Chinas "Grand Strategy" - Der Drache erwacht: Eine Einschätzung chinesischer Außen- und Sicherheitspolitik

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung – Das Erwachen des Drachen

2 Problemstellung und Vorgehensweise

3 Chinas Stellung im internationalen System:

Theoretische Perspektiven und kritische Reflexionen

4 Die Merkmale der grand strategy Chinas
4.1 Neorealistische Kennziffern der grand strategy Chinas:
Außenpolitischer Einfluss – Interessenpolitik & Machtsicherung
4.2 Interdependenztheoretische Merkmale der grand strategy Chinas:
Ökonomischer Aufstieg – Selektive Kooperation & Risikobegrenzung
4.3 Herausforderungen für die grand strategy Chinas: Innenpolitische Stabilität – Soziale Konfliktfelder & Transformationsprobleme

5 China und die USA: Aufsteigende Großmacht gegen etablierte Supermacht
5.1 Die chinesische Sichtweise: Vom Reich der Mitte zum Opfer der Moderne
5.2 Die US-amerikanische Sichtweise: Bedrohung durch Chinas Machtzuwachs
5.3 Theoretische Einordnung der sino-amerikanischen Beziehungen

6 China und die asiatisch-pazifische Region:

Konfliktszenarien – Politik der Stärke, Politik der Entspannung

7 Chinas Rolle in Internationalen Organisationen

8 Einschätzung

9 Literatur- und Quellenangaben

10 Anhang

11 Abkürzungsverzeichnis

Quand la Chine s'éveillera, le monde tremblera
– Napoleon Bonaparte

1 Einleitung – Das Erwachen des Drachen

Der Aufstieg neuer Großmächte brachte in der Vergangenheit auch immer einen drastischen Wandel der globalen Machtstruktur mit sich. Imperiale Ambitionen gepaart mit Machtstreben und aggressiver Expansion gelten als Ursachen zahlreicher Kriege, welche die ganze Welt in Chaos und Verwüstung stürzten. Deutschlands Invasionen unter NS-Herrschaft und Japans Asienfeldzug sind schreckliche Beispiele aus dem vergangenen Jahrhundert. Chinas Hunger nach Anerkennung, Macht und Ressourcen stellt die Welt vor eine gewaltige Herausforderung. Nach der Theorie des Machtübergangs (Organski/Kugler 1989) fände eine Konfrontation fast zwangsläufig statt, sähe sich doch ein Staat in hegemonialer Stellung wie die USA versucht, mögliche Herausforderer zu besiegen, solange er noch Kräftevorteile hat.^[1] Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao verspricht dagegen einen „Friedlichen Aufstieg“, von dem nicht nur sein Land, sondern die ganze Welt profitieren würde.

Die Leitfragen der Hausarbeit lauten: Welche Faktoren kennzeichnen die außen- und sicherheitspolitische Strategie Chinas, und welche Auswirkungen ergeben sich daraus für bestehende Machtstrukturen? Wird die aufstrebende Großmacht China die globale Vorherrschaft der USA akzeptieren? Und vice versa: Wie werden die USA der Bedrohung durch chinesische Aufrüstungsbestrebungen begegnen? Schließlich: Sind die innenpolitischen Strukturen des autoritären Ein-Parteien-Staates stabil, und wie zerbrechlich ist der Frieden in der mit Konfliktlinien durchzogenen asiatisch-pazifischen Region? Quo vadis Zhonghua oder: Was tun, wenn der Drache – wirtschaftlich und militärisch – erwacht?

