Die hizb'allah - vom bewaffneten Widerstand zum politischen Akteur

Inhalt :

1. Einleitung

2. Entstehungsgeschichte
2.1. Der libanesische Bürgerkrieg und der israelische Einmarsch
2.2. Die Gründung der hizb’allah und ihre ersten Aktionen
2.3. Ihre Verankerung in der Bevölkerung

3. Struktur der hizb’allah
3.1. Aufbau der Führungsstruktur
3.2. Finanzierung, soziale und medienpolitische Aktivitäten
3.3. Außenverbindungen zu Syrien und dem Iran

4. Ideologie und Strategie
4.1. Die Ziele der hizb’allah
4.2. Veränderungen in der Strategie nach dem Ende des Bürgerkriegs
4.3. Veränderungen in der Strategie nach dem israelischen Abzug aus dem Südlibanon

5. Die hizb’allah als politischer Akteur
5.1. Das konfessionsgebundene Wahlsystem im Libanon
5.2. Die innenpolitischen Positionen der hizb’allah

6. Die aktuelle politische Situation im Libanon
6.1. Perspektiven nach dem syrischen Abzug
6.2. Die Frage der Entwaffnung der hizb’allah

7. Fazit

8. Literatur

1. Einleitung

In der vorliegenden Arbeit wird die Entwicklung der schiitischen Widerstandorganisation hizb’allah (arab.: Partei Gottes) vom Zeitpunkt ihrer Gründung im Jahr 1982 bis zur ersten Regierungsbeteiligung im Juli 2005 nachgezeichnet. Ziel ist es, ihre Entwicklung vom bewaffneten Widerstand auf dem Weg hin zur rein politischen Partei darzustellen und eine Einschätzung über ihre Handlungsmöglichkeiten in der derzeitigen Situation sowie ihre zukünftige Rolle innerhalb des Landes und der regionalen Gegebenheiten zu treffen.

Nach einem kurzen Abriß der für die Entstehung der hizb’allah relevanten Ereignisse des libanesischen Bürgerkrieges sowie den Umständen der eigentlichen Gründung werden die Struktur, die sozialen Aktivitäten, die Verbindungen zu Syrien und dem Iran und die Ideologie der Organisation beschrieben und es wird näher auf ihre Strategie in den einzelnen Phasen der Geschichte dieser konfliktreichen Region eingegangen. Anschließend erfolgt die Einordnung der hizb’allah in das politische System des Landes, auf das an dieser Stelle ebenfalls genauer eingegangen wird. Den Abschluß bilden die Betrachtung der momentanen Perspektiven und die daraus resultierenden Überlegungen, welchen Weg die hizb’allah in Zukunft einschlagen wird.

2. Entstehungsgeschichte

2.1. Der libanesische Bürgerkrieg und der israelische Einmarsch

Das libanesische Regierungssystem baut seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1943 auf einem starren Proporz der großen Religionsgemeinschaften bei der Verteilung der öffentlichen Ämter im Staat auf. Die Aufteilung im Verhältnis sechs zu fünf für Christen und Muslime beruhte auf der letzten offiziellen Volkszählung im Jahr 1932, bei der die christlichen Religionsgemeinschaften noch eine knappe Mehrheit stellten. Das Bevölkerungsverhältnis hat sich jedoch seitdem stark zu Lasten der Christen verändert, da die muslimische Bevölkerung stärker zunahm als die christliche und mittlerweile die Mehrheit bildet. Die zahlenmäßig größte Minderheit im Lande sind nun nicht mehr die maronitischen Christen, sondern die schiitischen Muslime.^[1] Mit dem Zustrom palästinensischer Flüchtlinge in den Jahren nach dem Sechstagekrieg Israels mit seinen arabischen Nachbarn 1967 und dem ‚Schwarzen September’^[2] 1970 sowie der bald darauf beginnenden Aufstellung bewaffneter palästinensischer Verbände hauptsächlich im Süden des Landes, die sich mehr und mehr zum eigenständigen Machtfaktor entwickelten, waren die demographischen Grundlagen des konfessionellen Proporzes endgültig nicht mehr gegeben und das gesamte politische System wurde verstärkt in Frage gestellt. Des weiteren hatte sich im Zuge der schnellen wirtschaftlichen Veränderungen im Libanon die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert und die Armen waren im Wesentlichen Sunniten und Schiiten, während die reichsten Familien überwiegend christlichen Glaubens waren. Dies verschärfte die sozialen Spannungen innerhalb der Gesellschaft zunehmend.

