Die Effektivität von bisherigen Ämter- und Gemeindefusionen in MV - am Beispiel des Amtes Eldenburg-Lübz

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Der Landkreis Parchim
2.1. Strukturdaten des Landkreises
2.2. Ämter- und Gemeindefusionen im Überblick

3. Das Amt Eldenburg-Lübz
3.1. Fusion – Teilnehmer und Standpunkte
3.2. Fusionsprämie
3.3. Fusionsvertrag
3.4. Ergebnisse der Fusion
3.4.1. Kostensenkung
3.4.2. Qualitätssteigerung
3.4.3. Problem Personalstruktur
3.5. Gemeindestruktur und Gemeindefusionen

4. Resümee & Ausblick

5. Literatur- & Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Mecklenburg-Vorpommern, das beliebte Urlauberparadies im äußersten Nordosten Deutschlands, sieht zu Beginn des 21. Jahrhunderts einer recht unangenehmen Zukunft entgegen. Schlechte wirtschaftliche Kenndaten, starke Abwanderung, vor allem junger, gebildeter Menschen, und sinkende Einnahmen aus dem Solidarpakt II, sind Herausforderungen, denen sich das Land stellen muss. Vor allem die schrittweise Absenkung der Zuweisungen aus dem Solidarpakt, die zurzeit noch einen Hauptpfeiler im Haushalt ausmachen, stellt ein Problem dar; denn zukünftig stehen dem Land trotz steigender Steuereinnahmen jedes Jahr insgesamt weniger Einnahmen zur Verfügung.^[1] Der daraus resultierende geringere Landeshaushalt bedeutet harte Einschnitte für das Land, und weist auf den hohen Reformbedarf in Mecklenburg-Vorpommern hin. Offiziell wurde dieses Thema im Jahr 2000 auf die politische Agenda gesetzt, nachdem die eigens dafür eingesetzte Enquetekommission der Landesregierung eine umfassende Verwaltungs- und Funktionalreform empfahl, die das Land fit für die Zukunft machen soll.

Seit dem befindet sich Mecklenburg-Vorpommern in einem Reformprozess, der die Verwaltung im Land effizienter und vor allem kostengünstiger machen soll. Dabei geht es hauptsachlich um eine Umverteilung der Aufgaben von oben nach unten, also vom Land auf die Kreise und Ämter. Diese Umverteilung bei gleichzeitiger Kostensenkung macht eine Vergrößerung der jeweiligen Gebietskörperschaften von Nöten.

Während die Diskussion über die zukünftige Kreisstruktur noch voll im Gange ist, konnte der Prozess der Ämter- und Gemeindefusionen Ende 2004, aufgrund finanzieller Anreize, vorläufig abgeschlossen werden. Leider ist es wegen dieser zeitlichen Nähe noch nicht möglich, allgemeine Aussagen über das Gelingen dieses Fusionsprozesses zu tätigen, da noch kein ausreichendes Datenmaterial zu diesem Thema vorliegt. Daher ist es kaum verwunderlich, dass zurzeit noch ein großer Mangel an Fachliteratur zu diesem Thema besteht. Lediglich einige Broschüren der Landesregierung zeigen erste, wenn auch nur grobe, Ergebnisse. Aus diesem Grund wird in dieser Arbeit genauer auf die Entwicklung im Landkreis Parchim mit dem Amt Eldenburg-Lübz eingegangen, dass eine Art Beispiel für Ämterfusionen darstellen soll. Es handelt sich folgerichtig nur um einen kleinen, nichtrepräsentativen Ausschnitt dieses landesweiten Fusionsprozesses.

2. Der Landkreis Parchim

2.1. Strukturdaten des Landkreises

Mit der Landkreisneuordnung am 12. Juni 1994 im Land Mecklenburg-Vorpommern entstand der jetzige Landkreis Parchim aus den Altkreisen Parchim und Lübz und teilweise aus den Landkreisen Sternberg und Schwerin-Land.^[2] Mit einer Einwohnerzahl von 103 977 (Stand: 31.12.2004) und einer Fläche von 2 233 km²^[3] zählt der Landkreis zu den am geringsten besiedelten Gebieten im gesamten Bundesgebiet. Ganze 46 Einwohner pro Quadratkilometer werden im Kreisgebiet durchschnittlich gezählt. Es handelt sich folgerichtig um eine ländliche strukturschwache Gegend. Zu beachten ist allerdings, dass es innerhalb des Kreisgebietes nochmals einen deutlichen Ost-Westunterschied in Bezug auf die Einwohnerzahlen pro Quadratkilometer gibt. Vor allem im westlichen, im „Speckgürtel“ Schwerins gelegenen Teil des Kreises, ist die Einwohnerdichte deutlich höher als in den übrigen Kreisgebieten. So besitzt das Amt Banzkow im Osten Schwerins eine Einwohnerdichte von 84 Personen pro Quadratkilometer^[4], während man im Amt Parchimer Umland nur auf 26 Einwohner pro Quadratkilometer kommt.^[5]

Wie die meisten Landkreise Mecklenburg-Vorpommerns hat auch der Landkreis Parchim unter der starken Abwanderungsproblematik zu leiden. Im Jahr 1998 lag die Einwohnerzahl des Kreises noch bei 109 687^[6]. Verglichen mit den aktuellen Zahlen, bedeutet dies einen Einwohnerschwund von 5,2% in nur sechs Jahren. Prognosen zeigen ein weiteres Schrumpfen auf eine Einwohnerzahl um die 80 000 im Jahr 2020^[7], was einer weiteren Verringerung von ca. 20% entspräche.

