Die Regierung Kohl und die Politik gegenüber dem ehemaligen Jugoslawien

Inhalt

1 Einleitung

2. Der Balkankrieg
2.1 Der Zehntage Krieg um Slowenien und der Beginn des Balkankrieges
2.2 Der Kroatien-Krieg

3. Der Weg zum Frieden.
3.1 1991 Der Konflikt hat begonnen
3.2 1992 Die Weltgemeinschaft reagiert
3.3 1993 Die Welt bereitet sich auf den Krieg vor
3.4 1994 Die Welt schlägt zu
3.5 1995 Der harte Frieden

4. Die humanitäre Hilfe

5. Fazit

6. Quellenverzeichnis

1 Einleitung

Völkermord, Menschenrechtsverletzungen, Vertreibungen, Vernichtung von Infrastruktur und kulturellen Schätzen sind nur einige Schlagworte, die man mit dem Balkankonflikt in Verbindung bringt. Dieser Konflikt ist wohl die größte Katastrophe die Europa nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erfahren musste. Viele der Bilder die in den Jahren 1991 bis zum Friedensabkommen von Dayton am 2. November 1995 durch die Medien in unsere Wohnzimmer gelangten, erinnerten uns schmerzlich an unsere eigene Deutsche Vergangenheit.

Der Zerfall Jugoslawiens und der daraus resultierte Krieg der Nachfolgestaaten war nicht nur ein Balkan Konflikt, sondern stürzte die gesamte Europäische Union einschließlich Deutschlands in eine gefährliche politische Lage. Denn es war die Frage zu klären ob es am Ende des 20.Jahunderts noch Konzentrationslager und Massenmord mitten in Europa geben darf und wenn nicht, wie man angemessen darauf reagieren sollte.

In dieser Hausarbeit soll der Frage nachgegangen werden, welche Rolle die Bundesrepublik Deutschland unter der Führung Helmut Kohls in diesem Konflikt spielte und welche Optionen sie gehabt hätte um diesen Konflikt friedlich zu lösen.

Es soll im Besonderen der Zeitraum von 25 Juni 1991 bis 14 Dezmber 1995 untersucht werden.

2. Der Balkankrieg

Es brodelte schon lange im Balkan und es war nur eine Frage der Zeit, bis es zu einem Bürgerkrieg kommen würde. Die Gefahr eines Krieges wurde von den Medien allerdings erst recht spät erkannt, da die Welt mit dem Irak beschäftigt war. So stellte zum Beispiel die Frankfurter Allgemeine Zeitung zum ersten Mal am 5.Oktober 1990 die Frage an die Leser, ob es Krieg in Jugoslawien geben würde. Schon damals hielt man einen Einmarsch der Jugoslawischen Armee in Slowenien für ungewöhnlich. Die slowenische Armee wäre auf Grund der geographischen Gegebenheiten durchaus in der Lage, einen kriegerischen Konflikt mit Jugoslawien zu gewinnen. Kroatien, hingegen, rechnete man wenig Chancen zu, da man lange Grenzen mit Serbien hatte. Weiters war die serbische Bevölkerung stark in Kroatien vertreten.^[1]

Alle Konfliktparteien versuchten am Anfang eine kriegerische Auseinandersetzung zu vermeiden, doch die unterschiedlichen politischen Ansichten machten bald klar, dass ein Bürgerkrieg kaum zu vermeiden war. Es änderten auch die häufigen Zusammentreffen der Präsidenten der einzelnen Republiken nichts an der Lage.

So traf man sich am 18.April 1991 im mazedonischen Ochrid zu einem Krisen-Gespräch. Man konnte sich aber dort nicht auf eine gemeinsame Zukunft einigen. Der serbische Präsident Milosevic wollte, im Gegensatz zu den Präsidenten der Teilrepubliken, Jugoslawien als Staat beibehalten.^[2] Das Unverständnis untereinander stieg ständig. Milosevic blieb seiner Einstellung treu und unterstrich auf der abschließenden Pressekonferenz noch einmal, dass es in Jugoslawien keine souveränen Republiken gäbe. Bestärkt in seiner Haltung wurde er noch, unter Unverständnis der übrigen Präsidenten, durch den damaligen amerikanischen Präsidenten George Bush und der EG.^[3]

Die Situation eskalierte dann schließlich Mitte Juni 1991. So drohte die Republik Serbien mit Gewalt, falls die serbischen Minderheiten in Kroatien und Bosnien-Herzegowina nicht in einem gemeinsamen serbischen Staat leben könnten. Das serbische Volk in Kroatien und Bosnien könnte nur mit einem Krieg aus Jugoslawien heraus geführt werden, erklärte ein serbischer Politiker. Das Volk strebte hingegen weiter die Unabhängigkeit ihres Landes bis zum 30.Juni an.^[4]

Noch vor dem 30.Juni war es dann schließlich so weit, der slowenische Verteidigungsminister Janez Jansa sprach in einem Fernsehinterview von Krieg.

