Kontrolle des internationalen Finanzsystems: James Tobin und die Vision einer Devisentransaktionssteuer

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Globalisierte Finanzmärkte
2.1. Von der Großen Depression zu Bretton Woods
2.2. Liberalisierung des Kapitalverkehrs

3. Finanzspekulation und Reichtumsaneignung
3.1. Spekulation
3.2. Der Shareholder Value

4. Die Tobin-Steuer
4.1. Grundzüge einer Devisentransaktionssteuer
4.2. Sozialer Widerstand: Die Rolle von Attac
4.3. Verwendungsmöglichkeiten
4.4. Mangelnde politische Durchsetzbarkeit und Vetospieler
4.5. Veredelung der Tobin-Steuer?

5. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

James Tobin hat vermutlich nicht im Geringsten vorausgesehen, welche Diskussion seine Idee hervorrufen würde. Der Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger des Jahres 1981, hat bereits 1972 ein Konzept vorgelegt, dass die Besteuerung des internationalen Devisenverkehrs vorsah. In Zeiten enormer Prosperität der internationalen Finanzmärkte fand seine Idee jedoch äußert wenig Beachtung und verschwand schnell von der Bildfläche. Mit zunehmender Instabilität der Finanzmärkte und den unüberschaubaren finanziellen Zusammenbrüchen ganzer Regionen Anfang der 90er Jahre, erlebte die Tobin-Steuer allerdings eine wahre Renaissance. Insbesondere die aufkommende globalisierungskritische Bewegung nahm sich Tobins Vorschlägen an und fordert vehement deren internationale Umsetzung. Gleichzeitig kämpfen die mächtigen Finanz-marktakteure bis zum heutigen Tag mit aller Gewalt gegen die Steuer und üben mithilfe diverser Drohkulissen enormen Druck auf die nationalen Regierungen aus.

Die folgenden Ausführungen widmen sich der Verdeutlichung von Tobins Grundidee und dem Zusammenhang von internationaler Spekulation, ungeheurer Reichtumsaneignung einerseits und grenzenloser Armut anderseits. Einer Hinleitung über die Geschichte der internationalen Finanzmärkte und dem Instrument der Finanzspekulation, folgt die Skizzierung des Tobinschen Steuermodells. Neben der Betrachtung von Pro- und Contrapositionen wird zudem die Weiterentwicklung der Steuer kurz berücksichtigt. Abschließend erfolgt eine Gesamtbewertung des Themenkomplexes, sowie die Einordnung in die aktuelle politische Diskussion.

2. Globalisierte Finanzmärkte

2.1. Von der Großen Depression zu Bretton Woods

Als im Oktober 1929 die New Yorker Wall Street ihren „schwarzen Freitag“ erlebte, ahnte wohl niemand, dass die Auswirkungen dieses fatalen Börsenzusammenbruchs ganze Dekaden prägen würden. Unmittelbare Folge war die Weltwirtschaftskrise, die nahezu alle Industrieländer mit riesigen ökonomischen, sozialen und politischen Problemen konfrontierte. Stark vereinfacht kann man die Krise sogar für die Machtübernahme der Nationalsozialisten in Deutschland und die folgenden politischen Entwicklungen bis hin zum 2. Weltkrieg mitverantwortlich machen.

Mit dem Ende des Krieges stellte sich auch die Frage nach einer neuen, internationalen Wirtschaftsordnung, bzw. der zukünftigen Ordnung des Welthandels. Zur Verhinderung internationaler Finanzkrisen wurde in Bretton Woods (USA) schon 1944 ein Abkommen getroffen, das die Finanzmärkte für mehrere Jahre einigermaßen stabilisierte. Im Mittelpunkt der Überlegungen stand die Wechselkurs-Problematik, die von jeher die Ökonomie enorm beeinflusst. Da die Schaffung einer Gemeinschafts-währung als Utopie betrachtet wurde, einigte man sich auf feste Wechselkurse zwischen den „großen“ Währungen (Dollar, Pfund, Yen, Mark, etc.). Leitwährung wurde der US-Dollar, an der sich die Wechselkurse orientierten. Um die Stabilität der neuen Leitwährung zu gewährleisten, erfolgte eine Bindung des Dollars an die Goldreserven der Vereinigten Staaten. D. h. jeder Besitzer von US-Dollar hatte theoretisch Anspruch auf eine entsprechende Menge an Edelmetall.

Auf institutioneller Ebene gründeten sich in Bretton Woods der internationale Währungsfond (IWF) und die Weltbank (WB). Während der IWF „die internationale Zahlungsfähigkeit seiner Mitgliedsländer im Falle von Zahlungsbilanzdefiziten durch Kredite in ausländischer Währung sicherte“^[1], unterstützte die Weltbank den kriegsbedingten Wiederaufbau und widmete sich später vorrangig der Kreditvergabe an die sogenannten Entwicklungsländer.

[...]

^[1] vgl. Buchholz, Christine u. a. (Hg.): „Unsere Welt ist keine Ware“, Köln 2002, S. 209 f.