Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte im Februar 2006 vor dem Europäischen Parlament (EP), dass die umweltpolitische Dimension der so genannten Lissabon-Strategie zwar nicht völlig zu vernachlässigen sei, die Wirtschaft jedoch zukünftig die besondere Aufmerksamkeit der Kommission benötige. Bedeutet dies, dass die Europäischen Gemeinschaften nun Halt machen mit ihren Anstrengungen im Umwelt- und Verbraucherschutz? Können sie womöglich die Uhr zurückdrehen und die gemeinschaftlichen Regelungen ad acta legen? Wie weit ist die Vergemeinschaftung in diesen Bereichen gekommen und welche Bedeutung haben die Aspekte Umwelt- und Verbraucherschutz zur Zeit im allgemeinen Europarecht? Diese Fragen sollen im folgenden Essay geklärt werden. Nach einem kurzen historischen Abriss werden die aktuellen Rechtsgrundlagen und die wichtigsten Akteure in diesen Politikfeldern vorgestellt. Anhand von drei erheblich differierenden Beispielen wird die Bedeutung dieser Politikbereiche für die EG aufgezeigt. Der Fall aus der Energiepolitik wurde im Kontext der „Berücksichtigung von Sicherheit und Umweltschutz“ betrachtet, da diese in allen drei Gemeinschaftsverträgen oft als Querschnittsmaterie bezeichnet wird. Ferner werden mit der FFH-Richtlinie ein typisches Beispiel aus der Umwelt- und Naturschutzpolitik herangezogen sowie mit der Tabakrichtlinie ein klassisches aus der Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hauptteil
- Allgemeine Grundlagen
- Historischer Abriss der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik auf EG-Ebene
- Aktuelle Rechtsgrundlagen der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik
- Bedeutung der Querschnittsklausel
- Akteure und Entscheidungsverfahren in der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik
- Rechtsetzung
- Ausgewählte Beispiele
- Der Atomstreit: Gespaltenes Europa
- Mit Zwang nach Sellafield?
- Neue Richtlinien bloße Papiertiger?
- EURATOM mit Zukunft?
- FFH-Richtlinie
- Löffelenten oder Arbeitsplätze?
- EG-Tabakrichtlinie
- Klagen aus Deutschland und Großbritannien
- Tabakwerbeverbot
- Der Atomstreit: Gespaltenes Europa
- Allgemeine Grundlagen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Essay untersucht die Bedeutung von Umwelt- und Verbraucherschutz im europäischen Rechtssystem. Er analysiert die historische Entwicklung dieser Politikbereiche, beleuchtet die aktuellen Rechtsgrundlagen und zeigt anhand von Beispielsfällen auf, wie diese Themen die EG beeinflussen.
- Historische Entwicklung der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik in der EG
- Aktuelle Rechtsgrundlagen und Akteure in diesen Politikfeldern
- Einfluss der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik auf wichtige EG-Entscheidungen
- Die Bedeutung der Querschnittsklausel in Bezug auf Umwelt- und Verbraucherschutz
- Ausgewählte Beispiele für die Umsetzung von Umwelt- und Verbraucherschutz in der EG
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die Relevanz von Umwelt- und Verbraucherschutz im Kontext der Europäischen Gemeinschaft und stellt die Forschungsfrage des Essays dar. Der Hauptteil beleuchtet die historischen Wurzeln dieser Politikbereiche, untersucht die aktuellen Rechtsgrundlagen und analysiert die Rolle der Querschnittsklausel. Anhand von drei Beispielen – dem Atomstreit, der FFH-Richtlinie und der EG-Tabakrichtlinie – werden die Auswirkungen der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik auf konkrete Entscheidungsprozesse in der EG veranschaulicht.
Schlüsselwörter
Umweltschutz, Verbraucherschutz, Europäisches Recht, EG, Querschnittsklausel, Atomstreit, FFH-Richtlinie, Tabakrichtlinie, Energiepolitik, Naturschutz, Gesundheitspolitik.
- Arbeit zitieren
- Tanja Prinz (Autor:in), 2005, Die Bedeutung der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik im Rechtssystem der EG, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/54773