So standen sich bei Ausbruch des libanesischen Bürgerkrieges am 13. April 1975^[3] zunächst zwei Lager gegenüber: auf der einen Seite ein vorwiegend christliches Bündnis unter der Führung der maronitischen kata’ib -Partei (arab.: Brigaden), das sich die Verteidigung des bestehenden politischen Systems zum Ziel gesetzt hatte, und auf der anderen Seite eine Allianz bestehend aus den verschiedenen palästinensischen Gruppierungen, darunter auch die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO mit ihren Kampfeinheiten, und der sogenannten Nationalen Front unter drusischer Führung, zu der auch schiitische Milizen gehörten. Diese Frontstellung veränderte sich jedoch bald, der Frontverlauf wechselte immer schneller und der libanesische Bürgerkrieg zeichnete sich vor allem als ein Kampf aller gegen alle mit häufig wechselnden Allianzen aus. Auf den genaueren Verlauf der 16 Jahre währenden Auseinandersetzung soll im Rahmen dieser Arbeit nicht eingegangen werden, eine übersichtliche Darstellung der einzelnen Kriegsphasen und Kriegsparteien findet sich bei Rotter/Fathi im Nahost Lexikon unter dem Stichwort ‚Libanesischer Bürgerkrieg’.

Auch Israel begann bald, sich in diesen Konflikt einzuschalten und versuchte, den Kriegsverlauf zugunsten der christlichen Milizen, in denen potentielle Verbündete für die Zeit nach Beendigung des Bürgerkrieges gesehen wurden, zu beeinflussen und somit den gemeinsamen Gegner PLO dauerhaft zu schwächen. Schon im März 1978 rückten israelische Truppen in den Südlibanon ein, zerstörten Stützpunkte der PLO und lösten eine Massenflucht der vorwiegend schiitischen Bevölkerung in die Beiruter Vororte aus. Die anhaltenden Guerilla-Aktionen und Raketenangriffe der palästinensischen Milizen auf den Norden Israels führten immer wieder zu massiven israelischen Gegenschlägen,^[4] unter denen jedoch in erster Linie die libanesische Zivilbevölkerung zu leiden hatte. Damit verlor die PLO-Führung verstärkt an Sympathie und Unterstützung und der gesellschaftliche Druck aus allen Bevölkerungsschichten auf sie, das Land zu verlassen, wuchs. Anfang Juni 1982 marschierte die israelische Armee mit mehreren Zehntausend Soldaten in den Südlibanon ein. Ziel dieser ‚Frieden für Galiläa’ genannten Operation war die endgültige politische und militärische Zerschlagung der PLO. Die israelischen Einheiten rückten bis nach Beirut vor und belagerten und beschossen die Stadt, bis sich die PLO Ende August 1982 durch amerikanische Vermittlung schließlich mit der Evakuierung ihrer Führung sowie des größten Teils ihrer Kämpfer nach Tunis einverstanden erklärte. Im Laufe der nächsten drei Jahre zog sich die israelische Armee immer mehr aus dem Libanon zurück, hielt aber weiterhin nördlich der israelisch-libanesischen Grenze einen 10-20 km breiten und 79 km langen Streifen vom Mittelmeer bis zu den Golanhöhen, der etwa 15o Dörfer umfasste,^[5] als Sicherheitszone besetzt und unterstützte die in diesem Gebiet seit 1978 aktive Südlibanesische Armee SLA, eine überwiegend maronitische Miliz, die es sich zum Ziel gesetzt hatte, die palästinensischen Kämpfer aus dem Südlibanon zu vertreiben, die bald nach dem Abzug aus Beirut wieder in den Libanon zurückkehrten.^[6]

Die israelische Invasion im Libanon hatte also ihr Ziel, die PLO zu vernichten oder sie zumindest dauerhaft aus dem Nachbarland zu vertreiben, nicht erreicht. Und sie hatte einen neuen nicht minder gefährlichen Feind geschaffen: die schiitische hizb’allah, die ‚Partei Gottes’.^[7]

2.2. Die Gründung der hizb’allah und ihre ersten Aktionen

Ihren Namen leitet die hizb’allah aus dem Koran ab: ‚Die Partei Gottes, sie werden die Sieger sein.’ (Koran5/56).^[8] Sie entstand in der zweiten Jahreshälfte 1982 als Reaktion auf die israelische Invasion und unter dem Einfluß iranischer Revolutionswächter, der sogenannten Pasdaran,^[9] und sollte als radikale Gruppierung eine Konkurrenz zur bestehenden ebenfalls schiitischen Amal (arab.: Hoffnung) bilden, die gemäßigtere Positionen vertrat. Von dieser hatte sich unter dem ideologischen Einfluß der iranischen Revolution 1979 ein Teil abgespalten, der fundamentalistischere Positionen vertrat und die Islamische Amal gegründet.^[10] Zu den Gründungsmitgliedern dieses neuen Zusammenschlusses von mehreren schiitisch-fundamentalistischen Splittergruppen gehörten Sheik Hassan al-Musawi, der Führer der Islamischen Amal und spätere Generalsekretär der hizb’allah, und Sheik as-Sayyid Hassan Nasrallah, sein Nachfolger in diesem Amt.

