Nation-building im Schatten der Warlords - Konfliktlinien in Afghanistan

Inhalt

Einleitung

Das Erbe des Krieges
Regionale Machthaber und die Tradition regionaler Herrschaft
„Gewaltmarkt“ und Kriegsökonomien

Die Rolle der Warlords im nation-building Prozess
Teil des Problems - Teil der Lösung?

Föderalismus – Ein tragfähiges Konzept?

Fazit

Literaturangaben

Einleitung

Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen und knapp einen Monat vor den für den 18. September anberaumten Parlamentswahlen in Afghanistan ist die Sicherheitslage im Land noch immer äußerst prekär. Die Macht der Zentralregierung unter Präsident Hamid Karzai beschränkt sich noch immer fast ausschließlich auf Kabul. In den Provinzen jedoch herrschen regionale Machthaber, ehemalige Kommandeure der Mudschaheddin mit ihren Milizen und untergraben die Autorität der Kabuler Administration.

Beinahe täglich werden militärische Zwischenfälle oder Übergriffe bewaffneter Milizionäre auf die Zivilbevölkerung oder Mitarbeiter internationaler Organisationen registriert. Die noch im Aufbau befindliche Nationalarmee sowie die polizeilichen Sicherheitskräfte können aus eigener Kraft den fragilen Frieden nicht sichern. Ohne die International Security Assistance Force (ISAF), deren Kommando die NATO innehat, würde die Situation im Land eskalieren. Selbst für diese Truppen gibt es noch so genannte „no-go areas“, Gebiete, die aufgrund des hohen Sicherheitsrisikos nicht überwacht werden. Diese Gebiete liegen vor allem im Süden und Südosten des Landes, in den Provinzen Zabul und Uruzgan.^[1] Im paschtunisch dominierten Süden formieren sich erneut versprengte Talibankämpfer und andere islamistischen Kräfte unter dem Kommando des Warlords Gulbuddin Hekmatyar.

Die Aktivitäten der regionalen Warlords und deren Milizen behindern den Prozess des Wiederaufbaus und der Demokratisierung Afghanistans erheblich. Übergriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, militärische Zusammenstöße zwischen Milizen verfeindeter Warlords, sowie Einschüchterungen, Erpressungen und Landnahme durch bewaffnete Kämpfer sind immer noch alltäglich. Die nach der Absetzung der Talibanregierung sprunghaft angestiegene Opiumproduktion sowie der damit verbundene Schmuggel von Drogen und Waffen ist ein weiteres großes Problemfeld, in dem die Warlords stark involviert sind. Viele der Problemfelder und Hindernisse für den nation-building Prozess kulminieren in den Aktivitäten der Warlords.

Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, inwiefern die Warlords und ihre „Gewaltökonomien“^[2] zentrale Hindernisse für die Demokratisierung und den Wiederaufbau Afghanistans darstellen.

Kernfragen der vorliegenden Arbeit sind unter anderem die Frage nach den historischen Ursachen der gegenwärtigen Gewaltstrukturen in Afghanistan, sowie die Frage, wie sich diese „Privatisierung von Gewalt“^[3] auf den Demokratisierungsprozess auswirkt. Dabei wird hier besonders auf die ökonomischen Grundlagen der Macht der Warlords eingegangen werden. Besonderen Raum wird dabei dem Opiumanbau eingeräumt, der in der agrarisch geprägten Wirtschaft Afghanistans eine dominierende Rolle spielt und die Kabuler Regierung vor enorme Probleme stellt.

Eine weitere zentrale Frage ist, ob und inwiefern sich die Ambitionen der Warlords unter Umständen in den nation-building Prozess einbinden lassen können, und welche Gefahren eine Einbeziehung der Warlords in die Regierung mit sich bringen könnte.

Im Anschluss an die Situationsanalyse soll im Folgenden dann die Frage untersucht werden, ob aufgrund der ethnischen und tribalistischen Strukturen in Afghanistan sowie dem Herrschaftsanspruch regionaler Führer eine föderale Organisation des Landes eine tragfähige Konzeption zur Lösung politischer Machtkämpfe darstellen würde.

