Zypern: Ein Konflikt zwischen Stagnation und europäischer Lösungsperspektive

Gliederung

1 Thematische Eingrenzung

2 Theoretische Ansätze
2.1 Die Theorie des Realismus
2.2 Der Weg zum Neorealismus

3 Der Zypernkonflikt und seine Hintergründe
3.1 Die Historie des Konfliktes
3.2 Die Positionen der Konfliktparteien
3.2.1 Griechische Zyprioten vs. türkische Zyprioten
3.2.2 Griechenland vs. Türkei
3.2.3 Konflikttheoretische Analyse
3.3 Das Konfliktlösungspotenzial der EU

4 Fazit und Ausblick

5 Literaturverzeichnis
Im Internet:

1 Thematische Eingrenzung

Den Zypernkonflikt kennzeichnet heutzutage die Problematik zwischen der griechischen und der türkischen Volksgruppe auf der Insel Zypern. Ursprünglich handelte es sich beim Zypernkonflikt um die Auseinandersetzung zwischen den griechischen Zyprioten und den britischen Kolonialherren. Diese wurde 1960 formell beendet, als die britische Kolonialmacht die Insel in die Unabhängigkeit entließ. Des Weiteren unterscheidet man bei diesem Konflikt zum einen zwischen den Auseinandersetzungen hinsichtlich der griechischen und türkischen Zyprioten als kommunale Antagonisten und zum anderen die Rivalität zwischen Griechenland und der Türkei, in deren schwierigen Beziehungen der Zypernkonflikt nur ein Bruchstück darstellt. Kurzum, der Begriff des Zypernkonfliktes beinhaltet zum einen den Konflikt um die Insel und zum Zweiten den Konflikt auf der Insel Zypern.^[1]

Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den theoretischen Ansätzen Hans J. Morgenthaus Realismus und dem Neorealismus von Kenneth N. Waltz. Dabei sollen die wichtigsten Kernaussagen kurz dargestellt werden. In diesem Zusammenhang wird versucht auch auf Fragen wie z. Bsp.: „Inwieweit können zwischenstaatliche Konflikte friedlich gelöst werden?“ „Kommt es zwangsläufig zu einer kriegerischen Auseinandersetzung wenn Machtverlustsängste mit im Spiel sind?“ einzugehen. Des Weiteren sollen die theoretischen Erkenntnisse im empirischen Teil auf ihre Aussagekraft hin überprüft werden.

Den zentralen Aspekt dieser Arbeit bilden die Hintergründe des Zypernkonfliktes. So wird zu Beginn des dritten Kapitels ein historischer Überblick gegeben, der die Genese des Konfliktes und die Ereignisse, welche zur Teilung der Insel führten, kurz skizziert. Dabei wird darauf verzichtet die gesamte Historie wiederzugeben, vielmehr ist beabsichtigt, die historischen Zusammenhänge in ihren für die Gegenwart relevanten Wirkungsweisen darzustellen. Im darauf folgenden Punkt geht es um die Analyse der Konfliktdeterminanten und Interessenkonstellationen der griechisch-zypriotischen und türkisch-zypriotischen Volksgruppen sowie ihrer Mutterländer Griechenland und Türkei. Im Abschnitt 3.3 steht der EU-Beitritt Zyperns im Mittelpunkt. Hier wird kurz der geschichtliche Verlauf vom Antrag auf Mitgliedschaft bis hin zum eigentlichen Beitritt nachgezeichnet. Eine weitaus wichtigere Rolle spielen hierbei die Gründe die zu diesem Beitrittsantrag führten, so wie die zu erwartenden Folgen für die beiden zyprischen Volksgruppen, ihre Mutterländer und die Europäische Union.

Abschließend wird die Haupterkenntnis klar formuliert und ein kurzer Ausblick über die seit dem 1. Mai 2004 stattgefundenen Ereignisse gegeben.