2 Problemstellung und Vorgehensweise

Somit will diese Hausarbeit die maßgeblichen Dominanten der chinesischen Außenpolitik aufzeigen, wobei sicherheitspolitische Problemstellungen primär behandelt werden. Die Einflussfaktoren der Innenpolitik und der Wirtschaft sowie deren interdependente Beziehungen zur Außenpolitik werden herausgearbeitet.^[2] Bei der Bestimmung der Position Chinas im internationalen System werden unterschiedliche analytische Schwerpunkte gesetzt, die in Kapitel 3 vorgestellt werden. Im Folgenden wird die Gesamtstrategie der chinesischen Außenpolitik dargestellt. Dazu ist eine theoretische Grundlegung notwendig, welche die Paradigma der Weltpolitik beschreibt. Dafür sind die Theorien der Internationalen Beziehungen (IB) heranzuziehen, die Kapitel 4 auf die strategischen Merkmale der Außen- und Sicherheitspolitik Chinas anwendet, um wesentliche Leitlinien herauszuarbeiten. Die entscheidenden Faktoren und Akteure der chinesischen Außenpolitik bilden den Rahmen der „grand strategy“. Diese bestimmen außen- und sicherheitspolitische Entwicklungsmöglichkeiten Chinas und (je nach theoretischer Perspektive) alternierende Reaktionen der internationalen Umwelt. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den komplexen sino-amerikanischen Beziehungen, welche unter strategischen Gesichtspunkten untersucht und kritisch kommentiert werden (Kapitel 5). Die asiatisch-pazifische Sicherheitsarchitektur ist durch den Aufstieg Chinas zur Großmacht massiven Veränderungen unterworfen. Inwiefern dadurch bestehende Konflikte beeinflusst werden, beschreibt Kapitel 6. Die Einbindung in Internationale Organisationen ergänzt die Gesamtstrategie Chinas um prägende Handlungsoptionen; diese sind in Kapitel 7 aufgezeigt. Eine Einschätzung der außenpolitischen Gesamtstrategie und deren Auswirkungen soll abschließend mit einer Prognose verbunden werden, welche Entwicklungen zu erwarten sind (Kapitel 8).

Eskalierende Konflikte im Südchinesischen Meer, neue Kriege um Landesgrenzen und Rohstoffe oder ein asiatisch-pazifisches Machtgleichgewicht – diese Szenarien werden die Weltpolitik künftig (mit)prägen. Denn zwischen einer prosperierenden pazifisch-asiatischen Friedenszone und einer instabilen Region der „Bruchlinienkonflikte“ (Huntington 1996) um Einfluss und regionale Vorherrschaft scheint Vieles möglich. Wenn sich maßgebliche Verschiebungen auf dem Parallelogramm der Mächte abzeichnen, erfordern diese Veränderungen eine differenzierte politikwissenschaftliche Analyse. Abseits der erwartbaren ökonomischen Potenz des „erwachenden Drachen“ und jenseits innenpolitischer Herausforderungen sollte der sicherheitspolitische Machtzuwachs Chinas und dessen Implikationen nicht auf ein eindimensionales Bedrohungsszenario verengt werden.^[3] Stattdessen könnte Chinas Aufstieg zur Großmacht auch als Chance der regionalen Stabilität wahrgenommen werden.

3 Chinas Stellung im internationalen System:
Theoretische Perspektiven und kritische Reflexionen

In der westlichen Öffentlichkeit kennzeichnen häufig Zerrbilder die Wahrnehmung Chinas (Heilmann 2004: 24). Auch die wissenschaftliche Debatte geht oft einseitig auf die Stellung Chinas in der internationalen Politik ein. Die Vertreter der „China-Threat“-Theorie^[4] betrachten das aufstrebende „Land der Mitte“ als militärische Gefahr für asiatische Anrainerstaaten, welches langfristig auch auf globaler Ebene die Sicherheitsinteressen der USA bedrohen könnte. Als Ansatz zur Erklärung des angespannten sino-amerikanischen Verhältnisses werden hierbei zum einen im Rekurs auf eine Logik der System-Auseinandersetzung ideologische Gründe angeführt (Liberaldemokratie vs. Autoritäres Regime), kulturelle Unterschiede aufgezeigt („westliche Arroganz“ vs. „chinesisches Auftrumpfen“)^[5] oder auch schlicht Veränderungen in den internationalen Machtstrukturen als Ursache des gegenseitigen Misstrauens angeführt.^[6] Dem diametral entgegengesetzt stehen die optimistischen Vertreter der „China-Opportunity“-Theorie, welche die herausragende Rolle Chinas in der Weltwirtschaft betonen. Insbesondere exportabhängige Staaten sehen in China ein gewaltiges ökonomisches Potential, begründet auf dem anhaltenden hohen Wirtschaftswachstum und dem riesigen Absatzmarkt (Overholt 1994). Daraus entstehen aus westlicher Sicht zwei grundlegende Szenarien: Gelingt eine Integration in die bestehende (westliche) Ordnung der Weltpolitik oder entsteht eine Bedrohung durch eine neue chinesische Weltordnung ?

