Die Gesamtheit aller wirtschaftlichen Beziehungen einer nationalen zu einer außernationalen Wirtschaftseinheit umschreibt den Begriff ,,Außenwirtschaft“.
In wirtschaftlicher Hinsicht versteht man unter dem Begriff „Außenwirtschaft“ die Gesamtheit der die Hoheitsgrenzen überschreitenden wirtschaftlichen Aktivitäten von Gebietsansässigen, staatlichen und überstaatlichen Organen, sowie alle rechtlichen und wirtschaftlichen Beziehungen mit kommerziellem Charakter zwischen den Gebietsansässigen und Gebietsfremden. Die außenwirtschaftliche Beziehungen eines Landes erstrecken sich auf den Handel mit Sachgütern, auf den Dienstleistungsverkehr, auf den Kapitalverkehr und auf den Zahlungsverkehr.
Nichtverfügbarkeit von bestimmten Güter (z.B. Kaffee oder Bananen) und Produktionsfaktoren, Kosten und Preisvorteile ausländischer Anbieter können Gründe sein die zu Importe führen. In Hinblick auf die Exportgeschäfte liegt das betriebswirtschaftliche Interesse allgemein in der Umsatz- bzw. Gewinnerzielung, spezieller betrachtet in der Kapazitätsauslastung und damit der Beschäftigungssicherung der Unternehmen, aber daraus abgeleitet auch die Möglichkeit der Kostendegression und damit verbesserter Wettbewerbsfähigkeit im Inland und Ausland.
Die BRD kann ebensowenig wie andere Staaten auf eine bestimmte Ordnung ihres Warenverkehrs mit dem Ausland verzichten. Sie bedient sich dabei vor allem der Zölle als das klassische, international anerkannten Instrument der Außenhandelspolitik.
Die nationale Gesetzgebungsbefugnis auf dem Gebiet des Zollwesens wird in starkem Masse durch internationalen Verpflichtungen beschränkt. Hierzu gehört in erster Linie der EWG Vertrag, der den Rat und Kommission der EG ermächtigt, in den Mitgliedstaaten unmittelbar geltende Verordnungen zu erlassen. Das Außenwirtschaftsrecht und das Zollrecht in der BRD werden an die EU-Verordnungen und Richtlinien angepasst, da das supranationale Gemeinschaftsrecht Vorrang hat. Daneben setzten die BRD wie auch andere Länder, Verbote und Beschränkungen zum Schutz der Wirtschaft, der menschlichen Gesundheit, der Tier und Pflanzenwelt, der Umwelt und der öffentlichen Ordnung ein. Zu den Lenkungsmitteln für den Warenverkehr mit dem Ausland gehören ferner die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer und der anderen Verbrauchsteuern bei der Einfuhr sowie wie die Befreiung von diesen Steuern bei der Ausfuhr.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Gesetzliche Grundlage und Grundbegriffe
3. Einfuhrverfahren
3.1 Arten des Einfuhrverfahrens
3.1.1 Genehmigungsfreie Einfuhr
3.1.1.1 Einfuhrabfertigung
3.1.1.2 Einfuhrkontrollmeldung (EKM)
3.1.1.3 Einfuhrklärung (EE )
3.1.1.4 Ursprungsnachweis (U)
3.1.1.5 Statistische Einfuhrbehandlung
3.1.2 Genehmigungsbedürftige Einfuhr
3.1.2.1 Einfuhrgenehmigung
3.1.2.2 Einfuhrabfertigung
3.1.2.2 Einfuhrabfertigung
3.1.2.4 Sonderregelungen für Agrareinfuhren (Lizenzen)
3.1.3 Vereinfachte Einfuhr
3.2 Aktuelle Importverbote und Beschränkungen
4. Ausfuhrverfahren
4.1 Arten des Ausfuhrverfahren
4.1.1 Genehmigungsfreie Warenausfuhr
4.1.1.1 Verfahren bei der Ausfuhrzollstelle
4.1.1.2 Ausfuhranmeldung
4.1.1.3 Verfahren bei der Ausgangszollstelle
4.1.2 Vereinfachungen im Verfahrensablauf
4.1.2.1 Kleinsendungen
4.1.2.1.1 Eisenbahnverfahren
4.1.2.1.2 Postverkehr
4.1.2.1.3 Internationaler und innerstaatliches Versand
4.1.2.2 Weitere Vereinfachungen
4.1.2.2.1 Unvollständige Ausfuhranmeldung
4.1.2.2.2 Vereinfachtes Anmeldeverfahren
4.1.2.2.3 Anschreibeverfahren
4.1.3 Nationale Vereinfachung („Vorausmeldeverfahen“)
4.2 Ausfuhrbeschränkungen im kommerziellen Warenverkehr
4.2.1 Ausfuhrverbote
4.2.2 Genehmigungsvorbehalte
4.2.3 Formen der Ausfuhrgenehmigungen
5. Ablauf einer zollamtlichen Abfertigung einer Einfuhrsendung zum freien Verkehr
5.1 Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr
5.2 Zollabfertigung
5.3 Ablauf des Abfertigungsverfahrens
5.3.1 Unterlagen für die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr
5.3.2 Der Verfahrensablauf bei der Abfertigungszollstelle
6. Fazit
6.1 EU- Zollkodex
6.2 Internationale Abkommen über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit erläutert die wesentlichen Grundlagen und Abläufe im Außenwirtschafts- und Zollverkehr, wobei der Fokus auf den Prozessen bei der Ein- und Ausfuhr liegt. Ziel ist es, die systematischen Verfahrensschritte für Wirtschaftsbeteiligte verständlich darzulegen und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Zollabfertigung zu skizzieren.