2 Theoretische Ansätze

Dieses Kapitel befasst sich zum einen mit dem politischen Realismus, welcher als Urtheorie der Internationalen Beziehungen gilt. Zum anderen gilt es den Theorieansatz des Neorealismus zu betrachten, wobei es sich um eine Überarbeitung bzw. Weiterentwicklung des Realismus handelt. Viele seiner Grundannahmen gelten heute noch „[…]als eine der einflussreichsten Interpretationsfolien sowohl für die Praxis internationaler Politik, als auch für die wissenschaftliche Analyse Internationaler Beziehungen.“^[2]

Im ersten Abschnitt dieses Kapitels soll der Inhalt des politischen Realismus erläutert werden, insbesondere die Grundannahmen und Erkenntnisse die Hans J. Morgenthau erforschte, werden dabei im Vordergrund stehen.

Mitte der 60er Jahre entwickelte sich aus dem Realismus der Neorealismus. Die Gedanken, die dieser Theorie zugrunde liegen, wurden vom amerikanischen Politologen Kenneth N. Waltz in seinem Werk „Theory of international politics“ ausgearbeitet und sind Gegenstand des zweiten Abschnittes.^[3]

2.1 Die Theorie des Realismus

Einer der wohl bekanntesten und zugleich bedeutendsten Vertreter des politischen Realismus ist Hans J. Morgenthau und sein Werk „Politics among nations“, welches erstmals 1948 erschien.^[4] In diesem Buch entwickelte er ein geschlossenes Gedankengebäude, „[…]das als eine Übertragung des politischen Realismus auf die Internationalen Beziehungen angesehen werden kann.“^[5] Auch wenn vielleicht in jüngerer Zeit andere Theoriebeiträge Morgenthaus Klassiker übertrumpfen, so hat er dennoch nichts von seiner Bedeutung als zentrales theoretisches Fundament eines Theoriegebäudes eingebüsst und gilt weiterhin als Grundstein des klassischen Realismus. 1963 erschien „Politics among nations“ in deutscher Übersetzung unter dem Titel „Macht und Frieden: Grundlegung einer Theorie der internationalen Politik“, welches diesem Abschnitt zu Grunde liegt.^[6]

Zu Beginn erläutert Morgenthau den Sinn und Zweck seines Werkes „Macht und Frieden“. Inhalt ist die Darstellung einer Theorie der Internationalen Beziehungen, wobei ihr Maßstab ausschließlich empirisch und pragmatisch ist. Zweck dieser Theorie ist es, in eine Fülle von Phänomenen Ordnung und Sinn hineinzubringen, denn ohne eine solche blieben diese zusammenhangslos und unverständlich.^[7] Dabei wird sich zeigen, dass er die Ambition verfolgte, Gesetzmäßigkeiten zu finden, denen das äußere Verhalten der Staaten folgte.

Im Zentrum seines Buches „Macht und Frieden“ stehen „Sechs Grundsätze des politischen Realismus“, die es hier kurz wiederzugeben gilt. So geht der politische Realismus als erstes davon aus, „dass die Politik, so wie die Gesellschaft im allgemeinen, von objektiven Gesetzen beherrscht werden, deren Ursprung in der menschlichen Natur liegt.“^[8] Das Verständnis darüber und das sich daraus ergebene Handeln können die Gesellschaft im Allgemeinen und die internationale Politik im Besonderen verbessern.^[9]

