„Wer große Meister kopiert, erweist Ihnen Ehre.“
Konfuzius (551-479 v. Chr.)
Die Einleitung der Seminararbeit zu diesem Thema mit einer Weisheit des chinesischen Philosophen Konfuzius zu beginnen, erscheint provokativ. Geht man jedoch davon aus, dass dieses Leitbild die Mentalität der Chinesen widerspiegelt, so kann man nachvollziehen, dass in China bis vor einigen Jahren nur wenig Mittel zur Verfügung standen, um der Markenpira-terie entgegenzutreten. „Der durch Patentrechtsverletzungen und Produktpiraterie verur-sachte Schaden belief sich allein für deutsche Unternehmen im vergangenen Jahr auf schät-zungsweise 20 bis 25 Milliarden Euro. Ein großer Teil dieser Einbußen ist auf Patent- und Eigentumsrechtsverletzungen chinesischer Unternehmen zurückzuführen.“ Innerhalb der deutschen Industrie sind neben anderen der Maschinenbau und die Kfz-Industrie betroffen.
Ausländische Firmen, die in China tätig, sind suchen nach Wegen ihre Produkte und Marken zu schützen. Ein rechtliches Vorgehen scheint erschwert. „Faktisch sieht die Lage sehr schlecht aus, weil Sie fast nichts gegen Kopien machen können ... Technologischer Rechts-schutz werde ... als Zukunftsthema betrachtet.“ Diese zentrale Aussage soll in dieser Semi-nararbeit diskutiert werden. Durch den Beitritt Chinas zur WTO im Jahre 2001 und mit der Umsetzung des „Agreement on Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights“ (TRIPS) -Abkommens stehen mehr Maßnahmen zur Verfügung, die ein effektiveres Vorge-hen gegen die Markenpiraterie in China ermöglichen.
Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Seminararbeit die dem Unternehmen und Schutzrechtsinhaber aktuell zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie. Dabei wird wie folgt vorgegangen. Im nach-folgenden ersten Teil werden die durch das TRIPS-Abkommen grundlegenden wichtigsten Änderungen bezüglich des Patent- und Markenrechts erörtert. Im zweiten Teil werden die rechtlichen Maßnahmen, die dem Schutzrechtsinhaber zur Verfügung stehen, separat nach zivilrechtlichen, behördlichen und strafrechtlichen Maßnahmen dargestellt und die Möglich-keiten durch Einschaltung der Zollbehörden erläutert. Der dritte Teil befasst sich mit einigen aus der Praxis gängigen außerrechtlichen Vorgehensweisen. Im letzten Teil der Arbeit wer-den die Ergebnisse zusammengefasst.
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[Produktpiraten, 2005].
Vgl. [Schutz, 2005].
[Situation, 2005].
Vgl. [Markenpiraterie, 2005].
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- TRIPS-Abkommen - Änderungen im Patenten- und Markenrecht
- Änderungen im Patentrecht
- Patentanmeldungen von Ausländern
- Schutzrechtsverletzung durch alleiniges Anbieten zum Verkauf
- Patentverletzung selbst bei Gutgläubigkeit des Verletzers
- Widerrufsverfahren bei Patenterteilung
- Überprüfungsmöglichkeiten bei Geschmacks- und Gebrauchsmuster
- Unterlassungsanspruch – vorläufiger Rechtsschutz
- Änderungen im Markenrecht
- Kreis der Antragsteller
- Marke als schutzfähiges Zeichen
- Kollektiv- und Gewährleistungsmarken
- Vorläufiger Rechtsschutz
- Schutz bekannte Marken
- Änderungen im Patentrecht
- Rechtliche Maßnahmen gegen Markenpiraterie
- Behördliche Maßnahmen
- Zivilrechtliche Maßnahmen
- Strafrechtliche Maßnahmen
- Maßnahmen durch Zollbehörden
- Ausserrechtliche Strategien in der Praxis
- Kurze Innovationszyklen
- Lizenzierung
- Schutz der Kernkompetenzen
- Anreize zur Imitation verringern
- Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit den rechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Markenpiraterie in China. Sie analysiert die Auswirkungen des TRIPS-Abkommens auf das chinesische Patenten- und Markenrecht und untersucht verschiedene rechtliche und außerrechtliche Strategien zur Bekämpfung von Markenpiraterie.
- Die Auswirkungen des TRIPS-Abkommens auf das chinesische Patenten- und Markenrecht
- Rechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Markenpiraterie in China
- Außerrechtliche Strategien zur Bekämpfung von Markenpiraterie in China
- Die Herausforderungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten in China
- Zukünftige Entwicklungen im Kampf gegen Markenpiraterie in China
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema Markenpiraterie in China und die Relevanz der Arbeit vor. Kapitel 2 untersucht die Auswirkungen des TRIPS-Abkommens auf das chinesische Patenten- und Markenrecht. Es werden wichtige Änderungen im Patentrecht und Markenrecht erläutert, die Auswirkungen auf die Bekämpfung von Markenpiraterie haben. Kapitel 3 befasst sich mit den rechtlichen Maßnahmen gegen Markenpiraterie in China. Es werden behördliche, zivilrechtliche und strafrechtliche Maßnahmen sowie Maßnahmen durch Zollbehörden analysiert. Kapitel 4 untersucht außerrechtliche Strategien zur Bekämpfung von Markenpiraterie in China. Es werden verschiedene Ansätze wie kurze Innovationszyklen, Lizenzierung, Schutz der Kernkompetenzen und Maßnahmen zur Verringerung von Imitationsanreizen vorgestellt.
Schlüsselwörter
Markenpiraterie, China, TRIPS-Abkommen, Patentrecht, Markenrecht, Rechtliche Maßnahmen, Außerrechtliche Strategien, Schutzrechte, Durchsetzung, Innovation, Lizenzierung.
- Citation du texte
- MSc. Oliver Pausch (Auteur), 2006, Rechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Markenpiraterie in China, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70000