- Grundlagen des Ein- und Ausfuhrrechts in Deutschland
- Strukturen und Verfahren der Einfuhrabfertigung
- Methodik der zollamtlichen Ausfuhrabwicklung
- Umgang mit Embargos und Ausfuhrbeschränkungen
- Bedeutung internationaler Zollabkommen und Modernisierungen
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Genehmigungsfreie Einfuhr
Die Einfuhrliste gibt für jede Ware an, ob deren Einfuhr durch Gebietsansässige genehmigungsfrei oder – pflichtig ist. Ohne Einfuhrgenehmigung (EG) und auch ohne sonstige außenwirtschaftliche Papiere können Gebietsansässige alle weltweit liberalisierte Waren einführen.
Ist die Einfuhr genehmigungsfrei (§§ 24-29 AWG), so hat der Importeur die Ware unter Vorlage der erforderlichen Einfuhrdokumente dem Zoll, zur Einfuhrabfertigung zu stellen. Zuständig für die Einfuhrabfertigung ist i.d.R. die Eingangszollstelle, die die erste an der Zollstraße gelegene deutsche Zollstelle ist.14
Bei der Einfuhrabfertigung im Rahmen der genehmigungsfreien Einfuhr werden im allgemeinen außer der statistischen Einfuhranmeldung und einer Rechnung, oder sonstiger Unterlagen aus denen das Ursprungsland ersichtlich ist, keine besondere Einfuhrpapiere gefordert. Jedoch sind bei bestimmten Einfuhren Einfuhrkontrollmeldungen (EKM), Einfuhrerklärungen (EE) oder Ursprungsnachweise vorgeschrieben.15
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert den Begriff der Außenwirtschaft und ordnet die Bedeutung von Zöllen sowie Handelsordnungen für den Warenverkehr ein.
2. Gesetzliche Grundlage und Grundbegriffe: Dieses Kapitel stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen wie das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) dar.
3. Einfuhrverfahren: Hier werden die verschiedenen Formen der Einfuhr sowie die entsprechenden Dokumentationspflichten und Kontrollmeldungen detailliert beschrieben.
4. Ausfuhrverfahren: Der Abschnitt behandelt das zweistufige Verfahren der Warenausfuhr sowie nationale Vereinfachungen und spezifische Ausfuhrbeschränkungen.
5. Ablauf einer zollamtlichen Abfertigung einer Einfuhrsendung zum freien Verkehr: Das Kapitel beschreibt den praktischen Ablauf bei der Zollstelle, von der Anmeldung bis zur endgültigen Überlassung der Waren.
6. Fazit: Das Fazit gibt einen Ausblick auf die Modernisierung des EU-Zollkodex und die Relevanz internationaler Abkommen zur gegenseitigen Amtshilfe.
Schlüsselwörter
Außenwirtschaft, Zollverfahren, Einfuhr, Ausfuhr, Einheitspapier, Einfuhrkontrollmeldung, Zollkodex, Außenwirtschaftsgesetz, Ausfuhrliste, Warenverkehr, Zollabfertigung, Genehmigungspflicht, Embargo, Zollwert, Gemeinschaftsware
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit behandelt die grundlegenden Verfahrensweisen für den Warenverkehr mit dem Ausland, insbesondere den Ablauf bei der zollamtlichen Abfertigung von Ein- und Ausfuhren.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Im Zentrum stehen die Einfuhr- und Ausfuhrverfahren, die gesetzlichen Rahmenbedingungen, verschiedene Vereinfachungsregelungen sowie Beschränkungen im kommerziellen Warenverkehr.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel besteht darin, den Prozess der Einfuhr von der zollrechtlichen Behandlung bis zum freien Verkehr sowie die entsprechenden Ausfuhrregularien transparent darzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten juristischen Literatur- und Gesetzesanalyse, die durch statistische Daten und praktische Zollvordrucke ergänzt wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Analyse der Einfuhr- und Ausfuhrverfahren sowie die Vorgehensweise bei der zollamtlichen Abfertigung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren das Werk?
Zentrale Begriffe sind Außenwirtschaft, Zollverfahren, Einfuhr, Ausfuhr, Einfuhrliste und der EU-Zollkodex.
Was unterscheidet das „normale“ Ausfuhrverfahren von den Vereinfachungen?
Das normale Verfahren erfordert die physische Gestellung und Abfertigung an der Ausfuhrzollstelle, während Vereinfachungen (wie das Anschreibeverfahren) den Ablauf für den Wirtschaftsbeteiligten administrativ straffen.
Welche Rolle spielen Embargos bei der Ausfuhr?
Embargos bilden die strengste Form der Ausfuhrbeschränkung und zielen meist politisch auf die Beendigung von Konflikten ab, indem sie den Warenexport in bestimmte Länder untersagen.
Wann ist eine Einfuhrkontrollmeldung (EKM) erforderlich?
Die EKM muss eingereicht werden, wenn Waren in der Einfuhrliste explizit mit dem Kürzel „EKM“ in Spalte 5 markiert sind, um den Import von Waren aus Drittländern zu überwachen.
Welche Besonderheiten gibt es bei der Reisefreigrenze?
Reisefreigrenzen gelten nur für den persönlichen Bedarf und sind an Mengen- und Wertgrenzen gebunden; bei deren Überschreitung sind für den Gesamtwert der Waren Einfuhrabgaben zu entrichten.
- Quote paper
- Lucretia Ollanescu-Orendi (Author), 2005, Grundzüge des Ein- und Ausfuhrverfahrens und Ablauf einer zollamtlichen Abfertigung einer Einfuhrsendung zum freien Verkehr, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/62905