Aufgrund der Aktualität und der zeitlichen Nähe des in dieser Arbeit behandelten Themas zur Gegenwart stützt diese sich stark auf Quellen aus dem Internet, wie Nachrichtenberichte, Analysen von UN-Organisationen und Nicht-Regierungsorganisationen (NGO’s), sowie Arbeiten und Essays von verschiedenen Stiftungen und Zeitschriftenliteratur. Literatur zu diesem speziellen Themengebiet in Form von Monographien oder Sammelbänden lag dem Verfasser zum Zeitpunkt der Abfassung dieser Arbeit nicht vor.

An dieser Stelle soll hier noch ein Wort zur verwendeten Zitierweise verloren werden: Sofern es sich um eine Internetquelle handelt, werden in den Fußnoten nur der Verfasser, Titel der zitierten Arbeit und die Homepage angeführt, da die Fußnoten ansonsten unnötig viel Raum einnehmen würden. Die exakten Quellenangaben werden im Literaturverzeichnis aufgelistet werden.

Das Erbe des Krieges

Regionale Machthaber und die Tradition regionaler Herrschaft

Afghanistan hat seit jeher kaum eine Tradition einer starken Zentralgewalt. Der Kontakt zwischen der Hauptstadt Kabul und den zum Teil schwer zugänglichen Provinzen ist traditionell eher schwach.^[4] Das moderne Konzept des Staates als Versorger der Grundbedürfnisse der Menschen ist weitestgehend unbekannt, politischen Parteien steht die Bevölkerung aufgrund der Erfahrungen in den Bürgerkriegen äußerst misstrauisch gegenüber.

Jahrzehntelange Machtkämpfe und bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen den verfeindeten Parteien und Gruppierungen um die Macht in Kabul haben eine zentralistisch ausgerichtete Politik in den Augen der Menschen diskreditiert. Loyalität richtet sich noch immer hauptsächlich nach der eigenen Stammeszugehörigkeit bzw. nach der ethnischen Zugehörigkeit, wobei die einzelnen Ethnien alles andere als monolithische Blöcke darstellen.^[5] Vielmehr setzen sich diese selbst aus jeweils mehreren (zum Teil untereinander verfeindeten) Stammesverbänden zusammen. Die stark ausgeprägte ethnische Aufspaltung Afghanistans wurde bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2004 evident. Karzai wurde zwar mehrheitlich gewählt, jedoch stellt sich aufgrund der ersichtlichen Spaltung Afghanistans entlang ethnischer Grenzen die Frage nach dem Umfang seines Mandates.^[6]

Die ethnische und tribalistische Struktur und Zusammensetzung des Landes sind konstitutiv für das politische Machtgefüge Afghanistans, welches „(…) auf einem tradierten System des Interessenausgleichs zwischen den Stammeskonföderationen und Ethnien auf der einen und der städtischen Gesellschaft auf der anderen Seite“^[7] beruhte. Der nach dem Abzug der sowjetischen Truppen 1989 entbrannte Kampf um Macht und Herrschaft jedoch führte zu tief greifenden Veränderungen im sozialen, wirtschaftlichen und vor allem politischen Bereich: Dieses System des Interessensausgleichs kollabierte, unter den vormalig im Kampf gegen die „gottlosen“ Sowjets geeinten Gruppierungen entbrannte ein Kampf um Macht und Einfluss, nicht nur um die Macht in Kabul, sondern auch um Einfluss in einzelnen Regionen.

