Arbeitsmarktpolitik in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2005
In der hier vorliegenden Arbeit stehen die arbeitsmarktpolitischen Vorstellungen der Parteien zur Bundestagswahl 2005 im Mittelpunkt. Als Grundlage der Untersuchung dienen die Wahlprogramme der Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, Linkspartei.PDS und Bündnis 90/Die Grünen. Die Analyse der Programme verbindet sich mit der Frage nach der konkreten Arbeitsmarktpolitischen Konzeption der jeweiligen Partei. Hierbei ergibt sich allerdings der Umstand, dass Wahlprogramme eher selten über die Zeit des Wahlkampfes hinaus Gültigkeit behalten. Die Koalitionsverhandlungen zur Großen Koalition machten dies auf exemplarische Weise deutlich. Dennoch lässt sich aus dem jeweiligen Wahlprogramm eine grundsätzliche Positionsbeschreibung des jeweiligen politischen Akteurs ablesen.
Arbeitsmarktpolitik ist nicht als gesondertes Politikfeld zu begreifen. Sie transzendiert an ihrer Peripherie und steht in Wechselwirkung zu anderen wesentlichen Politikdisziplinen, wie der Finanz- und Wirtschaftspolitik. Die hierzu verfasste Arbeit fokussiert aus diesem Grund die Themenkomplexe, die mit der Sozialpolitik in Berührung stehen. Sie soll sich in drei Kernbereiche gliedern: Der erste Teil versucht die sozialpolitische Frage nach der Prämisse „Was ist?“ zu beschreiben. Er befasst sich mit der Thematik des Wandels in Arbeitwelt, den Ursachen und der Struktur der Erwerbslosigkeit sowie dem spezifischen Armutsrisiko in Deutschland. Mit der Frage „Ist Vollbeschäftigung möglich?“ sollen aktuelle Handlungsfelder und Optionen der gegenwärtigen Beschäftigungspolitik aufgerollt werden, Eingang finden hier auch die Arbeitsmarktreformen der Hartz-Gesetze. Im Hinblick auf die arbeitsmarktpolitischen Zielstellungen der Bundestagsparteien wird sich abschließend mit einer ausführlichen Analyse der Wahlprogramme beschäftigt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Arbeitsmarkt und soziale Lage in Deutschland
2.2 Wandel der Arbeit
2.3 Ursachen und Struktur der Erwerbslosigkeit
2.4 Das Armutsrisiko in Deutschland
2.5 Ist Vollbeschäftigung möglich?
3. Zur Programmatik der Parteien
3.1 CDU/CSU
3.2 SPD
3.3 FDP
3.4 Die Linke.PDS
3.5 Bündnis 90/Die Grünen
3.6 Fazit
4. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die arbeitsmarktpolitischen Konzepte der deutschen Bundestagsparteien im Vorfeld der Wahl 2005. Ziel ist es, die spezifischen Positionen der Akteure vor dem Hintergrund der durch die Agenda 2010 eingeleiteten Reformen zu untersuchen und deren Wirkungsweisen sowie Zielsetzungen kritisch zu hinterfragen.
- Aktuelle Lage des Arbeitsmarktes und soziale Folgen der Erwerbslosigkeit
- Struktureller Wandel der Arbeit und Armutsrisiken in Deutschland
- Vergleich der Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, FDP, Linke.PDS und Bündnis 90/Die Grünen
- Diskussion von Instrumenten wie Kombilohn, Mindestlohn und Bürgergeld
- Bewertung der Reformansätze und deren Auswirkungen auf den Sozialstaat
Auszug aus dem Buch
2.2 Ursachen und Struktur der Erwerbslosigkeit
Wenn Erwerbsarbeit die Chance zur gesellschaftlichen Teilhabe bedeutet, dann bedeutet Erwerbslosigkeit das Risiko sozialer und kultureller Exklusion. Erwerbslosigkeit wirkt sich gravierend auf die Lebenswelten der Betroffenen und ihrer Familien aus. Die Einkommenseinbußen, die mit dem Verlust des Arbeitsplatzes einhergehen, zwingen unweigerlich zum Konsumverzicht was letztlich auch die Einschränkung am gesellschaftlichen Leben bedeutet.
