Korruption im englischen Frühparlamentarismus 1714-1747 - "System Walpole" oder Strukturmerkmal?

Inhalt

I. Einleitung

II. Das politische System Englands im frühen 18. Jahrhundert

III. „The Rage of Party“? – Whigs, Tories, Court und Country

IV. Korruption und Patronage in der Ära Walpole

V. Korruptionsvorwürfe als Symptom des Parteienkonflikts?

VI. Korruption als systembedingte Erscheinung oder Zeichen des Niedergangs der politischen Tugend?

Literaturangaben

I. Einleitung

Die historische Frühneuzeitforschung ist sich weitestgehend einig darüber, dass kein englischer Politiker seine Zeit so maßgeblich und nachhaltig geprägt hat wie Sir Robert Walpole. Selbst seine politischen Gegner erkannten seine Fähigkeiten und sein exzellentes politisches Genie an, auch wenn sie dessen Praktiken als moralisch verwerflich ablehnten. Unter der Regierung Walpole (1721-1742) erlebte England eine Phase nie gekannter politischer Stabilität, die als Folge der von Walpole etablierten „Whig Suprematie“^[1] den bisherigen, teils sogar gewalttätigen, Parteienkonflikt zwischen Whigs und Tories entschärfte. Diese Überlegenheit der Whigs wurde von Seiten der Opposition mit Vorwürfen der Patronage und der Korruption attackiert und beständig kritisiert, was zu einer dauerhaften Debatte um den Korruptionsbegriff und das Wesen der Verfassung führte.^[2] Die Korruptionsvorwürfe waren immer auf die Person Walpole gerichtet und sollten seine Politik diskreditieren.

Im Zentrum dieser Arbeit steht die Frage, welche Rolle Korruption und die Debatten um Korruptionsvorwürfe im englischen Frühparlamentarismus der Ära Walpoles spielte, wobei der Fokus dabei insbesondere auf dem Zeitraum 1714-1742 liegt. Dazu soll unter anderem die These von Christine LANDFRIED überprüft werden, nach der aus dem Fehlen eines ausgeprägten Parteiensystems und der Notwendigkeit parlamentarischer Mehrheiten für die Regierungsfähigkeit des von der Krone berufenen Kabinetts ein ausgeprägtes Patronagewesen und systematische Bestechung von Parlamentariern resultierte.^[3] Es stellt sich also die Frage, inwieweit Korruption und korrupte Praktiken systemimmanente Phänomene sind; ob die Handlungsweise Walpoles lediglich Notwendigkeiten des politischen Systems widerspiegeln. Unter dem Begriff „politisches System“ soll in der vorliegenden Untersuchung die englische Verfassung^[4] dieser Zeit, sowie die politische Landschaft der Zeit von 1714-1742 verstanden werden.

Von 1688 bis 1714 war diese geprägt von massiven Parteikonflikten zwischen Whigs und Tories, was John PLUMB dazu veranlasste, diesen Zeitabschnitt mit dem Terminus „The Rage of Party“^[5] zu umschreiben. Neben der parlamentarischen Dimension dieser These soll hier auch die Rolle der Korruption und Patronage auf Wahlkreisebene mit in den Blick einbezogen werden, denn ohne diese Betrachtung würde sonst ein wichtiges, wenn nicht gar konstitutives Element des Einflusses der Krone auf die Politik vernachlässigt werden.

Um die Rahmenbedingungen des politischen Handelns in der Zeit Walpoles zu verstehen soll einleitend das politische System Englands im frühen 18. Jahrhundert erläutert werden. Dabei sollen die Verfassung und die wichtigsten politischen Institutionen, deren Funktionen und Bezug zueinander, erklärt werden.

Das Verständnis der Parteiinteressen und Parteienkonflikte zwischen Whigs und Tories, sowie die gegensätzlichen Interessen von ländlicher und höfischer bzw. städtischer Elite ist grundlegend, um politisches Verhalten in dieser Zeit verstehen zu können. Deswegen richtet sich der Blick im Folgenden auf die politische Landschaft dieser Zeit. Dazu sollen diese Gruppierungen (es handelt sich trotz der Bezeichnung „Party“ nicht um Parteien im heutigen Sinne) kurz vorgestellt und die Geschichte des Parteienstreits kurz skizziert werden. Auch die vermeintliche Herausbildung einer „Courtpartei“ durch Walpoles Betreiben, sowie die Bemühungen Bolingbrokes dieser die gebündelten Interessen einer „Countrypartei“ entgegenzusetzen, sollen hier im Kontext des Parteienstreits und der daraus resultierenden Korruptionsbezichtigungen durch die Opposition betrachtet werden.