Auf welchen theoretischen Annahmen gründen diese Ansätze, und sind diese auch empirisch zu belegen? Wie kann China gleichzeitig als ökonomische Chance und als militärische Bedrohung wahrgenommen werden? Anhand dieser Fragen sollen kritische Rückschlüsse auf oben dargelegte Erklärungsansätze gezogen werden, um China im internationalen System einordnen zu können. Als Untersuchungsinstrument werden hierfür die Theorien der Internationalen Beziehungen (IB) angewendet, welche (gestützt durch empirische Kennziffern) die politische, ökonomische und militärische Positionierung Chinas ermöglichen sollen (vgl. Anhang).

4 Die Merkmale der grand strategy Chinas

Strategie und Sicherheit bilden zentrale Elemente der Außen- und Sicherheitspolitik.^[7] Nach Edward Luttak lassen sich fünf Ebenen der Strategie unterscheiden: Die technische, die taktische, die operative, die Ebene der Gefechtsstrategie und schließlich eine alles umschließende höchste strategische Ebene: die Gesamtstrategie (grand strategy). Letztere bezieht sich aber nicht nur auf militärische Überlegungen. Sie steht im Zentrum der Außen- und Sicherheitspolitik eines Staates und fasst seine kurz- und langfristigen politischen Ziele und Prämissen zusammen. Mögliche Mittel der Umsetzung der Gesamtstrategie sind diplomatische Instrumente, wirtschaftliche Beziehungen, militärische Optionen, politische Allianzen und Verträge etc. (Luttwak 2003: 127ff).^[8] Theoretisch gibt die grand strategy Richtlinien in einem top-down -Verfahren vor, nach denen die unteren Ebenen ihr Handeln adäquat ausrichten. Gleichzeitig beeinflussen Ereignisse der unteren Ebenen aber auch die Gesamtstrategie (bottom-up -Prozess):

„Strategie besitzt damit zwei Dimensionen: die vertikale Dimension der verschiedenen Ebenen, die miteinander interagieren, und die horizontale Dimension, in der sich die dynamische Logik von Aktion und Reaktion auf jeder einzelnen Ebene entfaltet.“ (ders.: 130).

Die Ausrichtung der chinesischen Gesamtstrategie basiert gemäß offizieller Dokumente des White Paper on National Defense (2004: Chapter II. National Defense Policy) auf folgenden strategischen Zielen und Aufgaben:

„[1.] To stop separation and promote reunification, guard against and resist aggression, and defend national sovereignty, territorial integrity and maritime rights and interests.
[2] To safeguard the interests of national development, promote economic and social development in an […] sustainable way and steadily increase the overall national strength.
[3] To modernize China's national defense in line with both the national conditions of China and the trend of military development in the world by adhering to the policy of coordinating military and economic development, and improve the operational capabilities of self-defense under the conditions of informationalization.
[4] To safeguard the political, economic and cultural rights and interests of the Chinese people, crack down on criminal activities of all sorts and maintain public order and social stability.
[5] To pursue an independent foreign policy of peace and adhere to the new security concept featuring mutual trust, mutual benefit, equality and coordination with a view to securing a long- term and favorable international and surrounding environment.”