Im folgenden Jahr begann die hizb’allah, die zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht unter diesem Namen auftrat, Terroranschläge gegen westliche und israelische Ziele im Libanon auszuführen. Am 18. April 1983 zerstörte ein Bombenanschlag die US-Botschaft in Beirut, in der sich auch die CIA-Zentrale für den gesamten Nahen Osten befand.^[11] Am Morgen des 23. Oktober 1983 erschütterten zwei nahezu zeitgleiche Explosionen die libanesische Hauptstadt und zerstörten das Hauptquartier der US-Marines und die Unterkunft der französischen Fallschirmspringer vollständig.^[12] Zunächst war nicht klar, wer genau hinter diesen beiden Selbstmordanschlägen stand, bei denen 241 Amerikaner und 58 Franzosen ums Leben kamen. Erst Jahre später tauchte ein Bekennerschreiben einer bis dahin unbekannten Gruppierung auf, das von Experten der hizb’allah zugeordnet wird.^[13] 20 Jahre später befand ein US-Gericht den Iran und die heutige hizb’allah -Führung für schuldig, für den Anschlag auf die Marines verantwortlich zu sein.^[14] Diese Anschläge und der im Februar 1984 darauf folgende Abzug der letzten ausländischen Truppen sowie der Rückzug der Israelis aus Beirut in den Südlibanon begründeten den anhaltenden Mythos der hizb’allah in der arabischen Welt, als erste und bisher einzige der islamischen Widerstandsgruppen die Weltmacht USA in die Knie gezwungen und aus ihrem Land vertrieben zu haben.

Die hizb’allah setzte Selbstmordangriffe, deren Ideologie vom Märtyrertum von den Pasdaran aus dem Iran importiert wurde,^[15] als taktisches Kampfmittel auch weiterhin im Kampf gegen die israelischen Streitkräfte im Südlibanon und gegen israelische Einrichtungen im Ausland ein, ging dabei jedoch sehr gezielt und sehr viel sparsamer mit dieser ‚Waffe’ um.^[16] Dieses Verhalten beruhte jedoch nicht nur auf einer entsprechenden religiösen Überzeugung,^[17] dass Menschenleben zu kostbar seien, um quasi inflationär geopfert zu werden, sondern auch auf der Tatsache, daß der hizb’allah sehr viel weniger Kämpfer zur Verfügung standen als den Iranern. Ihr kann dabei also durchaus eine nüchtern kalkulierte Kosten-Nutzen-Rechnung unterstellt werden.

Während des Bürgerkrieges kontrollierte die hizb’allah in den späten 1980er Jahren große Teile Südlibanons und nahezu ganz Westbeirut^[18] und entführte in dieser Zeit in großer Zahl westliche Ausländer, die sich teilweise bis Anfang der 1990er in ihrer Gewalt befanden. Ziel dieser Entführungen war in der Regel, eigene Gefolgsleute, die sich in diesen Staaten in Haft befanden, freizupressen oder politischen Druck auszuüben. Letzteres geschah oft in Absprache mit dem Regime in Teheran.^[19]

2.3. Ihre Verankerung in der Bevölkerung

Zum besseren Verständnis der starken Anziehungskraft, die die hizb’allah schon bald nach ihrer Gründung auf die Schiiten im Libanon ausübte, ist es erforderlich, die politische und soziale Situation dieser Bevölkerungsgruppe seit der Staatsgründung genauer zu betrachten. Schon bei der Aufteilung der wichtigsten Ämter im Staat 1943 zwischen den drei größten Religionsgruppen^[20] hatten die Schiiten mit dem Amt des Parlamentspräsidenten, das im Vergleich zum Staatspräsidenten und zum Ministerpräsidenten die geringsten Machtbefugnisse hatte, das Nachsehen. Zwar verschoben sich durch ihre gegenüber den anderen Konfessionen höhere Geburtenrate in den 1970er Jahren die demographischen Verhältnisse zugunsten der Schiiten, die Machtverteilung im Staat wurde dieser Entwicklung jedoch nicht angepaßt.