2.2. Ämter- und Gemeindefusionen im Überblick

Mit dem Ende der Förderung von freiwilligen Ämterfusionen durch das Land am 01.01.2005 wurde auch die Ämterfusionen im Landkreis Parchim abgeschlossen. Mit ausschlaggebend für die Fusionsbereitschaft der meisten Ämter waren sicherlich die finanziellen Anreize durch die Landesregierung. Das Land fördert die Zusammenschlüsse mit Prämien von jährlich 18 Euro pro Einwohner des neuen Amtsbereiches über einen Zeitraum von vier Jahren.^[8]

Insgesamt konnte die Anzahl der Ämter im Kreisgebiet von 11 auf 8 reduziert werden. Gleichzeitig konnte durch die Fusion mit umliegenden Ämtern die Zahl der amtsfreien Städte von 4 auf 1 reduziert werden. Im Verlauf des Fusionsprozesses kam es zu folgenden Ämterfusionen:

Amt Goldberg-Mildenitz - aus der Stadt Goldberg und dem Amt Mildenitz (01.07.2004)

Amt Plau am See - aus dem Amt Plau Land und der Stadt Plau am See (1.1.2005)

Amt Eldenburg Lübz – aus den Ämtern Ture, Marnitz und der Stadt Lübz (1. Juli 2004)

Amt Sternberger Seenlandschaft - Eingliederung des Amtes Brüel (1. Juli 2004)

Amt Parchimer Umland – aus den Ämtern Eldetal und Parchim-Land (1. Juli 2004)^[9]

Die Durchschnittliche Einwohnerzahl der Ämter konnte durch diese Maßnahmen auf rund 10 500^[10] (ohne die kreisfreie Stadt Parchim) erhöht werden. Damit liegen die Ämter des Kreises zwar etwas unter dem Landesschnitt, der bei 11 073^[11], aber deutlich über der von der Enquetekommission in ihrem Bericht empfohlenen Marke von 8 000.^[12]

Zu erwähnen ist, dass die drei westlichsten Ämter Banzkow, Ostufer Schweriner See und Crivitz, die im „Speckgürtel“ von Schwerin liegen, nicht an Ämterfusionen teilgenommen haben. Es ließe sich vermuten, dass die Ursache für diese Zurückhaltung in der Größe dieser Ämter zu finden ist, denn diese Ämter lagen schon, vor den vom Land geförderten Fusionenen, über der von der Enquetekommission geforderten Marke von 8 000 Einwohnern. So sind die ehemals einwohnerstärksten Ämter des Kreises nach Abschluss der übrigen Ämterfusionen zu den einwohnerschwächsten geworden. Abzuwarten bleibt, ob diese Ämter mittelfristig weiter eigenständig bleiben können.

[...]

^[1] Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern (Hrsg.): Regierungsentwurf Gesetz über die

Verwaltungsmodernisierung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin 2005, S. 116.

^[2] Internetpräsens des Landkreis Parchim unter: www.kreis-pch.de, Stand: 11.02.2006.

^[3] Internetpräsens des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern unter: www.statistik-mv.de, Stand: 11.02.2006.

^[4] Internetpräsens des Landkreis Parchim unter: www.kreis-pch.de, Stand: 11.02.2006.

^[5] Internetpräsens des Amtes Parchimer Umland unter: www.amt-parchimer-umland.de, Stand:11.02.2006.

^[6] Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern (Hrsg.): Regierungsentwurf Gesetz über die

Verwaltungsmodernisierung für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin 2005, Anlage 4.

^[7] Ebd. Anlage 16/2.

^[8] Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern (Hrsg.): Ämterfusion, Gemeinsam stärker sein, Ämter und amtsfreie Gemeinden schließen sich zusammen, Schwerin 2005, S. 10.

^[9] Internetpräsens des Landkreis Parchim unter: www.kreis-pch.de, Stand: 11.02.2006.

^[10] Ebd.

^[11] Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern (Hrsg.): Ämterfusion, Gemeinsam stärker sein, Ämter und amtsfreie Gemeinden schließen sich zusammen, Schwerin 2005, S. 21.

^[12] Landtag Mecklenburg-Vorpommern (Hrsg.): Bericht der Enquetekommission „Zukunftsfähige Gemeinden und Gemeindestrukturen in Mecklenburg-Vorpommern“, Drucksache 3/2959, 03.06.2002, S. 9.