2.1 Der Zehntage Krieg um Slowenien und der Beginn des Balkankrieges

Im Januar 1989 wurde das Ende Jugoslawiens endgültig besiegelt. In diesem Monat teilte das Slowenische Zentralkomitee mit, dass Slowenien sich von Jugoslawien lösen würde, wenn man nicht den Staat und das Parteiensystem komplett erneuern würde. Auf Grund dieser Aussage kam es in Serbien zu ersten Demonstrationen, bei der die Verhaftung des slowenischen Führers verlangt wurde. Doch auch in Serbien gab es Zustimmung für eine Reformierung des Staates. Dieser erste Konflikt spitzte sich Ende November, Anfang Dezember 1989 zu, als 10.000 Serben nach Ljubljana gehen wollten, um das slowenische Volk über die Politik der serbischen Führung aufzuklären. Die slowenische Führung hatte aber berechtigte Ängste über diese Demonstration, da sie leicht in einen Bürgerkrieg ausarten könnte. Um dies zu verhindern, sperrte Slowenien seine Grenzen. Als Reaktion bracht Serbien alle politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen ab^[5].

Am 8.März 1990 fanden dann die ersten freien Wahlen nach Beendigung des 2.Weltkrieges statt. Es gewannen mit klarer Mehrheit die vereinigten Oppositionsparteien, die sich unter dem Namen DEMOS zusammengeschlossen hatten^[6].

Nun entbrannte ein regelrechter Wirtschaftskrieg zwischen Jugoslawien und den nach Unabhängigkeit strebenden Republiken. Es wurden Strafzölle auf serbische bzw. slowenische Waren erhoben. Slowenien welches ja immer noch nicht offiziell Unabhängig war stellte alle Zahlungen an den Bundeshaushalt ein.^[7]

Am 23 Dezember 1990 ließen die Slowenen über ihrer Unabhängigkeit von der Volksrepublik Jugoslawien abstimmen. 88,5 % der Slowenen stimmten für ihre Unabhängigkeit. Am 25. Juni 1991 erklärten die Slowenien dann endgültig ihre Unabhängigkeit. Dieses Ergebnis wurde mit Ablehnung von Belgrad aufgenommen. Die Slowenen ihrerseits bekräftigten aber ihre Gesprächsbereitschaft über eine gesamte Neuregelung des Staates Jugoslawiens unter dem Dach von Republiken^[8].

Nach dem es in den folgenden Monaten zur Zuspitzung der Situation kam, und sich mittlerweile auch Kroatien und der Kosovo von Jugoslawien abspalten wollten, erklärte der slowenische Präsident Milan Kucan, dass sich Slowenien am 26.Juni endgültig von Jugoslawien trennen wird^[9].

Die Unabhängigkeitserklärung wurde vom damaligen gesamt Jugoslawischen Ministerpräsidenten Ante Markovic aber als ungültig angesehen. Markovic gab daraufhin den Befehl, die Jugoslawischen Territorialgrenzen durch die Volksarmee zu sicher. Dieses waren im speziellen alle Grenzen zu Österreich und Italien, die aber seit der Unabhängigkeit vor 2 Tagen nun zu Slowenien gehörten. Um 4 Uhr Morgens des 25 Mai 1991 rückten Panzer und Truppen der jugoslawischen Volksarmee aus ihren Kasernen in Richtung Grenzen aus. Ein Teil der Truppen bildeten einen Kessel um Ljubljana und versuchte den internationalen Flughafen zu übernehmen. Der Luftraum über Slowenien wurde gesperrt und der Flughafen durch Kampfbomber beschossen. Dieses war der Zeitpunkt der ersten Toten im Balkankonflikt^[10].

Die serbische Armee rechnete mit keinem Widerstand^[11]. Dieses war aber ein Trugschluss.