Dabei übernahmen oftmals ehemalige Kommandeure der Mudschaheddin die lokale bzw. regionale Führerschaft, und stellten sich so in die Tradition der tief in der afghanischen Gesellschaft verwurzelten Tradition lokaler Herrschaft. Ihre Legitimation und ihren Anspruch auf Führerschaft leiten sie sich aus ihrer Rolle als Kommandeure im Krieg gegen die Sowjetunion (1979-1989) ab.^[8]

Ihr Widerstand gegen die Sowjetunion wurde von Pakistan, Iran, Saudi Arabien und den USA nicht nur finanziell und materiell unterstützt, sondern auch durch die Ausbildung von Milizen.^[9] Den USA ging es darum, den Einfluss der Sowjetunion ohne den Einsatz eigener Truppen zurückzudrängen und somit den globalen Einfluss des sowjetischen Kommunismus zu schwächen. Die Auseinandersetzungen zwischen den Kommunisten und den islamistischen Kräften in Afghanistan, die letztendlich zum Einmarsch der Sowjets im Dezember 1979 führten, waren für die USA eine willkommene Gelegenheit, den Einfluss der Sowjetunion zurückzudrängen. Afghanistan war somit ein weiterer Schauplatz des Kalten Krieges. Die Unterstützung der Gotteskrieger durch den schiitischen Iran galt der schiitischen Bevölkerungsgruppe der Hazara, deren Einfluss in Afghanistan gestärkt werden sollte, wodurch man sich im Falle des Sieges einen freundlich gesonnenen Nachbarstaat versprach. Von Pakistan aus zogen die u.a. auch mit tatkräftiger Unterstützung durch den amerikanischen CIA ausgebildeten Taliban gegen die Sowjets in den Krieg.^[10]

Erst diese Unterstützung der Mudschaheddin zementierte die heute in Afghanistan vorherrschenden Gewaltstrukturen und förderte den Anspruch der Warlords auf ein politisches Mitspracherecht im Prozess der Neugestaltung des Landes.

„Gewaltmarkt“ und Kriegsökonomien

Die Folge des Afghanistankrieges war der sukzessive Zerfall des staatlichen Gewaltmonopols, was eine Auflösung des Landes in viele „Kleinreiche“ zur Folge hatte. Das Problem aller Regierungen zwischen 1992 und 1996 waren die zum Teil ethnisch bzw. tribalistisch motivierten Rivalitäten unter einzelnen Warlords, die sich weigerten, mit dem jeweiligen Rivalen zu kooperieren, da der Verlust der jeweils eigenen Vormachtstellung befürchtet

wurde.^[11] Es entbrannten Verteilungskämpfe zwischen den Milizen der verfeindeten Warlords, wodurch die instabile Sicherheitslage institutionalisiert wurde, was durch das Fehlen eines staatlichen Gewaltmonopols zur Etablierung eines „Gewaltmarktes“ führte. Die „Privatisierung der Gewalt“ und analog dazu die „Privatisierung der Sicherheit“^[12] stellen die Grundlage der Herrschaft der Warlords dar, die nicht nur als regionale Machthaber und Führer lokaler bzw. regionaler Gemeinschaften fungieren, sondern darüber hinaus als „Gewaltunternehmer“ auftreten und Sicherheit für die eigene Bevölkerungsgruppe garantieren. Die Akzeptanz und Loyalität der Bevölkerung wird aber nicht nur durch die Garantie von physischer Sicherheit, sondern auch durch die Beteiligung an den Einnahmen der Warlords sichergestellt. Somit förderte der Krieg die Bindung der lokalen Bevölkerung an die einzelnen Milizen^[13] und verstärkte die Tendenz der Ethniefizierung von Loyalitäten. Diese Bindung von Warlords und deren Milizen an ethnische Gruppen bzw. an Stammesverbände fungiert als „sozialer Kitt“^[14] zwischen Anführer, Miliz und lokaler Gemeinschaft. Das Herrschaftssystem der Warlords, die als regionale Machthaber ein bestimmtes Gebiet kontrollieren, in dem die Zentralregierung keinen Einfluss hat^[15], kann somit in der Tradition lokaler Herrschaft gesehen werden. Das zentrale Element der Herrschaftssicherung ist dabei das Prinzip des Klientelismus und der Patronage.^[16] Wie Gordon PEAKE es formuliert: „Waffenstärke verbunden mit der Kultivierung und Aufrechterhaltung von Gefolgschaft und Abhängigkeit sind die zentralen Elemente von Führerschaft im gegenwärtigen Afghanistan.“^[17]

