Gegenstand dieser Masterarbeit sind die Elemente und Anwendungsformen der Mediation in der bislang publizierten höchstrichterlichen Rechtsprechung. Dargestellt und untersucht werden die Aufarbeitung des Konflikts zwischen Täter und Opfer sowie die Kriterien der Wiedergutmachung in der strafrechtlichen Anwendungspraxis. Im Mittelpunkt steht der im Jahr 1994 in das Strafgesetzbuch eingefügte § 46a StGB, hier wiederum die Nr. 1 dieser Norm, da nur sie den notwendigen Rahmen für Mediationsverfahren schafft. § 46a Nr. 1 StGB setzt nach dem Gesetzeswortlaut voraus, dass der Täter "in dem Bemühen, einen Ausgleich mit dem Verletzten zu erreichen..., seine Tat ganz oder zum überwiegenden Teil wiedergutgemacht oder deren Wiedergutmachung ernsthaft anstrebt" hat. Diese Vorschrift ist Dreh-und Angelpunkt der konstruktiven Tatverarbeitung und letztlich alleinige Basis für mediative Verfahren im Straft. Die Nr. 2 hingegen betrifft den Fall der freiwilligen Schadenswiedergutmachung durch den Täter ohne kommunikativen Prozess. Mediation ist Kommunikation. Kommunikation ist das wesentliche Werkzeug der Mediation, um einen Konsens herzustellen. Der Anwendungsbereich des § 46a Nr. S StGB und Mediation schließen sich somit gegenseitig aus.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einführung
- B) Anwendungsbereich und Voraussetzungen des Täter-Opfer-Ausgleichs und der Wiedergutmachung im Sinne des § 46a StGB
- 1) Abgrenzung von § 46a Nr. 1 und § 46a Nr. 2 StGB durch die Rechtsprechung
- 2) Voraussetzungen für die Annahme des Vorliegens des § 46a Nr. 1 StGB
- C) Was ist Mediation
- 1) Abgrenzung von anderen Möglichkeiten, Konflikte zu lösen
- 2) Vorläufer der Mediation: Sühne- und Güteverfahren
- 3) Prinzipien der Mediation
- 4) Phasen einer Mediation
- 5) Wann ist Mediation erfolgversprechend?
- D) Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 46a StGB
- 1. BGH, Beschluss vom 17.01.1995 - 4 StR 755/94
- 2. BGH, Beschluss vom 02.05.1995 – 5 StR 156/95
- 3. BGH, Beschluss vom 25.07.1995 - 1 StR 205/95
- 4. BGH, Beschluss vom 22.08.1995 – 1 StR 476/95
- 5. BGH, Beschluss vom 17.06.1998 – 1 StR 249/98
- 6. BGH, Beschluss vom 13.04.1999 - 1 StR 77/99
- 7. BGH, Urteil vom 08.09.1999 - 3 StR 327/99
- 8. BGH, Beschluss vom 03.11.1999 – 2 StR 485/99
- 9. BGH, Urteil vom 18.11.1999 - 4 StR 435/99
- 10. BGH, Beschluss vom 14.12.1999 – 4 StR 554/99
- 11. BGH, Beschluss vom 18.01.2000 – 1 StR 661/99
- 12. BGH, Beschluss vom 12.07.2000 - 1 StR 281/00
- 13. BGH, Beschluss vom 25.10.2000 - 5 StR 399/00
- 14. BGH, Beschluss vom 16.01.2001 - 1 StR 564/00
- 15. BGH, Beschluss vom 20.02.2001 – 4 StR 551/00
- 16. BGH, Beschluss vom 22.02.2001 – 3 StR 41/01
- 17. BGH, Urteil vom 04.04.2001 - 5 StR 68/01
- 18. BGH, Urteil vom 25.05.2001 - 2 StR 78/01
- 19. BGH, Beschluss vom 23.07.2001 - 1 StR 266/01
- 20. BGH, Beschluss vom 22.08.2001 - 1 StR 333/01
- 21. BGH, Beschluss vom 22.01.2002 - 1 StR 500/01
- 22. BGH, Urteil vom 29.05.2002 - 2 StR 73/02
- 23. BGH, Beschluss vom 12.06.2002 - 1 StR 79/02
- 24. BGH, Beschluss vom 31.07.2002 - 1 StR 184/02
- 25. BGH, Urteil vom 21.08.2002 - 2 StR 111/02
- 26. BGH, Urteil vom 27.08.2002 - 1 StR 204/02
- 27. BGH, Beschluss vom 20.09.2002 - 2 StR 336/02
- 28. BGH, Beschluss vom 26.09.2002 - 4 StR 329/02
