Das Verhältnis zwischen dem Senat und dem Präsidenten von Amerika

Gliederung

1. Einleitung

2. Einführung in das Verfassungssytem der USA

3. Begriff der Checks and Balances
3.1 Gewaltenteilung
Legislative – Exekutive – Judikative
3.1.1 Legislative
3.1.2 Exekutive
3.1.3 Judikative

4. Verhältnis zwischen Präsident und Kongress

5. Der US-Föderalismus

6. Fazit

1. Einleitung

„Die Vereinigten Staaten von Amerika !“

Spontan fallen einem dazu unendlich viele Assoziationen ein, wie das Land der unbegrenzen Möglichkeiten, Hollywood, Jeans, amerikanische Stärke und Patriotismus und was ihn so besonders macht.

Die folgende Studienarbeit wird sich mit dem mächtigsten Mann dieses Landes auseinandersetzen, aufzeigen ob der amerikanische Präsident auch gleichzeitig mächtigster Mann der Erde ist, wie das Verhältnis zwischen ihm, der ausführenden Gewalt, und dem Kongress, der gesetzgebenden Gewalt, ist, eine Erläuterung bzw eine Vorraussetzung der „checks and balances“ darstellen und wie weit der Präsident in den Kompetenzen der Föderalstaaten eingreifen und ob dadurch eine Bedrohung für den Kongress auftreten kann.

2. Einführung in das Verfassungssytem der USA

Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist die älteste und wohl auch die erfolgreichste

geschriebene Verfassung in der Geschichte der Neuzeit. 1789 in Kraft getreten und

1791 durch die "Bill of Rights", die ersten 10 Zusatzartikel, ergänzt, enthält sie die

wichtigsten Menschen- und Bürgerrechte. Seit dem ist die Constitution in ihrem Kern

nicht verändert worden.^[1]

Die USA sind ein Staatenbund aus 50 Staaten und mit dem District of Columbia Sitz der

Bundesregierung. Die Verfassung gibt die Struktur der Bundesregierung vor und

spezifiziert ihre Befugnisse und Aufgaben. Alle weiteren Regierungstätigkeiten liegen im

Verantwortungsbereich der einzelnen Bundesstaaten, die ihre eigenen Verfassungen

und Gesetze haben. Jeder der Bundesstaaten untergliedert sich in Counties (entspricht

etwa den deutschen Landkreisen), Townships (Kommunalbezirke unterhalb der

Counties), Cities (Stadtgemeinden) und Villages (ländlichen Gemeinden) mit ihren

eigenen gewählten Verwaltungen.^[2]

3. Begriff der Checks and Balances

Um jede Art von Tyrannei, sei sie demokratisch, aristokratisch oder monarchisch zu verhindern, entwarf man ein System von checks and balances, das eine gegenseitige Abgrenzung und Kontrolle von Legislative, Exekutive und Judikative ermöglicht. Dieses Prinzip der Gewaltenteilung verlangt, dass überall da, wo politische oder andere Machtpotenziale entstehen und Macht ausgeübt wird, die Möglichkeit zur Bildung und zur Ausübung von Gegenmacht vorhanden sein muss. Das Prinzip der Checks and Balances zielt damit auf den Ausgleich unterschiedlicher Interessen ab, unterstützt die Tendenz zum Gleichgewicht und zur gesellschaftspolitischen Stabilität.^[3]

Im Gegensatz zur Vorstellung von einem "limited government", das den Einfluß des Staates auf die Bürger und Einzelstaaten begrenzt, dienen die "checks and balances" einer Kontrolle innerhalb der Regierung. In realistischer Betrachtung der menschlichen Natur erkennt man, dass das Handeln der Menschen von Ehrgeiz und Egoismus gekennzeichnet ist. So schien es um so mehr nötig in der Regierung Maßnahmen zu ergreifen, um die Gerechtigkeit im Staat sicherzustellen.

Der Inhaber eines Amtes wird, sofern er die institutionelle Möglichkeit dazu hat, sich aufgrund von Ehrgeiz und Egoismus gegen jede Einmischung von außen wehren.

"Ambition must be made to counteract ambition. The interest of the man must be connected with the institutional rights of the place. It may be a reflection on human nature that such devices should be necessary to control the abuses of government. But what is government itself, but the greatest of all reflections of human nature ? If men were angels no government would be necessary ... This policy of supplying by opposite and rival interest the defect of better motives, might be traced through the whole system of human affairs, private as well public"

Mit diesem System, die rivalisierender Interessen auszugleichen, legte die amerikanische Verfassung einen Fundament für eine äußerst stabile Regierungsform. Es war nur noch notwendig, das institutionelle System der "checks and balances" auszuarbeiten. Ziel war es, der Regierung zu ermöglichen, die Regierten zu überwachen und dann die Regierung zu zwingen, sich selbst zu überwachen.

Man hatte eingesehen, dass nicht nur das Zusammenfallen der Gewalten eine Gefahr bedeutet, sondern auch eine zu strikte Trennung. Ein totales Gegeneinander oder Aneinandervorbei der Gewalten würde zu einer weitgehenden Destabilisierung des Staates führen und in einer Anarchie enden.

3.1. Gewaltenteilung

Legislative – Exekutive – Judikative

[...]

^[1] ( Bundeszentrale für politische Bildung, Politisches System der USA Juni 2004)

^[2]

( U.S. Diplomatic Mission to Germany /Public Affairs/ Information Resource Centers Aktualisiert: Mai

2006 )

^[3] ( Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 3., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2003.)