Die Demokratie in der Krise? Gründe und Folgen geringer Wahlbeteiligung in Deutschland

Abstract or Introduction

Die Demokratie in der Krise? -Gründe und Folgen geringer Wahlbeteiligung in Deutschland

A) Einleitung: Die Demokratie in der Krise?

Die Philosophie des achtzehnten Jahrhunderts definierte den Begriff Demokratie (griechisch: Volksherrschaft) als „[…] jene institutionelle Ordnung zur Erzielung politischer Entscheide, die das Gemeinwohl dadurch verwirklicht, dass sie das Volk selbst die Streitfragen entscheiden lässt und zwar durch die Wahl von Personen, die zusammenzutreten haben, um seinen Willen auszuführen.“ Im praktischen Vollzug stellte sich diese Definition jedoch als problematisch heraus. Das Hauptproblem der klassischen Theorie ist, dass dem einzelnen ein wirklichkeitsfremdes Ausmaß von Initiative beigelegt, der Normalbürger als rational denkender und handelnder politischer Faktor schlicht überschätzt wird.

Daher wurde von Schumpeter eine alternative Theorie hervorgebracht, welche Demokratie nicht nach dem Wortsinn definiert. Die Hauptaufgabe des Volkes besteht laut Schumpeter darin, eine Regierung hervorzubringen. Die demokratische Methode ist hier „[…] diejenige Ordnung der Institutionen zur Erreichung politischer Entscheidungen, bei welcher einzelne die Entscheidungsbefugnis vermittels eines Konkurrenzkampfs um die Stimmen des Volkes erwerben.“ Demokratie bedeutet hier also nicht, dass das Volk die Herrschaft ausübt, sie gibt dem Volk vielmehr nur die Möglichkeit, seine(n) Herrscher am Wahlsonntag zu akzeptieren oder abzulehnen.

Demokratie und Wahlen stehen also in einem engen Zusammenhang. Das Volk, die wahlberechtigten Bürger, entscheiden über die politische Machtverteilung und legitimieren sie somit. In den letzten Jahren ist in der BRD (wie in einigen anderen westlichen Industriegesellschaften auch), die Wahlbeteiligung stark zurückgegangen. Dies ist insofern beunruhigend, da Wahlen nicht nur die Grundlage des liberalen Demokratieverständnisses bilden, sondern auch für die breite Masse der Bevölkerung die einzige Form der Teilnahme am politischen Prozess darstellen. Ist diese Form der Regierungsbildung überhaupt noch demokratisch zu nennen, wenn teilweise nur noch drei von fünf Wahlberechtigten zur Wahl gehen und die stärkste Regierungspartei Rückhalt lediglich bei einem Viertel der Wahlbevölkerung findet, während zwei Fünftel tatenlos zuschauen? Die Meinungen der Wahlforscher, wie eine hohe Nichtbeteiligung zu bewerten ist divergieren stark. [...]