Begonnen hat das Problem des Handels mit hormonbehandeltem Rindfleisch nachdem die EG 1 im Januar 1989 ein Importverbot für mit Wachstumshormonen behandeltes Rindfleisch implementiert hat. Daraus hat sich ein Handelsstreit zwischen der Europäischen Gemeinschaft (EG) auf der einen Seite und den USA und Kanada auf der anderen entwickelt. Dieser Streitfall ist bis heute ungelöst, obwohl das für Streitfälle zuständige Organ der Welthandelsorganisation (WTO) bereits ein Urteil gefällt hat.
Zum besseren Verständnis der Umstände wird zunächst in Kapitel Zwei der Streitschlichtungsmechanismus der WTO näher erläutert und die für den vorliegenden Problemfall relevanten Bestimmungen und internationalen Organisationen vorgestellt.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Geschichte des Problems des Handels mit hormonbehandeltem Rindfleisch, welches fortan der Einfachheit halber als Hormonstreitfall bezeichnet wird. Dabei wird auf die Anfänge eingegangen, sowie auf den rechtlichen Prozess innerhalb der WTO und den Begründungen der Streitparteien bis hin zu aktuellen Geschehnissen im Hormonstreitfall.
Im darauffolgenden Kapitel soll zunächst der Beweggrund der EG für das Importverbot näher beleuchtet werden. Im Anschluss wird auf die Frage eingegangen, ob das relativ neue SPS-Abkommen einer Abänderung bedarf. Des Weiteren wird auf Vor- und Nachteile eingegangen, die eine Zwangsbefolgung der Auflagen des Dispute Settlement Body hätte und ob eine Kennzeichnungspflicht (Labelling) eine mögliche Lösung des Problems darstellen könnte.
Der Ausblick betrachtet die Folgen des Hormonstreitfalls für die WTO und für das Handelsverhältnis der EG mit den USA.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Streitschlichtungsverfahren und relevante Abkommen der WTO
- 2.1 Das Streitschlichtungsverfahren der WTO
- 2.2 Das Abkommen über Sanitäre und Phytosanitäre (SPS) Maßnahmen
- 2.3 Die Codex Alimentarius-Kommission
- 3. Der Hormonstreitfall
- 3.1 Vorgeschichte
- 3.2 Die Position der USA
- 3.3 Die Position der EG
- 3.4 Unter der WTO
- 3.4.1 Das Urteil des Panel
- 3.4.2 Das Urteil des Appellate Body
- 3.5 Nach dem Urteil des Dispute Settlement Body
- 3.6 Neueste Geschehnisse
- 4. Der Hormonstreitfall als Hemmschuh für den multilateralen Prozess?
- 4.1 Die Motivation der EG für das Importverbot
- 4.2 Muss das SPS-Abkommen modifiziert werden?
- 4.3 Sollte die EG zur Umsetzung der Auflagen des DSB gezwungen werden?
- 4.4 Labelling als Lösung?
- 5. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit dem Problem des Handels mit hormonbehandeltem Rindfleisch, welches zwischen der EG und den USA zu einem langjährigen Handelsstreit geführt hat. Die Arbeit untersucht die Hintergründe des Konflikts und die Rolle der WTO im Streitfall.
- Das Streitschlichtungsverfahren der WTO und die relevanten Abkommen
- Die Positionen der EG und der USA im Hormonstreitfall
- Die Rolle der Codex Alimentarius-Kommission
- Die Auswirkungen des Hormonstreitfalls auf den multilateralen Handelsprozess
- Mögliche Lösungen für den Konflikt
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema des Handels mit hormonbehandeltem Rindfleisch ein und stellt den Verlauf des Streits zwischen der EG und den USA dar. Kapitel 2 erläutert den Streitschlichtungsmechanismus der WTO und die relevanten Abkommen, insbesondere das SPS-Abkommen und die Codex Alimentarius-Kommission. Kapitel 3 beleuchtet die Vorgeschichte des Hormonstreitfalls, die Positionen der Streitparteien und den rechtlichen Prozess innerhalb der WTO. Kapitel 4 analysiert die Motivation der EG für das Importverbot, die Notwendigkeit einer Abänderung des SPS-Abkommens, die Folgen einer Zwangsbefolgung der Auflagen des Dispute Settlement Body und die Möglichkeiten von Labelling als Lösung. Kapitel 5 bietet einen Ausblick auf die Folgen des Hormonstreitfalls für die WTO und die Handelsbeziehungen zwischen der EG und den USA.
Schlüsselwörter
Der Hormonstreitfall, Welthandelsorganisation (WTO), Streitschlichtungsverfahren, Dispute Settlement Body (DSB), Abkommen über Sanitäre und Phytosanitäre (SPS) Maßnahmen, Codex Alimentarius-Kommission, Risikobewertungsverfahren, Labelling, multilateraler Handelsprozess, Handelsbeziehungen, Europäische Gemeinschaft (EG), USA, Kanada.
- Quote paper
- Sebastian Graze (Author), 2005, Das Problem des Handels mit hormonbehandeltem Rindfleisch, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/55763
