Der Internationale Währungsfond als multilaterale Organisation im internationalen Weltwirtschaftssystem

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Einordnung des IWF in das internationale Wirtschafts- und Finanzsystem
2.1. Entstehung, Aufbau und Organisation des IWF
2.2. Der IWF und die Asienkrise

3. Die Rolle des IWF in der aktuellen sozial- und wirtschaftspolitischen Diskussion - Chancen und Risiken einer multilateralen Organisation
3.1. Der IWF in der Kritik
3.2. Zukunftschancen für den IWF

4. Fazit

1. EINLEITUNG

Die Rahmenbedingungen für die Akteure auf den internationalen Finanzmärkten haben sich in den letzten Jahrzehnten merklich verändert. Sichtbar ist dies auch durch die fortschreitende Globalisierung geworden, die unter anderem dazu geführt hat, dass sich die Staaten durch Kapitalanlagen und Kreditnahmen untereinander immer weiter vernetzt haben. Auch durch die Abschaffung der flexiblen Wechselkurse und dem damit einhergehenden Ende des Bretten-Wood-Systems hat sich die Architektur der Weltwirtschaft maßgeblich verändert. Neben den positiven Effekten der Globalisierung können die dabei entstehenden negativen Effekte wie zum Beispiel die gestiegene Anzahl von Wirtschaftskrisen in den letzten Jahren nicht mehr übersehen werden. So hatten die Krisen in Ländern wie Mexiko, oder die sogenannte Asienkrise Ende der 90er Jahre, Auswirkungen weit über ihre Landesgrenzen hinaus. Damit stellen sie eine potentielle Gefahr für das Funktionieren und die Stabilität des internationalen Finanzsystems dar.

Trotzdem spielen Institutionen wie die Weltbank und der Internationale Währungsfond (IWF) immer noch eine entscheidende Rolle im Weltwirtschaftsgeschehen und werden oft als „Motoren der Globalisierung“ bezeichnet. Der IWF als eine der einflussreichsten multilateralen Finanzinstitutionen aber rückte im Verlauf der Krisen immer mehr ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit und wurde zur bevorzugten Zielscheibe der Antiglobalisierungsbewegung. Gerade sein Verhalten während der Wirtschaftskrisen in Russland und Asien gab vielen Anlass zu ausgeprägter Kritik. Es kam daraufhin im weiteren Verlauf zu einer breiten Debatte mit zahlreichen Diskussionen und Vorschlägen über die Struktur und eine eventuelle Neuordnung des internationalen Finanzsystems. Häufig stieß man auf den Vorwurf, der IWF hätte sich zu einer Art Erfüllungsgehilfen der Spekulanten machen lassen, und hätte stattdessen nicht regulierend auf das Marktgeschehen eingewirkt um die Stabilität des internationalen Finanzsystems zu unterstützen.

Die Ansätze einer Neuordnung reichen von einer stark regulierenden internationalen Wirtschaft bis hin zu weitreichenden Konzepten über die Demokratisierung, Transparenz und Struktur internationaler Unternehmen und eine tiefergreifende Einbindung von Nichtregierungsorganisationen (NRO´s). Dies alles wird zusammengefasst unter dem Schlagwort der Global Governance, auf das ich im weiteren Verlauf noch eingehen werde.

Erklärtes Ziel dieser Reformvorschläge ist es Maßnahmen zu finden, die sich in Richtung Krisenprävention bewegen, um so die Stabilität der internationalen Märkte zu steigern. Kritik am bestehenden System und Vorschläge zu dessen Verbesserung kommen sowohl von privater Seite und gesellschaftlichen Gruppen wie NRO´s, als auch aus der politik- und wirtschaftswissenschaftlichen Forschung von Universitäten und Instituten und von den Akteuren der Märkte selbst.

Die bis zum heutigen Zeitpunkt anhaltende Diskussion zeigt aber, dass es zwar in bestimmten Punkten Übereinstimmungen und Überschneidungen in den angestrebten Zielen gibt, aber noch keine Einigung darüber besteht, welche der Vorschläge zur Prävention internationaler Krisen am besten geeignet ist, ohne dabei die positiven Effekte der Globalisierung zu untergraben.

2. EINORDNUNG DES IWF IN DAS INTERNATIONALE WIRTSCHAFTS- UND FINANZSYSTEM

2.1. ENTSTEHUNG UND ORGANISATION DES INTERNATIONALEN WÄHRUNGSFONDS

Der IWF wurde 1945 als Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit der Unterzeichnung eines Übereinkommens von 29 Ländern gegründet, basierend auf der Konferenz von Bretton Woods im Jahr 1944. Die Notwendigkeit einer solchen Institution ging zurück auf die große Depression und die Weltwirtschaftskrise Ende der 1920-er Jahre und man hatte erkannt, dass die Grundlage einer stabilen Weltwirtschaft ein solides und vernünftiges Währungssystem war. Damals mussten Tausende von Banken Konkurs anmelden, die Agrarpreise fielen unter die Erzeugerkosten, Betriebe mussten ihre Produktion einstellen, die Menschen verloren ihr gesamtes Sparvermögen und die Zahl der Arbeitslosen stieg dramatisch an. Auch die Auswirkungen auf die Finanzwelt waren dramatisch; das verlorene Vertrauen in Papiergeld steigerte die Goldnachfrage und die führte wiederum dazu, dass Gold und Geld gehortet wurden und einige Regierungen den Umtausch von Landes- in Fremdwährung stark einschränkten.

