Die deutsch-amerikanische Freundschaft nach dem Irakkonflikt – ein Bruch oder ein Neuanfang?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Theorie des Liberalismus
2.1. Entwurf zum ewigen Frieden von Immanuel Kant (1795)
2.2. Czempiel
2.3. Triangulating Peace

3. Verhältnis BRD-USA
3.4. 1945-1990
3.5. 1990-2002
3.6. 2002-2005

4. Analyse der Interessenlagen
4.7. Liberalismus im kalten Krieg
4.8. Aktuelle Interessenentwicklungen beider Staaten
4.9. Sicherheitsdilemma

5. Fazit

6. Literatur

1 Einleitung

Das transatlantische Verhältnis zwischen Deutschland und der USA ist traditionell ein freundschaftliches Zweckbündnis, gekennzeichnet durch standhafte, verlässliche Partner. Es gab eine langjährige gemeinsame Interessenpolitik in der NATO und in der UNO bis zum Ende des Kalten Krieges. Seitdem hat sich die Bedrohungslage in der Welt gegenüber den USA enorm verändert. Terroranschläge wie zum Beispiel das Attentat auf das World Trade Center 19993 oder die Anschläge auf amerikanische Botschaften in Kenia und Tansania 1998 mit insgesamt über 200 Toten haben die Entwicklung der Interessenlage der USA verändert. Der prägnante Wendepunkt waren die Anschläge vom 11. September 2001 mit über 3000 Todesopfern, in dessen Folge die USA begann, entschlossen in den Kampf gegen den Terror zu ziehen. Dies geschah im Fall des Irakkriegs ohne Zustimmung bisheriger Bündnispartner wie unter anderem Deutschland. Dadurch hat die über Jahrzehnte gefestigte Beziehung große Risse bekommen. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder verweigerte dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush die Unterstützung dieses Krieges mit deutscher Hilfe. Nicht ohne Nebeneffekt: Kanzler Schröder brachte die Ablehnung zum Irakkrieg als Thema in den damaligen Bundeswahlkampf ein und erhielt dadurch große Stimmenanteile. Die USA waren enttäuscht über die deutsche Einstellung und reagierten gekränkt. Das transatlantische Verhältnis „bröckelt“ seitdem.

In der folgenden Arbeit wird das Verhalten der beiden Akteure USA und Deutschland in Bezug auf den Irakkrieg untersucht. Hierbei wird detailliert auf die Theorie des Liberalismus eingegangen, um die politischen Einstellungen zu untersuchen. Dabei werden die Theorieansätze von Kant, Czempiel und Russett erläutert. Es wird untersucht, in wie fern der Irakkonflikt das Verhältnis der beiden Staaten verändert hat. Es soll analysiert werden, ob die beiden grundverschiedenen Staaten eine dauerhafte Freundschaft erhalten können, oder ob sich nur Zweckbündnisse bilden lassen um einzelne gemeinsame Interessen zu verfolgen.

2 Die Theorie des Liberalismus

Die ersten liberalen Ansätze haben ihren Ursprung bereits bei Machiavelli und Montesquieu, aber erst 1795 verfasste Immanuel Kant seinen Entwurf zum ewigen Frieden und formulierte damit die Basis des Liberalismus. Seine Anregung war die französische Revolution 1789. Während der Liberalismus damals als philosophische Lehre in der Aufklärung verstanden wurde, gilt er heute in Form des Neoliberalismus als wichtiger Ansatz für die Friedens- und Konfliktforschung. Im folgenden Abschnitt werden einige bedeutsame Ansätze erläutert. Auf Kritik der liberalen Theorieansätze wird in dieser Arbeit nicht eingegangen, da sie dieser Falluntersuchung nicht hilfreich ist.