Im zweiten Grundsatz sieht Morgenthau gleichzeitig das markanteste Wegzeichen, an dem sich der politische Realismus im großen Bereich der internationalen Politik orientieren kann. Es ist der im Sinne von Macht verstandene Begriff des Interesses. „Dieser Begriff ist das Bindeglied zwischen der Vernunft, die sich bemüht, internationale Politik zu verstehen, und den zu bewältigenden Tatsachen.“^[10] Unter diesem Aspekt führt er weiter an, dass Außenpolitik erst dann verständlich wird, wenn man nicht nur das Interesse des ausführenden „Staatsmannes“ kennt, sondern seine intellektuelle Fähigkeit, Elemente zu erfassen und seine politische Fähigkeit, dieses Erkannte in erfolgreiches politisches Handeln umzusetzen.^[11] Letztendlich fasst er unter diesem zweiten Grundsatz zusammen: das gute Außenpolitik, (Morgenthau bezeichnet sie als rationale), immer im Widerspruch zur tatsächlichen stehen wird. Der Realismus fordert deshalb, dass nicht nur die rationalen Elemente der Politik im Theoriemittelpunkt stehen sollen, sondern dass diese Außenpolitik auch in ihrer moralischen und praktischen Zielsetzung vernünftig sein möge.^[12]

Im dritten Grundsatz geht es Morgenthau um die Erweiterung seiner Kategorie Macht. Er greift auf Max Weber zurück, der davon ausgeht, dass materielle und ideelle Interessen (Morgenthau versteht Macht als Interesse und umgekehrt) unmittelbar das Handeln der Menschen beherrschen. In diesem Sinne würde Macht eine soziale Beziehung darstellen und genauso versteht es Morgenthau auch. Er kommt zu der Erkenntnis, dass Macht Herrschaft von Menschen über Menschen ist.^[13] Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das menschliche Interesse an Macht die Sphäre des Politischen kennzeichnet und daher den Schlüsselbegriff dieser politischen Theorie bildet.^[14]

Als vierter Grundsatz wird das Bewusstsein des politischen Realismus zur sittlichen Bedeutung politischen Handelns aufgegriffen. Morgenthau schreibt hierzu in seinem Buch: „Es gibt keine politische Moral ohne Klugheit – d.h. ohne Berücksichtigung der politischen Folgen eines anscheinend moralisch vertretbaren Vorgehens. Der Realismus betrachtet diese Klugheit – das Abwägen der Folgen alternativer politischer Handlungen – daher als die höchste Tugend der Politik.“^[15] Dieses Handeln wird in der Literatur auch als konsequentialistische Ethik bezeichnet, aus der sich der Leitsatz des fünften Grundsatzes ableiten lässt, „[…] dass eine gute, am Nationalinteresse eines Staates orientierte Außenpolitik auf Machterweiterung oder zumindest Machterhaltung zu zielen hat.“^[16] Kommt es zur Missachtung dieses nationalen Interesses, rächt sich dieses Versäumnis mit dem Machtgewinn anderer Staaten, welche ihre Eigeninteressen konsequenter verfolgen. Die Macht stellt somit das Element der Staaten dar, ihren Interessen Nachdruck zu verleihen und ihren Status in der Staatenwelt auszudrücken. Trotz allem bleibt das Sicherheitsbedürfnis der Staaten bestehen.^[17]

Der sechste und letzte Grundsatz des politischen Realismus ist die Erkenntnis, dass die Politik die gleiche Eigengesetzlichkeit beanspruchen darf wie die Ökonomie, das Recht oder die Moral. Wenn also der Ökonom in einem als Wohlstand verstandenen Interesses denkt, so denkt der politische Realist in den Begriffen eines als Macht verstandenen Interesses. Der Ökonom würde also, wenn man diesen Bezug auf die Politik anwendet, fragen „Wie wirkt diese Politik auf den Wohlstand?“ Der politische Realist hingegen aber fragt: „Welche Wirkungen hat die Politik auf die Macht des Staates?“^[18] Diese Frage erfasst die Quintessenz von Morgenthaus realistischen Grundsätzen. Diese zu beantworten wird Ziel des empirischen Teils dieser Arbeit sein.

