Der Staat bei Marx

Inhalt

1. Einleitung

2. Das Manifest der Kommunistischen Partei

3. Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte

4. Der Bürgerkrieg in Frankreich

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Während die Mehrzahl der Kritiken an dem Werk und den Ideen von Karl Marx seine Gesellschaftsutopie und nicht eingetroffene Zukunftsprophezeiungen betreffen, hat Marx sich selbst sein Leben lang dagegen verwehrt, ein Prophet oder auch nur ein Utopist zu sein. Er hat sich im Gegenteil als Wissenschaftler verstanden, dessen Ziel die Analyse der Gesetzmäßigkeiten der geschichtlichen Entwicklung im Allgemeinen und der kapitalistischen Gesellschaft im Besonderen ist. Aus den Ergebnissen dieser Analyse versuchte er, ähnlich den Naturwissenschaftlern, mögliche weitere Entwicklungen der kapitalistischen Gesellschaft aufzuzeigen, wobei er zu dem Schluss kam, dass die kapitalistische Gesellschaft irgendwann durch eine proletarische Revolution gestürzt werden müsse, aus der sich eine klassenlose Gesellschaft entwickeln könne.

In der folgenden Arbeit soll ein Überblick über die Marxsche Staatstheorie gegeben werden. Insbesondere soll diese exemplarische Betrachtung nicht das fertige Produkt, sondern die Entwicklungsgeschichte der Marxschen Theorie untersuchen. Hierbei soll unter Anderem die Frage beleuchtet werden, ob es sich bei den Prognosen von Marx um prophetenartige Vorhersagen oder um Ergebnisse wissenschaftlicher, geschichtlicher Analysen auf der Grundlage einer konkreten wissenschaftlichen Methode, des von Marx entwickelten dialektisch – historischen Materialismus handelt.

Hierbei orientiert sich diese Arbeit an drei zentralen Schriften von Marx, in denen er den Aspekt des Staates behandelt: Das „Manifest der Kommunistischen Partei“^[1], „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“^[2] und „Der Bürgerkrieg in Frankreich“^[3].

2. Das Manifest der Kommunistischen Partei

Das „Kommunistische Manifest“ stammt aus der Zeit unmittelbar vor den europäischen Revolutionen von 1848. Es wurde im November 1847 von Marx und Engels verfasst. In ihm legen sie die grundlegensten Thesen der Marxschen Theorie dar. Alle gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen sind demnach, an historische Entwicklungsphasen der ökonomischen Verhältnisse gebunden. Zentral sind dabei die Besitzverhältnisse an den Produktionsmitteln. Danach spaltet sich die Gesellschaft in Klassen, je nach Stellung zu den Produktionsmitteln. Der Motor der Entwicklungen in der Geschichte sind permanente Klassenkämpfe zwischen besitzenden und besitzlosen Klassen. Politische Auseinandersetzungen sind nur Ausdruck dieser Klassenkämpfe. Diese spitzen sich schließlich zu, die herrschende Klasse wird mittels Revolutionen durch eine neue abgelöst. Die Klassenkämpfe in der kapitalistischen Gesellschaft führen notwendig zur Herrschaft des Proletariats. Indem diese Klasse an die Macht gelangt, hebt sie die ökonomischen Grundlagen der Klassenherrschaft an sich auf und führt nach und nach zu eine klassenlosen Gesellschaft ein.

Diese Grundideen sind auch für die Marxsche Staatstheorie maßgebend. Im Kommunistischen Manifest erläutert Marx knapp die Entstehung des bürgerlichen Staates, seine Funktion in der kapitalistischen Gesellschaft, die Aufgaben die sich dem Proletariat im Klassenkampf bezüglich des Staates stellen und auch vage die Aufgaben eines zukünftigen proletarischen Staates. Dies soll im Folgenden kurz erörtert werden.

Marx schildert die wirtschaftlichen Entwicklungsstufen der modernen Bourgeoisie. Diese waren jeweils „begleitet von einem entsprechenden politischen Fortschritt.“^[4] Der wirtschaftliche Aufstieg der Bourgeoisie und damit ihre zunehmende Bedeutung in der Wirtschaft war auch begleitet von ihrem politischen Aufstieg. Unter der Herrschaft der Feudalherren erkämpfte sch die Bourgeoisie in den Städten mehr Rechte und Unabhängigkeit und wurde, mit Entstehen der Manufaktur, wichtige Stütze der absoluten Monarchie. Mit Entstehung der modernen Industrie und des Weltmarktes erkämpfte sich die Bourgeoisie, als revolutionäre Klasse, die ausschließliche politische Herrschaft. Form dieser Herrschaft ist der moderne Repräsentativstaat.^[5] Notwendige Folge aus der Zentralisation der Wirtschaft war die politische Zentralisation in einem Nationalstaat mit einheitlicher Regierung, Gesetzgebung und Zollgrenzen.^[6]

Der Staat ist nach Marx nicht, wie von anderen Staatstheoretikern wie Hobbes, Fichte oder Kant angenommen, Vertreter der gesamten Gesellschaft oder des vereinigten Willens des Volkes. Der Staat ist der Vertreter der herrschenden Klasse einer Gesellschaft, also in der kapitalistischen Gesellschaft der Vertreter der Bourgeoisie. Er ist „nur ein Ausschuss, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet.“^[7] Im Klassenkampf ist er ein Mittel, diesen Kampf zu führen. Er ist die „organisierte Gewalt einer Klasse zur Unterdrückung einer anderen.“^[8] Also in diesem Falle die organisierte Gewalt der Bourgeoisie zur Unterdrückung des Proletariats.

