Im Jahr 2004 waren 33,72 Millionen deutsche Haushalte in der Lage, Fernsehen zu empfangen. 99,7 % davon empfingen die ARD, 99,6 % das ZDF. Diese Reichweite zeigt, welch große Bedeutung der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland heute hat. Ziel dieser Arbeit soll eine Darstellung der Struktur und Finanzierung der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten im heutigen Deutschland sein. Dabei soll in jedem der beiden Schwerpunktthemen kritisch auf einen zur Diskussion stehenden Sachverhalt eingegangen werden.
Um die Struktur und Finanzierung des heutigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu verstehen, ist deren Entwicklung nach dem Ende des zweiten Weltkrieges von großer Bedeutung. Nach 1945 war man sich in den westdeutschen Besatzungszonen einig, ein neues Rundfunksystem zu entwerfen, das dem Missbrauch durch die herrschende Partei vorbeugen sollte. Aus dieser Vorgabe heraus entstand die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Die Rundfunkanstalten sollten staatsfern organisiert, und finanziell vom Staat unabhängig sein. Deshalb wurde die Organisationsform der selbstständigen Anstalten des öffentlichen Rechts und die Finanzierung durch Rundfunkgebühren festgelegt. Außerdem sollte eine totale Abhängigkeit von der werbetreibenden Wirtschaft verhindert werden, um Meinungsvielfalt im Sinne des Grundgesetzes zu gewährleisten.
Die Rechtsgrundlagen für die Struktur und Organisation öffentlich-rechtlichen Rundfunks bilden neben den Artikeln 5, 30 und 73 des Grundgesetztes und deren Interpretation durch das Bundesverfassungsgericht, die Fernsehurteile des Bundesverfassungsgerichts, die Rundfunkstaatsverträge und Landesrundfunkgesetzte.
Heute umfasst der öffentlich-rechtliche Rundfunk folgende Rundfunkveranstalter: Es gibt neun deutsche Landesrundfunkanstalten, die sich in der ARD (Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland)
zusammengeschlossen haben. Dazu gehören der Bayrische Rundfunk (BR), der Hessische Rundfunk (HR), der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR), der Norddeutsche Rundfunk (NDR), das Radio Bremen (RB), der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBR), der Saarländische Rundfunk (SR), der Südwestrundfunk (SWR) und der Westdeutsche Rundfunk (WDR). Bundesrundfunkanstalten bilden außerdem das ZDF, das Deutschlandradio in Köln und der Auslandssender Deutsche Welle (DW).
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
2.1. Der Intendant
2.2. Der Rundfunkrat
2.2.1. Exkurs: Der Einfluss der politischen Parteien auf die Rundfunkanstalten
2.3. Der Verwaltungsrat
3. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
3.1. Die Gebührenfinanzierung
3.1.1. Entwicklung und rundfunkrechtliche Bedeutung der Rundfunkgebühr
3.1.2. Die Rechtsnatur der Rundfunkgebühr
3.2. Finanzierung durch Werbeeinnahmen
3.3. Andere Möglichkeiten der Finanzierung
3.3.1. Exkurs: Konkurrenzkampf zwischen privatem und öffentlichem Rundfunk
4. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Seminararbeit untersucht die interne Struktur und das Finanzierungssystem der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland. Dabei wird kritisch hinterfragt, wie das Postulat der Staatsferne in der Praxis umgesetzt wird und welche Herausforderungen sich durch die duale Rundfunkordnung für die Akzeptanz und Finanzierung ergeben.
- Interne Organisationsstruktur (Intendant, Rundfunkrat, Verwaltungsrat)
- Einfluss politischer Parteien auf die Kontrollgremien
- System der Gebührenfinanzierung und seine rechtliche Grundlage
- Mischfinanzierung durch Werbeeinnahmen
- Wettbewerbssituation zwischen öffentlichem und privatem Rundfunk
Auszug aus dem Buch
1.1. Der Intendant
Dem Intendanten kommt die Exekutivfunktion4 und somit eine zentrale Rolle in der Rundfunkanstalt bei. Die Befugnisse und Aufgaben des Intendanten sind im jeweiligen Rundfunkgesetz beschrieben. Zusammenfassend kann man sagen, dass der Intendant die Rundfunkanstalt leitet und die Programmverantwortung trägt.5
Demnach sind die wichtigsten Aufgaben und Verantwortlichkeiten in der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt in der Position des Intendanten gebündelt und nicht etwa in einem mehrköpfigen Gremium. Eine Ausnahme stellt das Radio Bremen dar, das von einem Direktorium unter Aufsicht des Intendanten geleitet wird. Abgesehen dieses Sonderfalls hat der Intendant eine umfassende Ermächtigung, die man als Intendantenprinzip bezeichnet. Stuiber bezeichnet die Funktion des Intendanten deshalb auch als „monokratisches Individualorgan“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit gibt einen Überblick über die historische Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland seit 1945.
2. Die Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten: Dieses Kapitel erläutert die dreigliedrige Organisationsstruktur bestehend aus Intendant, Rundfunkrat und Verwaltungsrat sowie das Leitbild der Selbstverwaltung.
3. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Hier werden die Gebührenfinanzierung, Werbeeinnahmen sowie weitere Erlösmodelle im Kontext der notwendigen Staatsferne detailliert analysiert.
4. Zusammenfassung und Fazit: Die Autorin resümiert die Bedeutung des Rundfunks als schützenswertes Gut und fordert eine verbesserte Kommunikation des Programmauftrags gegenüber den Zuschauern.
Schlüsselwörter
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Intendant, Rundfunkrat, Verwaltungsrat, Binnenpluralismus, Rundfunkgebühr, KEF, Mischfinanzierung, Staatsferne, Meinungsvielfalt, Duales Rundfunksystem, Programmverantwortung, Medienrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das duale Rundfunksystem in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der organisatorischen Struktur und der Finanzierungsmechanismen der öffentlich-rechtlichen Anstalten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Hauptschwerpunkte liegen auf der internen Aufsicht durch Gremien, der verfassungsrechtlichen Einordnung der Rundfunkgebühr und dem Konkurrenzverhältnis zum privaten Rundfunk.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist die kritische Darstellung der Organisations- und Finanzierungsmodelle sowie die Bewertung, inwieweit diese die Unabhängigkeit und Vielfalt des Rundfunks gewährleisten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine medienrechtliche und strukturanalytische Untersuchung, die auf Basis von Fachliteratur, Rundfunkstaatsverträgen und höchstrichterlicher Rechtsprechung erstellt wurde.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Beschreibung der Organe wie Intendant und Rundfunkrat sowie in eine umfassende Analyse der Einnahmequellen wie Gebühren und Werbung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Staatsferne, Rundfunkgebühr, Binnenpluralismus, Programmverantwortung und duales System.
Wie wirkt sich die parteipolitische Einflussnahme auf Rundfunkräte aus?
Die Arbeit stellt fest, dass eine parteipolitische Färbung der Gremien aufgrund der Auswahlmechanismen nicht auszuschließen ist, was die Personalpolitik und indirekt die Programmausrichtung beeinflussen kann.
Warum wird die Rechtsnatur der Rundfunkgebühr in der Literatur diskutiert?
Da die Rundfunkgebühr kein direktes Entgelt für eine spezifische Gegenleistung (wie bei Pay-TV) ist, herrscht in der Rechtswissenschaft Uneinigkeit darüber, ob sie als Gebühr, Beitrag oder abgabenähnliches Konstrukt zu definieren ist.
- Quote paper
- Susanne Dietrich (Author), 2005, Struktur und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68298