Im vierten Abschnitt sollen dann konkret das politische Management Walpoles und seine Politik aufgezeigt werden. Im Zentrum steht dabei die Untersuchung der Mechanismen der Majoritätenbildung im Parlament. Diese Praktiken ließen bei der Opposition um Walpoles großen Gegenspieler Bolingbroke den Vorwurf der Korruption aufkommen, in dessen Folge eine konstante und mit Vehemenz geführte Verfassungsdiskussion entstand, die über

Zeitungen wie den oppositionellen Craftsman öffentlich geführt wurde. So zentral die Person Walpoles für das Verständnis seiner Politik ist, so muss seine politische Biografie in dieser Arbeit doch weitestgehend vernachlässigt werden.^[6]

Die Betrachtung dieser Verfassungsdiskussion und deren Implikationen werden im folgenden Anschnitt vorgenommen, um den normativen Hintergrund der Korruptionsdebatte zu beleuchten So wird Hermann WELLENREUTHERs These untersucht, wonach die Debatte um den Korruptionsbegriff unterschiedlichen Verfassungskonzeptionen und unterschiedlichen Gesellschaftsmodellen entspringe.^[7] Mit der Einbettung dieser These in die Fragestellung des Abschnitts soll eine Kontinuität des Parteienstreits nach 1714 nachgewiesen werden und dessen Signifikanz für die politische Stabilität dieser Zeit aufgezeigt werden.

Im letzten Abschnitt sollen die vorangegangenen Überlegungen zusammengeführt werden und in den Kontext der LANDFRIEDschen These gestellt werden. Das Augenmerk liegt dabei speziell auf einer integrativen Betrachtungsweise der in der Arbeit vorgestellten Thesen, wobei die systembedingte Notwendigkeit der Majoritätenbeschaffung nicht nur im parlamentarischen Kontext betrachtet wird, sondern die Praktiken als soziale und politische Realität beschrieben werden. Die Debatte um den Korruptionsbegriff und um das Wesen der Verfassung wird als Symptom des Parteiengegensatzes gedeutet, der wesentlich zur politischen Stabilität der Ära Walpole beigetragen hat.

Ein großes Problem bei der Betrachtung historischer Korruptionsfälle ist die normative Dimension des Korruptionsbegriffes. Untersucht man historische Erscheinungen, die von Zeitgenossen als Korruption bezeichnet wurden, so muss dieser Vorwurf in den zeitgenössischen Normenkontext gesetzt werden. Dabei ist unbedingt zu beachten, dass so etwas wie ein universeller Wertekodex nicht existiert, sondern Gesellschaften bezüglich ihrer Normen- und Wertvorstellungen in der Regel durchaus fragmentiert sind. Folglich muss der Historiker den Korruptionsvorwurf bzw. die Praktiken, die als korrupt bezeichnet werden, auf den normativen Hintergrund des Anklägers hin untersuchen, um feststellen zu können, ob die

Kritikpunkte der jeweiligen Ankläger auch den Ansichten der Zeitgenossen entsprachen und ob folglich die angeprangerten Praktiken in der jeweiligen Zeit auch gemeinhin als Korruption angesehen wurden.^[8] Des Weiteren muss der Historiker streng zwischen heutigen Konzeptionen von Korruption und den jeweiligen historischen Auffassungen unterscheiden.

Es wird sich im Verlauf der Arbeit zeigen, dass der heute geläufige Korruptionsbegriff, der Korruption als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes zu persönlichem Vorteil“ definiert, in vielerlei Hinsicht problematisch ist, wenn er auf die Handlungsweisen und Praktiken in der Ära Walpole bezogen wird.

