ie öffentliche und wissenschaftliche Diskussion über die „Europafähigkeit“ der föderalen Strukturen der BRD ist nicht erst seit dem Vertragüber eine Verfassung für Europaentbrannt, seit diesem jedoch von größerem aktuellen Interesse, welches letztlich durch das Scheitern der - mit großen Erwartungen verbundenen -Kommission zur Reform der bundesstaatlichen Ordnungnicht gerade weniger geworden ist. Meine Arbeit will sich gemäß dem Titel „Deutscher Föderalismus und europäische Integration“ mit eben dieser Diskussion beschäftigen und zur Klärung der Wirkungen der europäischen Integration auf den deutschen Föderalismus beitragen: Handelt es sich bei europäischer Integration und deutscher föderaler Ordnung um widerstreitende oder gar sich ergänzende Erscheinungen? Den Schwerpunkt bildet folgende Frage: Wie äußert sich die bisherige zentralistische Entwicklung des deutschen Föderalismus und wird diese durch die europäische Integration verstärkt, bzw. vorangetrieben? In zwei Abschnitte geteilt werde ich mich damit beschäftigen, im ersten mithilfe folgender Fragen: Welche zentralisierenden Faktoren - im Sinne der Beschränkung der Kompetenzen der Bundesländer - wurden „innerhalb“ der Bundesrepublik Deutschland „verursacht“? Welche Maßnahmen zur allgemeinen Einflusssicherung (durch Schutz und Ausweitung der Kompetenzen, sowie „neue“ Einflussnahme) wurden seitens der Länder ergriffen, wie geeignet waren diese dafür und welche Folgen haben sie mit sich gebracht? Analog werden im zweiten Abschnitt die gleichen Fragen behandelt: Welche Eingriffe - mit zentralistischer Wirkung - gibt es von Seiten der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft in Länderkompetenzen? Wie sehen die Maßnahen und die damit verbundenen Erfolge der Länder aus, die sie auf europäischer Ebene (aber auch auf der Ebene deutscher Europapolitik) veranlassen, wie sind die Folgen dessen zu bewerten?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Länderkompetenzen auf dem Weg nach Berlin
- 1.1. Maßnahmen zur Einflusssicherung innerhalb der BRD
- 1.2. Geeignetheit der Maßnahmen und deren Folgen
- 2. Länderkompetenzen auf dem Weg nach Brüssel
- 2.1. Maßnahmen zur Einflusssicherung innerhalb „europäischer Politik“
- 2.1.1. Strategie des „Let us in“ – Duale Strategie
- 2.1.2. Strategie des „,Leave us alone“ – Sinatra Strategie
- 2.2. Geeignetheit der Maßnahmen und deren Folgen
- 3. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen der europäischen Integration auf den deutschen Föderalismus und die Frage, ob diese beiden Entwicklungen sich ergänzen oder widersprechen. Dabei liegt der Fokus auf der Frage, wie die bisherige Zentralisierungstendenz des deutschen Föderalismus durch die europäische Integration verstärkt oder vorangetrieben wird.
- Zentralisierende Faktoren im deutschen Föderalismus
- Einflusssicherungsmaßnahmen der Länder innerhalb der BRD
- Zentralisierende Eingriffe der Europäischen Union in Länderkompetenzen
- Einflusssicherungsmaßnahmen der Länder auf europäischer Ebene
- Bewertung der Folgen der europäischen Integration für den deutschen Föderalismus
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit beleuchtet die Diskussion um die „Europafähigkeit“ des deutschen Föderalismus und stellt die Forschungsfrage nach den Wirkungen der europäischen Integration auf den deutschen Föderalismus.
- 1. Länderkompetenzen auf dem Weg nach Berlin: Dieses Kapitel untersucht die Kompetenzverlagerung vom Bund auf die Länder und die Maßnahmen der Länder zur Einflusssicherung innerhalb der BRD.
- 2. Länderkompetenzen auf dem Weg nach Brüssel: Dieses Kapitel analysiert die Eingriffe der Europäischen Union in Länderkompetenzen und die Strategien der Länder zur Einflusssicherung auf europäischer Ebene.
Schlüsselwörter
Deutscher Föderalismus, europäische Integration, Kompetenzverteilung, Zentralisierung, Einflusssicherung, Länderkompetenzen, Bundesrat, Europäische Union, Strategie des „Let us in“, Strategie des „,Leave us alone“.
- Arbeit zitieren
- Annabel Schmitz (Autor:in), 2005, Deutscher Föderalismus und europäische Integration, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/59958
