Der deutsche Herbst hat Deutschland in vierlerlei Hinsicht verändert. Erhebliche Einschnitte im Rechtsstaat haben stattgefunden und die wehrhafte Demokratie wurde auf die Probe gestellt. Doch zu welchem Preis und welche politischen Theorien kann man darunter feststellen? Ist Deutschland eine defekte Demokratie (gewesen)?
Inhaltsverzeichnis
- A. Freiheitlich-demokratische Grundordnung, Terrorismus und der liberale Rechtsstaat
- B. Deutschland und der Kampf gegen die RAF
- I. Akteurslogik vor, während und nach dem Deutschen Herbst
- II. Begriffsdefinition
- 1. Defekte Demokratien
- 2. Illiberale Demokratie
- 3. „Staatsräson“ als Euphemismus für den Eingriff in die Bürgerrechte?
- III. Maßnahmen der Bundesrepublik gegen die RAF
- 1. Rasterfahndung
- 2. Extremistenbeschluss
- 3. Anti-Terrorpaket
- a. Änderung der Strafprozessordnung
- b. 129a StGB.
- c. Störung des Verhältnisses zwischen Verteidigung und Inhaftierten
- d. Kontaktsperregesetz
- IV. Synthese
- C. Ereignisgeschichtliche Ursachenanalyse und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, ob sich Deutschland im Kampf gegen die RAF zu einer illiberalen Demokratie entwickelt hat. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse der Akteure und der Maßnahmen des Staates gegen die RAF.
- Die Entwicklung des Konzepts der illiberalen Demokratie
- Die Rolle des Staates im Kampf gegen den Terrorismus
- Die Auswirkungen von Anti-Terror-Maßnahmen auf Bürgerrechte
- Die Akteurslogik der RAF und des Staates
- Die Frage, ob der Staat im Kampf gegen die RAF über die Grenzen des liberalen Rechtsstaates hinausgegangen ist
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel untersucht die Grundprinzipien der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihren Bezug zum Terrorismus. Es analysiert die provokante Aussage Ulrike Meinhofs und die Herausforderungen, die der Kampf gegen die RAF für die deutsche Demokratie bedeutete. Das zweite Kapitel widmet sich der Akteurslogik der RAF und des Staates. Es definiert die Begriffe "Defekte Demokratie" und "Illiberale Demokratie" und beleuchtet die theoretischen Grundlagen des Handelns des Staates. Das dritte Kapitel analysiert die Maßnahmen der Bundesrepublik gegen die RAF, darunter Rasterfahndung, Extremistenbeschluss und das Anti-Terrorpaket. Hier werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Maßnahmen untersucht und deren Auswirkungen auf Bürgerrechte beleuchtet.
Schlüsselwörter
Illiberale Demokratie, Defekte Demokratie, Staatsräson, Terrorismus, RAF, Rote Armee Fraktion, Freiheitlich-demokratische Grundordnung, Bürgerrechte, Anti-Terrorpaket, Rasterfahndung, Extremistenbeschluss, Strafprozessordnung, Kontaktsperregesetz, Akteurslogik, Bundesverfassungsgericht.
- Citation du texte
- Ibrahim Ghubbar (Auteur), 2007, Hat sich Deutschland in der Zeit des Kampfes gegen die RAF in eine illiberale Demokratie entwickelt?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/72189