2.1 Entwurf zum ewigen Frieden von Immanuel Kant (1795)

Die Hauptaussage in Kants Entwurf zum ewigen Frieden, oft auch als Kants Theorem bezeichnet, lautet, dass Demokratien generell keine Angriffskriege führen. Dies liegt seiner Meinung nach an dem Verhalten der Bürger und dem politischen System. Vorraussetzung dafür ist, dass die republikanische Herrschaftsform auf demokratisch gewählten Repräsentanten basiert und diese von der Stimme der Bürger beeinflussbar sind. Die Individuen eines Staates sind in der Lage sich zu gruppieren, selbst zu bestimmen und die politische Herrschaft durch die Verfassung zu steuern. Er bezeichnet die republikanische Form als idealtypisch. Die damalige republikanische Herrschaftsform entspricht der heutigen liberal-demokratischen Herrschaftsform mit Gewaltenteilung. Die bürgerliche Gesellschaft bestimmt mit ihren Interessen und Strukturen die Form der Beherrschung und steuert somit das staatliche Handeln. Die Staatinteressen ergeben sich somit aus Verhandlungsprozessen und Gruppenbildungen im Innern des Staates. Kant geht ebenfalls davon aus, dass der einzelne Bürger an sich rational handelt. So sagt Kant, dass wenn der Bürger darüber beschließen könnte, „ob Krieg sein solle, oder nicht“(Kant 1796, S.44) er sich aufgrund der zu erwartenden Kosten und Unannehmlichkeiten gegen den Krieg entscheiden wird. Kants Idealvorstellung vom ewigen Frieden unter allen Staaten lässt sich seiner Meinung nach nur erreichen, wenn alle Staaten über eine republikanische mit Gewaltenteilung ausgestattete, heute als demokratisch bezeichnete, Herrschaftsform verfügten, und sich zu einem Weltbund zusammenschließen würden. Kants sieht die Möglichkeit zur Entwicklung eines Friedensbundes darin, dass sich demokratische Staaten zusammenschließen und damit als Vorbild für weitere Staaten dienen, welche ihr Herrschaftssystem dann anpassen sollen. Er gründet das Völkerrecht auf einen Föderalismus freier Staaten (vgl. Kant 1796, S.46). Kants klassische Liberalismustheorien gelten noch heute als ideologische Grundlage für alle weiteren liberalen Ansätze.

2.2 Czempiel

Im 20. Jahrhundert wurden die liberalen Theorieansätze weniger beachtet, da es häufig zu Kriegen kam. Exemplarisch dafür waren die beiden Weltkriege mit dem anschließenden Kalten Krieg, der den realistischen Ansätzen einen großen Einfluss gewährte. Erst Mitte der Siebzigerjahre bildete sich mit der Friedens- und Protestbewegung ein erneuter Interessenzuwachs zum Liberalismus. Ernst-Otto Czempiel veröffentlichte 1986 eine neue liberale Friedenstheorie unter Einbeziehung verschiedener Dimensionen. Als Grundlage diente ihm das Kantsche Theorem. Czempiel wertete empirische Untersuchungen aus und stellte fest, dass Demokratien annähernd genauso viele Kriege führten wie Autokratien, aber diese nie gegen andere Demokratien gerichtet waren.

Czempiel erklärt dieses Verhalten damit, dass sich demokratische Herrschaftssysteme untereinander freundschaftlich verhalten und eher Sicherheitsgemeinschaften bilden, als sich gegenseitig zu bekämpfen. (vgl. Czempiel 1996, S.82). Dies entspricht auch dem Ansatz Kants, der als Weg zum ewigen Frieden die Verbündung demokratischer Staaten vorsieht.