Die slowenische Territorialverteidigung, die hoffnungslos unterlegen war, übte heftigsten Widerstand aus. Am 8. Juli wurde unter Vermittlung des italienischen, luxemburgerischen und niederländischen Außenministers ein Rückzug der serbischen Armee in die Kasernen vereinbart. Die Slowenen mussten als Gegenzug ihrer Unabhängigkeit für 3 Monate aussetzen und ihre paramilitärischen Einheiten entwaffnen. Am 18. Juli verließen alle serbischen Truppen Slowenien.^[12]

In den folgenden Tagen gingen Bilder von Toten in Slowenien um die ganze Welt. Der Krieg war ausgebrochen. Täglich wurden hohe Verluste auf beiden Seiten beklagt. Österreich stationierte vermehrt Soldaten und Kriegsgerät an die Grenze zu Slowenien. Am 27.Juni 91 wurde dann auch erstmals die Luftwaffe zur Unterstützung der jugoslawischen Volksarmee eingesetzt. Auch um die slowenischen Grenzübergänge nach Österreich wurde heftig gekämpft.^[13] Der österreichische Außenminister Fasslabend verurteilte den Einsatz der Luftwaffe stark, da drei Flugzeuge den österreichischen Luftraum verletzt haben sollen. Die EG sperrte die Finanzhilfe für Jugoslawien. Weiters sollte die KSZE über mögliche Lösungsvorschläge des Krieges tagen. Die Staats- und Regierungschefs waren sehr bemüht ein baldiges Ende des Krieges zu erreichen, da dieser direkt vor unserer Haustür stattfand.^[14]

Am 28.Juni wurde dann der erste Waffenstillstand verkündet, der von allen Kriegsparteien eingehalten wurde. Man wollte dann in den nächsten Wochen alle Streitigkeiten lösen, doch Slowenien wich kein Stückchen von ihrer angestrebten Unabhängigkeit ab. Der Waffenstillstand wurde aber, nach Angaben slowenischer Politiker, zwölf Mal in den ersten neunzig Minuten gebrochen.

Die Kämpfe hörten trotz Waffenstillstand nicht auf. Unterdessen versuchten hochrangige europäische Politiker einen sicheren Frieden im ehemaligen Jugoslawien zu schaffen. Der slowenische Präsident Kucan lobte dabei den österreichischen Außenminister Mock ausdrücklich, da er viel für eine Lösung des Konfliktes beitragen würde. Die Kämpfe in Slowenien verschärften sich Tag für Tag. Es waren dann auch die ersten ausländischen Opfer zu beklagen. Drei türkische Fernfahrer wurden auf der Autobahn Ljubljana – Zagreb von MIG 21 Kmpfjets der jugoslawischen Luftwaffe getötet. Man entdeckte nun erstmals auch chemische Waffen in eroberten Panzern. Der slowenische Präsident forderte die Bevölkerung auf, Ruhe zu bewahren.^[15]

Am 4.Juli 91 trat dann ein Waffenstillstand in Kraft, der endgültig sein sollte. Jugoslawien hatte Slowenien aufgegeben und konzentrierte sich nun auf andere Ziele^[16].

Bei diesem Konflikt kamen weniger als 100 Menschen ums leben und die Kampfhandlungen beschränkten sich auf die wichtigsten Grenzstationen und den Flughafen. Die serbisch dominierte Führung in Belgrad konnte relativ leicht auf Slowenien als Teil „Großserbiens“ verzichten, da hier ersten kaum eine serbische Minderheit existierte und zweitens Serbien auch keinen historischen Anspruch auf das slowenische Territorium hatte^[17]. Der Verlust bestand vielmehr in wirtschaftlicher Hinsicht^[18].

2.2 Der Kroatien-Krieg

Der Krieg in Kroatien verlief anders, als in Slowenien. Er entwickelte sich aus kleinen Aufständen der serbischen Minderheit seit dem Sommer 1990. Später dann, erhielten die serbischen Milizen Unterstützung von der Jugoslawischen Volksarmee, weil das Interesse Serbiens in einem ganz anderen Zusammenhang zu sehen war, als das an Slowenien^[19].

Wie Slowenien haben ebenfall die Kroaten am 25. Juni 1991 ihrer Unabhängigkeit erklärt, doch hier lebten weit aus mehr Serben. 12 % der Kroatischen Bevölkerung waren Serben. Diese Minderheit war bis zur Unabhängigkeit die führende Elite in Kroatien gewesen. Sie waren der lange Arm von Belgrad. Nun sollte diese politische Macht mit einmal zur Minderheit degradiert werden. Dieses Machtproblem war der entscheidende unterschied. Die kroatische Regierung unter der Führung des damaligen Präsidenten Franjo Tudjman war ihrerseits aber auch nicht gewillt einen politischen Kompromiss einzugehen. So wurden in den von Serben dominierten Gebieten rücksichtslos die Flaken der Ustasa^[20] gehisst und serbische Aufstände mit übermäßiger polizeilicher Gewallt niedergeschlagen. Diese Konflikte fanden anfänglich vor allem in den Gebieten der Krajina und Ostslawoniens statt^[21].

[...]

