1 Einleitung
Als zu Beginn der 1990er Jahre die, bis zu diesem Zeitpunkt kommunistisch regierten mittel- und osteuropäischen Länder (MOE) und die Baltischen Staaten, ihre Unabhängigkeitsbestrebungen durchsetzten, waren sie in einer mehr als maroden gesamtwirtschaftlichen Situation. So wurde auch Rumänien, das lange Zeit der Unterdrückung und der Misswirtschaft durch das Industrialisierungsprogramm Cauşescus ausgesetzt war, bereits zur postkommunistischen Zeit in den Bankrott getrieben. Der aufgestaute Hass und das Misstrauen gegenüber der Staatsführung entluden sich in der Hinrichtung seines Diktators.
Auch in den Folgejahren sollten sich für das rumänische Volk keine gravierenden Verbesserungen ihrer Lebensumstände einstellen, was zur Beibehaltung der zu kommunistischen Zeiten üblichen Landessitten führte. Mit Übernahme der politischen Strukturen nach der „Revolution“ durch die alten Eliten (Machtergreifung durch ehemalige Kader der Kommunistischen Partei), „(…) deren politischer Dilettantismus, verbunden mit Inkompetenz und trügerischen Machenschaften (…)“1, des desolaten Zustands der Wirtschaft und des mangelnden Vertrauens der Rumänen in ihre Staatsführung, ist es Rumänien (im Vergleich zu anderen postkommunistischen Ländern) nicht annähernd so schnell gelungen ein stabiles Fundament als Basis für einen demokratischen und wirtschaftlich prosperierenden Staat, zur Grundlage für Verbesserungen der Lebensverhältnisse, einer stabilen Demokratie und einer funktionsfähigen Marktwirtschaft zu etablieren. Aufgrund der Geschichte, der geographischen Lage und der Bedeutung Rumäniens innerhalb der Europäischen Union (EU) für die Balkanländer, gehört Rumänien jedoch zu Europa. So wurden schon früh Verhandlungen über eine Aufnahme in die Europäische Union geführt, der für 2007 geplant ist. Sollten zum Zeitpunkt des geplanten Beitritts eine Vielzahl der Voraussetzungen nicht umgesetzt sein, ist eine Schutzklausel im Beitrittsvertrag vorgesehen, die den vereinbarten Beitritt auf 2008 verlegt.
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Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Übernahme des Besitzstandes
3 Korruption in Rumänien
3.1 Einschätzung der Auswirkungen
3.2 Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung
3.3 Stand der Bemühungen 2005
3.4 Bewertungen aus Rumänien
4 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert den Fortschritt der Beitrittsvorbereitungen Rumäniens zur Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung der Herausforderungen bei der Korruptionsbekämpfung und der Implementierung des gemeinschaftlichen Besitzstandes.
- Historische Ausgangslage Rumäniens im Transformationsprozess
- Analyse der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes
- Systemische Auswirkungen von Korruption auf die Wirtschaft
- Effektivität staatlicher Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung
- Bewertung der Beitrittsperspektiven durch Monitoring-Berichte
Auszug aus dem Buch
3.1 Einschätzung der Auswirkungen
Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. Wenn also eine Person aufgrund ihrer Funktion Einfluss auf Entscheidungen hat, von denen eine dritte Person Vor- oder Nachteile haben soll und diese Person den Entscheidungsträger, zumeist finanziell, so bevorteilt, dass diese in seiner Entscheidung beeinflusst wird, kann man von Korruption ausgehen.
Vielfach werden z. B. bei öffentlichen Ausschreibungen von Bauvorhaben die Entscheidungsträger beeinflusst, damit lukrative Aufträge an eine bestimmte Baufirma vergeben werden. Ein weiteres Beispiel in diesem Zusammenhang ist ein aktueller Fall aus Rumänien, wo der Sohn des ehemaligen Boris Becker Managers Tiriac wegen Drogenhandels angeklagt und frei gesprochen wird, nachdem sein solventer Vater bei den Entscheidungsträgern „interveniert“ hatte.