Resümierend lässt sich festhalten, dass für Morgenthau internationale Politik darauf ausgerichtet ist, Macht zu erhalten, zu vermehren oder zu demonstrieren. Folglich stellt der Krieg die schärfste Form des internationalen Interessenkonfliktes dar. Um diesen zu verhindern, müssen die Instrumente der klassischen Diplomatie und einer „balance of power“-Politik sachgerecht eingesetzt werden. Denn nicht die Vision einer Welt, die den Krieg ächtet und diesen mit der weltpolizeilichen Vergeltung zu ersticken versuchte, sondern die Grenzsituation des Krieges leiteten Morgenthaus Gedanken.^[19]

2.2 Der Weg zum Neorealismus

Als Begründer und bis heute bekanntester Vertreter des Neorealismus gilt Kenneth N. Waltz. In seinem Buch „Man, the state and war“ unterscheidet er drei Analyseebenen bzw. Bilder, so genannte „images“, der Internationalen Beziehungen: erstens die Ebene des Individuums, gemeint ist hier die Beschaffenheit der menschlichen Natur, zweitens das Bild der innerstaatlichen Interessen, d.h. die Idee von der Außenpolitik als Reflex der Innenpolitik und drittens das Bild der zwischenstaatlichen Interaktionen bzw. die Ebene des internationalen Systems, d.h. die Verhaltensmuster im zwischenstaatlichen Umgang. In seinem Hauptwerk „Theory of international politics“, erschienen 1979, konstruiert er aus diesem dritten „image“ das internationale System als Schlüsselkonzept der Internationalen Beziehungen.^[20] Aufgrund seines prägenden Einflusses werden er und sein Buch im Mittelpunkt dieses Abschnittes stehen.

Die Entstehung einer neuen Theorie baut häufig auf der Kritik einer vorangegangenen auf. So ist vom Neorealismus die Rede, wenn das verwendete Theoriegebäude mit seinen Prämissen und Aussagen auf dem klassischen Realismus fußt und andererseits erkennbare Innovationen mit aufgenommen wurden.^[21] So erhoben die Neorealisten den Vorwurf, darunter auch Kenneth N. Waltz, dass Morgenthau allenfalls eine Theorie der Außenpolitik, nicht aber eine Theorie der internationalen Politik, erarbeitet habe. Dies führen sie darauf zurück, dass die Realisten bei ihrer Betrachtung der internationalen Politik in der Regel von der Ebene des Individuums ausgingen. So konnten die klassischen Realisten nur Annahmen über das Außenverhalten von Staaten, nicht aber über die Funktionsbedingungen von Politik zwischen den Staaten ableiten.^[22] Da Waltz in seinen Erklärungen grundlegend von der Struktur des internationalen Systems auf das Verhalten der Staaten schließt, spricht man auch vom strukturellen Realismus. Des Weiteren verzichtet er auf jeglichen Empiriebezug und erklärt die Realität aus dem Charakter des internationalen Systems.^[23]

Im Zentrum seiner Erkenntnisse steht das internationale System, bestehend aus zwei Elementen, wie Waltz sie allen Systemen zuschreibt. Zum einen ist das eine separate Struktur und zum anderen handelt es sich um die Akteure bzw. die Einheiten des Systems „units“ (gemeint sind die Staaten). Beide interagieren, d.h. sie treten miteinander in Beziehung. Dabei bildet das System eine Struktur, welche das Handeln der Akteure beeinflusst.^[24] Zur Bestimmung der politischen Strukturen des internationalen Systems führt Waltz drei Komponenten an: das Ordnungsprinzip „ordering principle“, die Eigenschaften der Akteure bzw. Funktionsspezifizierung „qualities“ und ihre Stärkeverhältnisse zueinander bzw. Machtverteilung „capabilities“.^[25]

Beim Ordnungsprinzip unterscheidet Waltz zwischen zwei Möglichkeiten wie Systeme organisiert sein können: anarchisch oder hierarchisch. Ein hierarchisches System besitzt immer eine übergeordnete Instanz, welche mit Sanktionsgewalt ausgestattet ist (Gewaltmonopol). Demnach besitzt das internationale System ein anarchisches Ordnungsprinzip, da es keine übergeordnete Autorität kennt.^[26] „National politics is the realm of authority, of administration, and of law. International politics is the realm of power, of struggle and of accommodation. […] Formally, each is the equal of all the others. None is entitled to command; none is required to obey.”^[27] Das Hauptproblem der Anarchie stellt dabei das Risiko der Gewalt dar, da alle Staaten zur Gewaltanwendung bereit sind um ihr Überleben zu gewährleisten.