Primärziel ist also die die Erhaltung der nationalen Souveränität durch die Sicherung territorialer Integrität und die Durchsetzung maritimer Rechte und Interessen. Während Erstere konkret als Antwort auf den Taiwan-Konflikt verstanden werden kann, zielt Letzteres auf ungelöste Territorialkonflikte ab (wie z.B. um die Diayou/Sengkaku-Inseln^[9] im Ostchinesischen Meer, die von Japan und China beansprucht werden). Die „Fünf-Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ als integrale Leitlinien der Außenpolitik finden sich hier wieder: „Achtung territorialer Integrität und Souveränität, gegenseitige Nichtaggression, gegenseitige Nichteinmischung in interne Angelegenheiten, Gleichberechtigung und gegenseitige Begünstigung sowie friedliche Koexistenz“ (Pilny 2005: 130). Als Aufgabe wird auch die geplante Modernisierung der Streitkräfte zur Sicherung der „Selbstverteidigung“ genannt. Die „Volksbefreiungsarmee“ ist einem massiven Strukturwandel ausgesetzt, politische Machthaber haben engste Verbindungen zu den Streitkräften (siehe Kapitel 6). Zentral wird im chinesischen Weißbuch auf die Förderung der Wirtschaft, die Aufrechterhaltung der innenpolitischen Ordnung und der sozialen Stabilität hingewiesen – ein Hinweis auf die maßgeblichen Interdependenzen zwischen „außenpolitischen Optionen und innenpolitischen Herausforderungen“ Chinas (Gu 2006, siehe Kapitel 4.3). Alle außenpolitischen Ziele werden gemäß dem offiziellen Regierungsdokument aber unter der Doktrin der „Friedlichen Entwicklung“ (peaceful development) bzw. des „Friedlichen Aufstiegs“ (peaceful rise) zusammengefasst.

Das Konzept des „Friedlichen Aufstiegs“^[10], wie es Premierminister Wen Jiabao und Staatspräsident Hu Jintao postulieren, soll folgend kritisch untersucht und interpretiert werden. Erstmalig tauchte der Begriff im November 2003 in einer Rede von Zheng Bijian auf dem Boao Forum for Asia in Hainan (China) auf. Zheng, einer der führenden chinesischen Intellektuellen und Präsident des China Reform Forum,^[11] beschrieb in seiner Rede eine Neuausrichtung der internationalen Beziehungen Chinas:

„ […] China has blazed a new strategic path that not only suits its international conditions but also conforms to the tide of times. This new strategic path is China’s peaceful rise through independently building socialism with Chinese characteristics, while participating in rather than detaching from economic globalization.” (Zheng 2003)

Zheng betonte die Notwendigkeit einer friedlichen internationalen Umwelt, um Chinas enormer Population zu mehr Wohlstand und Entwicklung zu verhelfen. Gleichzeitig versuchte er Misstrauen und Befürchtungen entgegenzuwirken, China würde die Welt durch seinen Aufstieg destabilisieren:

„The rise of major powers often results in drastic change in international configuration and world order, even triggers a world war. An important reason is [that] these major powers followed a path of aggressive war and external expansion. Such a path is doomed to failure. […] China’s only choice is to strive for rise, more important strive for a peaceful rise.” (Ebenda)

Von dieser Kampagne zur öffentlich kommunizierten außenpolitischen Doktrin führte eine kontinuierliche, alles andere als zufällige Entwicklung. Wen Jiabao forcierte diesen Prozess durch eine Rede an der Harvard-Universität im Dezember 2003:

„China today is a country in reform and opening-up and a rising power dedicated to peace. [… ] We must […] [depend] on improving the quality of our population and scientific and technological progress to solve the problems of resources and environment. Here lies the essence of China’s road of peaceful rise and development.“ (Suettinger 2004: 3)