^[1] Vgl. REISSMÜLLER, Johann Georg: Gibt es in Jugoslawien Krieg? Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.10.90 S.1

^[2] Vgl. UNBEKANNT: Die Präsidenten der sechs jugoslawischen Teilrepubliken treffen sich im mazedonischen Ochrid. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.04.91 S.8

^[3] Vgl. UNBEKANNT: Milosevic fühlt sich durch Erklärungen aus dem Westen bestärkt. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.04.91 S.6

^[4] Vgl. RUDBERG, Ulrike: Serbien droht unverhohlen mit Krieg. Der Standard, 21.06.91

^[5] Vgl: GEISS, Imanuel; INTEMANN, Gabriele: Der Jugoslawienkrieg. 1995. S. 55

^[6] Vgl: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/Slowenien/Innenpolitik.html

^[7] GEISS, Imanuel; INTEMANN, Gabriele: Der Jugoslawienkrieg. 1995. S. 55

^[8] KIND, Christian: Krieg auf dem Balkan; Geschichte, Hintergründe, Motive. 1994. S. 134

^[9] Vgl: http://www.lpb-bw.de/oe_eu/suedo_eu/sued_slo_dem.php

^[10] GROTZKY, Johannes: Balkankrieg: Der Zerfall Jugoslawiens und die Folgen für Europa. 1993. S.87 ff

^[11] KIND, Christian: Krieg auf dem Balkan; Geschichte, Hintergründe, Motive. 1994. S. 127

^[12] GEISS, Imanuel; INTEMANN, Gabriele: Der Jugoslawienkrieg. 1995. S. 56

^[13] Siehe auch: Reuters News Service, 27.06.91: JUGOSLAWIEN: SLOWENIEN - ES HERRSCHT KRIEG. Ljubljana, (Reuters) - Der Verteidigungsminister des nach Unabhängigkeit strebenden Slowenien hat am Donnerstag erklärt, dass sich die jugoslawische Teilrepublik im Krieg befinde. In einem Fernsehinterview sagte Janez Jansa weiter, dass an mindestens 20 Orten Kämpfe zwischen Slowenen und der jugoslawischen Armee stattfänden. Er schätze, dass es bisher mehr als 100 Tote und Verwundete gegeben habe. Jansas Schätzung übertraf bei weiten bisherigen Opferzahlen. Zuvor hatten slowenische Vertreter mitgeteilt, dass ein Soldat

der Armee bei einem Gefecht und der Pilot und ein weiterer Insasse eines Armeehubschraubers nach dessen Abschuss umgekommen seien. Ein Journalist der britischen BBC zitierte Jansa mit den Worten, inzwischen seien sechs Hubschrauber der Armee abgeschossen. Wie viele Tote es dabei gegeben habe, sagte der Minister danach nicht. Weiter wurde er mit den Worten zitiert, die slowenische Führung habe die Bevölkerung zum passiven Widerstand gegen die Armee aufgerufen. Der BBC-Journalist, Misha Glenny, äußerte die Ansicht, die slowenische Territorialverteidigung versuche die jugoslawische Armee überall anzugreifen, wo es möglich sei

^[14] Vgl. UNBEKANNT: Kämpfe in Slowenien verschärft – EG sperrt Mittel. Reuters News Service, 28.06.91

^[15] Vgl. KOBENTER, Samo: Fortsetzung der Kämpfe trotz Waffenstillstand. Der Standard, 29.06.91

^[16] Vgl: http://www.fifoost.org/jugoslaw/land/geschichte.php

^[17] GEISS, Imanuel; INTEMANN, Gabriele: Der Jugoslawienkrieg. 1995. S. 56

^[18] GROTZKY, Johannes: Balkankrieg: Der Zerfall Jugoslawiens und die Folgen für Europa. 1993. S.87

^[19] Vgl. GOETTE, Julia: Von Den Haag bis Dayton. In: Der Balkan. Stuttgart: Franz Steiner Verlag, 1997. S. 227

^[20] Die Ustascha-Bewegung bildete sich aus Gruppierungen, die in den 1920er Jahren den rechten Rand der kroatischen Opposition gegen die zentralistische Staatsordnung des Königreiches der Serben, Kroaten und Slowenen gebildet hatte. Deren wichtigste war die Hrvatska Stranka Prava, die aus dem rechten, strikt antijugoslawischen Flügel der gleichnamigen älteren Partei entstanden war. Zu den führenden Mitgliedern dieser Partei gehörte in den 1920er Jahren auch der spätere Ustascha-Führer Ante Pavelić

^[21] GEISS, Imanuel; INTEMANN, Gabriele: Der Jugoslawienkrieg. 1995. S. 56