Wladimir Putin und seine Sozial- und Wirtschaftspolitik

INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung

1 Wladimir Putin

2 Die Präsidentenwahl
2.1 Putins Wahlprogramm

3 Präsidentenwahl

4 Putin als Modernisierer oder doch eher Machtpolitiker

5 Putins Sozialpolitik
5.1 Reformen

6 Putins Wirtschaftspolitik
6.1 Reformen

Resümee

Quellen

Einleitung

Das Thema Wladimir Putin ist ein weltbekanntes und beliebtes Diskussionsthema. Wer ist Wladimir Putin, was will er und wohin geht er. Fragen die man oft hört. Ich werde in meiner Arbeit versuchen, eine Einschätzung über die Person Wladimir Putin zu geben und in wieweit er die russische Gesellschaft verändert hat. Weiters habe ich versucht die Ziele von Putins Sozial- und Wirtschaftspolitik herauszuarbeiten. Auch auf die bereits vorgenommen und zukünftigen Reformen Putins werde ich eingehen.

1 Wladimir Putin

Wladimir Wladimirowitsch Putin wurde am 7.Okotober 1952 in Leningrad geboren. An der Universität Leningrad studierte Putin Rechtswissenschaften. Er war von 1975 bis 1992 KGB-Offizier, arbeitete lange Zeit in Deutschland vor allem in Dresden wo er Auslandsspionage betrieb. Aus Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes geht hervor, dass er einen Spionagering in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik aufzubauen versuchte. Der Ring flog jedoch auf und Putin kehrte in die UdSSR zurück.

Putin ist verheiratet und hat zwei Töchter. Beide besuchten die deutsche Botschaftsschule in Moskau. Seine Frau ist studierte Germanistin, auch Putin selbst spricht fast akzentfrei deutsch, was wiederum auf seinen Deutschland Einsatz rückzuführen ist. Man sagt Wladimir Putin sehr viele Eigenschaften nach, die eher einem Deutschen als einen Russen ähneln. Pünktlichkeit, Arbeitswut und das Problem der Penibilität prägen ihm nicht nur privat sondern auch beruflich. Putin erledigt seine Arbeit in einem solch schnellen Tempo, was für die langsame Kreml-Bürokratie sehr ungewöhnlich ist.

1992 wurde Wladimir Putin Berater des Bürgermeisters von St. Petersburg Anatoli Sobtschak. Später wurde er sogar Stellvertreter des Stankt Petersburger Bürgermeisters. 1996 arbeitete Putin erstmals im Kreml unter Jelzin, wo er auch später stellvertretender Präsidialverwaltungschef wurde. Von 1998 bis 1999 war Putin Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB und Sekretär des Sicherheitsrates. Jelzin holte Putin in die Regierung, wo er ab August 1999 als Premierminister agierte.^[1]

Jelzin legte am 31. Dezember 1999 sein Amt als Präsident nieder und Putin übernahm die Regierungsgeschäfte bis neue Präsidentenwahlen stattfanden. Durch die Wahl Putins erhoffte sich Jelzin lebenslange Immunität vor Strafverfolgung, außerdem wollte er auch den Aufstieg seiner Gegner von der Vaterlandspartei verhindern. Als Putin sein Amt antrat, garantierte er auch Jelzin Immunität und andere Privilegien per Dekret.

2 Die Präsidentenwahl 2000

Russland wählte vorzeitig am 26. März 2000 ihren "neuen" Präsidenten. Sein einziger wahrer Konkurrent war KP-Chef Sjuganow. Da Putin drei Monate vor der Wahl schon als Präsident fungierte, war es auch absehbar, dass er die Wahl gewinnen wird. Die Wahl war frei aber sicherlich nicht fair. Es gab keine Pressekonferenzen oder Fernsehdiskussionen. Stattdessen reiste Putin durchs ganze Land, traf sich mit westlichen Regierungschefs und propagierte "Die Diktatur des Gesetzes". Ständig wurde über ihm in Fernsehen und Radio berichtet, von einem fairen Zugang zu den staatlichen Medien kann man definitiv nicht sprechen. Letztendlich gewann Putin die Wahl mit einer Mehrheit von 52.9% bei einer Wahlbeteiligung von 68.7%. Sein Konkurrent Sjuganow erreichte 29.2% aller Stimmen. Wahlmanipulation kam in Süden Russlands vor, in welchem Umfang ist fragwürdig bzw. strittig.

2.1 Putins Wahlprogramm

Im Wesentlichen gab es kein konkretes Wahlprogramm. Einige Ziele waren:

- "Diktatur des Gesetzes" (Meyer Heft 2/2 2001) Ordnung, Sicherheit, Frieden und Stabilität aufgrund eines starken Staates
- Russland soll in Zukunft wieder als Großmacht angesehen werden; Kampf gegen die Vorherrschaft des Westens
- die Verbesserung der Lebensbedingungen; Auszahlung von Löhnen und Renten, was Putin auch gelangte, da aufgrund der gestiegenen Erdöl- und Erdgaspreise das Bruttosozialproduktes anstieg, was wiederum die Staatseinnahmen ansteigen ließ. Somit konnten die Renten und Löhne pünktlich ausgezahlt werden
- Bekämpfung der Armut
- eine Marktwirtschaft, die nur in wichtigen Bereichen vom Staat kontrolliert wird

Medien- und Pressefreiheit, Wahrung der Menschenrechte, Entwicklung der Demokratie oder eine aktive Zivilgesellschaft standen nicht im Mittelpunkt seiner zukünftigen Ziele, die er innerhalb seiner Amtsperiode versuchen wird umzusetzen.^[2]

Was aber eigentlich ausschlaggebend war, für die Wahl Putin, war er selbst. Er wurde von der Bevölkerung als starker Mann der Ordnung schaffen wird, und den Staat und das Recht stärken wird, angesehen. Er galt als offen, hart, rational, argumentierend, konsequent, ausdauernd und als persönlich unbeschmutzt. Putin trat für den Kampf gegen Korruption, gegen organisierte Kriminalität und gegen die russische Mafia ein. Man glaubte in Putin den Mann gefunden zu haben, der Russlands Würde, Größe, und internationales Ansehen wiederherstellen kann.
Putin war bzw. ist konfrontiert mit einem zusammengebrochenen Gesundheits- und Bildungswesen, den Fehlern seiner inkompetenten Präsidenten-Vorgänger sowie einer zunehmenden Gesetzlosigkeit. Ein großes Problem stellt die mangelnde Justiz in Russland dar. Russische Kriegsverbrecher zum Beispiel in Tschetschenien kommen meistens straflos davon, ohne sich dem Gesetz stellen zu müssen.

Von Radikalreformer oder Revolutionären hielt man nichts mehr. Das einzige was Russland sich wünsche, sei innenpolitische Ruhe. Man wollte bzw. will einen Präsidenten der hart durchgreifen kann. Genau das glaubte die russische Bevölkerung in Putin gefunden zu haben. Einen harten Mann mit menschlichem Antlitz. Russland brauchte einen Mann, der das Land von einem weiteren tieferen Zerfall retten kann. Je mehr Härte Putin zeigt, desto mehr wird er von der russischen Gesellschaft akzeptiert und geliebt. Er wird dem Land zu neuem internationalem Ansehen und Stärke verhelfen.

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^[2] Meyer, Gerd (2001). Parteien, Wahlen und Wählerverhalten, in: Zeitschrift Russland unter Putin. Heft 2/2 2001