Warum hat sich die Europäische Union – entgegen eigener Erwartungen und Pläne – militärisch auf dem Balkan engagiert?

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Gegenstand und Gang der Untersuchung

2 Zivilmacht- oder Miltärmachtkonzept?

3 ESVP und GASP
3.1 Das Wiedererwachen von 1990 bis 1997
3.2 Meilensteine der Jahre 1998 bis 2000
3.3 Entwicklungen ab dem Jahr 2001

4 EU-NATO- Kooperation

5 Die EU als Militärakteur auf dem Balkan
5.1 Operation Althea / EUFOR
5.2 SFOR / IFOR

6 Perspektiven für GASP und ESVP

7 Fazit und Zusammenfassung

Anhang

Literatur- und Quellenverzeichnis

Thesenpapier des Referats vom 13. Januar 2005

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Gegenstand und Gang der Untersuchung

Wenn die Europäische Union (EU) seit den 1990ern außenpolitisch tätig wurde, so reagierte sie meist nur. Ereignisse wie die Balkankriege, eine durch Terror veränderte Welt und Auswirkungen der Globalisierung wurden nicht aktiv beeinflusst. Deshalb ist Europa vielfältig gefordert und muss, um Einfluss zu entfalten, mit einer Stimme sprechen. Wie folgend gezeigt wird, verwundert es nicht, warum hat sich die EU – entgegen eigener Erwartungen – auf dem Balkan engagiert. Spannend ist jedoch, wieso militärisch.

Die Balkan-Region stellte alle internationalen Akteure vor eine weitere Herausforderung – zusätzlich zum Ende des Ostblocks und des Golfkriegs. Im Verlauf des Konflikts nahmen die EU und ihre Mitglieder verschiedenste Rollen ein. So war man anfangs für Eindämmung und Konfliktbearbeitung; hinterließ jedoch den Anschein von Ineffizienz, Unentschlossenheit und des gänzlichen Scheiterns mangels Einigkeit und Motivation.

Unter dem Eindruck dieser ’Schmach’ war die Geburtsstunde der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) auf dem Kölner Gipfel ein Lichtblick. Mit einem Mal einigte eine Krise die sonst oft uneinigen EU-Mitglieder und zeigte die Notwendigkeit für ein gemeinsames Vorgehen auf. Europas Scheitern bei der Verhinderung und Lösung der Kriege sowie die Notwendigkeit, auf die Hilfe der Vereinigten Staaten (USA) angewiesen gewesen zu sein, zeigte, dass die EU eigene, verlässliche Sicherheits- und Verteidigungsstrukturen braucht. Die Europäer wollten so handlungsfähiger werden – gerade auch, um Konflikte in Europa selbst lösen zu können.

Ferner wuchs mit der stetigen Entwicklung der EU zu einer weltweit führenden Wirtschafts- und Finanzmacht auch die Notwendigkeit nach einer generell trag- und durchsetzungsfähigen Interessenwahrnehmung. Der Spruch ’Die EU ist ein wirtschaftlicher Riese – und ein politischer Zwerg.’^[1] konnte und sollte nicht länger gelten. Dies gilt sowohl für die Regionen in Europa, als auch gegenüber anderen Großmächten, internationalen Institutionen und Organisationen sowie bei Konflikten, die EU-Interessen streifen.

Dabei soll jedoch nicht der Eindruck entstehen, dass jüngst erst die Frage der Europäischen Sicherheit aufkam. Sie war seit jeher ein vitaler Gedanke der Europäischen Idee. Aus der Handelsgemeinschaft sollte ein Verteidigungsgemeinschaft und letztlich eine Wertegemeinschaft werden. Warum die EU jedoch nun erst die Verteidigungsdimension, die das Militär als integralen Bestandteil seiner Außenbeziehungen, ja des gesamten Integrationsprozess’, ansieht, angenommen hat, soll hier nun geklärt werden.

Die aktuelle Lage bettet die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in einen Prozess des Wandels und gewinnt an Bedeutung, da viele Krisen auf Europa zurückwirken. Dies ließ die Einsicht wachsen, dass frühzeitiges Handeln im eigenen Interesse ist. Deshalb sind die zaghaften Militäroperationen der EU Testmarken für ihre ESVP. Obwohl die Missionen in Bezug auf Umfang und Zeithorizont begrenzt sind, könnten sie dennoch Vorboten für ambitioniertere Projekte sein. Die Einsätze (am Beispiel der Operation Althea in Bosnien-Herzegowina - BiH) stellen deshalb einen Durchbruch für die ESVP der EU dar. Zum ersten Mal engagiert sie sich aktiv und bewusst für Sicherheit. Dies zeigt, dass sie fähig ist, geeignete auf aktuelle Fragen zu reagieren sowie sich um friedenssichernde Maßnahmen und Stabilisierung zu kümmern.

Die Operation Althea markiert seit Ende 2004 in Bezug auf Größe und Ambition eine neue Dimension der ESVP. Sie festigt damit den Anspruch der EU als primären europäischen ’Sicherheitsanbieter’ – insbesondere auch mit Verantwortung für das Gebiet des Westbalkans. Der Unterschied zur Politik der EU vor 15 Jahren könnte dabei jedoch nicht größer sein: So sind sich die EU-Mitglieder heute einig und verfolgen das gemeinsame politische Ziel der Glaubwürdigkeit (Wille und Fähigkeit). Althea beweist dies und prädestiniert die EU – vielleicht – für größere und komplexere Operationen. Die These dieser Arbeit ist somit, dass das Engagement der EU eine logische Konsequenz der GASP und der EU-Integrationsentwicklungen seit Beginn der 1990er ist.^[2]

Die Arbeit versucht diese Darstellung nachzuweisen und wird sie in einem Fazit nochmals erläutern. Dazu werden im Folgenden zuerst kurz die Konzepte der Zivil-/ bzw. Militärmacht umrissen. Anschließend werden Meilensteine der Entwicklung der GASP/ESVP seit 1990 beschrieben und es wird auf die EU-NATO (North Atlantic Treaty Organisation) -Kooperation eingegangen. Einer überblicksartigen Beschreibung der Operation Althea und ihrer Vorläufer folgt ein perspektivischer Ausblick für GASP und ESVP. Daran schließt sich das schon angekündigte Fazit an.

Anmerkung: Aus Gründen der Lesbarkeit werden stets männliche Bezeichnungen verwendet. Dies stellt keine Diskriminierung gegenüber Frauen dar. Ferner werden im Anhang Literaturhinweise der Autorenbezeichnung ‚N.N.’(Name unbekannt) zugesprochen. Trotz einiger Bemühung waren leider keine Namen der entsprechenden Autoren auffindbar.

[...]

^[1] Vgl. Renne (2004), S. 7

^[2] Die EU wird als abhängige, das Militär und der Balkan hingegen als unabhängige Variablen definiert.