Die traditionellen Siedlungsgebiete der Schiiten lagen im eher kargen Süden des Landes sowie in der Beka’a-Ebene im Osten, waren vorwiegend ländlich geprägt und von der Modernisierungs- und Bildungsbewegung, die das Land und hier vor allem die Führungseliten der anderen Konfessionsgruppen in den 1950er und 1960er Jahren erfaßt hatte, kaum berührt. Innerhalb der schiitischen Bevölkerung hatten die religiösen Führer daher nach wie vor eine Vormachtstellung. Zudem verschärfte die Bevölkerungsexplosion und die damit einhergehende Landflucht und Marginalisierung dieser neuen schiitischen Generation in den Städten die Situation schon vor Beginn des Bürgerkrieges zusätzlich. Die 1974 gegründete schiitische Bewegung Amal griff die Begeisterung der armen schiitischen Jugend für die iranische Revolution nicht auf, sondern wollte einen eigenen von Teheran unabhängigen Kurs verfolgen und war in erster Linie auf einen sozialen Ausgleich innerhalb der libanesischen Gesellschaft bedacht.^[21]

Als in diesem Umfeld die sehr viel radikalere hizb’allah auftauchte und mit ihrem umfangreichen sozialen Engagement in der Gemeinde, das durch finanzielle Hilfe aus dem Iran und das vorhandene Netzwerk der mitwirkenden Geistlichen ermöglicht wurde, die soziale Situation der Schiiten verbesserte, konnte sie dieses Potential der unterprivilegierten und mit der Amal -Bewegung unzufriedenen Jugend nutzen. Sie wurde der Motor einer zunehmenden Radikalisierung der armen libanesischen Schiiten, die sich in immer größerer Zahl dem bewaffneten Widerstand anschlossen oder zumindest mit ihm sympathisierten.

Nicht nur der Abzug der israelischen Soldaten aus der Sicherheitszone im Südlibanon im Mai 2000, der als Sieg der Widerstandskämpfer über die langjährigen Besatzer betrachtet wird, hat die Sympathie und Unterstützung für die hizb’allah auch in anderen Teilen der Gesellschaft wachsen lassen. Ein weiterer Punkt ist die Tatsache, daß die sozialen Aktivitäten der hizb’allah ^[22] nicht nur der schiitischen Bevölkerung zugute kommen. Insbesondere in den Jahren nach dem Ende des Bürgerkrieges, als der libanesische Staat nicht mehr in der Lage war, für die Grundbedürfnisse seiner Bürger ausreichend zu sorgen, füllte die hizb’allah diese Lücke und sorgte somit nachhaltig für die dauerhafte Unterstützung ihrer Organisation weit über die schiitische Gemeinde hinaus.^[23]

[...]

^[1] Rotter, Gernot/Fathi, Schirin: Nahost Lexikon; Palmyra, Heidelberg, 2001, S. 207 ff.

^[2] Nachdem sich die PLO gegen Ende der 1960er Jahre in Jordanien nach und nach zu einem Staat im Staate entwickelt und somit die Legitimität der jordanischen Führung immer mehr in Frage gestellt hat, kam es im September 1970 zur vollständigen Zerschlagung und Vertreibung der palästinensischen fedajin aus Jordanien.

^[3] Rotter/Fathi: Nahost Lexikon, S. 196 ff.; Abul-Husn, Latif: The Lebanese Conflict. Looking inward; Canberra Studies on Peace Research and Conflict Studies, 1998, S. 2 ff.;

Als unmittelbarer Auslöser des libanesischen Bürgerkrieges gilt der Beschuß von maronitischen Kirchenbesuchern durch Mitglieder der palästinensischen Demokratischen Front, bei dem zwei Angehörige der maronitischen kata’ib -Miliz getötet wurden. Noch am selben Tag erfolgte ein Vergeltungsschlag der kata’ib auf einen Bus der palästinensischen Arabischen Befreiungsfront, der 27 Tote forderte.

^[4] Diese Gegenschläge beschränkten sich nicht auf das Hauptsiedlungsgebiet der Schiiten im Süden des Landes, in dem sich viele palästinensischen Flüchtlings- und Ausbildungslager befanden und von dem aus die Palästinenser gegen Israel agierten, sondern reichten bis nach Beirut.