Korruption findet in Rumänien in nahezu allen Bereichen des öffentlichen Lebens statt, vom Polizisten, der ein Vergehen nicht zur Anzeige bringt, bis zum Geschäftsmann, der Begünstigungen erhält, indem er den Personen, die das Geschäft positiv beeinflussen, Vorteile verschafft. Mit den Kosten, die zusätzlich entstehen, wird das Produkt belastet. Es entstehen somit nicht die Preise, die der Markt abbildet (nach Angebot und Nachfrage), sondern von außen beeinflusste Preise. Volkswirtschaftlich bedeutet dies ein Ansteigen der Preise bzw. das immer weniger Leistung für immer mehr Geld erbracht wird. Diese Nachteile tragen die Verbraucher resp. die, die zu unbedeutend für Korruption sind und an ihr nicht teilhaben. Bilden die Preise nicht die Marktsituation ab, hat das weiterführende Auswirkungen auf eine Volkswirtschaft, was zu verfälschten Statistiken und somit auch zu vertrübten Entscheidungen der Regierung führt. Diese Intransparenz hat in einer Volkswirtschaft weit reichende Folgen, so werden seriöse Investoren, die eine langfristige und stabile Investition suchen, sich aufgrund der labilen Lage nicht animiert sehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die schwierige postkommunistische Ausgangslage Rumäniens und die Notwendigkeit der Erfüllung der Kopenhagener Kriterien für einen EU-Beitritt.
2 Übernahme des Besitzstandes: Dieses Kapitel erläutert die Implementierung der EU-Rechtsvorschriften in nationales Recht und analysiert sektorale Fortschritte sowie Defizite.
3 Korruption in Rumänien: Der Hauptteil untersucht die systemischen Auswirkungen von Korruption auf Wirtschaft und Politik sowie die staatlichen Strategien zu deren Eindämmung.
4 Schlussbetrachtung: Das Fazit resümiert die Fortschritte Rumäniens auf dem Weg in die EU und diskutiert die Wahrscheinlichkeit der Anwendung von Schutzklauseln.
Schlüsselwörter
Rumänien, EU-Osterweiterung, Beitrittsvorbereitungen, Kopenhagener Kriterien, Korruptionsbekämpfung, Besitzstand, Transformation, Marktwirtschaft, Institutionelle Stabilität, Monitoring-Bericht, Rechtsstaatlichkeit, Demokratisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit dem Stand der Vorbereitungen Rumäniens auf den Beitritt zur Europäischen Union, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Korruptionsbekämpfung liegt.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes (Acquis Communautaire), die wirtschaftlichen Auswirkungen von Korruption und die institutionellen Reformbemühungen Rumäniens.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Analyse, inwiefern Rumänien die geforderten politischen und wirtschaftlichen Bedingungen für eine EU-Mitgliedschaft erfüllt hat.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und ökonomische Analyse, die primär auf den jährlichen Monitoring-Berichten der Europäischen Kommission sowie Fachstudien basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit thematisiert?
Der Hauptteil gliedert sich in die Prüfung der Übernahme von EU-Besitzstandsvorgaben in verschiedenen Sektoren und eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie EU-Erweiterung, Transformationsökonomie, Korruptionsbekämpfung, institutionelle Stabilität und Beitrittskriterien beschreiben.
Warum wird die Korruption als so großes Hindernis für den EU-Beitritt dargestellt?
Korruption untergräbt das Vertrauen in staatliche Institutionen, führt zu ineffizienten Marktergebnissen und verhindert die Etablierung der für die EU notwendigen Rechtsstaatlichkeit.
Welche spezifische Rolle spielt das Amt für Korruptionsbekämpfung?
Es dient als zentrale staatliche Behörde, deren Befugnisse und Struktur mehrfach reformiert wurden, um auch hochrangige Korruptionsfälle und politisch motivierte Bestechung effektiver verfolgen zu können.
Was bedeutet die "Schutzklausel" im Kontext der Arbeit?
Die Schutzklausel ist eine vertragliche Option, den Beitritt Rumäniens um ein Jahr auf 2008 zu verschieben, falls die notwendigen Reformen zum geplanten Zeitpunkt nicht ausreichend umgesetzt sind.
Wie bewerten die Monitoring-Berichte den aktuellen Zustand Rumäniens?
Die Berichte erkennen zwar Reformfortschritte an, kritisieren jedoch wiederholt die schleppende Umsetzung in Bereichen wie der Korruptionsbekämpfung und der organisatorischen Effizienz der Verwaltung.
- Citation du texte
- Dipl.-Betriebswirt Volker Kleensang (Auteur), 2006, Der Stand der Beitrittsvorbereitungen in Rumänien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54469