Eine weitere Konkretisierung ergibt sich bei der Frage nach den „qualities“ der „units“. Um diese Konkretisierung treffen zu können, muss der Inhalt einer funktionalen Differenzierung erst einmal geklärt werden. Diese liegt immer dann vor, wenn eine Arbeitsteilung zwischen den Staaten existiert, d.h. einzelne Staaten unterschiedliche Aufgaben erfüllen. Nach Waltz gibt es keine funktionalen Differenzierungen im internationalen System, da sich diese mit der vorherrschenden Anarchie widersprechen würden. Denn die Anarchie zwingt die Staaten sich um ihre jeweiligen Eigeninteressen selbst zu kümmern und so ihr Überleben zu gewährleisten.^[28] Dabei handelt es sich beim internationalen System, wie es der Neorealismus versteht, um ein Selbsthilfesystem, in dem die Staaten allein das Überleben zu garantieren haben. Das Überleben besitzt oberste Priorität und bestimmt dahingehend ihr gesamtes Verhalten. „The international imperative is: take care of yourself.“^[29] Dabei wird die Kooperation der Staaten untereinander von der vorherrschenden anarchischen Struktur behindert und das Selbsthilfesystem degradiert zu einem Konfliktsystem.^[30] Waltz formuliert es so: „The structure of international politics limits the cooperation of states in two ways. In a self-help system each of the units spends a portion of its effort, not in forwarding its own good, but in providing the means of protecting itself against other. […] Instead, the condition of insecurity – at he least, the uncertainty of each about the other’s future intentions and action – works against their cooperation.”^[31] Im internationalen System müssen sich demnach die Staaten selbst helfen, wenn sie überleben wollen. Dies tun sie durch Verteidigungsvorsorge, durch Abschreckung oder durch die Bildung von Bündnissen. Staaten, die sich nicht an diesen Grundsatz halten, werden entweder erobert oder verschwinden ganz von der Landkarte. In diesem Punkt liegt zudem eine Gemeinsamkeit mit dem Morgenthauschen Realismus, denn auch er wusste bereits, dass allein die vorsorgliche Demonstration von Stärke bzw. als äußerste Maßnahme der Krieg gegen drohende oder bereits erlittene Verletzungen der äußeren Souveränität helfen.^[32] Folglich ergeben sich für Waltz zwei weitere Erkenntnisse, die das Verhalten der Staaten kennzeichnen. Zum einen zwingt sie das Selbsthilfesystem ihre Autonomie zu bewahren und nicht in eine Abhängigkeit einem anderen Staat gegenüber zu geraten. Zum anderen achten sie im Falle einer unumgänglichen Kooperation darauf, dass ihr Gegenüber keine höheren Gewinne daraus erwirtschaftet bzw. sie keine Verluste hinnehmen müssen.^[33]

[...]

^[1] Vgl. Gromes, Thorsten & Timon Gremmels, A brief analysis of the Cyprus conflict, in: Ein Modell zur Vermittlung konfliktärer Interessen. Die griechisch-türkischen Beziehungen und der Zypernkonflikt, Ralf Zoll (Hrsg.), Münster 2000, S. 148.

^[2] http://www.ib.uni-bremen.de/IB-Recherche/Theorien/Urtheorien/urtheorien.html vom 13.07.2004 13.35 Uhr.

^[3] Vgl. ebenda.