Unter anderem Harry Dexter White und John Maynard Keynes bemühten sich dann in den 30er Jahren um die Schaffung eines neuen Weltwährungssystems und einer internationalen Institution zur Überwachung dieses Systems. Trotz schwieriger Verhandlungsbedingungen und einer Welt im Kriegszustand kam es im Juli 1944 unter der Beteiligung von 44 Staaten zur Errichtung des Internationalen Währungsfonds. Der Fond nahm seine Tätigkeiten im Mai 1946 in Washington, D.C. auf und zählte in seiner Anfangszeit 39 Mitglieder. Seine Arbeit sollte für stabile Wechselkurse garantieren, da sie als eine Grundvoraussetzung für einen stetigen Wachstum des Welthandels und somit einer soliden Wirtschaft gesehen wurde.

Die aktuelle Mitgliederzahl im Jahr 2002 beläuft sich auf 184 Länder. Mitglied werden dürfen Staaten, die eine unabhängige Außenpolitik betreiben und die bereit sind, den Rechten und Pflichten dieser Mitgliedschaft nachzukommen. Die wichtigsten Organe des IWF sind der Gouverneursrat und das Exekutivdirektorium. Der Gouverneursrat setzt sich in der Regel zusammen aus den Finanzministern oder Zentralbankchefs der Mitgliedsländer.

Die Geschäftsführungsbefugnis ist an das 24köpfige Exekutivdirektorium übertragen, das die Einhaltung der festgelegten Wirtschafts- und Währungspolitik überwacht. Alle Entscheidungen des IWF werden im Exekutivdirektorium getroffen. Der derzeitige geschäftsführende Direktor ist Horst Köhler, der allerdings wegen seiner Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland Anfang März von seinem Posten zurückgetreten ist. Die besten Chancen für die Rolle seines Nachfolgers werden zur Zeit dem ehemaligen spanischen Wirtschafts- und Finanzminister Rodrigo Rato eingeräumt, der von den Europäern offiziell als Kandidat für die Nachfolge Horst Köhlers an der Spitze des IWF nominiert worden ist.

Die Stimmrechte der Länder bemessen sich nach der Höhe ihrer Kapitaleinlage. Gegenwärtig halten die USA 17,3 % des Kapitals, Japan 6,2 %, Deutschland 6,1 % und Frankreich und Großbritannien jeweils 5 %. Viele der Entscheidungen bedürfen einer Mehrheit in Höhe von 85 %, damit haben die USA de facto ein Vetorecht.

Das Mandat des IWF, niedergelegt in den Articles of Agreement, sieht als grundsätzliche Aufgaben unter anderem vor, die Stabilität des internationalen Finanzsystems zu gewährleisten. Nach dem zweiten Weltkrieg bis in die 70er Jahre hinein war die internationale Finanzarchitektur durch das sogenannte Bretton-Woods-System gekennzeichnet. Dieses zeichnete sich aus durch ein System fester Wechselkurse, dass heißt der Anbindung der Währungen an den Goldstandard über den US-Dollar. Teilweise massive Beschränkungen des Kapitalverkehrs sicherten die Aufrechterhaltung des Systems der festen Wechselkurse.

Während des Bestehens des Bretton-Wodd-Systems waren die Aufgaben des IWF eindeutig definiert: Kontrolle der Länder bezüglich systemkonformen Handelns und Bereitstellung finanzieller Hilfe an Länder mit Zahlungsbilanzschwierigkeiten auf Grund derer sie sonst ihre Währung hätten abwerten müssen.

Nach dem Zusammenbruch des Bretten-Wood-Systems in den 70er Jahren musste die Rolle des IWF der neuen Situation angepasst werden. Der IWF war, so scheint es heute, nicht auf die Probleme der Dritten Welt vorbereitet, konnte aber eine schrittweise Verschiebung seiner Darlehensschwerpunkte von den Industrie- auf die Entwicklungsländer nicht verhindern.

Da nationale wirtschaftspolitische Entscheidungen wegen der immer weiter fortschreitenden Vernetzung der Märkte internationale Konsequenzen implizieren, wurde der IWF weiterhin aber als notwendiges Regulativ angesehen. Seine Tätigkeitsbereiche sind dementsprechend die Überwachung der Wirtschaftspolitik seiner Mitgliedsländer, insbesondere ihrer Wechselkurspolitik, Bereitstellung von Finanzhilfen wie „Kredite und Darlehen (...), die die IWF Mitgliedländern in Zahlungsbilanzschwierigkeiten zur Unterstützung ihrer wirtschaftspolitischen Anpassungs- und Reformmaßnahmen gewährt“ und „das Leisten technischer Hilfe an die Mitgliedsländer, dass heißt zum Beispiel in den Bereichen Institutionenaufbau, Umsetzung der Geld- und Fiskalpolitik.“^[1]

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^[1] D. Discroll: Was ist der Internationale Währungsfond? Abteilung Öffentlichkeitsarbeit. Washington, D.C.