Jules Coleman Incorporationism Conventionality and the Practical Difference Thesis

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I. Projekte und Methoden (Projects and Methods)

II. Die Konventionalitäts-These (The Conventionality Thesis)

III. Die praktische Unterscheidungs- These (The Practical Difference Thesis)

IV. Das ursprüngliche Problem und die „Incorporationist“-Lösung

(The Original Problem and the Incorporationist Solution)

V. Literaturangabe

Einleitung

In der folgenden Arbeit soll der Aufsatz „Incorporationism, Conventionality, and the Practical Difference Thesis“ von Jules Coleman, welcher sich mit H.L.A. Harts „Concept of Law“ Weiterentwicklung beschäftigt, betrachtet werden.

Ich habe im Folgenden die Überschrift als „Verbundenheit, Konventionalität (Herkömmlichkeit) und die praktische Unterscheidungs These“ übersetzt.

„The Concept of Law“ von H.L.A. Hart gilt als eine der wichtigsten und einflussreichsten Schriften unter den Rechtspositivistischen Denkern. Die weitere Entwicklung seiner Theorie wurde auf Seiten der Rechtspositivisten vor allem von Joseph Raz vorangetrieben, während auf Seiten der Kritiker vor allem Ronald Dworkin zu nennen wäre. Innerhalb der Rechtspositivisten wird, nach Coleman, besonders über die Auslegung von inklusiven und exklusiven Positivismus diskutiert. H.L.A. Hart bezeichnet den inklusiven Positivismus als „soft positivism“ und Jules Coleman verwendet hierfür den Begriff „Incorporationism“. Bei Coleman erlaubt der Begriff „Incorporationism“, dass Moral ein Zustand von Recht sein kann.

„that the legality of norms can sometimes depend on their substantiv (moral) merits, not just their pedigree or social source“^[1]

„Das die Rechtmäßigkeit von Normen manchmal von ihren wesentlichen (moralischen) Werten abhängen und nicht nur von ihrer Herkunft oder ihrem sozialen Ursprung“.

Nach Coleman argumentieren die „exklusiven Positivisten“, dass bei der Frage in welcher Weise moralische Argumente im rechtlichen Diskurs eine Rolle spielen sollen, dass der „Incorporationism“ mit der Forderung von Recht nach Autorität unvereinbar ist.

Neben dem „Incorporationism“ vertritt Coleman die Ansicht der „Conventionality and Practical Difference Theses“ und sieht sich in dieser durch Hart bestärkt.

Einfach ausgedrückt ist die „Conventionality Thesis“ die Behauptung, dass Recht durch interdependente Konvergenz (einander bedingende Annäherung) von Verhalten und Einstellungen möglich wird. (Wobei von einer Gruppe von Individuen ausgegangen wird, welche sich durch soziale Normen ausdrückt.) Bei Hart findet sich diese Ansicht in seiner „Akzeptanz-Theorie“ wieder.

Die „Practical Difference Thesis“ besagt, dass autoritäre Verordnungen in der Lage sein müssen eine praktische Unterscheidung zwischen Struktur und Inhalt von Einstellung und Verhalten zu vollziehen um als Recht anerkannt zu werden.

Die Arbeit Colemans ist in eine interpretative Ebene und substantieller Ebene gegliedert.

Coleman entwickelt anhand Hart´s Positivismus seine „Practical Difference Thesis“ und die Form des in ihr auftretendem „soft positivism“.

Um den äußeren Rahmen für seine Diskussion zu bilden geht Coleman zu Beginn auf die Methodik und den Forschungsstand der Rechtswissenschaft ein. Weiter folgt ein komprimierter Bericht über die Probleme der Rechtswissenschaften und die zu ihrer Lösung vorhandenen Methoden. Darauf folgt eine detaillierte Diskussion über die „Conventionality and Practical Theses“ in der Coleman auch auf die Positionen von Dworkin und Raz eingeht. Die Betrachtungen dieser Positionen finden in dieser Arbeit jedoch nur knapp dargestellt wieder.