^[4] Vgl. Jacobs, Andreas, Realismus, in: Theorien der Internationalen Beziehungen, Siegfried Schieder & Manuela Spindler (Hrsg.), Opladen 2003, S. 35, sowie vgl. Krell, Gert, Weltbilder und Weltordnung. Einführung in die Theorie der internationalen Beziehungen, Baden-Baden 2000, S. 103.

^[5] Zürn, Michael, Neorealistische und Realistische Schule, in: Lexikon der Politik, Band 6: Internationale Beziehungen, Andreas Boeckh (Hrsg.), München 1994, S. 309.

^[6] Vgl. Krell, Weltbilder, S. 103 und Jacobs, Realismus, S. 35 u. 41.

^[7] Vgl. Morgenthau, Hans J., Macht und Frieden. Grundlegung einer Theorie der internationalen Politik, Gütersloh 1963, S. 48.

^[8] ebenda, S. 49.

^[9] Vgl. Zürn, Neorealistische, S. 309f.

^[10] Morgenthau, Macht und Frieden, S. 50.

^[11] Vgl. Morgenthau, Macht und Frieden, S. 52.

^[12] Vgl. Morgenthau, Macht und Frieden, S. 53.

^[13] Vgl. Hartmann, Internationale Beziehungen, Opladen 2001, S. 28 sowie Morgenthau, Macht und Frieden, S. 54f.

^[14] Vgl. Zürn, Neorealistische, S. 310.

^[15] Morgenthau, Macht und Frieden, S. 56.

^[16] Zürn, Neorealistische, S. 310.

^[17] Vgl. Hartmann, Internationale, S. 25 u. 29.

^[18] Morgenthau, Macht und Frieden, S. 57.

^[19] Vgl. Jacobs, Realismus, S. 45; Krell, Weltbilder, S. 107; Morgenthau, Macht und Frieden, S. 71 und Hartmann, Internationale, S. 30.

^[20] Vgl. Hartmann, Internationale, S. 34, vgl. auch Schörnig, Niklas, Neorealismus, in: Theorien der Internationalen Beziehungen, Siegfried Schieder & Manuela Spindler (Hrsg.), Opladen 2003, S. 64f und vgl. Siedschlag, Alexander, Neorealismus, Neoliberalismus und postinternationale Politik. Beispiel internationale Sicherheit – Theoretische Bestandsaufnahme und Evaluation, Opladen 1997, S. 85f.

^[21] Vgl. Zürn, Neorealistische, S. 313.

^[22] Vgl. Jacobs, Realismus, S. 54 und vgl. Siedschlag, Neorealismus, S. 89.

^[23] In der Literatur lässt sich der Begriff des strukturellen Realismus als Synonym des Neorealismus finden. So unter anderem Czempiel, Ernst-Otto, Neue Sicherheit in Europa. Eine Kritik an Neorealismus und Realpolitik, Frankfurt am Main 2002, S. 16, sowie Schörnig, Neorealismus, S. 62 und Siedschlag, Neorealismus, S. 85.

^[24] Vgl. Krell, Weltbilder, S. 111, sowie Schörnig, Neorealismus, S. 66.

^[25] Vgl. Siedschlag, Neorealismus, S. 95, sowie Schörnig, Neorealismus, S. 68f und im Original dazu insgesamt: Waltz, Kenneth N., Theory of international politics, New York 1979, S. 88-99.

^[26] Vgl. Schörnig, Neorealismus, S. 69, vgl. Krell, Gert, Weltbilder, S. 112 und vgl. Hartmann, Internationale, S. 36.

^[27] Waltz, Theory, S. 113 und 88.

^[28] Vgl. Schörnig, Neorealismus, S. 69.

^[29] Waltz, Theory, S. 107.

^[30] Vgl. Czempiel, Neue Sicherheit, S. 21.

^[31] Waltz, Theory, S. 105.

^[32] Vgl. Hartmann, Internationale, S. 36.

^[33] Vgl. Krell, Weltbilder, S. 114 und im Original siehe Waltz, Theory, S. 105.