Staatspräsident Hu Jintao griff den Tenor auf und sprach vor dem Ständigen Ausschuss der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) von einem „development of peaceful rise, persist in getting along with every country on the basis of the five principles of peaceful coexistence“(Suettlinger 2004: 4); ähnlich äußerte er sich auch in einer Rede vor der UN-Vollversammlung.^[12] Den Ausdruck des Friedlichen Aufstiegs griff Wen Jiabao nun mehrmals bei ASEAN-Treffen und auch bei Regierungskonsultationen in den USA auf. Die vierte Generation der chinesischen Machthaber bezeichnete wiederholt den Friedlichen Aufstieg als Kern der außen- und sicherheitspolitischen Doktrin Chinas. Entscheidend bleiben aber die konkreten außenpolitischen Prozesse dieser Strategie und die Auswirkungen, die sich daraus für die Weltpolitik ergeben. Betrachtet man die Außen-, Wirtschafts- und Militärpolitik Chinas, ergibt sich ein komplexeres Bild: Chinas Militärbudget steigt bedrohlich, die Wirtschaft boomt, steht aber vor gewaltigen Problemen, und ungeklärte Territorialstreitigkeiten entwickeln sich zu einer ständigen Bedrohungslage für die asiatisch-pazifische Region (Kapitel 4ff). Somit erscheint das Konzept des Friedlichen Aufstiegs zwar als eine sorgsam durchdachte, seit langem geplante Kampagne zur Imagepflege – es hinterlässt aber mehr Fragen als Antworten (Suettinger 2005: 8). Weder Präsident Hu Jintao noch Regierungschef Wen Jiabao lassen Rückschlüsse auf konkrete außenpolitische Politikinhalte des Friedlichen Aufstiegs zu. Letztlich bleibt das Konzept kaum mehr als eine hohle Phrase zur Beruhigung der über den raschen Aufstieg nervös gewordenen Staatenwelt (insbesondere der misstrauischen USA; dazu Suettinger 2004: 8).

Wendet man sich dem tatsächlichen Modus Operandi der außenpolitischen Gesamtstrategie Chinas zu, entfaltet sich ein weitaus differenzierteres Bild. Der „Friedliche Aufstieg“ entpuppt sich als multiple Doktrin der Machtsicherung und Einflussgewinnung: Auf der operativen Ebene der Machterhaltung ist die chinesische Führung einerseits von der Performanz der Wirtschaftsleistung abhängig, andererseits von der Durchführung gravierender politischer Reformen zur Stabilisierung der innenpolitischen Lage (Milderung ökonomischer Ungleichverteilung, Einrichtung sozialer Systeme etc.). Gleichzeitig entscheidet die technische Dimension einer kostenintensiven Modernisierung der Streitkräfte über die Effizienz der Sicherheitspolitik. Taktisch nutzt China sowohl diplomatische Kanäle der multilateralen Kooperation bei Sicherheitsfragen wie in der Nordkorea-Krise als auch militärische Optionen der Abschreckung wie in der Taiwan-Frage. Die Gesamtstrategie wiederum integriert wirtschaftliche Maßnahmen zur Einflussgewinnung, insbesondere solche der Ressourcensicherung (Gu 2006). Mithilfe der Theorien der Internationalen Beziehungen werden in den folgenden Kapiteln die Merkmale der grand strategy analysiert.

[...]

^[1] Ein solches Konfliktszenario, gestützt auf die Theorie der power transition (Organski/Kulger 1989) wird als Kampf um Energie-Ressourcen in der Zeitschrift ‘Foreign Affairs’ skizziert (Zweig/Jianhai 2005).

^[2] Insbesondere ökonomische Parameter werden mit in die Analyse einbezogen – schließlich muss Außen- und Sicherheitspolitik immer auch unter den Bedingungen wirtschaftlicher Prozesse gedeutet werden. Denn gerade „[i]m Fall Chinas wirkt die konventionelle [.] Trennung von politischer und ökonomischer Sphäre aufgrund der äußerst engen Verflechtungen […] geradezu realitätsfern“ (Heilmann 2004: 27).

^[3] „Though it no longer seemed inevitable, a Sino-American Cold War remained possible.” (Goldstein 2005: 1)

^[4] Vgl. zur ideologischen, ökonomischen und strategischen Bedrohung durch China die kritische Analyse ‘Perceptions of Danger: The China Threat Theory’ von Emma V. Broomfield (2003: 265ff).

