Sprachbasierte konstruktivistische Erklärungen internationaler Politik - Die Atomwaffenkrise zwischen den USA und Nordkorea 2002

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Erklärungsansätze
2.1 Neorealismus
2.2 Konstruktivismus
2.3 Sprachbasierter Konstruktivismus

3. Die Verhandlungen mit Nordkorea

4. Fazit

5. Literatur

6. Erklärung

1. Einleitung

Indeed, saying is doing: talking is undoubtedly the most important way that we go about making the world what it is.

Nicholas Onuf (1998: 59)

In seiner Rede zur Lage der Nation am 29. Januar 2002 erklärte der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, George W. Bush (2002a) „Staaten wie“ Irak, Iran und Nordkorea^[1] sowie ihre „terroristischen Verbündeten“ zur „Achse des Bösen“, die mit ihren Versuchen sich Massenvernichtungswaffen anzueignen zu einer „ernsten und wachsenden Gefahr“ für die USA und ihre Verbündeten würden. Bush hob zudem in seiner Rede hervor, dass die USA alle notwendigen Schritte ergreifen würden, um die Mitglieder der „Achse das Bösen“ vom Erwerb und der Anwendung von Massenvernichtungswaffen abzuhalten.

Während Irak und Iran schon seit den 90er Jahren immer wieder zusammen genannt wurden wenn es um die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen ging, stieß die Aufnahme Nordkoreas in die „Achse des Bösen“ auf einige Kritik (vgl. O’Hanlon 2002). Der Grund Nordkorea ebenfalls in die „Achse des Bösen“ aufzunehmen, wurde mit der heimlichen Weiterführung des nordkoreanischen Atomprogramms, der Herstellung und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Raketen sowie dem feindlichen Verhalten der DVRK gegenüber Japan, Südkorea und den USA begründet (vgl. Cha 2002a, 2002b).

Die gemeinsame Kennzeichnung dieser drei Länder legte auch ein ähnliches militärisches oder diplomatisches Vorgehen der USA gegenüber den Mitgliedern der „Achse des Bösen“ nahe. Bei der Betrachtung der Verhaltensweisen, welche die USA einerseits gegenüber dem Irak und andererseits gegenüber Nordkorea in den Verhandlungen über deren Programme zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen im Jahr 2002 zeigten, offenbaren sich jedoch gravierende Unterschiede.

Am 19. September 2002 bat US-Präsident Bush den US-Kongress formell um die Ermächtigung zu einem militärischen Einsatz gegen den Irak, da dieser Massenvernichtungswaffen herstelle und schon eingesetzt habe. Diese Ermächtigung wurde knapp einen Monat später erteilt. Erst zwei Wochen nach Unterzeichnung der Irak-Kriegs-Vollmacht am 16.10.2002 durch Präsident Bush informierte die US-Regierung die Öffentlichkeit, dass Nordkorea am 04. Oktober 2002 eingestanden habe, seit zwei Jahren ein Programm zur Anreicherung von Uran zu betreiben, das die Herstellung von Atomwaffen ermögliche. Nach Einschätzungen der US-Administration verfügte Nordkorea zu diesem Zeitpunkt bereits über eine kleine Anzahl von Atombomben. US-Präsident Bush zeigte sich jedoch zuversichtlich, Nordkorea mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft ohne die Anwendung von Gewalt zur Aufgabe dieses Programms zu bringen (vgl. Fischer 2003, S. 507; Howard 2004, S. 806).

There are countries which are developing weapons of mass destruction, and we will deal with them appropriately. One country is Iraq. Obviously, we expect them to live up to the UN Security resolutions and disarm, and if they won’t, we’ll lead a coalition to disarm them. Another country is North Korea. And we are working with friends and allies in the region to explain clearly to North Korea its not in their nation’s interest to develop and proliferate weapons of mass destruction... [I]ts a diplomatic issue, not a military issue […] (Bush 2003)

Warum dieses unterschiedliche Vorgehen gegenüber den beiden Mitgliedern der „Achse des Bösen“? Immerhin liegen Südkorea und Japan – seit langem enge Verbündete der USA – in unmittelbarer Reichweite der nordkoreanischen Raketen. Nach Einschätzung von Experten ist Nordkorea zudem nicht weit davon entfernt, Interkontinentalraketen mit einer Reichweite bis in die USA oder Europa zu entwickeln. Zudem verkauft die DVRK ihre Raketentechnik auch an andere „Schurkenstaaten“ (vgl. Howard 2004, S. 809; Thränert 2005; Braun/Chiba 2004). Die Leitfrage dieser Arbeit lautet daher: Warum konnte ausgerechnet mit Nordkorea, dem Mitglied der „Achse des Bösen“ mit dem größten militärischen Potential, den meisten Massenvernichtungswaffen und einem kürzlich zuvor offen zugegebenen Atomwaffenprogramm weiterhin multilateral diplomatisch verhandelt werden, während der Irak, der eine weitaus geringere Bedrohung für die US-Interessen darstellte, zum Ziel eines von den USA angeführten „präemtiven“ Krieges wurde?