II. Das politische System Englands im frühen 18. Jahrhundert

Die Sicherung der Errungenschaften der Glorious Revolution von 1688 durch die gesetzliche Verankerung des Vorrangs des Parlamentes vor der Krone führte zu einer neuen „Herrschaftsrationalität“^[9]: Der König war nunmehr kein von Gottes Gnaden eingesetzter Monarch, sondern führte ein Staatsamt aus. Der königliche Beraterstab (Privy Council), welcher die Funktion eines Kabinetts hatte, unterlag parlamentarischer Kontrolle. Somit waren die Zusammensetzung der Regierung und deren Politik auf Dauer nicht gegen das Parlament durchsetzbar.^[10] Die Einheit des politischen Willens war unabdingbare Voraussetzung für die Erhaltung politischer Stabilität. Die Grundlage dafür wurde bereits bei der Kandidatenaufstellung gelegt, denn nur wer sich die kostenintensiven Wahlkämpfe leisten konnte, war fähig, sich oder einen loyalen Kandidaten aufstellen zu lassen. Durch die sich im 18. Jahrhundert allmählich verändernden Besitzstrukturen stiegen die Wahlkampfkosten vor allem in den kleinen „boroughs“ (städtische Wahlkreise) konstant an. Neid, Missgunst und Rivalität prägten das Verhältnis von Alteingesessenen und Neureichen. Der signifikante Anstieg von Wahlkampfkosten in den „boroughs“ trug wesentlich zu der Formierung einer politischen Oligarchie bei.^[11] Das Parlament setzte sich ausschließlich aus Vertretern der wohlhabenden Schichten zusammen und fungierte als „Hüter etablierter Interessen“^[12]. Dennoch war das Parlament keine geschlossene Interessengruppe, sondern bezüglich der Partikularinteressen durchaus fragmentiert, was in Abschnitt III noch zu zeigen sein wird.

Die moralisch-philosophische Grundlage dieses Repräsentationsprinzips war das Konzept des „interest“, welches einer wohlhabenden Person mehr Unabhängigkeit zuschrieb als einer unvermögenden Person. Dieser Besitz, welcher im Idealfall Landbesitz war, sorgte für eine Verbundenheit zwischen dem Landbesitzer und seiner Umwelt, der gegenüber der Gentleman ob seiner gesellschaftlichen Stellung auch gewisse Verpflichtungen hatte.

[...]

^[1] HAAN, Heiner; NIEDHART, Gottfried (Hrsg.): Geschichte Englands vom 16. bis zum 18. Jahrhundert

München 1993, S.203

^[2] Vgl.: KLUXEN, Kurt: Geschichte Englands. Von den Anfängen bis zur Gegenwart

Stuttgart 1976, S.427

^[3] Vgl.: LANDFRIED, Christine: Korruption und politischer Skandal in der Geschichte des Parlamentarismus

In: EBBIGHAUSEN, Rolf (Hg.): Anatomie des politischen Skandals

Frankfurt 1989, S.130-148; S.132

^[4] Ich verwende hier den Begriff “Verfassung” in Ermangelung eines adäquaten Ausdrucks. Großbritannien kennt

keine Tradition einer „written constitution“, einer schriftlich fixierten Verfassung. Trotzdem soll der Begriff hier

verwendet werden, um das Regierungssystem zu beschreiben.

^[5] PLUMB, J. H.: The Origins of Political Stability. England 1675-1725

Boston 1967, speziell S.129-158

^[6] Für einen Überblick über Walpoles politische Karriere siehe BLACK, Jeremy: Robert Walpole and the Nature of Politics in early Eighteenth Century Britain;

London 1990; besonders S.4-23

^[7] Siehe WELLENREUTHER, Hermann: Korruption und das Wesen der Englischen Verfassung im 18. Jahrhundert

In: Historische Zeitschrift, Band 234, 1982, S.33-62

^[8] Vgl.: SCHULLER, Wolfgang: Probleme historischer Korruptionsforschung

In: Der Staat. Zeitschrift für Staatslehre, Öffentliches Recht und Verfassungsgeschichte, Nr. 16, 1977,

S.373-392, S.375

^[9] HAAN, Heiner; NIEDHART, Gottfried (Hrsg.): Geschichte Englands vom 16. bis zum 18. Jahrhundert

München 1993, S.202

^[10] Vgl.: WENDE, Peter: Grossbritannien 1500-2000

München 2001, S.35

^[11] Vgl.: PLUMB, J. H.: The Origins of Political Stability. England 1675-1725

Boston 1967, S.84ff.

^[12] KLUXEN, Kurt: Geschichte Englands. Von den Anfängen bis zur Gegenwart

Stuttgart 1976, S.428