In Deutschland verharrt die Erwerbslosigkeit auf einem hohen Niveau. Mit einer Erwerbslosenquote von 8,6 % (2002) liegt Deutschland hier klar über dem EU-Durchschnitt von 7,7 % (2002). Während in fast allen anderen Volkswirtschaften der Europäischen Union im Zeitraum von 1995-2002 die Erwerbslosigkeit abgebaut werden konnte, erhöhte sich diese in Deutschland. Nur in Griechenland wurde ein noch stärkerer Anstieg verzeichnet. (vgl. Datenreport 2004, S. 114)
Im Jahre 2004 gab es real über 7 Millionen Erwerbslose in Deutschland, siehe Abbildung 3. In der Statistik über die registrierten Erwerbslosen werden Personen die sich in der so genannten „Stillen Reserve“ befinden nicht erfasst. Dazu gehören unter anderen Erwerbslose in Weiterbildungsmaßnahmen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder Ein-Euro-Jobs. Viele Menschen wenden sich aus Gründen fehlender Perspektive auf Leistungsansprüche oder aus Scham nicht an die Arbeitsagenturen. Zudem werden ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, die dem Arbeitsmarkt nicht mehr voll zur Verfügung stehen, nicht in der Arbeitslosenstatistik aufgenommen. Die Gruppe der älteren Erwerbslosen gehört zu den Problemgruppen des Arbeitsmarktes, Langzeitarbeitslosigkeit ist hier in sehr starkem Maße ausgeprägt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung des Kontextes der Agenda 2010 und Definition der Fragestellung zur arbeitsmarktpolitischen Programmatik der Parteien.
2. Arbeitsmarkt und soziale Lage in Deutschland: Analyse der aktuellen Arbeitsmarktsituation, der Ursachen von Erwerbslosigkeit sowie der sozioökonomischen Risiken wie Armut.
3. Zur Programmatik der Parteien: Detaillierte Untersuchung der Wahlprogramme der fünf Parteien und Fazit hinsichtlich ihrer Reformvorstellungen.
4. Ausblick: Diskussion eines erweiterten Arbeitsbegriffs jenseits der traditionellen Lohnarbeit zur Neugestaltung der sozialen Sicherheit.
Schlüsselwörter
Arbeitsmarktpolitik, Agenda 2010, Erwerbslosigkeit, Wahlprogramme, Hartz IV, Sozialstaat, Vollbeschäftigung, Mindestlohn, Kombilohn, Bürgergeld, Armutsrisiko, Deregulierung, Flexibilisierung, Erwerbstätigkeit, Beschäftigungspolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Hausarbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht die arbeitsmarktpolitischen Forderungen der verschiedenen Parteien im Rahmen der Bundestagswahl 2005 und deren Einordnung in die damals aktuellen Reformprozesse.
Welche Parteien werden im Dokument analysiert?
Untersucht werden CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke.PDS sowie Bündnis 90/Die Grünen.
Was ist das zentrale Ziel der Untersuchung?
Es wird analysiert, welche Konzepte die Parteien zur Überwindung der Arbeitslosigkeit vorschlagen und wie sich diese in die bestehende Sozialpolitik integrieren.
Welche wissenschaftliche Methodik wird angewandt?
Es handelt sich um eine programmatische Analyse, die die schriftlichen Wahlprogramme der Parteien auswertet und mit wissenschaftlichen Diskursen und Daten abgleicht.
Welche Themen bilden den Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der Arbeitsmarktsituation und eine detaillierte Gegenüberstellung der parteispezifischen Programme zur Arbeitsmarktpolitik.
Welche Begriffe beschreiben die Arbeit am besten?
Sozialpolitik, Arbeitsmarkt, Reformdebatte, Beschäftigung, Parteienwettbewerb und soziale Sicherung.
Welche Rolle spielt die „Agenda 2010“ in der Argumentation?
Sie dient als Ausgangspunkt der Analyse, da sie den Rahmen für die arbeitsmarktpolitischen Reformen bildet, zu denen die Parteien im Wahlkampf Stellung beziehen mussten.
Wie bewertet der Autor die Konzepte von Linkspartei und Grünen?
Der Autor ordnet diese als eher umverteilungsorientiert und teilweise rückwärtsgewandt ein, wobei er vor möglichen negativen Auswirkungen auf den Niedriglohnsektor warnt.
- Quote paper
- Thomas Schnabelrauch (Author), 2005, Arbeitsmarktpolitik in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2005, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/67615
