliche Handbücher.
Welche Ziele verfolgt die Seminararbeit?
Die Seminararbeit zielt darauf ab, den Umgang deutscher Behörden mit der Reichsbürgerbewegung aufzuzeigen und die Konsequenzen für Angehörige der Szene zu erläutern. Die Methoden der Staatsbeamten zur Bewältigung dieser Herausforderung werden dargestellt.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Reichsbürgerbewegung, Deutsches Reich, Bundesrepublik Deutschland, Legitimationspapiere, Behörden, Strafrecht, Rechtsextremismus, Staat, Konsequenzen, Heterogenität, Vollstreckung, öffentliche Ordnung, Rechtsprechung.
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- Anonym (Author), 2020, Die Reichsbürgerbewegung. Eine Herausforderung für die Mitarbeiter von Behörden, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/542584
