Der deutsche Herbst hat Deutschland in vierlerlei Hinsicht verändert. Erhebliche Einschnitte im Rechtsstaat haben stattgefunden und die wehrhafte Demokratie wurde auf die Probe gestellt. Doch zu welchem Preis und welche politischen Theorien kann man darunter feststellen? Ist Deutschland eine defekte Demokratie (gewesen)?
Inhaltsverzeichnis
- A. Freiheitlich-demokratische Grundordnung, Terrorismus und der liberale Rechtsstaat
- B. Deutschland und der Kampf gegen die RAF
- I. Akteurslogik vor, während und nach dem Deutschen Herbst
- II. Begriffsdefinition
- 1. Defekte Demokratien
- 2. Illiberale Demokratie
- 3. „Staatsräson“ als Euphemismus für den Eingriff in die Bürgerrechte?
- III. Maßnahmen der Bundesrepublik gegen die RAF
- 1. Rasterfahndung
- 2. Extremistenbeschluss
- 3. Anti-Terrorpaket
- a. Änderung der Strafprozessordnung
- b. 129a StGB.
- c. Störung des Verhältnisses zwischen Verteidigung und Inhaftierten
- d. Kontaktsperregesetz
- IV. Synthese
- C. Ereignisgeschichtliche Ursachenanalyse und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, ob sich Deutschland im Kampf gegen die RAF zu einer illiberalen Demokratie entwickelt hat. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse der Akteure und der Maßnahmen des Staates gegen die RAF.
- Die Entwicklung des Konzepts der illiberalen Demokratie
- Die Rolle des Staates im Kampf gegen den Terrorismus
- Die Auswirkungen von Anti-Terror-Maßnahmen auf Bürgerrechte
- Die Akteurslogik der RAF und des Staates
- Die Frage, ob der Staat im Kampf gegen die RAF über die Grenzen des liberalen Rechtsstaates hinausgegangen ist
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel untersucht die Grundprinzipien der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihren Bezug zum Terrorismus. Es analysiert die provokante Aussage Ulrike Meinhofs und die Herausforderungen, die der Kampf gegen die RAF für die deutsche Demokratie bedeutete. Das zweite Kapitel widmet sich der Akteurslogik der RAF und des Staates. Es definiert die Begriffe "Defekte Demokratie" und "Illiberale Demokratie" und beleuchtet die theoretischen Grundlagen des Handelns des Staates. Das dritte Kapitel analysiert die Maßnahmen der Bundesrepublik gegen die RAF, darunter Rasterfahndung, Extremistenbeschluss und das Anti-Terrorpaket. Hier werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Maßnahmen untersucht und deren Auswirkungen auf Bürgerrechte beleuchtet.
Schlüsselwörter
Illiberale Demokratie, Defekte Demokratie, Staatsräson, Terrorismus, RAF, Rote Armee Fraktion, Freiheitlich-demokratische Grundordnung, Bürgerrechte, Anti-Terrorpaket, Rasterfahndung, Extremistenbeschluss, Strafprozessordnung, Kontaktsperregesetz, Akteurslogik, Bundesverfassungsgericht.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter einer "illiberalen Demokratie"?
Ein System, das zwar demokratische Wahlen abhält, aber Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien erheblich einschränkt.
Welche Maßnahmen ergriff die BRD gegen die RAF?
Zu den Maßnahmen gehörten die Rasterfahndung, der Extremistenbeschluss, das Kontaktsperregesetz und Änderungen der Strafprozessordnung.
Was war der "Deutsche Herbst"?
Die Eskalationsphase des RAF-Terrorismus im Jahr 1977, die den Staat zu massiven sicherheitspolitischen Reaktionen zwang.
Wie wird der Begriff "Staatsräson" in diesem Kontext verwendet?
Er dient oft als Begründung für staatliche Eingriffe in Bürgerrechte zum Schutz der Existenz des Staates selbst.
War Deutschland während der RAF-Zeit eine "defekte Demokratie"?
Die Arbeit untersucht, ob die Einschnitte im Rechtsstaat so gravierend waren, dass man von einer vorübergehenden Fehlfunktion der Demokratie sprechen kann.
- Citation du texte
- Ibrahim Ghubbar (Auteur), 2007, Hat sich Deutschland in der Zeit des Kampfes gegen die RAF in eine illiberale Demokratie entwickelt?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/72189