I. Projekte und Methoden (Projects and Methods)

Nach Jules Coleman stimmen alle Rechtswissenschaftstheoretiker überein, dass eine rechtswissenschaftliche Theorie zentrale und wichtige Merkmale der rechtlichen Praxis erklären muss. Strittig ist welche Merkmale wichtig sind und warum? Daraus ergibt sich nach Coleman, dass jede Rechtstheorie ein kontroverses Konzept enthält. Die Frage nach den entscheidenden Merkmalen und dem Entstehungsprozess von Recht ist essentiell für die Untersuchungen der Rechtswissenschaftler.

Dieser Prozess „concept formation“, wird durch potentiell verschiedene theoretische und praktische Interessen beeinflusst und reguliert. Einschließlich der konkurrierenden Aussagen über die richtige Funktion und Zweck von Recht. Daraus ersehen Theoretiker, wie Dworkin, das die Funktion von Recht darin liegt, der zwingenden Macht und Kontrolle des Staates Ausdruck zu verleihen und Rechtssicherheit zu schaffen.

Debatten unter in Konflikt stehenden Rechtstheorien sind letztlich normative Debatten, lösbar durch eine materielle Moral und politische Argumente.

Zentrale Fragestellung bei allen Rechtstheorien ist die nach den Merkmalen und grundsätzlichen Voraussetzungen welche gegeben sein müssen, damit von einer Rechtsordnung gesprochen werden kann und welchen Zielen diese dienen soll?

Für Coleman ist hier essentiell, dass Recht sich im sozialen Verhalten begründet und widerspiegelt. Welche Merkmale müssen nun vorhanden sein das dies geschieht? Wie lässt sich eine Rechtsordnung, welche z.B. auch durch Zwang charakterisiert wird, rechtfertigen? Lassen sich Fragen der normativen Rechtfertigung überhaupt von einem rationalen Standpunkt aus behandeln?

Coleman führt hier Hart und dessen Unterscheidung von Verpflichtung und Nötigung an. Nach Hart begründet die Androhung bzw. Anwendung von Gewalt zur Erzwingung von Gehorsam keine Pflicht, sondern erst die entsprechenden Normen. Ein wesentliches Element rechtlicher Zwangsgewalt ist die Existenz eines Systems von Normen, welches Amtspersonen die Autorität verleiht gewisse Verhaltensweisen zu verbieten und bei Übertretung mit Sanktionen zu reagieren^[2].Als Beispiel bringt Coleman hier die Bedrohung durch einen Räuber, der mit gezückter Pistole von jemandem die Herausgabe seiner Brieftasche verlangt. In diesem Falle würde man normalerweise nicht davon sprechen, das der Überfallene eine Verpflichtung hat seine Brieftasche herauszugeben, sondern vielmehr, dass er genötigt wird seine Brieftasche herauszugeben. Wenn nun an die Stelle des Räubers ein staatlicher Souverän tritt, welchem der überwiegende Teil der Bevölkerung im allgemeinen Gehorsam leistet und der seinerseits zu niemandem in derartiger Gehorsamsbeziehung steht, kann die staatliche Übelsandrohung auch als Pistole gesehen werden. Nun würde nach Coleman trotzdem nicht von einer Nötigung gesprochen werden, sondern von einer Verpflichtung dem Souverän gegenüber. Über dieses Beispiel kommt Coleman zur Frage, ob es nicht auch Frage des geltenden Rechts ist, wer als Souverän anzusehen ist? Muss es nicht einige Rechtsnormen geben welche nicht als Befehl des Souveräns anzusehen sind? Coleman, bezogen auf Hart, sagt hierzu: Eine Rechtsordnung besteht im Regelfall aus einem System von zwei unterschiedlichen Typen von Normen.

[...]

^[1] Coleman, Jules: Incorporationism, Convetionality, and the Practical Difference Thesis. – In: Jules Coleman (Hrsg.): Hart´s Postscript. Essays on the Postscipt to The Concept of Law. New York 2001. S. 99-147.

^[2] Hart, H.L.A.: Akzeptanz als Basis einer positiven Rechtsordnung. – In: Norbert Hoerster (Hrsg.): Recht und Moral. Texte zur Rechtsphilosophie. Stuttgart 2002. S.50-76.