Zur Finanzierung ihrer Milizen und zur Sicherung ihrer Herrschaft entwickelten die Warlords schon während der Bürgerkriege regelrechte „Kriegsökonomien“, was durch das völlige Fehlen staatlicher Strukturen begünstigt wurde. Noch immer lassen regionale Machthaber ihre Milizen Steuern eintreiben, erheben Zölle und wirtschaften in die eigene Tasche. Grob geschätzt kassieren die Zollbehörden der Provinzen jährlich ca. 600 Mio. Dollar, führen dies

[...]

^[1] Siehe: WIELAND-KARIMI, Almut: Präsidentschaftswahlen in Afghanistan – Ein noch wackeliger Schritt in Richtung Demokratie; http://library.fes.de/pdf-files/iez/02540.pdf

^[2] SCHETTER, Conrad: Gewaltwirtschaft und „Warlords“

In: Blätter für deutsche und internationale Politik; Heft 10/03; S: 1233-1236

^[3] DEBIEL, Tobias: Staatsversagen, Gewaltstrukturen und blockierte Entwicklung: Haben Krisenländer noch eine Chance?

In: Aus Politik und Zeitgeschichte; B13-14 / 2003; S:15-23; S:17

^[4] Vgl.: LEHMANN, Lennart: Neues, altes Afghanistan nach den Taliban

In: Das Parlament, jg. 55, Nr. 32/33; 2005; S:16

^[5] Vgl.: ALI, Tariq: Fundamentalismus im Kampf um die Weltordnung – Die Krisenherde unserer Zeit und ihre historischen Wurzeln; München 2003, S: 322

^[6] Vgl.: ENTEKHABI-FARD, Camelia: Afghan Election: Ethnic Divisions Evident

http://www. Eurasianet.org/departments/insight/articles

^[7] SCHULZE, Reinhard: Geschichte der Islamischen Welt im 20. Jahrhundert

München 2003; S: 289f.

^[8] PEAKE, Gordon: From Warlords to Peacelords

In: Journal of International Affairs; Nr. 2, 2003; S: 181-191; S:181

^[9] Vgl.: SCHULZE, Reinhard: Geschichte der Islamischen Welt im 20. Jahrhundert

München 2003; S: 292

^[10] Vgl.: ALI, Tariq: Fundamentalismus im Kampf um die Weltordnung – Die Krisenherde unserer Zeit und ihre historischen Wurzeln; München 2003, S: 332

^[11] Vgl.: PEAKE, Gordon: From Warlords to Peacelords

In: Journal of International Affairs; Nr. 2, 2003; S: 181-191; S: 184

^[12] DEBIEL, Tobias: Staatsversagen, Gewaltstrukturen und blockierte Entwicklung: Haben Krisenländer noch eine Chance? In: Aus Politik und Zeitgeschichte; B13-14 / 2003; S:15-23; S:17

^[13] Vgl.: SCHULZE, Reinhard: Geschichte der Islamischen Welt im 20. Jahrhundert

München 2003; S: 291

^[14] SCHETTER, Conrad: Gewaltwirtschaft und „Warlords“

In: Blätter für deutsche und internationale Politik; Heft 10/03; S: 1233-1236; S:1235

^[15] PEAKE, Gordon: From Warlords to Peacelords

In: Journal of International Affairs; Nr. 2, 2003; S: 181-191; S: 182

^[16] Vgl.: DEBIEL, Tobias: Staatsversagen, Gewaltstrukturen und blockierte Entwicklung: Haben Krisenländer noch eine Chance? In: Aus Politik und Zeitgeschichte; B13-14 / 2003; S:15-23; S:16

^[17] PEAKE, Gordon: From Warlords to Peacelords

In: Journal of International Affairs; Nr. 2, 2003; S: 181-191; S: 181 (eigene Übersetzung)