Die Folge der Funktion des Staates ist, dass der wirtschaftliche Kampf des Proletariats notwendig auch auf einen Kampf gegen den Staat hinausläuft, also auf einen politischen Kampf.^[9] Aus Zusammenstößen einzelner Bourgeois und einzelner Arbeiter werden immer mehr Zusammenstöße zweier Klassen. Die Kämpfe nehmen zuweilen die Form von Aufständen an, durch die die Arbeiter auch mehr und mehr mit dem Staat konfrontiert werden. Anfangs noch zersplittert, wie auch die Produktionsmittel, beginnt das Proletariat sich national zu organisieren, sich offen als Klasse zusammenzuschließen und damit eine politische Partei zu bilden. Im politischen Kampf erreichen die Arbeiter auch die Anerkennung einzelner ihrer Interessen in Gesetzesform, wie zum Beispiel die Begrenzung des Arbeitstages.^[10]

Der Klassenkampf kommt schließlich an einen Punkt, an dem „eine offene Revolution ausbricht und durch den gewaltsamen Sturz der Bourgeoisie das Proletariat seine Herrschaft begründet.“^[11] Die Bourgeoisie kann nicht gestürzt werden, ohne dass das Proletariat die „politische Macht“^[12] erobert. Marx präzisiert im „Manifest“ ebenso wenig wie in anderen Schriften vor 1848 jedoch nicht, wie diese Kämpfe aussehen und welchen Charakter bzw. Verfassung der Staat nach der Revolution annimmt. Unter der politischen Herrschaft des Proletariats, ist der Staat definiert als, das als herrschende Klasse organisierte Proletariat.^[13] Das heißt, er vertritt die gemeinschaftlichen Interessen des Proletariats und dient ihm als Apparat zur Unterdrückung der Bourgeoisie. Er dient also den gleichen Zwecken wie unter der Herrschaft Bourgeoisie, nur dass er in diesem Falle nicht einer kleinen Minderheit, sondern der überwiegenden Mehrheit dient.^[14] Der erste Schritt in der Revolution ist somit die „Erkämpfung der Demokratie“^[15].

Der proletarische Staat greift zu Maßregeln, die in das Eigentumsrecht und in die bürgerliche Produktionsweise eingreifen. Sie sollen dazu dienen, der Bourgeoisie das gesamte Kapital zu entreißen, alle Produktionsinstrumente in den Händen des Staates zu zentralisieren und die Masse der Produktivkräfte möglichst schnell zu vermehren.

Solche Maßregeln werden auch im Manifest speziell für die fortgeschrittensten Länder aufgestellt^[16], wobei bemerkt wird, dass sie in verschiedenen Ländern variieren können und „ökonomisch unzureichend und unhaltbar erscheinen“^[17], aber im weiteren Verlauf der Bewegung zur Umwälzung der gesamten Produktionsweise führen. Im Vorwort zur zweiten deutschen Ausgabe von 1872 bemerken die Verfasser, dass die Maßregeln nach den Erfahrungen der Revolution von 1848 und der Pariser Kommune veraltet sind.^[18] Dennoch laufen sie auf die Übernahme der Verwaltung der gesamten Wirtschaft durch den Staat hinaus.

[...]

^[1] Karl Marx/ Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei. Berlin 1975

^[2] Karl Marx, Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte, Berlin 1974

^[3] Karl Marx, Der Bürgerkrieg in Frankreich. Berlin 1972

^[4] Marx, Manifest S.44

^[5] Vgl. Marx, Manifest S. 45

^[6] Vgl. Marx, Manifest S. 48

^[7] Marx, Manifest S.45

^[8] Marx, Manifest S.68

^[9] Vgl. Marx, Manifest S. 53

^[10] Vgl. Marx, Manifest S. 53/ 54

^[11] Marx, Manifest S. 56

^[12] Marx Manifest S. 58

^[13] Marx, Manifest S. 66

^[14] Marx, Manifest S. 56

^[15] Marx, Manifest S. 66, Vgl. auch Marx, Manifest S. 56

^[16] Vgl. Marx, Manifest S.67

^[17] Marx, Manifest S. 67

^[18] Vgl. Marx Manifest S.10