^[5] Arnaout, Said/Budzinski, Manfred: Gespräche im Libanon; epd-Dokumentation Nr. 5/99, Evangelischer Pressedienst, Frankfurt am Main, 1999, S. 20

^[6] Rotter/Fathi: Nahost Lexikon, S. 219-221 und 297-300

^[7] Eine Einschätzung, die Jahre später auch Verantwortliche auf Israelischer Seite vornahmen, so Yitzhak Rabin, der damalige israelische Verteidigungsminister: „Wenn wir als Ergebnis des Krieges im Libanon den PLO-Terrorismus im Südlibanon durch den schiitischen Terrorismus ersetzt haben, haben wir das Schlimmste in unserem Kampf gegen den Terrorismus getan.“ zitiert nach Reuter, Christoph: Selbstmordattentäter. Warum Menschen zu lebenden Bomben werden; Goldmann Verlag, München, 2003, S. 79

^[8] Rotter/Fathi: Nahost Lexikon, S. 132

^[9] Nach dem israelischen Einmarsch hatte der Iran mit syrischem Einverständnis über tausend Pasdaran in den Libanon, hauptsächlich in die syrisch kontrollierte ostlibanesische Beka’a-Ebene, geschickt, die den Zusammenschluß verschiedener schiitischer Splittergruppen zur hizb’allah ideologisch, logistisch und finanziell unterstützen sollten.

^[10] Harik, Judith Palmer: Hezbollah. The changing Face of Terrorism; I.B.Tauris & Co Ltd, London/New York, 2004, S. 39

^[11] Reuter, Christoph: Selbstmordattentäter, S. 69

^[12] Beide Truppenkontingente waren im Rahmen einer multinationalen Friedenstruppe in der Stadt stationiert und anfänglich war ihre Anwesenheit von den Schiiten begrüßt worden, da sich mit ihnen die Hoffnung auf ein Ende des seit acht Jahren andauernden Bürgerkrieges verband. Nachdem sie jedoch auf Seiten der christlich dominierten libanesischen Armee in die Auseinandersetzungen eingriffen, wurden sie nicht mehr als neutrale Kraft, sondern nur noch als eine weitere Kriegspartei wahrgenommen.

^[13] Reuter, Christoph: Selbstmordattentäter, S. 73

^[14] International Crisis Group: Hizbollah: Rebel without a Cause?; Middle East Briefing, Amman/Brussels, 2003, S. 6

^[15] Im Krieg gegen den Irak setzte die iranische Führung sogenannte ‚menschliche Angriffswellen’ ein. Diese bestanden aus Tausenden junger Iraner, die unbewaffnet die irakischen Stellungen einfach überrannten, wobei die überwältigende Mehrheit von ihnen dabei getötet wurde. Ihnen wurde zuvor ein kleiner Schlüssel umgehängt, mit dem sie nach ihrem Märtyrertod das Tor zum Paradies öffnen können sollten. Vgl. Reuter, Christoph: Selbstmordattentäter, S. 45-65

^[16] Im Jahr 1999 war unter etwa 1500 militärischen Aktionen der hizb’allah gegen Israel nur ein Selbstmordanschlag. Dieser Anschlag vom 30. Dezember 1999 war zugleich der bisher letzte. vgl. Reuter, Christoph: Selbstmordattentäter, S. 83 und Liste der Angriffe auf Israel durch die hizb’allah auf der Website des International Policy Institute for Counter Terrorism unter www.ict.org.il

^[17] Zur Position der hizb’allah zu Selbstmordattacken siehe auch Alagha, Joseph: Hizbullah and Martyrdom; in: Orient, Jahrgang 45, Nr. 1, 2004, S. 47-74 sowie Qassem, Naim: Hizbullah. The Story from within; SAQI, London, 2005, S. 47 ff.

^[18] Zisser, Eyal: Hizballah in Lebanon – at the crossroads; in: Middle East Review of International Affairs, Vol. 1, No. 3, 1997

^[19] Eine detaillierte Chronologie und weitergehende Analyse dieser Geiselnahmen findet sich bei Ranstorp, Magnus: Hizbollah in Lebanon: The Politics of the Western Hostage Crisis; St. Martin’s Press, New York, 1997, S. 86 ff.

^[20] Auf den verfassungsrechtlichen Proporz der Religionsgemeinschaften wird im Kapitel 5.1 ‚Das konfessionsgebundene Wahlsystem im Libanon’ näher eingegangen.

^[21] Kepel, Gilles: Das Schwarzbuch des Dschihad. Aufstieg und Niedergang des Islamismus; Piper Verlag, München, 2004, S. 161 ff.

^[22] Auf Art und Umfang dieses Engagements wird im Kapitel 3.2. ‚Finanzierung, soziale und medienpolitische Aktivitäten’ näher eingegangen.

^[23] Harik, Judith Palmer: Hezbollah. The changing Face of Terrorism, S. 81 f. und 93 f.