Die Arbeit folgt dabei im Wesentlichen Peter Howards (2004) Argumentation und ist in drei Abschnitte geteilt. Das folgende Kapitel stellt zunächst überblicksartig mögliche Erklärungsansätze des Neorealismus und des Konstruktivismus vor. Diese scheinen zur Analyse der Fragestellung allerdings nicht geeignet, weshalb in einem weiteren Schritt der sprachbasierte Konstruktivismusansatz eingeführt wird. Das dritte Kapitel untersucht auf diesem Ansatz aufbauend die Verhandlungen der USA mit Nordkorea von 1994 bis 2002 und stellt die für die Analyse wesentlichen Punkte dar. Im letzten Kapitel wird als Fazit die Leitfrage aufgegriffen und eine mögliche Erklärung präsentiert. Zudem werden die letzten Ereignisse im September 2005 in den behandelten Kontext eingeordnet.

2. Erklärungsansätze

2.1 Neorealismus

Nach den neorealistischen Theorien der internationalen Beziehungen mit ihrer Betonung der „balance of power“ (Waltz 1979; Mearsheimer 2001) hätten die Dinge eigentlich umgekehrt verlaufen müssen. Nach der Verteilung der militärischen Ressourcen laut Tabelle 1 stellte Nordkorea 2002 eine bedeutend größere Bedrohung für die USA dar, als Irak oder Iran. Zwar haben Irak und Iran Zugriff auf bedeutende Ölvorkommen und können den globalen Ölmarkt empfindlich beeinflussen, dafür sind mit Japan und Südkorea der zweit- und der elftgrößte Handelspartner der USA in Reichweite der nordkoreanischen Raketen. Ein – schlimmstenfalls atomarer – Angriff hier hätte wohl dramatische Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Zudem könnte ein atomar bewaffnetes Nordkorea die militärische Balance in Nord-Asien drastisch verändern. Die Bedrohung schien zumindest 1994 so stark, dass die USA sich auf einen Krieg zur Verhinderung eines nordkoreanischen Atomprogramms rüsteten (vgl. Howard 2004, S. 810).

Wenn also das Gleichgewicht der Kräfte in Nordostasien so sehr durch das nordkoreanische Atomprogramm bedroht wurde, hätte Nordkorea nach der neorealistischen Sichtweise absolute Priorität für die US-amerikanische Außenpolitik haben müssen. Eine solche Gefahr ging weder von Irak noch Iran aus. Mit der neuen

Tabelle 1: Vergleich der militärischen Stärke der „Achse des Bösen“ im Jahr 2002.

Quellen: Cordesman 2002a-d; Howard 2004, S. 807.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Strategie der Bush-Administration, präemptive Kriege gegen die größten Bedrohungen der US-Sicherheit zu führen, hätte ein US-Militäreinsatzes in Nordkorea einer neorealistischen Auseinandersetzung nach an erster Stelle stehen müssen (vgl. ebd.). Doch trotz Nordkoreas überragender militärischer Stärke und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen stellte Bush (2002b) fest: „While there are many dangers in the world, the threat from Iraq stands alone“.

Die Bush-Administration entschied sich also, den Schwerpunkt auf die Maßnahmen gegen den Irak zu legen und mit Nordkorea trotz aller Drohungen einen Status Quo beizubehalten, der weitestgehend auf dem Genfer-Rahmenabkommen vom Oktober 1994 basierte. Der Neorealismus mit seinem Fokus auf das materialistische Gleichgewicht der Kräfte scheint in diesem Fall nicht in der Lage zu sein, eine befriedigende Erklärung dieser Entwicklungen zu liefern (vgl. Howard 2004, S. 810; Cha 2002a, S. 42).^[2]

Eine mögliche Erklärung aus Sicht des Neorealismus wäre, dass sich die Bush-Administration nicht im Klaren war, welch große Bedrohung von Nordkorea ausging. Einer näheren Untersuchung kann dieses Argument kann jedoch standhalten (vgl. Howard 2004, S. 810f; Cha 2002a; Cordesman 2002b/2002c). Die USA hatten seit Jahren Kenntnis von den enormen militärischen Ressourcen Nordkoreas und der Entwicklung des Atomwaffenprogramms. Dieses Wissen war unter anderem ein Kernpunkt der Argumentation zur Notwendigkeit des „National Missile Defense System“ (NMD) (vgl. Lindsay/O’Hanlon 2001; Rumsfeld 1998).

[...]

^[1] Die Begriffe Nordkorea und Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) werden in diesem Text synonym verwendet. Ebenso die Begriffe Südkorea und Republik Korea (ROK).

^[2] Einen ähnlichen Fall schildert Fierke (2000) in der Untersuchung zum Golfkrieg 1991 und der Irakkrise 1997.