^[5] Zur kulturellen Analyse vgl. Huntington (1996: 291ff). Dieser Ansatz ist insofern erklärungsbedürftig, als er die Bemühungen Chinas um mehr Marktwirtschaft und gesellschaftliche Offenheit (so genannte westliche Werte) nicht berücksichtigt. Die konfuzianische Tradition sollte zudem nicht unterschiedslos als „freiheits- und demokratiefreiheitlich“ gebrandmarkt werden (Gu 2001a: 143ff).

^[6] „[D]as zentrale Problem zwischen China und den USA [kann] als ein Interessenkonflikt zwischen einer aufsteigenden Großmacht und einer etablierten Supermacht definiert werden.“ (Gu 2001a: 146)

^[7] Strategie wird im politikwissenschaftlichen Diskurs meist als Militärstrategie verstanden. Das Wort „Strategie“ setzt sich etymologisch aus dem griechischen „stratos“ (das Heer) und „agein“ (führen) zusammen, bedeutet ursprünglich also „Heeresführung“. Carl von Clausewitz definiert Strategie in seinem Werk ‘Vom Kriege’ dementsprechend als „die Lehre vom Gebrauch der Gefechte zum Zwecke des Krieges“ (Clausewitz 2002: 157). Clausewitz‛ Verdienst ist die Einordnung der Strategie in einen theoretischen Rahmen, der politische und militärische Dimensionen beachtet. Ziel der Strategie ist die Niederwerfung des Gegners. Der übergeordnete Zweck ist die Schaffung einer Friedensordnung, die nach dem Willen des Siegers gestaltet wird. Die Mittel zu diesem Zweck sind die Gefechte der Streitkräfte (ders.: 651, 670, 680). Strategische Planung dient also immer (auch) einem politischen Zweck: „So sehen wir also, dass der Krieg nicht bloß ein politischer Akt, sondern ein wahres politisches Instrument ist, eine Fortsetzung des politischen Verkehrs, ein Durchführen desselben mit anderen Mitteln.“ (ders.: 21) Clauswitz besteht also auf dem Primat der Politik, ordnet diesem kategorisch kriegerische Mittel unter.

^[8] Historisch betrachtet kann beispielsweise das strategische Konzept der Eindämmung (containment) der USA gegenüber der Sowjetunion während des Kalten Krieges als grand strategy gelten. Eventuell lässt sich auch das aktuelle Konzept der Dominanz durch Präemption (pre-emption) im sogenannten „Langen Krieg“ (long war) der USA gegenüber dem internationalen Terrorismus hiermit einordnen.

^[9] Bei den Namen der Inselgruppen im Chinesischen Meer wird im Rahmen dieser Hausarbeit zuerst die chinesische, folgend die im offiziellen Sprachgebrauch benutzte Bezeichnung, gewählt.

^[10] Die Gesamtstrategie des Friedlichen Aufstiegs (peaceful rise; 中国和平崛起; Zhōnggúo hépíng juéqǐ) wird in offiziellen Dokumenten und Reden auch als Friedliche Entwicklung (peaceful development (中国和平发展; Zhōnggúo hépíng fàzhǎn) bezeichnet. Im Rahmen dieser Hausarbeit werde ich aus Gründen der Übersichtlichkeit den Begriff des Friedlichen Aufstiegs verwenden.

^[11] Zheng Bijian war 1992 ins Zentralkommitee der KPCh gewählt worden und arbeitete als Direktor der Propaganda-Abteilung der KPCh („Öffentlichkeitsabteilung“). Kurz darauf wurde er Vizepräsident der Central Party School (CPS), die 1992 von dem späteren Staatspräsidenten Hu Jintao geführt wurde. Diese Zusammenarbeit führte auch zu Kontakten zwischen Zheng und Wen Jiabao (Suettinger 2004: 2ff)

^[12] So auch die Rede von Staatspräsident Hu Jintao (2005) vor der UN: „The Chinese nation loves peace.“