- 29. BGH, Urteil vom 19.12.2002 - 1 StR 405/02
- 30. BGH, Urteil vom 09.04.2003 - 2 StR 421/02
- 31. BGH, Beschluss vom 21.05.2003 – 5 StR 199/03
- 32. BGH, Urteil vom 26.08.2003 - 1 StR 174/03
- 33. BGH, Urteil vom 07.10.2003 - 1 StR 274/03
- 34. BGH, Beschluss vom 18.11.2003 - 1 StR 472/03
- 35. BGH, Beschluss vom 16.12.2003 - 5 StR 497/03
- 36. BGH, Beschluss vom 07.01.2004 - 2 StR 422/03
- 37. BGH, Urteil vom 09.09.2004 - 4 StR 199/04
- E) Stellungnahme zu den publizierten Entscheidungen
- 1) Einschätzung und Eckpunkte
- 2) Verfahrensablauf der Mediation
- 3) Verfahrensgrundsätze der Mediation
- a) Das Kriterium der Freiwilligkeit
- b) Das Erfordernis eines kommunikativen Prozesses
- c) Das Erfordernis eines Vermittlers
- d) Das Erfordernis der Ergebnisoffenheit
- (1) Ablaufstruktur des Täter-Opfer-Ausgleichs
- (2) Mitwirkungsverweigerung des Opfers
- e) Prinzip der Selbstverantwortlichkeit
- f) Prinzip der Informiertheit
- g) Prinzip der Vertraulichkeit
- F) Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Masterarbeit befasst sich mit der Mediation in der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Im Fokus steht die Aufarbeitung des Konflikts zwischen Täter und Opfer sowie die Kriterien der Wiedergutmachung im Strafrecht. Die Arbeit analysiert insbesondere § 46a StGB, der den Rahmen für Mediationsverfahren im Strafrecht schafft.
- Die Abgrenzung von § 46a Nr. 1 und § 46a Nr. 2 StGB durch die Rechtsprechung.
- Die Prinzipien und Phasen der Mediation.
- Die Anwendung des § 46a StGB in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.
- Die Verfahrensgrundsätze der Mediation.
- Die Rolle der Kommunikation in der Mediation.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema Mediation und die Anwendung des § 46a StGB. Anschließend werden der Anwendungsbereich und die Voraussetzungen des Täter-Opfer-Ausgleichs und der Wiedergutmachung im Sinne des § 46a StGB erläutert. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Abgrenzung von § 46a Nr. 1 und § 46a Nr. 2 StGB durch die Rechtsprechung.
Es folgt eine umfassende Darstellung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 46a StGB, die zahlreiche Entscheidungen aus den Jahren 1995 bis 2004 umfasst. Dieser Abschnitt gibt einen detaillierten Einblick in die Anwendungspraxis des § 46a StGB und zeigt die Entwicklung der Rechtsprechung im Laufe der Zeit auf.
Die Arbeit schließt mit einer Analyse der publizierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und einer Diskussion der Verfahrensgrundsätze der Mediation.
Schlüsselwörter
Die Masterarbeit befasst sich mit dem Thema Mediation in der höchstrichterlichen Rechtsprechung, insbesondere mit dem § 46a StGB, der Wiedergutmachung, dem Täter-Opfer-Ausgleich und der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Die Arbeit beleuchtet die Prinzipien der Mediation, wie Freiwilligkeit, Kommunikation, Ergebnisoffenheit und Selbstverantwortlichkeit. Darüber hinaus werden die Phasen und der Verfahrensablauf der Mediation sowie die Abgrenzung von § 46a Nr. 1 und § 46a Nr. 2 StGB behandelt.
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- Alexander Scholl (Author), 2005, Die Mediation in der höchstrichterlichen Rechtsprechung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/55184