Dennoch scheint die hohe Kriegsbereitschaft demokratischer Regierungen im Widerspruch zu Kants Theorem zu stehen. Czempiel begründet dieses Verhalten damit, dass die eigentliche Friedensursache, die demokratische Mitbestimmung ist (vgl. Czempiel 1996, S.83). In der Verfassungsrealität des 19. und auch im 20. Jahrhundert gibt es nach Czempiels Meinung nach erst wenige Demokratien, die eine Mitbestimmung der individuellen Bürger in dem Maße gewährleisten, dass diese einen Einfluss auf die außenpolitischen Handlungen der Regierung haben. Durch diesen Umstand erklärt er die hohe Anzahl von Kriegen, die von Demokratien ausgingen. Ein weiterer Grund für Kriege, die aus Demokratien hervorgehen ist, dass autokratische Staaten aufgrund ihres Herrschaftssystems in ihrem Verhalten gegenüber demokratischen Staaten unberechenbar sind. Sie stellen eine Gefahr dar, da ihre Herrschaften nicht über eine demokratische Gewaltenbeschränkung verfügen. Im Falle einer Bedrohung durch autokratische Staaten kann eine demokratische Herrschaft ihre Bevölkerung zu einem Verteidigungskrieg mobilisieren.

Damit Kants Theorem bestätigt wird müssen außerdem noch weitere Bedingungen erfüllt sein. Die wichtigsten davon sind, dass die Bevölkerung eine Mittelstandgesellschaft sein muss, in der die anfallenden Lasten eines Krieges gleich verteilt werden und dass die Gesellschaft durch Parteien, die Exekutive und die Medien ausreichend über politische Vorhaben informiert wird (vgl. Czempiel 1996, S.89). Czempiel zieht das Fazit, dass sich das außenpolitische Verhalten von Staaten anhand der jeweiligen Herrschaftsform erklären lässt. Er erklärt Kants Theorem für gültig, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, die erst bei einer weiter voranschreitenden Demokratisierung umsetzbar sind. Dennoch kommt er zu dem Schluss, dass sich Demokratien gegenseitig aufgrund ihrer gleichen Herrschaftsform zu Sicherheitsgemeinschaften zusammenschließen um dem Sicherheitsdilemma zu entgehen.

2.3 Triangulating Peace

Bruce Russett und John Oneal haben im Jahr 1998 das Modell des „Triangulating Peace“ vorgestellt. Während Czempiel das außenpolitische Verhalten von Staaten nur als abhängige Variable der innenpolitischen Herrschaftssysteme zurückführte ergänzen Russett/Oneal den Untersuchungshorizont um Mitgliedschaften in internationalen Organisationen und wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen den einzelnen Staaten (vgl. Hasenclever 2003, S.8). Die zentralen Akteure sind jetzt nicht nur Individuen und gesellschaftliche Gruppen, sondern auch internationale Organisationen, die von außen auf den Staat einwirken können Russet/Oneal fanden heraus, dass: „Je höher die Zahl geteilter Mitgliedschaften in Internationalen Organisationen ist, desto geringer wird die Wahrscheinlichkeit, dass zwischen zwei Staaten ein Krieg ausbricht.“ (Hasenclever 2003, S.8). Als Beispiel führten Russet/Oneal die NATO, die UNO oder die Weltbank an, innerhalb deren Strukturen Instrumente zur friedlichen Konfliktlösung genutzt werden. Diese Erweiterung der liberalen Theorien um die interdemokratischen Beziehungen bildet den aktuellen Forschungsstand ab und beruht dennoch im Kern auf Kants Theorem. Die Kernaussage des Triangulating Peace ist in der folgenden Grafik dargestellt (vgl. Russett 1998, S.371). Im Gegensatz zu Kants und Czempiels Ansätzen, in denen der Argumentationsweg dem Bottom-Up Prinzip folgt, sehen Russet/Oneal einen wechselseitigen Einfluss der verschiedenen Variablen. So führt nicht nur ein demokratisches System zu Frieden, sondern die Mitgliedschaft in Internationalen Organisationen oder wirtschaftliche Verflechtungen können auch von außen zu einer Demokratie im Inneren eines Staats führen. Die Herrschaftsform ist nur noch eine von drei intervenierenden Variablen.

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