Einfluss der Osterweiterung der EU auf die konjunkturelle Entwicklung in der BRD

Gliederung

I. Einführung
I. 1 Entstehung und Entwicklung der EU
I. 2 Grundlagen und Basisdaten der EU-Osterweiterung

II. Bestehende Wirtschaftsbeziehungen vor der Erweiterung
II.1 Wirtschaftliche Bedeutung der Beitrittsländer für die Deutsche Wirtschaft

III. Ökonomische Aspekte und Folgen der Erweiterung
III.1 Chancen für die deutsche Konjunktur
III.2 Risiken für die deutsche Konjunktur
III.3 Fazit der kumulierten potentiellen Auswirkungen

IV. Schwerpunkt Stahlindustrie

V. Weitere konjunkturell relevante Faktoren
V.1 Auswirkungen auf die Arbeitsmärkte
V.2 Wirtschafts- und Gesellschaftspolitische Auswirkungen

VI. Fazit und Perspektiven anhand aktueller Konjunkturdaten

Einfluss der Osterweiterung der EU auf die konjunkturelle Entwicklung in der BRD

I. Einführung

Die folgende Abhandlung beschäftigt sich mit den Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die deutsche Wirtschaft mit dem Schwerpunkt der Konjunkturentwicklung. Es wird ein Blick auf die bereits bestehenden wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands zu den neuen Mitgliedsstaaten geworfen und es sollen Chancen und Risiken des vergrößerten europäischen Binnenmarktes gegenübergestellt werden. Exemplarisch wird hierbei auf die Stahlindustrie eingegangen, welche eine exponierte Stellung im Werdegang der Europäischen Integration einnimmt.

Außerdem werden anhand konjunkturbezogener Zahlen für das Jahr 2004, die ersten Auswirkungen der Osterweiterung auf die deutsche Wirtschaft dargestellt.

Anhand dieser Zahlen und nach Abwägung der verschiedenen Argumente, wird abschließend ein Fazit gezogen werden, welches die verschiedenen Einflussgrößen und ihre konjunkturelle Relevanz berücksichtigt.

Zu Beginn liegt der Fokus auf der Entstehung und Entwicklung der EU.

I.1 Entstehung und Entwicklung der EU

Europas Schicksal war über Jahrhunderte geprägt von blutigen Auseinandersetzungen. Allein zwischen 1870 und 1945 führten die beiden für die EU bedeutendsten Staaten, Frankreich und Deutschland, dreimal Krieg gegeneinander, mit großen Verlusten an Menschen, Kulturschätzen und Wirtschaftsobjekten. Der Höhepunkt dieser vielseitigen Zerstörung innerhalb Europas wurde mit dem Zweiten Weltkrieg erreicht. Dessen Ende markierte gleichzeitig den entscheidenden Wendepunkt im Bewusstsein vieler europäischer Staatsmänner. Sie gelangten zur Überzeugung, dass die wirtschaftliche und politische Einigung Europas die einzige Möglichkeit zur Sicherung eines dauerhaften Friedens zwischen ihren Ländern sei. Besonders die ehemaligen Erzfeinde Deutschland und Frankreich taten sich hierbei hervor und gelten bis heute als die Motoren der europäischen Integration und Entwicklung. Die europäische Einigung begann mit der Integration der westeuropäischen Kohle- und Stahlindustrie (1951). Belgien, Deutschland, Luxemburg, Frankreich, Italien und die Niederlande gründeten die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Die EGKS war ein großer Erfolg, so dass ihre sechs Gründungsmitglieder sich nach wenigen Jahren entschlossen, eine Integration weiterer Bereiche ihrer Wirtschaft vorzunehmen. 1957 wurde schließlich die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet, welche Ausgangspunkt jeglicher weiterer wirtschaftlicher Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten wurde.^[1] Ziel der Mitgliedstaaten war die Beseitigung von Handelshemmnissen und die Bildung eines gemeinsamen Marktes zum Vorteile aller beteiligten Staaten.1967 wurden die Organe der drei Europäischen Gemeinschaften vereinigt. Seitdem gibt es eine gemeinsame Kommission und einen gemeinsamen Ministerrat sowie das Europäische Parlament. Der Vertrag von Maastricht (1992) führte zu neuen Formen der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten und gilt als Gründungsvertrag der Europäischen Union, die seit dem nicht mehr nur singulär eine Wirtschaftsgemeinschaft darstellt. Doch auch der Vertrag von Maastricht beinhaltet wichtige wirtschaftliche Komponenten. So wurde durch ihn der freie Binnenmarkt vollendet, indem alle verbliebenen Handelshemmnisse beseitigt und der freie Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr gewährleistet werden konnte. Ebenfalls1992 beschloss die EU die Gründung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), was die Einführung einer einheitlichen europäischen Währung unter der Aufsicht einer europäischen Zentralbank bedeutete. Die einheitliche Währung, der Euro, wurde am 1. Januar 2002 eingeführt. Die EU hat aktuell 25 Mitgliedsländer mit zusammen rund 455 Mio. Einwohnern.^[2]

I.2 Grundlagen und Basisdaten der EU-Osterweiterung

Die Osterweiterung ist die bislang größte Erweiterung in der Geschichte der EU. Ihr gingen bereits mehrere Erweiterungen voraus.

Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich traten 1973 bei, gefolgt von Griechenland 1981, Spanien und Portugal 1986 sowie Österreich, Finnland und Schweden 1995. Am 1. Mai 2004 sind nunmehr Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, die Slowakei sowie der drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen und die beiden Mittelmeerinseln Malta und Zypern Mitgliedsstaaten der EU.

Durch die Osterweiterung haben sich die Bevölkerungsgröße und die Fläche der heutigen EU um jeweils rund 20 % erhöht.^[3]

Die Wirtschaftskraft der Beitrittsländer liegt weit unter dem EU-Durchschnitt. Der Zuwachs des BIP erreichte dagegen in den letzten Jahren mit durchschnittlich rund 4 % das Doppelte des EU-Durchschnitts. Die erweiterte EU erreicht nunmehr fast das Bruttoinlandsprodukt der USA und die europäische Wirtschaftsmacht könnte bei günstiger Entwicklung jene der USA dauerhaft überflügeln.

Durch die Erweiterung wird die EU zum größten Binnenmarkt auf der Erde. Sämtliche Ein- und Ausfuhrzölle fallen genauso weg wie die Warenkontrollen. Die Personenkontrollen an den Grenzstationen und die polizeiliche Überwachung der Grenzen werden erst nach einer gewissen Übergangszeit aufgehoben. Gleiches gilt für die Freizügigkeit auf den Arbeitsmärkten.^[4]

Schwerpunktmäßig werden hier vor allem die direkten östlichen Nachbarstaaten Deutschlands erwähnt werden, da die Mittelmeerinseln, wie auch die baltischen Staaten eine weitaus geringere Bedeutung für die deutsche Wirtschaft haben.

II. Bestehende Wirtschaftsbeziehungen vor der Erweiterung

Bevor auf die Konsequenzen der Erweiterung in Bezug auf deutsche Unternehmen und die deutsche Wirtschaft eingegangen werden kann, soll zunächst ein Blick auf die Ausgangssituation vor dem 1.Mai 2004 geworfen werden.

Besonders nach dem Fall des Eisernen Vorhangs haben de facto bereits vielerlei Intensivierungen in den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und seinen östlichen Nachbarn stattgefunden.

Seit Anfang der neunziger Jahre nimmt der deutsche Außenhandel mit keiner Region so schnell zu wie mit den Beitrittsländern. Zwischen 1993 und 2003 hat die deutsche Ausfuhr in diese Länder um 400% zugenommen. Im vergangenen Jahr gingen fast neun Prozent der deutschen Exporte in die Länder Mittel- und Osteuropas – fast so viele wie in die USA. Polens Wirtschaft, die zurzeit um fünf bis sechs Prozent im Jahr wächst, bezieht ein Viertel ihrer Importe aus Deutschland, ihrem mit Abstand wichtigsten Handelspartner.^[5] Polen und Tschechien importieren zusammen fast so viele deutsche Erzeugnisse wie beispielsweise der traditionell bedeutende deutsche Wirtschaftspartner Österreich.

Nicht nur für Polen, sondern auch für Ungarn, Tschechien und die Slowakei ist die deutsche Wirtschaft mittlerweile Lieferant Nummer eins. Von diesem Handel mit dem Osten Europas hängen bereits heute schätzungsweise 100.000 Arbeitsplätze in Deutschland ab, und nach Überzeugung der Experten wird Deutschlands Exportindustrie weiterhin am stärksten von allen europäischen Staaten vom Aufschwung in den Beitrittsländern profitieren.^[6]

Daher werden auch kurzfristig keine enormen Impulse durch die Erweiterung für die deutsche Wirtschaft erwartet, da dafür die Handelsbeziehungen schon zu stark entwickelt seien. Mittelfristig werden nach Einschätzung des BDI, die Länder Mittel- und Osteuropas der „bedeutendste Wachstumsmarkt für die deutsche Exportwirtschaft“ bleiben. Auch der Import aus dem Osten steigt seit Jahren kontinuierlich an. Die Deutschen kaufen immer mehr Waren aus den östlichen Beitrittsländern. So gehen beispielsweise 40 Prozent der tschechischen Exporte in der Bundesrepublik, womit Deutschlands bereits heute der wichtigste Handelspartner für Tschechien ist. Das tschechische Defizit im bilateralen Handel ist nur noch gering. Polen schaffte 2001 sogar einen positiven Saldo im Handel mit Deutschland.

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^[1] Vgl. http://www.lehrer-online.de/dyn/9.asp?url=317120.htm

^[2] Vgl. http://europa.eu.int/abc/history/index_de.htm

^[3] Vgl. http://www.ba-ca.com/informationspdfs/Xplicit_EU_Foerderbroschuere.pdf

^[4] Vgl. http://www.lpb.bwue.de/aktuell/eu_osterweiterung.php3

^[5] Vgl. http://www.wirtschaft-polen.de/de/plwirtschaft040401.htm

^[6] Vgl. http://www.zeit.de/archiv/2002/51/EU-Osterweiterung